2022-03-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-03-01 Sitzung eröffnet um: 20:06Uhr Moderation: Pawel Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @wakoatleast: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/03/01/team-polgf-sitzung-vom-01-03-22/ TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues TOP streichen? Junge Piraten Notar-Termin (Bastian) 9.3.22 Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU erledigt 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU erledigt 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften Nachfrage nach der Lage: LV Saar war schon save LH-SH ist save. LH-NRW braucht noch min. 100 UU LV NDS sammelt noch WKO-Bund: N/A Cryptpad-Ordner "verschwunden" - wer fasst IT-mäßig nach? Falls Tyg das nicht bereits getan hat. TOP2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das letzte Board Meeting war am 22.02.2022 um 20.30h. Einige organisatorische Fragen wurden geklärt und der (untaugliche) Versuch unternommen, unvorbereitet und ad hoc eine Resolution zur Ukraine zu verfassen. Nach langer – wenig fruchtbarer – Diskussion wurde dies am 24.02.2022 mit vorbereiteten Statements der Piratenparteien von Russland und Schweden nach einer über dreistündigen Diskussion nachgeholt und die Mitgliedsparteien um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Die Unterstützung kam einmütig und am 25.02. wurde der Text veröffentlicht. (https://european-pirateparty.eu/joint-statement-pirates-putin-russia-ukraine) Mit an Bord waren auch einige Mitglieder des PPI-Vorstandes. Die Piratenpartei in Slowenien ist weiterhin bei den Umfragen stabil über 4% (Sperrklausel). Die MKKP in Ungarn (Oberserver Member PPEU) liegt allein z.Zt. bei 3,8% und wird in einem Wahlbündnis gegen die Fidesz (Orban) antreten. Der Termin für das nächste Board-Meeting wird durch eine erneute Umfrage ermittelt. PPI: Das nächste Board-Meeting ist am 08.03.2022 um 15:00 MEZ im BBB. Die gemeinsame Resolution zu Putin’s War wurde zeitgleich veröffentlicht. Die neuen Piratenparteien in Peru und in Sri Lanka hat ist weiterhin recht rege. Termine: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die letzte Sitzung der Internationale Koordination war durch die Terminkollision mit der PPEU-Board Sitzung etwas eingeschränkt. Diverse Seiten der anderen Piratenparteien, PPI und PPEU werden weiterhin überarbeitet. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Twitterspace-"Veranstaltung" zur Ukraine - leider Verteilung in "den Kanälen" unterblieben Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00, werden uns mit Gesetzentwürfen befassen, EEG-Umlage soll ab 1.7. weg fallen und EE-Ausbau beschleunigt werden Durch Putins Krieg gegen die Ukraine wird deutlich wie schlecht Abhängigkeiten von Ländern mit fragwürdiger Regierung bei der Energieversorgung sind. Alle unsere Vorbehalte gegen die Abhängigkeiten durch Energierohstoffe aus instabilen Ländern werden grad auf traurige Art bestätigt. Am 12.3. Online-Podium mit den Piraten Australien: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2022/02/20/pirates-empowering-the-transition/ Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Toni ist jetzt in den Landesvorstand NDS gewählt worden, bleibt der AG und der Themenbeauftrageung aber treu. Termin mit Frank PolGf. das zweite Mal geplatzt. Nächstes AG-Treffen am 07.03.2022 18:00 Im Mumble Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A wir wollen dann am 13.03.22 einen Neustart versuchen. Ort Mumble-NRW, Zeit 20:00 Uhr Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF entschuldigt Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Letzer Talk am Freitag zum Koalitionsvertrag - wir sind einmal durch - Dank an Christian für die Vorbereitung Nächste AG-Sitzung ist heute am 01.03.2022 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 11.03.2022 20:00, Thema folgt Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself nichts Neues SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Bastian: Arbeit am Thema Katastrophen- und Zivilschutz bedarf dringend einer Bearbeitung - Aufruf zur Beteiligung AG SingleMalt Am Samstag ist Online-Tasting, Tastingsets jetzt nur noch mit persönlichem Abholen in Berlin möglich AG Verkehr + Mobilität Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Vorbereitung auf "Parteienkongress" Sitzung morgen 18 Uhr , Mumble - PolGf Runde Abfrage Teilnehmer der PIRATEN: https://selectorrr.piraten.tools/1rlqJp3N491S6NTk Zwecks Vorbereitung der Sitzung /Wünsche https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/48R2JLzUkY-aWUscjus4e0j3/ Fragen an die PolGf Bund: 1. was hat es mit Politik.Piratenpartei.de auf sich? Projektseite - aktuell wg. IT-Probleme kein Fortschritt 2. was wurde unternommen, um mehr Aktive in die PolGf-Runde zu bekommen? Die persönliche Absagen sind bekannt - 3. ist derzeit etwas Politisches von den PolGf Bund geplant? Wenn ja, was genau? Gematik-Skandal wird als Thema geprüft Online-Zugangs-Gesetz wird als Thema geprüft Ukraine?: Ist auf dem Schirm , Abstimmung läuft/vorbereitung Nachfrage pr02: Gibt es Aktionen der PP-DE? Es wurde auf dem AT des BuVo am Montag einiges bescprochen, am Do. findet die BuVo-Sitzung statt; hier wird weiter berichtet. Nachfrage von Bastian: Welche Projekte sind tatsächlich in der konkreten Umsetzung? Welche politische Konzepte sind in der Pipeline? Was ist mit der Digitalisierung? Antwort von Frank: Die Situation ist so, dass viele Dinge nicht so vorankommen, wie gewünscht - ihm sind da die Hände gebunden. Wunsch ist es immer noch, dieses auf interner Hardware umzusetzen. Externe Lösungen wird es nicht geben. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: komm. @TygKF entschuldigt BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht GBW div. PM zu Ukraine Transkript Radio Alex Beitrag von FJ als Gastbeitrag Demo-Teilnahme 27.3. zur Ukraine-Krise Ausstellungseröffnung Hanfmuseum "Seefahrt und Hanf" BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Riccardo berichtet Vorbereitungen zur Marina Vorstände laufen auf Hochtouren. Derzeit beschäftigen sich die Mitglieder mit der Gestaltung des Außenbereiches für ein abendliches Beisammensein am Lagerfeuer. Das GLM wird ebenfalls vor Ort sein und als Lager dienen. Am Samstagabend werden die Brandenburger die Gäste dazu einladen, ein gemeinsames Abendessen am Grill vorzubereiten und zu genießen. Hotelzimmer wurden heute verbindlich gebucht. 2.Tour in Richtung Ukraine mit Hilfsgütern voraussichtlich am kommenden Freitag mit zwei Transportern. Derzeit organisieren die Mitglieder spenden. Das TEC-Team und die AG Technik Brandenburg plant eine Klausur noch im im März. Thematisch geht es um Serverumzüge und Dokumentationen. Am 2. März um 20:30 Uhr ist LaVo Sitzung wichtige Themen hier sind der Haushaltsplan und der LPT 2022.1. Am 5. März trifft sich die AG SingleMalt um 20:00 Uhr zu einem Onlinetasting. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Parteitag wieder geplatzt Zeit gut genutzt, um SÄA zu besprechen HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Pawel berichtet: Letzten Mittwoch (23.2.) Treffen des ÖA-Teams Neue Ausschreibungen für Beauftragungen zur Bedienung der Social-Media-Accounts und Webseiten-Log-In in Bearbeitung: Aus dem ÖA-Team haben sich bereits Interessenten für diese Beauftragungen gemeldet Aus dem ÖA-Team liegen Blogbeiträge vor zum Thema Sterbehilfe und zum Thema Luftverkehr Vorstandssitzung morgen 2.3. mit vorheriger Arbeitssitzung Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Resolution vom 26.2.: Resolution zum Ukrainekrieg https://piraten-nds.de/2022/02/26/resulution-zum-ukrainekrieg/ Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1497629014558662663?s=08 Pressemitteilung vom 27.2.: Verurteilung des Angriffs auf die Ukraine https://piraten-nds.de/2022/02/27/verurteilung-des-angriff-auf-die-ukraine/ Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1497873735528947719?t=QviL-KUu7beBHp_8sTwL3w&s=08 hat erneut eine Anfrage des hannoverschen Lokal-TV-Senders h1 an den Initiator der Resolution zur Folge Erfolgreiche Durchführung der LMV 22.1 am 26.2. und 27.2. https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.1 Vorstandsnachwahlen: 2. stellvertretender Vorsitzender und ein neuer Beisitzer wurden gewählt. Viele neue Programmanträge wurden angenommen und werden in unser Wahlprogramm zur Landtagswahl hinzugefügt. Daraus resultiert nachfolgendes Programm: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2022 Teilnahme am Parteienkongress mit wahrscheinlich unseren Top 3 Listenkandidaten für die LTW Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald es berichtet @wakoatleast Pressemitteilung vom 27.02.22 zum Equal Care Day https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/02/27/equal-care-day-mehr-wertschaetzung-fuer-sorgearbeit/ Plakate im Druck https://wiki.piratenpartei.de/Plakat/Vorlage#Landtagswahl_NRW_15.05.2022 Rundmail wg Rücksendung der UU https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2022/02/28/unterstuetzungsunterschriften-neues-aus-der-landesgeschaeftsstelle-3/ Shop mit Werbematerial für den Wahlkampf wird bestückt Wahlprüfsteine in Bearbeitung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022/WPS 1V organisiert LKWs mit Hilfsgütern für die Ukraine Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt Nichts Neues SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend SachsenSN: Archivar OB-Wahlkampf in DD: Jeden 2. Dienstag Koordinationstreffen; erste Einladungen zu Podiumsdiskussionen und Wahlprüfsteinen; Programm in letzten Zügen Teilnahme Friedensdemonstrationen; am 3.3. wird im Stadtrat Dresden erneut über Dresden als sicheren Hafen abgestimmt Teilnahme Querstellen-Demos (Gegen PEGIDA und Querdenken) Ausbau SN-Social-Media Kanäle, wieder mehr Videos Blogartikel zum feministischen Kampftag in Arbeit Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Große Demo in Neumünster gegen die afd am Samstag 05.03. Walk of Shame Wahlkampf läuft, wir sind zugelassen und warten derzeit auf die letzten Bestätigungen der UU Die Verschwundenen-200-UU-Erklärung: im Rathaus Kiel sind 200 UU verschwunden, Presseanfragen kamen rein, es wurde innerhalb der Organisation sicherheitshalber nachgefraget, mittlerweile sicher, dass die Formulare im Kieler Rathaus verschwunden sind, DSGVO-Verstoß durch Verwaltung wird geprüft. Interview nächste Woche bei der Zeitung SH weit. LPT zum Programm, online veranstaltet. Das Wahlprogramm steht! ThüringenTH: Erik Limburg Chistian_Mgn berichtet Teilnahme an Ukraine-Demo geplant : LPT-Planung TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen liegt nichts an Sitzung geschlossen um 21:17 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 1 Mär. 2022 AG Mumblesitzung 20:06 - 21:17 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Arthur Kaiser HH Kim Höfer NDS Bastian IK Mark Hintz SH Frank Grenda Bund Themenbeauftragte: Florian Lancker Inklusion TheBug Energie Pawel Borodan Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Katrin Körber aka Tinka lässt sich durch Riccardo vertreten Carsten Baums, HE; Vertretung: Pawel Enavigo RLP Martin Kollien-Glaser Gäste: Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 8 Mär. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam