Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest@Oberaichwald : https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/02/15/teampolgf-sitzung-vom-15-02-2022/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Haushalt aufgestellt
- Homepage neu überarbeitet - https://jungepiraten.de/
- Kampagnen in Vorbereitung
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: N/A
- Nichts Neues
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board Meeting findet am 22.02.2022 um 20.30h auf dem Jitsi der Piraten-CZ statt.
- Das letzte Board-Meeting war heute um 11:00 MEZ.
- https://wiki.piratenpartei.de/PPI
- Berichte zu den neuen Piratenparteien in Sri Lanka und Peru.
- Dann wurde über den Umgang mit der angeblichen „Schatzmeisteraffäre“ nachgedacht. Die Kollegen aus Frankreich und Österreich haben sich über die Wahl beschwert.
- Die „Nacht der Standing Committees“ (Arbeitsgruppen) ist am 21.02.2022 um 23:00 MEZ auf dem BBB-Server.
- Termine:
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Die Pirate Secon findet (online)am 21./22.05.2022 statt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet am 22.02.2022 ca. 21:30 statt.
- Diverse Seiten der anderen Piratenparteien, PPI und PPEU im Bundeswiki werden weiterhin überarbeitet.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- #WirWerdenLaut Updates
- VR an Grundschulen
- Maskenpflicht an Bildungseinrichtungen
- Planung eines Dicken Engels (5.4.) und Twitterspace (1.3.)
- Vorbereitung für Pressemitteilungvorlagen der Länder
- Pad von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/i32hfIwLHcfWPGsU1IyCiORkWwKiBAGA88peYt3CCuU/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Heute um 21:00 Sitzung
- Stellungnahme zum Szenariorahmen zum Netzausbauplan eingereicht, Text kommt in den nächsten Tagen auf den Blog.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Leider konnte ich die vergangenen 3 Wochen aus privaten Gründen nichts für die Partei machen. Erst gestern habe ich die Arbeit wieder aufgenommen und mich mit Mitgliedern des BuVos in Sachen ESport ausgetauscht. Hierzu u.a. im Bezug auf weitere mögliche Kontaktpersonen aus dem ESport-Bereich. Wie immer bin ich gerne per Twitter erreichbar, falls jemand weitere Ideen hat. Vor allem auch im Bezug auf mögliche Kontakte aus dem E-Sport-Bereich, das heißt vielleicht kennt ja jemand persönlich Aktive, mit denen sich ein Austausch lohnen würde.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Arbeiten mit der AG Außen bzgl. Ukraine
- EU Pläne zur Energiepolitik
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Kurzer Abstecher in die AG Bildung zum Thema VR-Brillen
- Ressort-Seite ist bei der IT beantragt.
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
- nichts Neues zu berichten
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Jüngster Themenabend; Weitere Bearbeitung des Koalitionsvertrages
- Nächste AG-Sitzung ist heute am 15.02.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 25.02.2022 20:00, Thema folgt.
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- nichts Neues zu berichten
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Online-Tasting am 5.3.2022, bitte denkt daran eure Tasting-Sets zu bestellen!
https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/Meetings_und_Protokolle#Onlinetasting_22.1
AG Verkehr + Mobilität
- nächste Sitzung am 24.02.2022
- weitere Programm- und Themenarbeit
- Vorbereitung Beitrag zum Thema "Wissing und Scholz - Streit um Verbrennerautos" - befindet sich in Abstimmung
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- wg. Krankheit - nichts Neues
- Klausur überstanden
- Neue Geschäftsstelle in Biberach
- Kommentar: Wie können wir uns das leisten? Wie viele Mitglieder sind in der Region aktiv, dass sich das lohnt? Wir haben da ja nicht mal einen Mandatsträger, wozu ist die Geschäftsstelle gut? Wie groß ist die Geschäftsstelle? Wie viele Geschäftsstellen gibt es dann insgesamt in BW?
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Strategietreffen 14tägig montags
- 27.02.2022 Demo mit Bildung aber sicher - Motto "Sichere Bildungseinrichtungen für Berlin und in allen Bundesländern" vor dem Roten Rathaus
- Mai: Kampagne #fahrscheinfrei - mit Flyern, Videos, social media, PM
- Orga für Teilnahme an den in diesem Jahr - hoffentlich - wieder stattfindenden Veranstaltungen: Umweltfestival, Motzstraßenfest, Hanfparade, CSD etc.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Landesregierung will KESY wieder aufleben lassen, PM mit Patrick Breyer:
https://www.piratenbrandenburg.de/2022/02/aufgewaermter-kesy/
- Landesjustizministerium will Luca-App Daten für Strafverfolgung nutzen, PM ist raus:
https://www.piratenbrandenburg.de/2022/02/staatlicher-datenmissbrauch/
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Vorbereitungen für den Online-Parteitag am 26.02.
- ansonsten nichts Neues
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- geplanten Treffen mit Datenschützern RheinMain am 21.5. (Präsenztreffen)
- Blogbeitrag zur Serie "Berichte aus den Kommunalparlamenten"; Teil 1 Offenbach - geht die Tage online
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 13.02.: Legalize it!
- https://piraten-nds.de/2022/02/13/legalize-it/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1492848554313981952?s=20&t=NZzrpszmVb0aHv5A2SCAaA
- Einer der erfolgreicheren der letzten Zeit, auch was den Webseitenaufruf betrifft. Wir schließen daraus, auch und insbesondere außerhalb bestimmter Anlässe aus Aktualität etwas zu verteilen, sinnvoll sein kann, weil man dann aus der Masse heraussticht. Danke an die Landesregierung für die Vorlage.
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- LPT abgeschlossen, Briefwahlauszählung war Samstag - SÄA angenommen
- Nächsten Samstag dann Briefwahlauszählung für die DKs
- UU-Stand: 301 bestätigt, 27 in Bearbeitung, 426 insgesamt gesammelt
- Plakatierungsstart war heute um 0 Uhr in diversen Gemeinden
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Planung der Marina 22.1 für Vorstände
- 19./20. März - Schönefeld/Brandenburg
- Zusage für Präsenz - https://dudle.inf.tu-dresden.de/marina221RL/
- Wie bekannt gibt der Kompass seit einigen Jahren eine Tageszeitung raus. Diese wird jeden morgen in der Redaktion zusammengestellt und ist kein Bot.
- Vielleicht möchte uns jemand Beiträge senden, dann können wir die bei der täglichen Redaktion berücksichtigen.
- https://paper.li/Kompass-Aktuell#/
- redaktion@kompass.im
Sitzung geschlossen um 21:04 MEZ
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