Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/fHFaPs3Dbqc4jLW
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- EU-weite Kampagne gegen die EU Pläne zur Vorratsdatenspeicherung, als gemeinsame Aktion aller europäischen Piratenparteien (28.10.2021 findet ein Treffen um 18Uhr statt), Anmeldungen unter europa@patrick-breyer.de (Stefano)
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 9. Oktober 2022 Niedersachsen
- WKO-Bund: Tyg
- Nachbearbeitung letzten Freitag begonnen, nächster Termin 22.10. 20:30 Uhr; Thema "Kommunikation"
- Nachbearbeitung durch BuVo auch mit der Basis geplant, entsprechende Aufnahme im WKO-Team dieses Feedback
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Stefano:
- HowTo PiratenPR
- PR-Arbeit
- Zukünftige Projekte
BayernBY: komm. @TygKF
- GO angepasst, daher Tyg nun offiziell "zuständig"
- Planung diverser Bezirksparteitage
- Vorbereitung der LTW 2023 angestossen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Plakate abgehängt, aufräumen…
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- am 29.10. Datenschutzschulung (in Persona, Anmeldung erforderlich!)
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/10/10/29-10-21-datenschutzschulung/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- LMV21.1 erfolgreich durchgeführt, viel Programm gemacht
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2021.1
- Wer sich bedienen möchte, feel free
- https://piraten-nds.de/2021/10/11/neuer-landesvorstand-wahlprogramm-massiv-erweitert/
- Pressemitteilung vom 8.10.: Aufklärung bei Insektengifteinsatz gefordert
- https://piraten-nds.de/2021/10/08/aufklaerung-bei-insektengifteinsatz-gefordert/
- Pressemitteilung vom 7.10.: Warnung vor Lockerung der Maskenpflicht an Schulen
- https://piraten-nds.de/2021/10/07/warnung-vor-lockerung-der-maskenpflicht-an-schulen/
- 4. Direktkandidatur zur LTW22 (Wahlkreis 35 - Springe) aufgestellt
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- PM v. 10.07.: Pflegestreik - Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/10/07/pflegestreik-der-kampf-um-bessere-arbeitsbedingungen/
- LPT in Herne am 23. und 24.10.
- AV in Bielefeld am 20.11. und 21.11.
- Bereits DKs in Wahlkreisen vom Rhein-Erft-Kreis aufgestellt
- Politische Arbeit :)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wir waren in Niedersachsen zu Besuch und haben ein paar Projekte besprochen unter anderen das Piraten Sommercamp die Nordpiraten etc.
- Der Landtagswahlkampf läuft, wir warten auf unsere UU Formulare
- Letzte Plakat-Abräumarbeiten
- Mitgliederbefragung in Erfurt pro Aufnahme von FDPlern in Stadtratsfraktion entschieden
- nächstes Thema: LPT-Planung
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 13.10.2021 19:00 im PP-CZ Jitsi
- In Tschechien wurde am 08./09.10.2021 (Freitag und Samstag bis 14:00) ein neues Landesparlament gewählt.
- Es scheint so zu sein, dass eine Koalition aus den beiden Listen SPOLU und PIRSTAN die Regierung übernehmen und die korrupte ANO mit Babiš mit 108 von 200 Sitzen ablösen könnten.
- Die Liste PIRSTAN (Piraten und STAN) hat 15,62 % erreicht mit 37 Sitzen. Sehr unerfreulich ist, dass von 22 nur noch 4 Piraten im Landesparlament sitzen werden (die STAN hatte vorher 6 und ist auf 33 Sitze hochgeschnellt, da sie fast alle Direktmandate der Listenverbindung gewonnen hat). Das dürfte zu erheblichen Verwerfungen innerhalb der PP-CZ führen.
- Letzte Sitzung PPI-Board war am 06.10.2021, umfangreiches Programm
- Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021
- : https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
- Teilnahme am „IGF Booth“ 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen
- Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ in Genf 30.11. - 03.12.2021
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Whitepaper zur DAO (PPI Blockchain)
- https://ga.pp-international.net/t/a-ppi-dao-discussion/327/16
- Nächstes PPI Online-GA auf 08.-09.01.2022 verschoben wegen Terminüberlastung
- Nächstes Board-Meeting ist am 27.10.2021 16:00 MESZ im BBB
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung heute am 12.10.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Papier zu IRAN von Schoresch
- https://internationale-koordination.de/brief-analysis-of-the-situation-in-iran/
- https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2021/05/02/wird-sich-der-iran-in-der-nahen-zukunft-politisch-veraendern-der-versuch-einer-prognose/
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- NRW-PM zur Unfähigkeit der NRW Landesregierung die Digitalisierung in der Schule voranzubringen (mit Dank an AGÖA-NRW)
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/10/05/lehrerin-derzeit-einer-der-gefaehrlichsten-berufe/
- Fragestunde zur AG Datenschutz im Anschluß an diese Sitzung im Mumble, Raum AG Datenschutz (Sinnhaftigkeit weiterer Treffen wg mangelndem Interesse)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- https://www.piratenpartei.de/2021/10/08/antibiotika-fuer-humanmedizin-priorisieren-eu-ausschuss-lehnt-entschliessungsantrag-ab-der-einsatz-in-der-tiermast-reduzieren-sollte/
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/10/07/pflegestreik-der-kampf-um-bessere-arbeitsbedingungen/
- Montag den 18.10.2021 bin ich hier:
- https://www.piratenpartei.koeln/2021/09/28/die-krankheit-des-gesundheitswesens-der-online-themenabend/
- Ich setze bis Ende Mai im Bund mit meiner Arbeit aus, auch dienstags werde ich bis dahin nicht an der PolGF Sitzung teilnehmen. Ich kümmere mich ab sofort nur noch um das Wahlprogramm und den Wahlkampf in NRW.
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG-Umwelt nächste Sitzung am 20.10. 21:00 Uhr
- nächster geplanter globaler Klimastreik bereits wieder am 22.10. im Vorlauf zur nächsten UN-Klimakonferenz (31.10. - 16.11.)
- über Telegram Aufruf zu einer (internationalen ) AG Klima (https://t.me/joinchat/VBZpzMbM_jc1MWE0)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- (Pawel heute wg. KV-Vorstandssitzung entschuldigt)
- Nächste AG-Sitzung am 19.10.2021 heute 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 15.10.2021 – wir werden die Diskussion zu „Ist Wirtschaftspolitik den deutschen Piraten wichtig und warum nicht?“ fortsetzen.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Warten auf den nächsten Parteitag :)
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Thomas Ganskow wird nun, da Kim PolGF in Niedersachsen ist, nicht mehr so oft in der Runde sein, steht aber auf Nachfrage (Lattenrost, etc.), wenn "Not am Mann" ist, gerne für Moderation zur Verfügung. Danke Thomas für Deine bisherigen tollen Moderationen!
Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ
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