2022-08-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-08-16 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: TOP NULL: Organisatorisches Pad wurde wieder archiviert. Es ist nichts gelöscht - nur im Archiv. Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles großes Thema schon jetzt, in Herbst und Winter durch Inflation/Energiepreise intensiviert: #IchbinArmutsbetroffen Gespräche von Anne mit SorgeWeniger, Kontakt nach Hamburg und nach Bayern besteht bisher, gerne erweitern Demos dieses Wochenende: Hamburg, Samstag, der 20. August 2022, 14 Uhr, Alster, Höhe Schöne Aussicht 15 Brüggen, Samstag, der 20. August 2022, 12 Uhr, Rathaus Kiel, Samstag, der 20. August 2022, 14 Uhr, Asmus-Bremer-Platz Köln, Samstag, der 20. August 2022, 14 Uhr, Alter Markt Berlin, Samstag, der 20. August 2022, 16 Uhr, Neptunbrunnen --> danach alle 2 Wochen und am 15.10. Großdemo Berlin Ortsgruppen im Osten mit aufbauen/unterstützen - Anne kann gern vermitteln Beteiligung an Input für die Bundesebene - NDS Wahlkampf? Junge Piraten Mitgliederversammlung 20.-21.08.2022 in Eggebek https://jungepiraten.de/2022/07/18/einladung-zur-hybriden-mitgliederversammlung/ Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen genügend UU für Landesliste gesammelt Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: @TygKF nächster Termin: Finanzierungsplanung Wahlkampf 26.8.22 19:30 Uhr mumbleNRW TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Niemand anwesend Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 tyg: nach Verzögerungen im Thema "Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien", bisher nicht durchgeführte (vom LPT beschlossene) Basisbefragung und weiteren Rückzügen anderer Kleinparteien Rückgabe der Beauftragung für dieses Thema (durch Tyg) und vermutliche Planung des Wahlkampf alleine. die anderen Mitglieder des LV befinden sich heute in der Datenschutzschulung BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW: Hanfparade letzten Samstag: Erfolgreiche Teilnahme, viele Gespräche am Stand Parkfest: Gute Stimmung, gut präsentiert Sind froh, dass diese großen Veranstaltungen nun gut hinter uns liegen! Nun ein wenig Sommerpause - ehe es ggfls. mit Nachwahlen in Berlin weiter geht Zu #IchBinArmutsbetroffen: Wir hatten bereits Ende Mai/Anfang Juni Kontakt zu Konstantin von "Eine Sorge weniger". Damals war wohl noch die "Angst", von einer Partei vereinnahmt zu werden, größer. Kontakt wurde mehr oder weniger abgebrochen. Wir werden nun aber erneut Kontakt aufnehmen - vor allem eben wegen des 15.10. Apropos Kleinparteien - auch in Berlin wird es im Oktober ein neues Treffen geben. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Der Aufbau für das Futurecamp hat begonnen. Wir binden gerade alle Kräfte vor Ort um zügig voran zu kommen. Es sind noch ein paar wenige Plätze vorhanden, Anmeldungen sind unter piraten-futurecamp.de möglich. Wir erwarten neben der Lokalen Presse auch internationale Piraten, die der gesamten Veranstaltung bei Wohnen. Das Futurecamp steht nach wie vor allen Piraten offen, anderslautende Aussagen stimmen nicht. Der Landesvorstand ist weiterhin damit beschäftigt die fehlenden Rebe fertig zu stellen. Hier möchten wir der Buchhaltung für die Unterstützung danken. Zu einem RV gab es heute ein Telefonat mit dem Bundesschatzmeister so das auch dieser RV in den kommenden Tagen abliefern kann. Hier nochmal ein Dankeschön an Detlef für die freundliche Unterstützung. Die Planungen für das Futurecamp 2023 haben begonnen es wird nach derzeitigen Stand am letzten Wochenende im Juni 2023 stattfinden und der austragende LV wird im kommenden Jahr der LV Bayern sein. Das Programm nimmt Gestalt an und wir werden in den kommenden 2 Wochen die Website so umgestalten, dass alle Infos für 2023 zu finden sind. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Kontakt zu #ichbinarmutsbetroffen : Moin liebe:r René Plötz, ich bin Susanne (Hansen) und ich engagiere mich ehrenamtlich in der Ende Mai aus einer Twitterblase heraus entstandenen neuen sozialen, queeren und basisdemokratischen Bewegung #IchBinArmutsbetroffen. Konstantin von der OneWorryless Foundation @sorgeweniger steht in Kontakt mit Anne Herpertz, deshalb denke ich, dass wir keine Unbekannten für euch sind. https://de.wikipedia.org/wiki/OneWorryLess_Foundation Seit dem 28. Mai demonstrieren wir nicht nur in Hamburg, sondern bundesweit alle 14 Tage für ein Leben in Würde statt in Armut. Wir fordern u.a. in einem offenen Brief existenzsichernde Transferleistungen nicht nur für Hartz IV-Empfangende, sondern auch für Studierende, für Erwerbsunfähigen-Rentner:innen, für Altersrentenr:innen, für Grundsicherungsempfangende. Wir fordern faire Löhne und Arbeitsbedingungen für Working poor, faire Hilfen für Wohnungslose etc. Angesichts der Inflation und der explodierenden Energiepreise steigt die Zahl der Anfragen bei @sorgewenige rasant. Als Betroffene merken wir alle, dass es immer schwieriger wird, mit dem Geld über die Runden zu kommen. Es reicht hinten und vorne nicht mehr - auch und gerade nicht für die Kinder, nicht für Medikamente, nicht für Hilfen im Alltag. Wir merken seit kurzem aber auch, wie sich rechte Trolle positionieren, um uns zu diskreditieren bzw. uns zu unterlaufen. Angesichts der drohenden Preisentwicklung erwarten wir allen Besänftigungsfloskeln der Regierung zum Trotz einen heißen Herbst. Der Druck wird steigen - und dies dürfen sich Rechte nicht zu Nutze machen können. Wir allein sind zu wenige und zu klein, um den Ambitionen von AfD und CO widerstehen zu können. Wir wollen ihnen aber dennoch keinen Platz überlassen. Wir kämpfen für eine gerechte Umverteilung der Ressourcen, für mehr Rechte für uns alle statt für die oberen wenigen Prozent. Wir brauchen neue Bündnisse gegen rechts, um stark auftreten und stärker werden zu können. Langer Rede kurzer Sinn. Wir brauchen eure Unterstützung! Ganz konkret sogar schon am kommenden Wochenende. Am Sonnabend (um 14 Uhr) wollen wir von #IchBinArmutsbetroffen in Hamburg in Höhe Schöne Aussicht 15 in die Alster steigen. Uns steht das Wasser bis zum Hals - das wird das Motto der kurzen Protestveranstaltung sein. Wir brauchen Unterstützung - Leute, die den Mut haben , mit uns in die Alster zu steigen und Leute, die uns am Ufer unterstützen. Wir werden einfache Pappplakate mit Protest-Forderungen und unserem Motto gestalten. Unterstützenden können eigene Forderungen formulieren, die in den Duktus passen sollten - allerdings sind KEINE Parteiabzeichen erwünscht. Es geht um die Betroffenen. Wir versuchen gerade, eine Fotografin für den Protest zu engagieren, um gute Bilder zu bekommen. Seid ihr dabei? Dann lasst uns bitte Kontakt aufnehmen! Ich würde mich sehr freuen! HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten p_b_ Hessen-Marina am 6.August. Mehrere Vorträge von Yessi und Sebulino zu den Themen Erfolgsfaktoren im Wahlkampf, Politisches Storytelling, Piratenidentität, Vision/Mission, Vorträge werden im Wiki eingestellt, Link folgt dann hier. Vorstandssitzung am 3.8. --> es wurden LPT und AV zur LTW2023 in Bad Homburg für den 5.11./6.11. terminiert. Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Nie jemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung vom 12.8.: Wir sind wählbar! https://piraten-nds.de/2022/08/12/wir-sind-waehlbar/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1558103935797399552?s=20&t=RZ1opLCPAugxDCZ8LT6eVQ Wahlkampf ist am laufen, wir sind am 12.8. offiziell ohne Mängel zugelassen worden! Aktuelle Termine: https://piraten-nds.de/aktionen-und-termine/ Bauzaunplakate bestellt, die nach der LTW auch für andere LVs zur Verfügung gestellt werden können (inkl. Bauzäune) https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/X4uxgriNs6HnHdOOTugAXMXh/ (Vorlage für das Bauzaunplakat) Der QR-Code verlinkt zum Mitgliederseite vom Bund; Piratenpartei.de ist auf dem Plakat vermerkt, Frage an den Bund: Kann NDS-Wahlkampf-Inhalt auf der Bundesseite bespielt werden ? Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald wegen paralleler Vorstandssitzung (LSA) heute leider verhindert weiterhin Probleme mit der Technik KPT Lippe & Bielefeld durch Lippe kann zum nächsten LPT aufgelöst werden Bielefeld wird mangels Akkreditierter wiederholt Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: wegen paralleler Vorstandssitzung leider verhindert https://forum.piratenpartei.de/t/16-08-2022-vorstandssitzung/9202 CSD Stendal 01. Oktober ca. 100 Buttons für CSD Stendal gepresst (danke nach Stuttgart!) Infostand am Marktplatz Stendal ab 12 Uhr; Demo ab 13 Uhr LPT in Stendal wird kommen, nur wann ist noch nicht geklärt vsl. im Rathaus von Stendal SachsenSN: Archivar @stillnotlovin berichtet Briefwahlchaos in Dresden (es gab Zustellungsprobleme bei der Briefwahl zur OB-Wahl in Dresden inkl öffentlicher Aufruf der Piraten, über 50 Menschen haben sich bei uns gemeldet, Jens hat für mehrere Personen juristische Anfechtung eingereicht - jetzt haben wir beantwortete Anfrage der Stadt und bereiten nächste PM vor) https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/kommunalwahlen/buergermeisterwahl/dresden-briefwahl-wahlschein-100.html https://www.dnn.de/lokales/dresden/vier-einsprueche-gegen-die-ob-wahl-in-dresden-SBW3APJFG5DJKLFTYUUOPFYHSU.html https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/wahlen/ups-sie-habens-gemacht-piraten-fechten-ob-wahl-an-2563734 kommende Tage/Wochen Versuch, eine Ortsgruppe #ichbinarmutsbetroffen in Dresden zu gründen (bisher im Osten keine existent) CSD in DD mit Stand vom 02.-03.09. Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Niemand anwesend ThüringenTH: Erik Limburg Christian_Mgn berichtet: Demo von Volt am 20.08. (Samstag) "Beats für Bubatz - für progressive Drogenpolitik" auf dem Anger Erfurt - Redebeitrag von den Piraten. TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Der Vorstand befindet sich in „Sommerpause“. Die nächste Sitzung wird erst wieder am 07.09.2022 stattfinden. Das 11. Council Meeting findet am 17.-18.2022 in Brüssel statt – es besteht die Möglichkeit, dass es abgesagt wird, da nur wenige Anmeldungen vorliegen. Am Freitag vor dem Council Meeting gibt es eine Führung durch das Europa-Parlament. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022 PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Board findet am 23.08.2022 um 11:00 im BBB statt. https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die letzte Sitzung der IK war am 09.08.2022. https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-08-09 Die nächste Sitzung ist am 23.08.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Themen: Förderschulen wie kann man modern Inkludieren und die Maskenpflicht in Grundschulen etablieren. Sitzungspreview https://twitter.com/piraten_bildung/status/1559540487979139074 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Weiterhin Chaos in der Energiepolitik, viele Meinungen, wenig Ahnung in Landes- und Bundesregierung(en) Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Kann dienstags nie. Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Kann dienstags nie. Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Info: Am Donnerstag den 18.08.2022 entscheidet der Bundesgerichtshof über die #Masernimpfpflicht https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Presse/Senatsbeschl%C3%BCsse/Senatsbeschl%C3%BCsse_node.html Krankenhausschließungen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2yoVWNEdAwjfQrlJdkOHQzbl/ Arbeitspad für Donnerstag den 18.08.2022 ab 19.30 Uhr im Mumble-NRW Raum Gesundheit und Pflege. Nach Abstimmung am 11.08.2022 wurde die Anfangszeit wieder auf 19.30 Uhr und nicht mehr erst um 23.00 Uhr gesetzt. Vorbereitungen, um einen Artikel zu Krankenhausschließungen bundesweit zu schreiben, habe ich alle Krankenhauspläne aus allen Bundesländern rausgesucht, sind im Arbeitspad zu finden. Frage an die Polgefs: Seid ihr für und gegen weitere Krankenhausschließungen, wenn Meinung vorhanden, bitte im Pad Zeile 40 oder hier abstimmen. Dafür: Dagegen: Enthaltung: Wird vertagt Nächste Bearbeitungpunkt: Europäischer Gesundheitsdatenraum: https://health.ec.europa.eu/ehealth-digital-health-and-care/european-health-data-space_de Dazu gibt es Korrespondenz mit Patrick Breyer: Hallo Sandra, danke für deine Anfrage! Ich habe dazu dem Europ. Raum für Gesundheitsdaten eine PM versandt mit Positionierung. Soll Julia (in CC) den Link schicken? Mein Ansatz zur Forschung ist: Ohne Einwilligung nur anonymisierte Daten, um das Vertrauen in das Arztgeheimnis zu schützen. Wo das nicht reicht, können einwilligungsbasiert pseudonymisierte Studien anhand eines Samples durchgeführt werden. Beste Grüße Patrick Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Niemand anwesend Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Schmid Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nächste Sitzung AG Umwelt 17.8.22 21:00 Uhr Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nichts Neues vom Themenbeauftragten Der nächste Talk am Freitag findet am 26.08.2022 ab 20:00 statt (1 Woche später als sonst) und beschäftigt sich mit dem Thema „Vermögensverteilung“. Die nächste AG-Sitzung ist am 06.09.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Wir bitten um Tagesordnungspukte für das FutureCamp TOP 4: Sonstiges Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. Danke :-) (Ysann) https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Informationen Nichts Neues Sitzung geschlossen um 20:54 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 16 Aug. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:54 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) Martrin Kollien-Glaser Umwelt, WKO Kim Höfer NDS TheBug Energie Entschuldigung: Annette Berndt Landwirtschaft Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Gäste: NetterPC Ysann Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 9 Mai 2024 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam