Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/01/18/teampolgf-sitzung-vom-18-01-2022/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Anfrage von Tensor wg. https://parteienkongress.de/ (dauert höchstens 5 min)
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Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- UU sollen bereits durch sein
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- Anzahl bestätigter UU wurde vom Land halbiert, daher liegen wahrscheinlich bereits genügend gesammelte vor
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- nächste WKO-Nachbearbeitungstermin(e)
- Fr. 28.1. 19:30 Uhr Sammelbestellungen, kaufmännisches, Timeline einhalten
- Fertigstellung WKO-Budget jetzt in aktiver Bearbeitung, Besprechung im SM-Club 21.01.2022
- pr02 schlägt vor das das Team Polgf hier zu einer politischen Bewertung kommen soll. Zu dem Zweck schlägt er vor, dass Themenbeauftragte und politische Geschäftsführung die einzelnen Fragen und Antworten aus dem Timeslider des pads zu vergleichen mit besonderem Fokus auf die politische Ausrichtung.
- Wahl-O-Mat zum download: https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2021/wahlomat.zip
Diskussionspad: https://pad.piratensommer.de/p/Wahlomat
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die PPEU wartet auf das Council Meeting ist 22./23.01.2022 ab 10.30h online im PP-CZ Jitsi.
- Nächstes Board-Meeting ist am 23.01.2022 um 22.00h MEZ. Die technischen Umstellungen der Accounts sind bereits vollzogen. Wir haben eine ganz gute Resonanz auf unsere PMs und die Veröffentlichungen der Ergebnisse der General Assembly.
- Termine:
- Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York findet – wenn überhaupt – nur online statt. #Omikron
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Termin für nächstes Board-Meeting wird noch festgelegt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Angeregte Diskussion und wieder umfassende Länderberichte am 11.01.
- Ein neues Telegramm war fällig (kann man ruhig retweeten).
- https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-11-01/
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet am 25.01.2022 ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/GzwZ06GA32lSNz7TD4A-D7dgsCvNquqQpXG1CZoHncs/present/
- BVerfG vs #Präsenzpflicht
- Bildungsplattformen und das Teilhabepaket
- #NichtMitUns "Jugendamt in der Pandemie"
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Niemand anwesend
- Guido zur Funkrichtlinie Delegierter Rechtsakt zu Art. 3.3 d/e/f veröffentlicht, Standardization Request an die ETSI ist erfolgt. Ab Mitte 2024 wird dies verpflichtend für alle Geräte mit Funk-Funktionalität. Steht bis dann kein Standard, wird es notwendig jedes Gerät zertifizieren zu lassen, wobei die Regeln vom Zertifizierer festgelegt werden.
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Heute Sitzung um 21:00 gemeinsam mit AG Wirtschaft, Hauptthema Habecks Eröffnungsbilanz
- Zur nächsten Sitzung (1.2.) wird das Hauptthema die Konsultation zum Netzentwicklungsplan sein - Frist zur Kommentierung durch die BNetzA bis 14.2.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- In der vergangenen Woche habe ich nochmals das Thema "Ist E-Sport überhaupt Sport?" zur Diskussion in der AG Digitaler Wandel gestellt. Ein m.E. wichtiges Thema, da dieses immer wieder auch als Argument der E-Sport Kritiker angewendet wird. Aktuell habe ich auch die Frage zur Diskussion gestellt, inwieweit es sinnvoll bzw. machbar ist, kleine Teams unter dem Banner der Piratenpartei bei offenen Hobby-Turnieren (in prominenten Spielen) teilnehmen zu lassen. Zudem habe ich dem Piratenpartei 1V nochmals direkt berichtet, welche Aspekte ich im Bereich E-Sport für wichtig erachte. Des Weiteren versuche ich mit Leuten aus der E-Sport Szene in Kontakt zu treten und habe mit aktiven PUBG (PlayerUnknown’s Battlegrounds) E-Sportlern über die Herausforderungen der Szene privat gesprochen. Gerne bin ich via Twitter DM immer für weitere Anregungen offen. :-)
- Hinweis aus Brandenburg: Unser Landratskandidat PM ist am 23.1. bei einem eSports-Event wo die Kandidaten gegeneinander antreten.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- werde da sein
- Artikel zum Dicken Engel zum Thema Pandemie wurde am 10.01.2022 auf der Homepage der Piraten SH und Piraten NRW veröffentlicht.
- https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2022/01/piraten-diskutieren-ueber-coronapolitik-und-impfpflicht/
- Letzten Donnerstag den 13.01.2022 war ich auf einer NRW-Veranstaltung der Initiative
"Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen" und der Rosa Luxenburg Stiftung NRW zum Thema "Krankenhausplan für NRW – Auswirkungen und Entwicklungen" – Online-Diskussion mit Achim Teusch
- Hier warte ich auf Unterlagen, um einen Bericht für die NRW-Piraten zu verfassen.
- Außerdem steht noch aus, ein Bericht vom Themenabend der AG Gesundheit zum Thema Pflichten während einer Pademie , der ist noch in Arbeit.
- Zur Zeit arbeite ich an Flyertexten zum Ressort Gesundheit und Pflege der Piraten NRW.
- 15.01.2022 und 16.01.2022 Online-Teilnahme am LPT in Herne. Elf Anträge aus "Gesundheit und Pflege" eingereicht, zehn angenommen. Ein Antrag (Familienpolitik) "BGE das emanzipatorische Modell" angenommen.
- https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/223286/das-bedingungslose-grundeinkommen-drei-modelle
- Donnerstag den 20.01.2022 um 19.30 Uhr im Mumbel nRW Raum Gesundheit und Pflege
- Frage von @Lancker wie Sandra zur noch nicht Veröffentlichung, der Lime Survey Umfrage zur Pandemie, stehe.
- Antwort:
- Ich finde es nicht prickelnd, da eigentlich der oben genannte Artikel zum Dicken Engel Thema Pandemie und die Umfrage gleichzeitig veröffentlicht werden sollten. Da aber der *Termin schon lange zurück lag, habe ich Gespräche geführt. Danach haben die Piraten NRW und Piraten Schleswig Holstein den Artikel veröffentlicht. In NRW haben wir jetzt *einen Wahlprogrammpunkt, wie wir in Zukunft mit Pandemien umgehen werden, in NRW angenommen.
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
* Wir warten noch auf eine PM-Freigabe.
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
- Ich bin heute nur im Pad wg techn. Probleme mit Mumble, sprechen geht nicht, höre Euch nur.
- Ich habe heute am Kongress teilgenommen: BMUV-Agrarkongress 2022, gute Zusammenarbeit zw. Umwelt- und Landwirtschaftsministerium ist vielversprechend, z.B. soll Umsetzung der Ergebnisse aus der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission umgehend erfolgen. Wir werden das beobachten.
- Anmeldung für die Global Forum for Food and Agriculture 2022 vom 24.-28.1. vorgenommen, diesjähriges Thema: nachhaltige Landnutzung - Ernährungssicherung beginnt beim Boden.
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- Treffen jeden zweiten (1&3) Sonntag ab Februar im Mumble (Uhrzeit?)
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG trifft sich Mittwoch 21:00 Uhr abwechselnd als AG Umwelt Bund (26.1.) und als AG Umwelt Bayern (19.1. BY-Wahlprogramm)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Leider etwas angeschlagen ins Jahr gestartet, keine Großtaten zu berichten
- Nächste AG-Sitzung ist heute am 18.01.2022 21:00 nach dem TeamPolGf. bei der AG Energie
- Nächster Talk am Freitag am 28.01.2022 20:00 – Thema: Koalitionsvertrag der Bundesregierung zum Thema Wirtschaft (verschoben vom 14.01. mangels Teilnehmer).
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- Aktuell haben wir 107 kommunale Mandatsträger - Liste soweit fertig \o/
- Leider ist es so, dass nicht alle auch ein Wikiprofil haben. Schade ist, dass die wenigsten KV´s ihre kommunalen Mandatsträger auf ihrer Homepage haben.
Hinweis für alle kommunalen Mandatsträger: Die neue Kommunalrichtlinie ist veröffentlicht, diese erlaubt weitreichende Förderungen für Klimaschutzmaßnahmen. Dazu gehören z.B. Gebäudesanierungen und Bau von Radwegen. Das ist auch für Kommunen mit leerer Kasse möglich, da es Förderungen bis zu 100% gibt.
https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderprogramme/kommunalrichtlinie
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
- Veröffentlichung Beitrag Webseite Bund zur Bundestagsdebatte vom 13.01.2022
- Veröffentlichung Beitrag zur Optimierung der Ladesäulenverordnung auf der Flaschenpost
- Weiterarbeit an spezifischen Themen
- Bonus/Malus-System
- Einführung Experimentierklausel zur Ermöglichung mehr kommunaler Handlungsmöglichkeiten (Tempo 30 auf Hauptstraßen) - Vorbereitung Veröffentlichung
- Eckpunkte für Rahmenprogramm
- Kapitel "Mobilität" für das Grundsatzprogramm
- Unterstützung HH bei verkehrspolitischem Antrag
- AG-Sitzungen jeden Donnerstag 19:00 Uhr Mumble
- ansonsten warten wir weiterhin "sehnsüchtig" auf die Bearbeitung unserer Anfragen an die Bundes-IT hinsichtlich Mailingliste etc. vom 04.11.
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- aktuell nicht viel Neues, Projekte laufen weiter
- Start der Planung für BPT 2022.1
- SM-Club am Freitag, den 21.01.2022 (vorbereitende Sitzung, die Veröffentlichung der Parteienfinanzierung im März wird abgewartet).
- Bundestag nächste Woche 26.-28. 01.2022
- https://www.bundestag.de/tagesordnung
- Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung war am 12.-14.01. -> bisher nur eine Rückmeldung von AG Verkehr+Mobilität
- https://www.piratenpartei.de/2022/01/15/bundestagsdebatte-zu-mobilitaet-am-13-01-2022/
- Rückfragen an die Runde bezgl. Antrag
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/124497 - positives Feedback zum Antrag aus der Mitte der Versammlung
- Versuch der Kripo Freiburg an die Luca-Daten zu kommen:
- https://www.badische-zeitung.de/freiburger-kripo-will-mit-daten-aus-der-luca-app-ermitteln (Paywall)
BayernBY: komm. @TygKF
- Sonntag 16.1. LaVo-Klausur
- Besprechung Rest-LaVo-Laufzeit
- Besprechung LPT (weiter als Präsenz im April geplant)
- Vorbereitung Start LTW_BY23
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- eine Weile Neuorientierung nach der Wahl
- Eingelagerte Bauzäune für Grossplakate (sowie auch noch einige Kleinplakate) in einem Lager in Brandenburg eingelagert (können ausgeliehen werden!, derzeit in Brandenburg unterwegs)
- diese Plakate können zum Beispiel von Landesverbänden gekauft werden (in Berlin wird in den nächsten 4 Jahren voraussichtlich kein WK mehr stattfinden) (Preis verhandelbar)
- Klausurtagung mit dem Beschluss, auf eine Imagekampagne hinzuwirken
- Gespräche mit einer Familie, die wegen Präsenzpflicht an Schulen vor das BVerfG gehen möchte #NichtMitUns Twitter
- wieder regelmäßig Radiobeiträge, einige ausgewählte finden sich hier: https://audiobarfm.podbean.com/
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Wahlkampf zum Landrat in Potsdam-Mittelmark läuft. Kandidat ist am 23. bei einem eSports-Event eingeladen:
https://twitter.com/haussperling/status/1483406865216253952
- Vorstand hat morgen Arbeitstreffen
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- LV weitgehend wirtschaftlich konsolidiert
- LPT 22.01.2022
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Termin zum Treffen (?) mit anderen Parteien wegen etwaiger gemeinsamer Projekte zur LTW23 war für den 5.2. angesetzt und wird wegen Corona auf den 1.4. verschoben. Online-Treffen zum ersten Kennenlernen wird als nicht zweckmäßig angesehen., da es auch auf das Persönliche ankommt.
- Erstes Treffen der ÖÄ-Gruppe ist für den 26. Januar 20.30h angesetzt: Insgesamt haben sich acht Piraten neu zusammengefunden, die gerne aktiv und regelmäßig ÖA betreuen wollen.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 12.01.: Erneut Ende der Luca-App gefordert
- https://piraten-nds.de/2022/01/12/erneut-ende-der-luca-app-gefordert/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1481241410896543747?s=20
- Pressemitteilung v. 14.01.: 2000 Unterschriften zur Landtagswahl gefährden Demokratie
- https://piraten-nds.de/2022/01/14/2000-unterschriften-zur-landtagswahl-gefaehrden-demokratie/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1481906414322860034?s=20
- Pressemitteilung v. 16.01.: Ende von Abschiebungen gefordert
- https://piraten-nds.de/2022/01/15/ende-von-abschiebungen-gefordert/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1482647153537339395?t=FIJtkCOMWF6dghukoxnwIA&s=19
- Pressemitteilung v. 17.01.: Minister Tonne ignoriert Absonderungsverordnung
- https://piraten-nds.de/2022/01/17/minister-tonne-ignoriert-absonderungsverordnung/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1483104528379568136?s=20
- Teilnahme an Corona-Mahnwache in Hannover am 14.01.
- PIRATEN-Flaggen mehrmals im NDR zu sehen
- https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Mahnwache-in-Hannover-Fuer-Fakten-gegen-Verschwoerungsmythen,mahnwache340.html
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Letztes WE Hybrid-LPT zur Wahlprogramm-Abstimmung, viel geschafft. SÄA per Briefwahl.
- Das Wahlprogramm wird bis Ende Januar redaktionell von der AG ÖA auf Grammatik, Rechtschreibung, Satzbau etc. bearbeitet
- Wahl-O-Mat und WDR Kandidatencheck in Arbeit
- Mit den UUs geht es durch "Spezialistenhilfe" recht gut voran. Sind hoffnungsfroh, weil die UU-Pflichtzahlen ggfls. durch den LT abgesenkt werden.
- Anfang Februar sind 27 AVen für die vKV-DKs + 1 KV-AV geplant.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Hatten 2 der 3 Bezirkslisten aufgestellt
- Beide haben offenbar genug UUs gesammelt - Bestätigungen bzw. Wahlleiter OK noch offen
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Christian kann nichts berichten, weil er UUs für andere LV sammelt. ;) <--- dies war ein auflockernder Eingangsscherz von Christian
- Demo in TH gegen "Corona-Spaziergänger"
TOP 4: Sonstiges
- Angeblich hat sich eine AG Kultur gegründet. Weiß man da mehr?
- es gab einen entsprechenden Twitter-Account, der erst pöbelte und sich dann löschte - es ist nichts über eine Neugründung bekannt
- Coronaumfrage innerhalb der PIRATEN ist da... freu, freu
- Eingang : 18.01.2022 um 21.12 Uhr
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:52 MEZ
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