2021-09-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-09-28

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Pawel Borodan

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/TqkpsMykwXDf36n

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

(Flora Gessner, Beisitzer*in im Hessen Vorstand)
Bitte bei Martina Scharmann (@frecklesfairy) oder Flo (@Flog_343) selbst melden, wenn man mehr Infos möchte.

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Es ist nichts Neues passiert, aber unsere Werbematerialien kommen sehr gut an. ^^
Nachfrage nach den Vorlagen im Wiki der Jungen Piraten
https://wiki.piratenpartei.de/Junge_Piraten/Werbematerialien

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

      • Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09.
    • 1 x Bundestagswahl 26.09.
  • WKO-Bund
    • WK-Afterparty im BBB gut besucht, Stimmung verhalten, gute Besucherzahlen (zeitweise über 40 Teilnehmer, Gesamt > 60)
1. Auswertung der BTW21 soll am 08.10.2021 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble (WKO) stattfinden.
Pad für Einträge zur Nachbearbeitung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/F3nYNtAK6H1JTitBTgQQuPKI/

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

Frank Grenda @Eiself

  • Die Wahl ist vorbei. Danke an alle PIRATEN, die sich eingebracht haben. Leider werden wir keine Parteienfinanzierung erhalten (Wir bekommen aber nach wie vor Parteienteilfinanzierung wegen EU-Ergebnis).
Gesamtergebniss: https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse/bund-99.html#zweitstimmen-prozente8
  • a) Landtagswahlen 2022
27. März 2022 Saarland - Landtagswahl - 180 Tage - 26 Wochen - AV erledigt - Unterschriften können gesammelt werden (300 UU je Bezirk)
08. Mai 2022 Schleswig-Holstein - Landtagswahl - 222 Tage - 31 Wochen - AV am 02.-03.10.
15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen - Landtagswahl - 229 Tage - 32 Wochen - AV am 23-24.10.
Bitte kurzfristige Rückmeldungen, ob irgendwas an Hilfe gebraucht wird.
  • b) Start Arbeitskreis "WORD-Press" - Inwiefern sind Anpassungen an dem Theme -Pirate Rogue EU19- erforderlich kurzfristig
  • c) Neustart - Arbeitskreis "Kommunale piratige Mandatsträger"
https://wiki.piratenpartei.de/Mandate
Aktuell 127 - Gibt es schon verschiedene Arbeitsgruppen auf Landesebene
  • d) Gesprächskreis mit unseren Themenbeauftragten - zukünftige Zusammenarbeit

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • Letzte Infostände gelaufen
  • Sonntags Grillen mit breiter Beteiligung
  • Wahlergebnis 0,4% mit wenigen Ausreißern
  • Insgesamt 5.664 (ca. 20%) Wähler weniger bei geringerer Wahlbeteiligung
  • Vor allem dort verloren wo keine DKs mehr antraten. In drei WKs Wähler gewonnen
  • Morgen VoSi

BayernBY: komm. @TygKF

  • nach BTW 2 Rücktritte, die den LaVo betreffen (PolGF & 1 Beisitzer)
    • aktuell Gespräche über Verteilung der GO-Bereiche
  • Start Vorbereitung LTW-BY 2023
    • kleine BTW mit 7 Bezirkslisten, Ausschlaggebend nicht Zweitstimmen, sondern Gesamtstimmen (Erst + Zweitstimmen)
    • angestrebt: Kontakt mit anderen kleineren Parteien zu einer möglichen Zusammenarbeit bzw. gemeinsamen Antreten zur LTW23

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Niemand anwesend

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • (TheBug berichtet)
  • Abschluss der Tour war am Sonntag in Oranienburg
  • Bestes Einzelergebnis (Direktkandidat) 1,2% im Wahlkreis 58
  • Zweitstimmen weitgehend ohne Relation zu den Erststimmen, überall haben die Kandidaten mehr als die Partei geholt
  • Abplakatieren läuft
  • LPT21.2 planen, ggf. zusammen mit einer Marina, um noch mal bei den Wahlkämpfern danke zu sagen
  • Planung GLM als Schulungsmobil einzusetzen, ggf. mit einem Verein zusammen, um auch in den Bildungsbereich zu kommen.

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • (bluros berichtet)
  • Plakate werden eingesammelt
  • Vorstandssitzung nächste Woche
  • Auch ohne "Spitzenkandidat" vergleichbares Ergebnis wie Berlin

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Die Wahl ist vorbei. Dank an alle, die sich eingebracht haben.
  • Noch keine genaueren Auswertungen gemacht
  • Landesparteitag in Planung, wieder in Bad Homburg (30.10./31.10.)

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • (Thomas ist entschuldigt, daher:) Niemand anwesend

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • Letzte Woche Wahlkampfendspurt, viel Engagement & Einsatz
  • AV & LPT in Herne am 23.10./24.10.
    • Gibt ein wenig Probleme mit dem "Hybrid"
  • Nach der Wahl ist vor der Wahl - LTW22 Wahlkampf hat so gesehen begonnen
  • Bevor ihr Themenplakate wegwerft: Fragt vorher NRW oder KVs in NRW
  • Wahlergebnisse
  • Landesweit
    • 36.798 Zweistimmen: 0,4%
    • 6.624 Erststimmen: 0,1%
  • Direktkandidaten
    • Wahlkreis 90 - Düren - Philipp Eismar: 0,75%
    • Wahlkreis 91 - Rhein-Erft-Kreis I - Kristian Katzmarek: 1,48%
    • Wahlkreis 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II - Stefano Tuscherer: 0,62%
    • Wahlkreis 139 - Ennepe-Ruhr-Kreis II - Eric Tiggemann: 1,06%
  • Einfach nur ein großes DANKE an den gesamten Landesverband NRW und an allen PIRATEN bundesweit <3

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Sorry, etwas später - haben abplakatiert und den Anhänger voll vor der Tür stehen.
  • Ergebnisse ähnlich wie zur BTW oder LTW, also 0,4%.
    • Was wir mal probiert haben, ist, in einem WK einzelne Gebiete mit den "Schnauze Voll" Plakaten wirklich zu zu pflastern, war dann zwischen 0,8 bis 1,1 bei den Zweitstimmen.
    • Klar sind 0,5 mehr als 0,4 - aber neue Wähler zu bekommen ist eben schwer, da muss sich was ändern.
    • ein paar neue Mitglieder.
    • Wir werden jetzt erst mal ein Pause einlegen, dann versuchen, an unsere RL Treffen vor der Covid Krise anzuschließen.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • (azrooth berichtet)
  • Saarland hat das beste Gesamtergebnis (0,6%), aber eben auch keine Grünen, aber auch keine A1/A0 Plakate, keine Flyer, aber kleine Kärtchen, u.A. mit QR-Code, es gab aber auch Großplakate.
  • März 2022 ist dann Landtagswahl
  • im Saarland waren etwa nur 2-3 Personen aktiv

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

  • letzte LaVoSi dieses Vorstandes am 30.09.21, 20 Uhr, NRW-Mumble
  • LPT21.2 am 02.10.21 in Harzgerode, Vorstandswahl
  • verabschiede mich von Berichterstattung aus LSA

Sachsen: Steve König

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian berichtet:
DK 0,64% erreicht, Erfurt 0,73% Thüringen generell ganz zufriedenstellend
"Fan-Basis" ist erfreulich und zeigt das hier noch was geht. Nach der Wahl ist vor der Wahl - die LTW folgt.

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Letztes Board-Meeting war am 22.09.2021
Entscheidung zum PPEU-Logo, weil wir das ja eintragen lassen wollen, um Missbrauch abwehren zu können. Die Medien AG hatte abschließend getagt und wir haben eine neue (alte) Vorlage. Der Rest ist Rechtliches und Finanzielles, das sollte lösbar sein.
Der Termin für das nächste PPEU-Council-Meeting steht fest: 27./28.11.2021 – ob als Präsenzsitzung oder online oder hybrid, sollen mal die Mitglieder entscheiden.
Wahlen in Island Píratar 8,9% (-0,3%) 6 Sitze von 63.
Wahl in Graz (Österreich) Piraten 7,0% 1 Sitz
Volksabstimmung in der Schweiz „Ehe für alle“ 64,1% dafür
Heute gab es noch ein erstes Treffen mit Kollegen aus Rumänien, um das Projekt "7 aus 7" zur Registrierung als Europäische Partei durch die Parlamentsbehörde voranzubringen.
  • PPI:
Nächstes Board-Meeting ist am 06.10.2021, 16:00 MESZ, BBB-Server
Pirate Beer war am 24.09.2021
Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021 steht fest.
  • Internationale Koordination:
Nächste Sitzung heute am 28.09.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30
  • Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
https://freesharing.eu/
  • Die Brandung-Live #49 hatte am Sonntag einen internationalen Schwerpunkt und von den Ergebnisse der Wahlen und Abstimmungen in Europa berichtet.
  • Termine International:
PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

  • Sitzung heute um 21:00 auf dem BBB42

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand anwesend

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Für 8-10 Wochen muss ich im Bund kürzer treten, #NRW Landtagswahlen werfen ihre Schatten voraus, Wahlprogramm bearbeiten. Donnerstagssitzung bleibt, wir werden mit SH und Saarland zusammen Wahlprogrammpunkte erarbeiten.
  • Letzten Donnerstag 24.09.2021 haben wir schon ein wenig begonnen. Nächste Sitzung 30.09.2021 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Ich lade alle Gesundheits und Pflege- Kenner zur Mitarbeit ein.
  • Abplakatiert, morgen gehts weiter.
Info : Wenn ihr denkt, die Pandemie sei vorbei, aus den USA heute: 498 Kinder und Jugendliche (u18) in den USA wegen #Covid19 gestorben, allein im September waren es bislang 68
Für mich: https://wegmit218.de/aufruf/ (Wahlprogrammpunkt erarbeiten zur Abschaffung des § 218) Entschärfung im EU Wahlprogramm @frecklesfairy

Inklusion Florian Lancker, @Lancker13

  • 11.10.21 geht es in der AG Inklusion wieder los.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Nächste AG-Sitzung am 05.10.2021 nach dem TeamPolGf.
  • Nächster Talk am Freitag ist erst am 15.10.2021

Kommunales: @dkluever

  • Niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG Innenpolitik

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Niemand anwesend


TOP 4: Sonstiges

  • Redaktioneller Hinweis: entweder 20:30 oder 20.30h (Klugsch.... hinweis: h ist das Zeichen für Stunde, nicht für Uhrzeit, dh richtig ist 20.30 Uhr)
  • Sonderzeichen wie
| [ ] { } ==

lösen hier Aktionen aus, also nur verwenden, wenn man sich da auskennt

  • Neumitgliedergewinnung

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:21 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

28

Sep. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:21 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Stephan Erdmann @tastenquaeler BW
  2. Matthias Pfützner @pfuetz HE
  3. Bastian
  4. Mark Hintz SH
  5. Fabian Holtappels NRW
  6. Martin Kollien-Glaser BY
#Jürgen Grothof RLP - ab 20:20

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Pawel Borodan (@p_b_
  3. Zora
  4. Florian Lancker
  5. Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt
#TheBug 

Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft

Gäste:

  1. Mickey Sinclair
  2. @PiratesOnAir
  3. Carsten Nyga
  4. Flora Gessner

Insgesamt waren ca. 35 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

5

Okt. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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