Sitzung eröffnet um: 20:06 Uhr
Moderation: Frank Grenda
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: Eiself: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/05/18/team-polgf-sitzung-vom-17-05-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Patrick chatkontrolle.de
- Forderungen NGO : chat-kontrolle.de
- https://aktion.campact.de/datenschutz/chatkontrolle-stoppen/teilnehmen
- BEWERTUNGSBERICHT Begleitdokument zum Vorschlag "Chatkontrolle"
- https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CONSIL:ST_9068_2022_ADD_1&from=EN
- Cryptpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/ZD9LSuRHBCGo6kEZLOLUANk9/
- Protokolle: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/0BdYLLCYhJ5bd4GFgcIPpVEQ/
- Cloud hochladen: https://42.piratencloud.dev/index.php/s/AixL8nnTgRHgWRd
Junge Piraten
- Unterschriebene Satzung ist jetzt bei Rechtspflegerin
- Ergänzungsveranstaltung zur Gründungsversammlung wegen „Satzungsfehlern“ findet bald statt
- Aktionen zur Chatkontrolle sind in Planung
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- diverse Sitzungen
- Vorbereitung Chatkontrolle
- Gespräche bzgl. Zensus 2022
- s. auch https://piraten.saarland/piraten-wollen-zugriffsmoeglichkeit-von-us-behoerden-auf-zensus-daten-verhindern/
- Ansprechpartner Azrooth
- openData Kongress für Kommunen
- Programmreform
- Reaktivierung diverser Stammtische
- kleine Wahlkampfreise
- Tag der digitalen Freiheit Tübingen 04.06.
- CSD Freiburg 25.06.
- OB Wahl Lörrach 03.07.
- CSD Stuttgart Parade 30.07. Hocketse 31.07.
BayernBY: komm. @TygKF
- derzeit nichts Neues
- Vorbereitung LPT
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Teilnahme Fest für Demokratie und Toleranz - gut besucht, viel positive Resonanz
- Vorbereitung anderer Veranstaltungen - Umweltfestival, CSD, Hanfparade
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- ReBe in Arbeit
- Vorbereitung für mehrere CSDs
- GLM wird teilweise neu dekoriert
- Stammtische werden reaktiviert
- Piraten helfen Tour ist grad ausgebremst, da die ukrainischen Partner Schwierigkeiten haben Treibstoff zu bekommen
BremenHB:
- Bundeskassenprüfung war am 14.+15.05.
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Landesparteitag mit Vorstandswahl am 14.05.
- 1. Vorsitzender: Martin
- 2. Vorsitzender: Rene
- Schatzmeister: Gratwhel
- Beisitzer: Laura und Christine, Heino
- Wir werden wieder mehr an Straßenfesten teilnehmen
- CSD 6. August 2022
- Bitte Arthur aus der Padvorlage streichen
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- vMB (virtuelles Meinungsbild) zur Impflicht abgeschlossen: allgemeine Impflicht abgelehnt
- ÖA-Beauftragte haben Arbeit aufgenommen
- nächsten Samstag: Treffen mit Datenschützern Rhein-Main, Einladungen an alle Mitglieder verschickt
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Nichts Neues, sammeln noch immer UUs
- Wer beim Sammeln helfen möchte, bitte an Kim wenden (kim.hoefer@piraten-nds.de)
- CSD Hannover an Pfingsten
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- "Alles hat ein Ende, nur die Piratenpartei NRW hat keins." ~ Ein Pirat
- Das eher ernüchternde Wahlergebnis von 0,27% hält uns nicht davon ab, weiterhin geile Politik zu machen - auch ohne Landtagsfraktion!
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Pressemitteilung zu Zensus 2022 am 15.05. veröffentlicht (https://piraten.saarland/piraten-wollen-zugriffsmoeglichkeit-von-us-behoerden-auf-zensus-daten-verhindern/)
Tweet zur PM mit Antwort des Bundesdatenschutzbeauftragten Kelber: https://twitter.com/PIRATEN_Saar/status/1525861618017615873?t=6w19oCOoq8c88RtohhqhHg&s=09
Beitrag im Saarländischen Rundfunk (SR): https://www.ardmediathek.de/video/aktueller-bericht/aktueller-bericht-16-05-2022/sr/Y3JpZDovL3NyLW9ubGluZS5kZS9BQl8xMTU5NTY (ab 12:05 min)
Entwurf für eine Datenschutzbeschwerde
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/MZoh7ceV9jVlRHyoxCR-S1zn/
- https://www.zensus2022.de/
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- Nächste Vorstandssitzung am 02.06.
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Letzte Arbeiten zu Wahl, abplakatieren und einsammeln der Neumitglieder
- Allgemeine Sitzung der Mitglieder im BBB geplant
- Vorbereitungen zum BPT und LPT
- nicht viel Neues
- erste Anfragen zu Demos gegen Chatkontrolle in TH gehen ein
- immer noch ein paar Sachen zum ReBe
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board-Meeting war am 16.05.2022
- Das nächste Council-Meeting soll als Hybridkonferenz in Brüssel im September stattfinden, für interessierte Council-Mitglieder mit Führung durch das Europäische Parlament.
- Das „neuartige“ Discourse-Tool soll asap. als Testversion eingesetzt werden.
- Wir starten demnächst die Entwicklung des europäischen Wahlprogramms der PPEU. Hierfür werden die bestehenden Arbeitsgruppen eingeladen und sollen einen Koordinator bekommen.
- Voraussichtlich kehren wir mit den Sitzungen wieder zu dem alten Jour Fixe zurück, da die Beteiligung aufgrund der vielen Terminkonflikte stark abgenommen hat.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_05
- Es gibt weiterhin viel Ärger im Telegram Kanal von AidUkraine seitens eines Piraten aus Österreich, der fortwährend üble Unterstellungen verbreitet. Unsere Finanzen sind 100% transparent, das bedeutet aber nicht, dass bisher ein größerer Betrag zusammengekommen ist.
- Spendenstand:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine
- Die Website hat aufgrund eines sehr seltsamen Settings nur sehr wenige Klicks.
- https://ukraine.ppi.rocks
- Es fehlt ein Projekt, bzw. eine konkrete Anforderung zur Unterstützung. Geld einfach irgendwo hinschicken ist keine Anforderung.
- Das nächste Pirate Beer ist am 27.05.2022 um 21:00 MESZ.
- Das nächste Board-Meeting ist am 31.05.2022 um 22:00 MESZ.
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
- Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
- https://events.pirate-secon.net/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
- Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Die Piraten aus Sri Lanka berichten über den Rücktritt des Regierungschefs und den politischen Unruhen. Es gibt auch eine Gruppe auf Telegram.
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 24.05.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Portfolio bedingungslose Bildung
- Ukrainische Flüchtlinge mit Präsenzpflicht
- Traumatherapie an Schulen (LongCovid, Krieg usw.)
- Padlink zur heutigen Sitzung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/NVbogPdlMtbCvdaftJhgT5QgYQdojFm5JhbXpk-7zFY/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung: Di. 24.5. ab 21:00
- Letzte Woche mit Interesse die Veranstaltung mit den Staatssekretären Krischer und Graichen sowie Prof. Kemfert verfolgt. Einige Neuregelungen im "Osterpaket" haben als Begründung "uns ist keine bessere Formulierung eingefallen". Graichen rief dazu auf Textvorschläge an das BMWK zu richten. Frau Prof. Kemfert hat die Politiker ein paar mal gut vorgeführt.
- Großes Chaos bei der Energie in der Regierungspolitik, wir beobachten gespannt was das wird.
- Und immer das Serviceangebot: Wahlkämpfer, Kandidaten oder wer auch immer sich für das Thema interessiert, kommt in unsere Sitzung, oder verienbart mit uns Termine für Coaching.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- entschuldigt, kann dienstags nie.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- entschuldigt, kann dienstags nie.
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- So ab jetzt wieder dabei.
- Vor dem 15.05.2022:
- Am 4.05.2022 auf dem Gesundheitskongress des Westens
- Video vom Slot:
- Degradierung von Referentin auf Diskussionsteilenehmerin, einen Tag vorher, per Mail.
- https://www.youtube.com/watch?v=J2ckJ4Lt4fI&t=5s
- Am 7.05.2022 Global Marijuana March in Düsseldorf:
- Video von der Rede:
- https://youtube.com/watch?v=xbvQ81EF-j4
- Artikel zum MECFS Tag, der weltweit begangen wird:
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/05/10/piraten-fordern-mehr-awareness-fuer-me-cfs/
- Letzte Sitzung der AG war am 12.05.2022
- Share Pick mit @die_Socke aka Oliver Ding, Share Pick hergestellt.
- https://twitter.com/Pflegestimme/status/1524698467989340160
- https://www.instagram.com/p/CddG5pxrgHd/
- Nächste Sitzung Donnerstag den 19.05.2022
- Wahlprogrammantrag zu Krankenhausschließungen wird bearbeitet
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- 2 PMs sind rausgegangen zum Thema Triage und Europäischer Protesttag Gleichstellung Menschen mit Behinderung
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- nächstes AG-Treffen am 22.05 im Mumble NRW Raum BGE ab 20:00 Uhr
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute wegen paralleler Arbeitssitzung der Antragskommission teilweise abwesend, aber aufgrund Dauer der Sitzung des TeamPolGF dann doch noch rechtzeitig
- Nächster Talk am Freitag ist am 20.05.2022 20:00, Thema „Wohnraum in Mieterhand?“
- Nächste AG-Sitzung ist (erst) am 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Wir haben unseren Terminkalender etwas entschlackt.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
AG Weltraum
- Sitzung heute, leider mangels Teilnahme ausgefallen :(
- Exkursion zur ILA? (22.6.-26.6.) in Berlin-Schönefeld
TOP 4: Sonstiges
- Soll es geben - Info folgt
- Vorbesprechung SÄA soll es auch geben - Info folgt
Informationen
Am 20.05.2020 findet um 21:00 c.t. wieder eine Sitzung der Koordinatorenkonferenz statt, wo wir die Anträge an den Bundesparteitag besprechen wollen.
Sitzung geschlossen um 21:26 MESZ
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