2021-11-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-11-02 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/a5eKAc42eGnBnQn TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament 'Grüne Woche' im EU-Parlament, keine Sitzungen Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen 12. Oktober 2022 Niedersachsen https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg kommenden Freitag, 5.11. 19:30 Uhr WKO-Nachbearbeitung, Thema Aufstellungsversammlungen Freitag, 19.11. Thema UU-Sammeln Nachfrage / Angebot an die in 2022 wahlkämpfenden LVs: die WKO-Ländergruppe plant dauerhaft zu arbeiten, könnt ihr Unterstützung "gebrauchen"? "übrige" Plakate sowie ev. bereits verwendete (oder noch nicht verwendete) Plakate aus BY, wer hat Bedarf?? TOP 2: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Besuch in Berlin Besuch in Hessen (HeLP21) Vorbereitung der Projekte und Klausur Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Nicht viel Neues, LPT am 27.11. SG Neumitglieder KickOffVeranstaltung am 20.11. BayernBY: komm. @TygKF Vorbereitung (o)LPT21.1 sowie LPT22.1 (Januar) mit Vorstandswahlen Vorbereitung LTW23 BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Im Moment keine größeren Dinge zu berichten. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros @Bluros (1V) berichtet Verschiedene Entscheidungen zu Kosten Problem einen Präsenzparteitag zu organisieren. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Neuer LaVo am Wochenende gewählt am Vorabend Datenschutz-Schulung - wer Unterlagen haben möchte, bitte melden Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung v. 29.10.: Forderung nach kompletter Beibehaltung der Maskenpflicht an Schulen https://piraten-nds.de/2021/10/29/forderung-nach-kompletter-beibehaltung-der-maskenpflicht-an-schulen/ darf gerne geteilt werden https://twitter.com/PiratenNDS/status/1454090971264786436?s=20 Führt erneut zu einem Interview beim hannoverschen Lokal-TV h1 Blogbeitrag v. 30.10.: Wir sammeln Unterschriften für die Landtagswahl 2022 https://piraten-nds.de/2021/10/30/wir-sammeln-unterschriften-fuer-die-landtagswahl-2022/ darf gerne geteilt werden https://twitter.com/PiratenNDS/status/1454462478063124483?s=20 Wir sammeln in der LGS Totholz-Exemplare von Flyern und anderen Druckwerken bundesweit und freuen uns über eine Unterstützung mittels Übersendung jeweils eines Exemplars von dem, was so in den anderen Landesverbänden jemals gedruckt wurde und noch nicht bei uns ist. https://wiki.piratenpartei.de/Museum Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald PM vom 27.10.: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/10/27/piraten-kritisieren-plaene-zur-fallenden-maskenpflicht-an-schulen/ Startseite der Webseite von LPT auf AV umgestellt (am 20.11. und 21.11. in Bielefeld) https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2 LPT am 15.01. und 16.01. in Herne (Wahlprogramm-LPT) Am WE den LPT in Hessen besucht Montag war Arbeitssitzung vom LaVo; Wahlkampforga, teilweise Budgetplanung, Vorbereitung für LTW-Wahlkampf, UU Dinge besprochen Nächstes Wahlkampftreffen Anfang/Mitte November 27.11. Lime-Survey an alle Mitglieder Analyse von Werbung schalten Seite mit Infos zur Direktkandidatur in Planung Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts aktuell Neues * Diskussion über LPT SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Landtagswahlkampf ist gestartet, ab 13.11. beginnen wir mit den Infoständen zum UU sammeln https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2021/10/die-piraten-schleswig-holstein-ziehen-in-den-kampf-in-den-wahlkampf/ ThüringenTH: Erik Limburg LPT am 12.12. in Erfurt (+KPT EF und vielleicht Weihnachtsfeier) Stadtratsfraktion in Erfurt hat FDPler aufgenommen TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Nächstes Board-Meeting ist am 03.11.2021, 19.00h PP-CZ Jitsi Der Termin des Council-Meetings am 27./28.11.2021 wackelt, da zu spät eingeladen wurde. PPI: Letztes Board-Meeting war am 27.10.2021 Themen waren die bevorstehenden Termine und Konferenzen, Beitragsrechnungen, Bankkontogedöns, Probleme mit dem Headquarter in Belgien und der Aktivität von den Piraten in Serbien. „Pirate Beer“ fand am Samstag (30.10.2021) statt - nebst Feier zur Zeitumstellung. https://pirate-beer.rocks/?page_id=36 Termine Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 06.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten. Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021 Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Mitgliederversammlung (online, PPI-Mumble) am 08.-09.01.2022 Protokoll & Aufzeichnung: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2021-10-27 Internationale Koordination: Nächste Sitzung am 09.11.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30 Die letzte Sitzung war mangels Teilnehmer ausgefallen, kommt selten vor, kommt aber vor. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Piraten ohne Grenzen hatte am 29.10.2021 eine recht aktive Vorstandssitzung mit einer umfangreichen Tagessordnung. Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A i.A. der AG ABC_i407250234i_Jonas: Jugendwort des Jahres, Datenschutz an Bildungsstätten, Maskenpflicht im Unterricht, Planung des gemeinsamen virtuellen Frühstücks, Landtagswahlvorbereitung, inklusive Bildung... aktuelles Sitzungspad vom 02.11.2021 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/KEN93G8o55aLAEM7rJOMlgfcxaP02iTm3YD2LCVYTVc/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay offenbar kein Interesse für regelmässige Sitzungen der AG Datenschutz, Abfrage zu Alternativen über Mailingliste, nächste Sitzung 09.11.2021, 21:00 Uhr, Mumble Mitorganisation von „Freedom Not Fear 2021“, online am 21.11.2021, https://www.freedomnotfear.org/ https://www.heise.de/news/RED-Hoehere-Sicherheitsanforderungen-in-der-EU-fuer-vernetzte-Geraete-wie-Handys-6237297.html Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung: 9.11.2021 ab 21:00 im BBB42. Schwerpunkt: Landeswahlprogramme https://bbb42.de/b/gui-rdh-hxm-blf Am 30.10. war ein Workshop mit schwedischen Piraten, die thematische AGs aufbauen wollen und sich Praxistips geholt haben. Gebanntes Warten auf die Energiepolitik der Ampel, leider scheinen die Grünen auf SPD-Kurs mit Gas als DER Brückentechnologie einzuschwenken. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Wir sehen uns gerade die Schnittmengen der Ampel an, um eventuell darauf zu reagieren. Wir haben vor Programmanträge zu schreiben und hatten dafür Besuch von Thomas Ganskow. Die AG hat beschlossen, ausschließlich über die Bundespresse der Piratenpartei Deutschland (und der Landesverbände) zu veröffentlichen. Also keine Anfragen von anderen (externen) Pressestellen zu beantworten. Die AG würde gerne den Pawel einladen, ebenfalls wegen Anträge und der Antragskommision Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG-Umwelt aktuell wieder wöchentlich, nächster Termin morgen, Mittwoch 3.11.2021 21:00 Uhr Begleitung der Sondierung, COP26 etc. Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Diskussion zum Arbeitsauftrag der Politischen Geschäftsführung des Bundes läuft noch (Mindeststeuer) Nächste AG-Sitzung heute am 02.11.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 12.11.2021 20:00 – Thema folgt Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Wartet immer noch auf den nächsten BPT :) AG Weltraum Offizielle Gründung am 5.10.2021 Heute erste reguläre Sitzung ab 21:00 in der Starbase: https://bbb42.de/b/gui-ojj-jv8-u1b TOP 4: Sonstiges Themenanfrage bezgl. Braunschweig (über Piratenliste gewähltes Stadtratsmitglied, arbeitet zusammen in Fraktion mit "Die Basis" ) Nachfrage zur Beteiligung der Funktionäre in diesem Treffen. Informationen Sitzung geschlossen um 21:24 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:24 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen Grothof RLP Bastian IK Mark Hintz SH Stephan Erdmann BW @tastenquaeler Name Martin Kollien-Glaser BY Fabian Holtappels Carsten Baums Frank Grenda (PolGF) Erik LimburgTH Themenbeauftragte: TheBug Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Florian Lancker FrankH Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Gäste: @PiratesOnAir smegworx Insgesamt waren ca. 34 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle