Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest@Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/02/01/teampolgf-sitzung-vom-01-02-2022/
TOP NULL: Organisatorisches
- TeamPolGf-Pad wieder aufgeräumt. Ab 5.500 Zeilen fängt es an, etwas unleidlich zu werden. :-D
- Und nein, nichts wurde gelöscht. Siehe Kopfzeile.
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- #Wirwerdenlaut - Aktion morgen wird unterstützt
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Eintragung ist im Zeitplan
- Die PPEU versucht, die JuPis-DE mit den YPE (Young Pirates of Europe) zu "verkuppeln" - geht so seinen Gang.
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- siehe regelmäßige Mail aus Brüssel
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Tyg berichtet über das letzte Treffen der Nachbereitungsgruppe.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bwBCZwgQeczRkt93LK8MiumH/
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die PPEU-Seite im Bundeswiki wird gerade überarbeitet.
- https://wiki.piratenpartei.de/PPEU
- Die konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes findet am 04.02.2022 um 19:00 im PP-CZ-Jitsi statt.
- Die PPI-Seite im Bundeswiki wird gerade überarbeitet.
- https://wiki.piratenpartei.de/PPI
- Es gründet sich eine Piratenpartei in Sri Lanka, die mit der PPI Kontakt aufgenommen hat.
- Das nächste Board-Meeting ist am Dienstag, 15.02.2022 um 11:00 MEZ.
- Termine:
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Die Pirate Secon findet (online)am 21./22.05.2022 statt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination am 08.02.2022 ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Lagebericht auf Twitter-Spaces zur Lage in Osteuropa, insbesondere Ukraine.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Bedingungslose Bildung mit Fokus auf Bildungspflicht statt Päsenzpflicht (alter Wein in neuen Schläuchen)
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Diskussion/Unsortiert#Bildungspflicht_statt_Schulpflicht
- Kampagne mit #WirWerdenLaut ehemalig #NichtMitUns startet morgen 12 Uhr
- Flyerdebatte für Länderwahlkampf
- Pad aus der heutigen Sitzung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/1wX9JLfx6sqXTSvsJapndf7WEy+2IlkE+dHvAJgOau0/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Inflationsrate gesunken auf "nur 4,9%". Zu beobachten ist, welche Pläne die Koalition zur kalten Progression entwickelt, hier entsteht mMn Handlungsbedarf.
- (Kalte Progression: durch die Inflation werden Güter teurer bzw Geld weniger wert. Wenn sich die Steuergrenzen nicht ändern wird aber nach wie vor der gleiche Betrag/ab der gleichen Höhe besteuert, real sinkt damit das Haushaltseinkommen. Dies kann behoben werden, indem die Untergrenzen beispielsweise der Inflation folgend angehoben werden.)
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
- ich bin (noch) nicht auf Twitter, danke
- Ich kann technisch bedingt nur zuhören
- Kurze Zusammenfassung von der GFFA (https://www.gffa-berlin.de/), Global Forum for Food & Agriculture; Thema Boden stand im Mittelpunkt. Der Kern, nämlich dass Bodennutzungsrechte der Schlüssel für die nachhaltige Bestellung desselben sind, wurde sogar in der Überschrift der Schlusskonferenz festgehalten, immerhin. Sonstige vielversprechende Überschriften wurden in den Kurzvorträgen oft leider nur mit politischen Worthülsen gefüllt. Über die online-Frage-Funktion konnte ich Fragen einstellen, die auch Gehör fanden (immer verbunden mit der Hoffnung, dass jemand über das Profil meiner Anmeldung die Piratenpartei findet).
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt wöchentlich im Wechsel Bund / Bayern,
- nächste Termine
- 2.2. 21:00 Uhr AG Umwelt Bayern (Wahlprogrammarbeit LTW23)
- 9.2. 21:00 Uhr AG Umwelt Bund
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung ist heute am 01.02.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 11.02.2022 20:00 Thema wird heute festgelegt
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- nicht viel Neues - fleißig
- nur 48 von 107 kommunizieren öffentlich zugänglich - Bürger/Lokal
- in Planung gemeinsames Gespräch mit den betroffenen zwölf LV. keine Kommunalen Mandatsträger in ... Hamburg, Sachsen-Anhalt, Berlin
- keine Bremen, Berlin, Sachsen-Anhalt
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
- Vincent berichtet
- Jana trug vor zum Thema ID und Blockchain (inklusive Missbrauch amtlicher Befugnisse). Wurde aufgezeichnet, Veröffentlichungsort wird noch bekanntgegeben.
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Nicht viel Neues, private Verpflichtungen.
- Webseite: Hier ist dringend eine Überarbeitung notwendig. Die SG Öffentlichketisarbeit wünscht sich Input seitens der PolGefs/LVs und Themenbeauftragten welche Kommunikationsziele aus eurer Sicht verfolgt werden soll, was soll vermittelt werden? (Antworten bitte bei "Sonstiges" eintragen)
- Redaktionskonferenz: Im Wechsel finden administrative Sitzungen statt und strategische. Ihr seid zu beiden herzlich eingeladen, immer montags um 20 Uhr, vor allem aber auch zu den strategischen, um hier Handlungsbedarfe zu diskutieren.
- Social Media Workshop: Nächste Woche Montag um 20 Uhr Workshop mit Chris Schaumann über Social Media How-To etc.
- Umfrage/Marktforschung: Ausgehend von der Anregung von Enavigo bei der letzten Schatzmeisterkonferenz bildet sich eine Aktionsgruppe um zusammenzutragen, welche Informationen aus so einer Befragung für uns wertvoll wären, was uns weiterbringt, um unsere Programmatik an die Personen zu bringen, die uns dafür auf wählen werden. Wer Kühlschränke auf dem Nordpol verkaufen möchte, der wird dort nicht so erfolgreich sein, wie er das woanders sein könnte. Eine Einladung in eine entsprechende Gruppe folgt innerhalb der nächsten Woche an die Landesvorstände.
- vermutlich bereits weg, da ab 20:30 LV weiter Online-Stammtisch https://meet.grudge.space/BWPiraten
- werden voraussichtlich zahlreich bei der Online-Marketing und Social-Media-Videokonferenz am 7.2. teilnehmen
- Klausurvorbereitungen
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Shorty4Berlin berichtet:
- Jeden 2. Sonntag sind wir (nicht direkt als Piraten aber mit Piratenthemen) auf Radio Alex - zum Thema Mehr Demokratie, gegen Überwachung, Soziales, Hilfe für sozial Schwache, Menschen mit Behinderung etc... --> Themenvorschläge und ggf. auch Textvorschläge gerne zu uns, Beispiele hier: https://audiobarfm.podbean.com/
- sind Piraten hier dran? Hat jemand Kontakt zu dieser Familie? https://www.jahnz-warscheid.de/ (eingetragen GBW)
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Landratswahl in Potsdam-Mittelmark am 6.2.
- Es gab durch den Sturm am Wochenende einen tödlichen Unfall mit einem Wahlplakat eines Mitbewerbers, ein Passant wurde durch ein losgerissenes Plakat erschlgen.
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Parteitagsvorbereitungen für den 26.02 laufen
- Satzung wird auseinander genommen und wieder zusammen gesetzt
- Ansonsten nichts Neues
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- ÖA: Artikel zum Privacyday am 28.01.2022 auf der Homepage. Verteilung über SM,
- Artikel zur Kirchenfinanzierung ist in Bezug auf Regelungen im Koalitionsvertrag in Vorbereitung (ist schon geschrieben, muss nur noch veröffentlicht werden), eventuell Serie "Piratengedanken zur Ampelpolitik",
- Serie Berichte aus den Kommunalparlamenten soll in ca. zwei Wochen starten,
- Eventuell Artikel zum Thema Kürzung ALG I für Ungeimpfte --> Forderung BGE für alle,
- Basisinitiative: 5.2. virtueller Stammtisch mit anderen Parteien.
- eventuelle weitere Ausschreibungen für Beauftragungen im Bereich ÖÄ/SM.
- Vorstandssitzung am 2.2. (morgen) mit vorheriger Arbeitssitzung.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung vom 27.01.: Privacyday – Mehr Datenschutz
- https://piraten-nds.de/2022/01/27/privacy-day-mehr-datenschutz/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1486743883094663169?s=20&t=kVGGoatyNU6po5DMY9vyig
- Landesmitgliederversammlung 2022.1 mit Vorstandsnachwahl und Programm am 26./27.02.
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.1
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- PDF: https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2022/01/Wahlprogramm-NRW-2022.pdf
- UUs sehen gut aus, knapp die Hälfte liegt aktuell bei den Wahlämtern
- Plakate gehen bald in den Druck, Flyer werden erstellt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Heute nicht da
- Im Land nichts Neues (Corona Ruhe)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Anwesend aber keine Ausführung
- LPT in Vorbereitung - nicht nur Erfurt ist möglich. ;-)
TOP 4: Sonstiges
- Was sollte unsere Webseite rüberbringen, welche Informationen rüberbringen? (bitte mit Name für Rückfragen)
- geht als Email an die Landesverbände, bitte zeitnah dann beantworten
Informationen
- Große Aktion - Deutschlandweit der Schülervertretungen in Deutschland
- #WirWerdenLaut
- Start der Aktion : Mittwoch 2.02.2022 ab 12.00 Uhr
- Botschaft der Kampagne : https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/Mj+zFTUKTsoihyyzeJkoPbQF/
- Gesamtkampagne: Sven Bechem TELEGRAM : @SvenPhenix
- Telegram - für PiratenOrga : https://t.me/+v9B-o7Fkq3AzMzhi (nicht Mainorga)
- Bundesweit mit den lokalen Gegebenheiten, daher werden auch 16x Leute benötigt, da die Umsetzung im Land geregelt wird
- Link zur S3 Leitlinie
- https://dgpi.de/s3-leitlinie-schulmassnahmen-covid/
- Kontaktverfolgung erfolgt seperat je nach Rückmeldung
Sitzung geschlossen um 21:47 MEZ
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