Sitzung eröffnet um 20:08
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/xXYJogAMMotYasb
TOP NULL: Organisatorisches
- Vorschlag zu Beginn der TeamPolGF-Sitzung für nächste Sitzung festlegen, welchen Sitzungsform stattfinden wird, inkl. Thema für Themensitzung
Abstimmung:
- ja:
- nein:
- Enthaltung:
- Alternierende Form 14-tägig Berichtssitzung/Themensitzung:
- Übertrag aus der letzten Sitzung (Vorschlag Enavigo):
- Alle 14 Tage TeamPolGf. wie bisher
- alternierend alle 14 Tage "Dicker Engel" zu einem politischen Thema
- Format: Impulsreferat zum Thema ca. 5-10 Minuten, anschließend moderierte Diskussion. Vorbereitung zur Sitzung muss möglich sein. WM sind auf 2 min begrenzt.
- Moderation soll nicht Wortführer sein.
- Termin Montag oder Dienstag?
- Es stehen nach Diskussion folgende Optionen zur Abstimmung:
- a) TeamPolGf. als "Berichtswesen" ggfls. alternierend Länder / Themenbeauftragte
- b) TeamPolGf. als "Berichtswesen" alle 14 Tage und "Dicker Engel (pol)" alternativ
- Axiom: Der wöchentliche Dienstag soll nicht als Jour fixe aufgegeben werden.
- Parallel: Das Format Dicker Engel soll in jedem Fall wiederbelebt werden. Unterstützung durch die PolGf. und TBs ist erforderlich. Dies gilt auch für Option a)
Abstimmung:
a) Pawel, Mickey, Martin, Frank pr02, Enavigo =6
b) Valentin,Holger B.,Schoresch,Mark, Bastian =5
- Rassismus an Schulen., Korruption, Passwortfreigabe,
- Modernisierung und Digitalisierung des Bildungssystems
- Lobbyismus
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- liegt nichts vor
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Schulung zum Thema "Bildrechte" zum Ende Juli.
- Vortrag aus dem EP für die nächste Sitzung?
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Popularklage: Arbeiten an einer Erwiderung
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
(Vertretungsberechtigung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-025)
- LPTBB20.1 20./21.06.2020 mit „Hygieneauflagen“ und 41 Akkreditierten sowie Gästen
- Der LaVoBB ist noch im Amt ;-)
- Neben der Abarbeitung von diversen Querelen wurde der LPT auch dazu benutzt, sinnvolle politische Arbeit zu machen und hat sogar geeignete Anträge beschlossen.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2020.1#Antragsportal
- Die bestellten Mund-Nase-Masken (Piraten-Style) sind sogar rechtzeitig eingetroffen und konnten verteilt und eingesetzt werden.
- Sonnabend der politischen Arbeit am 27.06.2020 wird zum „Sonnabend des politischen Grillens“.
- Nach der HV des RV Nord bitte nach Rheinsberg einfallen (Anmeldung notwendig!)
- Neues Format „Wohnzimmergespräche“ #WoZiGe
- LGS hat einen 3D-Drucker und der wartet auf seinen Einsatz
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- keine besondere Vorkommnisse
- Problem UU-Sammeln zu Coronazeiten
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- entschuldigt Fraktionssitzung
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Kommunalwahl bindet Ressourcen, viel Unterstützung für Aufstellungsversammlungen notwendig
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Planung Parteitag und AV für LTW21 am 18, 19 Juli in Kastellaun unter verschärften Corona Bedingungen
- Mainzer Piraten/Volt Fraktion unter Medien Aufmerksamkeit wegen EX Pirat - Wahlkampfgerangel
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Freitag 19.06. 19.00 Uhr NRW Mumble-SH Sonnendeck - Ratsherr Andreas Halle berichtet aus´m Kieler Rathaus
- Erster Real Live Stammtisch 8.7. Neumünster
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- PPEU Board Sitzungen sind derzeit keine angekündigt.
- Letzte Sitzung am 17.06.2020
- Beiträge PP-DE unbezahlt
- Ergebnisse der GA am 30.05.2020 wurden besprochen
- Die Erreichbarkeit der Piratenparteien wurde besprochen (Links, Adressen, etc.)
- Neu: Einsatz von Big Blue Button Server für Videokonferenzen wurde getestet (Zoom ist weggefallen)
- Nächstes Board-Meeting 08.07.2020, 20.00h CEST/DST/MESZ
- Pirate Summer Camp fängt schon am 12.07.2020 an (Piotrowice Nyskie – Polen) bis 26.07.2020
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung ab 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
ist eine Klickzahl abrufbar? Suchmaschinenoptimierung?
- Pro: Lob aus dem Chaos macht Schule - Umfeld, und anderen Nutzern, vollständigste Liste im Netz; Kritik: bestimmtes Inhaltspunkte in der Platzierung, daran wird weiter gearbeitet, Antrag Änderung Grundprogramm zur Bildung und Vision von Bildung folgt
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- morgen (Mittwoch) wird die Evaluation der DSGVO von der Europäischen Kommission vorgelegt, Tendenz positiv und es sieht so aus, als ob wir das unterstützen können
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Orga und Terminplanung & Gespräch mit dem Koordinator der AG um die AG Europa zu rebooten.
- Terminankündigung - AG soll alle 2 Wochen mittwochs um 21Uhr30 tagen. Struktur und Themen-/Arbeitsplanung für die AG, aktuelle Herausforderungen und Probleme, sowie Koordination der Themen und wie die AG Europa entsprechend thematisch sich in die Partei wieder neu anbringen kann.
- Und thematische Übersicht - auch wie die AG Europa sich thematisch mit den Themen anderer AGs überschneiden könnte und wie man sich dort thematisch koordniert. Das mit dem Themenbeauftragten für Außenpolitik besprochen.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Omas Gegen Rechts erstes Live-Treffen nach langer Zeit.
- Dazu schreiben sehr viele POC-NGOs Petitionen an das EU Parlament und Von der Leyen.
- Ob Marketa (MdEP) da dran ist?
- POC= People of Colour
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: N/A
- Bericht von TygBY:
- AG arbeitet derzeit an der Wasserstoffstrategie der Bundesregierung
- https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/die-nationale-wasserstoffstrategie.pdf?__blob=publicationFile&v=12
- 24.06.2020, 21.00 AG-Treffen (wie jeden Mittwoch)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- letzte Woche informelles AG Treffen zur Verbesserung des Grundsatzprogramms "Wirtschaft"
- Fortsetzung nächste Woche im Anschluss an das TeamPolGf.
Kommunales: @dkluever
- Arbeite an einem Webinar für Kommunalfinanzen zusammen mit einer Bürgerinitiative
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung 15.07.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:04 MESZ
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