2021-12-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-12-07 Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr Moderation: Pawel Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/YCHSCypQL8ECobY TOP NULL: Organisatorisches Technischer Hinweis: Das Pad wieder zum Teil archiviert und gesichert, siehe Headline. Es ist also nichts *gelöscht* worden (Bastian,TEC) Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Landtagswahlen Saarland Einreichungsende : Donnerstag, 20. Januar 2022 - 18.00 Uhr - Wer hat die Lust, Zeit und Laune - Taskforce: polgf@piratenpartei.de - Klärendes Gespräch heute im Anschluss mit LaVo Saarland 3 Regionallisten - 2 zugelassen : SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten * Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/unterstuetzungsunterschriften/ 12. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Niemand anwesend Am 03.12.2021 hat eine Nachbesprechung stattgefunden (Plakate at all). TOP2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Sitzung des PPEU-Boards muss noch terminiert werden. Die Vorbereitung des Council Meetings 22./23.01.2022 findet am 08.12.2021 um 20.00h statt. Der tschechische Präsident Miloš Zeman Petr Fiala (Spolu) zum neuen Premier ernannt. Die Regierungsbildung dauert an. Der Kandidat der Piratenpartei für das Außenministeramt, Jan Lipavský, stößt auf erhebliche Bedenken des Präsidenten Miloš Zeman. Beitragsrechnungen wurden erstellt. Der Vorstand der PPDE hat die Vertreter für das Council der PPEU beschlossen. https://redmine.piratenpartei.de/issues/116586 PPI: Nächtes Board-Meeting ist am 08.12.2021 16:00 BBB-Server (Piratensommer) SCULL/SCUBA Sitzung nach dem IGF am 11.12.2021 17:00 MEZ – Planungen für 2022 https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees kleines Schaubild, wie groß die PPI-Welt ist (zugegeben in Afrika müssen wir noch mehr tun). https://owncloud.ag-technik.de/s/wiQiNoweG6NqRL2 Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit eigenem Stand vertreten. Von der PP-DE ist Gregory Engels vor Ort. Beitragsrechnungen wurden erstellt. Der Vorstand der PPDE hat die Delegierten für die General Assembly der PPI beschlossen. https://redmine.piratenpartei.de/issues/116585 Termine: Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022 mumble.ppi.rocks Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 wegen Corona jetzt online statt. Intensive Vorbereitungen laufen. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet am 14.12.2021 ca. 21:30 statt. Am 30.11.2021 wurden die Koordinatoren gewählt und für PPEU und PPI Vorstandskandidaten nominiert. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Grüße aus der heutigen Sitzung mit folgendem Pad https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/uFv1+7Ldh06S2e49IWYgNJQOAAmgZQcIO2fURsHfVus/present/ Themen: Inklusion an Schulen, Datenleck in Bildungsapp, Digitalisierungsvorhaben im Bildungsbereich, Corona usw... Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora entschuldigt, da krank nächste Sitzung: wahrscheinlich 08.12.21 Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute fällt aus, Weihnachtssitzung am 21.12. Gespanntes Warten auf die Aktionen der Ampel Artikel zum Sinn und Unsinn von Wasserstoff in Arbeit Atomkraft überall problematisch: https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Atomaufsicht-schweigt-zu-Konstruktionsfehlern-6287292.html Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Vorbereitung eines Artikels der Europapolitik im aktuellen Koalitionsvertrag. Nächste Sitzung ist am Freitag um 20Uhr30. Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino keine besonderen Vorkommnisse. Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 2 PM bzw. Blogbeiträge in Vorbereitung. Hoher Krankenstand in der AG darum etwas ruhiger. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nichts Neues aus der vergangenen Woche Nächste AG-Sitzung heute am 07.12.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 17.12.2021 20:00 – Thema folgt Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Arbeiten angelaufen - hofft, bis Jahresende mehr zu berichten SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend : Nächste Sitzung 10.12.2021 19:00 Mumble AG SingleMalt Da positives Feedback kam, wird für Anfang des Jahres ein Online-Tasting organisiert AG Verkehr + Mobilität Sitzung jeden Donnerstag 19 Uhr im Mumble Bericht des Bundesrechnungshof vom 30.11.2021- Veröfffentlichung Beitrag mit Schwerpunkt "Bahn" auf Bundeswebseite https://www.piratenpartei.de/2021/12/07/32-milliarden-argumente/ Beitrag zu "Neue Ladesäulenverordnung" erstellt - Veröffentlichung Flaschenpost geplant TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 @Frank Haushaltsberatungen BuVo 05.12.2021 Vorbereitung Sitzung 08.12.2021 "CORONA, 4. Welle und wie die PIRATEN damit umgehen würden ?" Vorbereitung auf morgen "Vereidigung der neuen Bundesregierung" - Newsfeeds und RSS sind eingerichtet https://www.bundestag.de/resource/blob/473452/f3916c3502a5dc08189ee130a1e4ba83/Tagesordnung-komplett-data.pdf Aktuell kommen ca 50 Mails pro Woche - 6 Wochen Vorlauf - Vorbereitung zur Weiterleitung an die Ressorts laufen Hinweis von aktuell 50 Politikfeldern - haben wir aktuell nur 10 besetzt - Rückfragen gerne an PolGF Bund Redmine Projekt - Politische Geschäftsführung - steht - Startressorts: - Inklusion - Pflege - Queer - Schule - weitere können nun kurzfristig eingerichtet werden Mandatsträger ist ebenso angelaufen diverse Termine und Sitzungen Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann LaVo hat sich konstituiert Laut GO für die PolGF Runde zuständig Stephan Erdmann und Schoresch Davoodi Klausur für Februar geplant BayernBY: komm. @TygKF Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Kandidat aufgestellt für Landratswahl in Potsdam-Mittelmark Sonst eher ruhig BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Niemand anwesend HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Pawel berichtet Suchen Unterstützung bei unserer Basis für Blogbeiträge Sitzung von Teilen des LaVo zum Thema ÖA Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung vom 3.12. : Kinderimpfungen sofort zulassen https://piraten-nds.de/2021/12/03/kinderimpfungen-sofort-zulassen/ Pressemitteilung vom 5.12. : Dieselbusförderung ist ein Irrweg https://piraten-nds.de/2021/12/05/dieselbusfoerderung-ist-ein-irrweg/ Pressemitteilung vom 6.12..: Pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen gefordert https://piraten-nds.de/2021/12/06/pandemiegerechte-regelungen-fuer-kommunale-arbeit-und-wahlen-gefordert/ Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Seite LTW22: https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/ Social-Media Werbung fertig, lief ganz okay AVs jetzt auch hybrid möglich Großes Fragezeichen beim UU-Formular, möglicherweise Klage gegen den Landeswahlleiter UU-Formular: https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/unterstuetzungsunterschriften/ Fototermin für die Listenplätze steht Gespräche über den Wahlkampfshop, Testpakete wurden rausgeschickt Wahlkampfbudget in Höhe von 30 Tsd. Euro beschlossen Mail-Server Umzug bis 31.12. Wer auf dem alten Server ist (also nach dem Crash alle) unbedingt Umzug bis zum 31.12.2021 beantragen, sonst werden die Daten gelöscht!! https://technik.piratenpartei-nrw.de/dienste/e-mail/umzug-beantragen/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts Neues geplant ist eine Präsenz Veranstaltung (Wochende) mit allen Mitgliedern - Mitglieder werden aktuell informiert. Veranstaltung wird online vorbereitet. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Vorstandssitzung heute Abend 07.12.2021, daher entschuldigt Sachsen-AnhaltLSA: Zora nichts Neues nächste LaVoSi 16.12.2021 SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Schleswig-Holstein behandelt zur Landtagswahl nur Landesthemen, die sind laut Redaktionskonferenz unter dem Vorsitz von Sebastian Alscher, nicht relevant. Deswegen werde ich hier nichts mehr veröffentlichen. - die Diskussion soll sich aber um das automatische Retweeten gehandelt haben/ falsch ThüringenTH: Erik Limburg Nicht viel Neues TOP 4: Sonstiges Anfrage an die "Politische Abteilung" zum Thema: https://utopie25.de/ Informationen Sitzung geschlossen um 21:24 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 7 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:24 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark Hintz SH Frank Grenda PolGF - Bund Kim Höfer NDS Jürgen (RLP) Stephan Erdmann BW @tastenquaeler Themenbeauftragte: Florian Lancker Inklusion Pawel Borodan (@p_b_) TheBug Sebulino Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs zora, krank Gäste: @PiratesOnAir Carsten Nyga smegworx Insgesamt waren ca. 40 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 14 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle