Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/KJddiNGk257FNtN
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- Zum 2. Juli wird ein Browsergame zur Kampagne #reclaimyourface vorgestellt
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 23.06.2021, 19:00 MESZ (Jitsi PP-CZ)
- Nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 23.06.2021, 16:00 MESZ (BBB-Server)
- Pirate Coffee & Cake Samstag, 26.06.2021, 14:00h MESZ (BBB-Server)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- https://twitter.com/ppinternational/status/1407234866975019008
- General Assembly findet am 3. Juli online statt.
- Pirate Summer Camp 17.07.-01.08.2021 in Polen
- WTO Ministerial Conference findet in Genf statt (30.11.-03.12.2021) PPI wird vermutlich daran teilnehmen (als Beobachter).
- https://www.wto.org/english/news_e/news21_e/mc12_07jun21_e.htm
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 22.06.2021 (heute ) „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Nichts Neues, siehe aber auch Ergänzung oben bei "Neues aus dem EU-Parlament"
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- AG-Sitzung mittwochs 19 Uhr
- PM "50. Jahrestag des gescheiterten "Krieg gegen Drogen" https://www.piratenpartei.de/2021/06/18/50-jahrestag-des-gescheiterten-kriegs-gegen-drogen/
- daraus folgte eine Fernsehinterview-anfrage von h1/Hannover
- zwischen 16. August und 24. September: Kundgebung in Karlsruhe vor BvfG zur Richtervorlage des Richters Müller
- Zusammenarbeit mit DHV OG Karlsruhe u. ggf. weiteren
- wäre schön, wenn sich Piraten/Kandidaten für Redebeiträge finden u. an Demo teilnehmen (bitte bei mir melden: angelika.saidi@lsa.piratenpartei.de)
Energiepolitik: Fredo
- Heute Bericht von Guido (TheBug), Sitzung erst heute. Letzten Freitag hatte das Team Orangebuch eine Online-Vortragsveranstaltung, bei der es um Netzkapazitäten und notwendige Speicher für die Energiewende ging. Link zur Aufzeichnung kommt.
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- alle zwei Wochen Montags Koordinationssitzungen
- neben der Kette gibt es lokale Aktionen, z.B. Berlin "Rettungsring"
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Derzeit wegen Umzugs etc. relativ stark zeitlich beschränkt - daher nix Neues aus der Themenbeauftragung
- Nächster „Talk am Freitag – AG Wirtschaft“ am 25.06.2021, 20.00h NRW-Mumble – Thema "No COVID"
- Nächste Sitzung erst am 06.07. (in zwei Wochen)
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Nichts Neues, warten auf den nächsten Parteitag, nutzt den Twitteraccount für Kommunikation: @AG_SingleMalt
AG Inklusion
- (Florian @Lancker13 berichtet)
- 1 Tweet über @Piratenpartei zum Tag der Sehbehinderten
- 1 Text für die PR zum Thema Maskenskandal
- Wir wünschen uns eine Ausschreibung für eine TB (ist bereits erfolgt...)
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Frank
- Ausschreibung Themenbeauftragte (Erinnerung)
- https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/
- Themenbeauftragung für Inklusion und Energiepolitik am 24.06.2021
- diverse Gespräche und Vorarbeiten im Geschäftsbereich
- WKO-Mumble, Presse Mumble
- Presse-Strategie-Treffen
- Stefano
- Treffen mit Patrick Breyers Team
- Presse-Strategietreffen
- Neues Vorgehen bei Pressemitteilungen
- zukünftig sollen PM zwei Tage vor dem Veröffentlichungstermin lektoriert und freigegeben sein
- Freigabe für PM und Blogbeiträge künftig präziser auf Parteiprogrammatik ausgerichtet
- Am Donnerstag, 24.06. um 19:00 im Mumble dazu "Sprechstunde"
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Direktkandidaten nach Zulassung zur Wahl ein einmaliges Wahlkampfbudget von €500,00
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Guido (TheBug) berichtet
- Sammeln, Sammeln, Sammeln...
- Morgen LaVo Sitzung und Taskforce Wahlkampf
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- (Florian (@Lancker13) berichtet)
- am 29.06. wird erstes Präsenztreffen stattfinden (Marktmeisterhäuschen). Hier dann auch Fototermin für die Kandidaten
- https://www.dulsberg.de/stadtteilbuero/marktmeisterhaus
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 604, davon bestätigt 542, zusätzlich 31 ungültig
- Nach wie vor durchwachsenes Bild bei den 10 Direktkandaturen. Zwei Wahlkreise ausreichend, einer kurz vor Erreichen der 50er-Marke, bei vier keine Rückmeldung.
- Plakatiergenehmigungen zur BTW trudeln nach und nach ein. Wir planen überall dort, wo keine Strukturen sind, mit Aushilfskräften Plakatierungen durchzuführen.
- Gesamtbudget für Kommunal- und Bundestagswahl beträgt 100.000 Euro. Der BTW-Anteil kommt nur zur Anwendung, wenn alle 16 LV antreten.
- Aufstellungsversammlung zur LTW22 auf den 17./18.07.21 in Wennigsen bei Hannover geladen
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS22/Location
- Dies ermöglicht uns das Sammeln von Unterstützungsunterschriften während der BTW-Stände
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- (Orangebay berichtet heute)
- Anzahl konkret vorliegender bestätigter UU nach wie vor unterirdisch (zweistellig!)
- Über 240 UU unterwegs zur Bestätigung zu Bürgerämtern
- Anzahl in KVs vorliegender UU nach wie vor unklar
- massive IT Probleme belasten die Arbeit (E-Mail seit Sonntag nicht erreichbar...)
- am kommenden Samstag Groß-Demo in Düsseldorf gegen ein NRW Versammlungsgesetz, mit Redebeitrag und Unterstützung durch Piraten
- https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- (azrooth berichtet)
- 188 von 195 benötigter UUs da, aber noch nicht beglaubigt. Am Wochenende dann nochmal Sammlung in Saarbrücken
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- nächste LaVoSi am 24.06.21 - 20 Uhr
- wir sammeln UU's, u.a. Infostände dafür in Halle angemeldet
- 580 UUs, 380 davon schon bestätigt, gemäß Wiki
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Mittwoch, 23.06. 19.00 Uhr Vorstandssitzung
- Samstag, 26.06. Infostand in Rendsburg
- Samstag, 03.07. Infostand in Kiel
- Samstag, 03.07. Onlinestammtisch auf Twitch
- VoSi am 20.6.
- Beratung über Zusammenarbeit mit ÖDP, Volt, Graue Panther bzgl. Landtagswahl
- Vorbereitung LPT/AV Landtagswahl 25.7.
- UU-Sammlung: nach Zusammentragen verschiedener Meldungen sind wir fast fertig, muss aber noch vieles bestätigt werden
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:58 MEZ
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