Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/2jAo5N9cocN6LWK
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Meine Kampagnenplanung unter Lasst-uns-auf-sie-los.de - Wer sich dafür interessiert, mag sich bitte bei mir melden @bastianBB
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
* WKO-Bund
- Es wird Unterstützung bei der Beantwortung von Anfragen Dritter, allgemein Wahlprüfsteine genannt, benötigt. Wer irgendeine Art von vertieftem Wissen über was auch immer hat, wird gebeten, sich für die Pads anzumelden. Alles weitere dazu unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlpruefsteine Das gilt insbesondere für alle Themenbeauftragten und AG-Koordinatoren.
- Im Übrigen fehlt mir (Thomas Ganskow) so langsam das Verständnis dafür, dass das beschlossene Programm noch immer nicht online, weder im Wiki noch auf der Webseite ist. Wir müssen bei den verschiedenen Wahlomaten teilweise Quellennachweise geben. Da auf das Programm von 2017 zu referieren, was teilweise überschrieben wurde, ist nicht zielführend. Ich selbst habe der Ako die geänderten Passagen übermittelt und war damit nicht der Einzige. Was auch immer daran hindert, das zu übernehmen, es muss schnellstens abgestellt werden.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Wichtigstes Projekt für die Vorstandsferien: Anerkennung als Europäische Partei durch die Parlamentsbehörde.
- Roadmap recherchiert, zusammengestellt und geht in die weitere Beratung.
- nächste Sitzung erst wieder am 01.09.2021 (Sommerpause)
- PPEU Statutes Group hatte heute ein Treffen und das letzte vor der Sommerpause am 13.07.2021
- hier geht es um die Satzungsregeln für die 2. Kammer
- General Assembly war am 3. Juli.
- sehr konstruktive und angenehme Veranstaltung
- Es wurde ein außerordentlicher Finanzbericht und ein Kassenprüferbericht angefordert.
- Keine besonderen Vorkommnisse.
- Neue Mitglieder: PPEU und Piratenpartei (Korsan Parti Hareketi) http://korsanparti.com
- Pirate Summer Camp 17.07.-01.08.2021 in Polen (Piotrowice Nyskie)
- https://www.eventbrite.com/e/international-pirate-summer-camp-2021-registration-130927574901
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 13.07.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
- Telegramm wird nach wie vor gut angenommen.
- https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-22-06/
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Nächste Woche Treffen der AG Datenschutz, 13.07.2021, 21:00 Uhr
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Energiepolitik: Fredo
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Ab sofort findet die AG Gesundheit und Pflege Sitzung nur noch jeden Donnerstag ab 19.30 Uhr im Mumbel NRW Raum Gesundheit und Pflege statt.
Freitags werde ich, und auch gerne Mitglieder der AG oder der Piratenpartei hier sein:
- https://covidactiongroup.net/
- Freitags findet immer das deutsche Paneel statt.
- Ich bin dort registriert und auch bestätigt.
- Letzten Donnerstag Besprechung mit der Moderatorin des deutschen Paneels, wir als Partei waren schon Thema, nicht gerade positiv.
Dieser Artikel wurde von der Covidactiongroup als negativ gesehen.
- https://www.piratenpartei.de/2021/06/11/pandemiebekaempfung-gehoert-wieder-in-die-haende-der-parlamente/
- Aber ich konnte es klären.
- Das nächste globale Event findet am 14 und 15 Juli statt.
- Habe dem neuen Polgef Infos zu Luftfiltern und Umsetzung zur Einsetzung und Ausschreibungen für Schulen und Kitas, zukommen lassen.
- Wahlkampfkoordinator hat Wahlkampfspruch übersendet bekommen:
- #Ein Pflaster ist nicht genug
#Pflege stärken
- Letzten Samstag und Sonntagmorgen LPT NRW am Lap Top zu Hause verbracht.
- Infostände/Tisch in der Stadt Krefeld erst ab 14.08.2021 erlaubt, da für Wahlen eine 6-Wochen-Frist gilt,
- Dasselbe gilt für Plakatierung.
- Also keine UUSammlung in dieser und nächster Woche möglich, das hatten der Fabian Holtappels und ich nämlich vor.
- Wahlprüfsteine bearbeitet.
- Abstimung zu den nicht abgestimmten Positionsenpapieren ist erfolgt. Das Ergebnis : Wir wollen eine Limesurvey Umfrage beantragen.
- Habe nach einem Koordinator zur Unterstützung angefragt, ohne positives Ergebnis. Auch als Wikigärtner wollte keiner der Anwesenden fungieren.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Hier wurde auch was vor/während dem/des Verschwinden(s) des Pads gesagt
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute leider gesundheitlich angeschlagen, daher berichtet bitte BastianBB
- nächste Termine:
- 06.07.2021 21.30h Sitzung AG Wirtschaft
- 16.07.2021 20.00h Talk am Freitag - AG Wirtschaft
- Website online: https://ag-wirtschaft.de/
- Ressortseite auch aktiv https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
AG Inklusion
- 1 Tweet über @Piratenpartei zum Tag der Sehbehinderten
- 1 Text für die PR zum Thema Maskenskandal
- Wir wünschen uns eine Ausschreibung für eine TB
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- UU,s für direkt kandidaten Sammlen ist aktuell.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Wir haben die UU für die Landesliste fast komplett und sind derzeit am bestätigen (aktuell 186 beglaubigte UU)
- 1 von 5 Direktkandidaten ist bereits komplett mit bestätigten UU durch, bei den anderen 4 sieht es auch gut aus.
- Aktive Wahlkampforga (Plakatiergenehmigungen fast komplett, Wahlkampftour in Planung, nächste Sitzung am Mittwoch)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 616, davon bestätigt 599, zusätzlich 37 ungültig
- Bislang haben 4 von 10 Direktkandaten 50 oder mehr gesammelte Unterschriften, 2 davon ausreichend bestätigte (Wahlkreis 42 und 47)
- Zur Kommunalwahl am 12.09. treten in Niedersachsen 25 Parteien an, wir sind eine davon. Vorausgesetzt, es klappt überall mit den Unterschriften, treten wir in 14 Landkreisen und kreisfreien Städten mit 218 Kandidierenden für 58 Funktionen und Parlamente an.
- Pressemitteilung vom 05.07.: Nordisches Modell – PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
- https://piraten-nds.de/2021/07/05/nordisches-modell-piraten-niedersachsen-fordern-freie-entscheidung-der-abgeordneten/
- hat uns auf Twitter den Zuspruch des Bundesverband erotische und sexuelle Dienstleistungen e.V. eingebracht
- https://twitter.com/SexworkID/status/1412172424322355200?s=20
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/06/28/demo-versammlungsfreiheit-piraten-entsetzt-ueber-polizeigewalt/
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/07/01/aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Infostände zum Sammeln 10.07. Rendsburg und 17.07. Kiel
- LPT ist am 14. und 15.08 mit Sommerfest, Band, Campground und Lagerfeuer
- Ausreichend UUs bestätigt
TOP 4: Sonstiges
- Technischer Hinweis zu den Pads von Bastian
- ich hab auch noch was Wichtiges vergessen. ;) Sandra
- -> Limesurvey, jrothermund ist der Ansprechpartner
- BBB gibt es bei der AG-Technik, ist noch im Testlauf
- Aufruf nach Hilfe für UUs in LVHH, LVLSA, LVBRE, LVMV, LVRLP
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:52 MEZ
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