2020-06-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-06-02 Sitzung eröffnet um 20:06 Impulsreferat: Borys Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/jRtH4QNCesF72Gb TOP NULL: Organisatorisches Vorschlag zu Beginn der TeamPolGF-Sitzung für nächste Sitzung festlegen, welchen Sitzungsform stattfinden wird, inkl. Thema für Themensitzung Abstimmung: ja: nein: Enthaltung: Ergebnis: Alternierende Form 14-tägig Berichtssitzung/Themensitzung: In der Pipeline sind die Themen Schul-Digitalisierung, ... Format Themensitzung: Impulsreferat zum Thema ca. 5-10 Minuten, 20 Minuten Diskussion. Vorbereitung zur Sitzung muss möglich sein. WM sind auf 2 min begrenzt. Moderation soll nicht Wortführer sein. Abstimmung Thema: 1. XXX: 2. YYY: Ergebnis: ZZZ Heute ist: Onlineparteitag dran (siehe Protokoll letzte Woche) derBorys berichtet, daß Brandenburg das schon macht, und sich BW dazu nun auch schon Gedanken gemacht hat. "Online" ist NICHT für Alles nutzbar, wegen: 1. Nachvollziehbarkeit, 2. Sicherheit, 3. geheimer Wahl Vorstandswahlen, etc. bedingen daher Präsenzwahlen. "Corona" hat das Vereinsrecht entschärft bis 31.12.2020 (oder 2021?): Man kann nun Online machen, oder auch via Briefwahl. WIr haben uns selbst aber Hürden gestellt, oder vom Gesetz vorgegeben bekommen: Wer darf wählen? (Präsenz: Durch Akkreditierung gelöst) Größtes wahrgenommenes Problem: Die Nachvollziehbarkeit der Wahlen, wenn online. Die Akkreditierung kann "offline" gelöst werden, durch Verschickung eines Hashes per Post. Vertrauensbildende Maßnahme: Versand der Hashes/Tokens/Keys durch unabhängige Stelle (z.B. Bundesdruckerei). Die Wahlsysteme können dann nur via Key/Hash/Token "betreten" werden. Und man muß sich mit Token (anderes), was via email an die Email-adresse verschickt wurde, anmelden (macht eine 2-Faktor auth). Dann gibt es noch Token pro Abstimmung. Auch die "Wahlsoftware" muß offen sein, und durch hashes abgesichert sein, so daß keine Code-Manipulation möglich ist. Sitzung an sich dann via Mumble. "Screen/Monitor" als Link via OpenSlides. Bei der Veröffentlichung der Ergebnisse kommt dann noch das "Bingo-voting" (https://de.wikipedia.org/wiki/Bingo_Voting) zum Tragen, so daß jeder Wählende anhand des Bingotokens sehen kann, ob sein Wahltoken auch für das richtige Ergebnis verwendet wurde. Bingo-Token werden pro Wahl neu erzeugt, und man muß auch bei jeder einzelnen Wahl sich mit der ersten 2-Faktor-Auth Anmeldung anmelden. So könnten die Randbedingungen der Nachvollziehbarkeit, geheimer Wahl und der Sicherheit ausreichend abgedeckt werden. Das Land BW (Wahlleiter?) hat aber kürzlich doch wieder diese Online-Möglichkeiten "verboten" (Zustimmung zurückgezogen), Begründung: Real-Life geht doch wieder unter Beachtung der Schutzmaßnahmen. Danach gab es eine Diskussion zu verschiedenen Fragestellungen. Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles SaveYourInternet Junge Piraten Cryptopartys Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Neues aus dem Europarlament Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF nichts neues / warten auf Corona-Lockerungen BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker 13.6. 12 Uhr Karl-Liebknecht-Haus - Demo gg. Unterschriftensammeln bei Kleinparteien 13.6. ab 14 Uhr Kleinparteienplenum 14.6. 14.6. Unteilbar-Demo 19.6. ist bundesweiter Digitaltag - gibt es hier Aktivitäten? 30.6. Gemeinsame Vorstandssitzung mit LV Brandenburg 25.7. Online-cSD 08.8. Online-Hanfparade BrandenburgBB: Bastian @BastianBB BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Diese Woche wenig: PG Programm hat getagt, und macht weiter Fortschritte Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Aaron-Swartz-Preis: Frist zur Einreichung von Vorschlägen verlängert bis 15.6. Pirat Jagau klagt gegen Umlaufverfahren gegen den Innenminister, NDR berichtete Suchen neuen Landesschatzmeister, da alter aus gesundheitlichen Gründen nicht weitermachen kann Schulung für Online-Parteitag am 7.6. zuammen mit Piraten aus Brandenburg NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 01.06: Weltkindertag: Mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche https://piraten-nds.de/2020/06/01/weltkindertag-mehr-mitbestimmung-fuer-kinder-und-jugendliche/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Sachsen-AnhaltLSNA: tba Sachsen: Steve König Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Elon Musk/SpaceX Raketenstart Online Stammtisch www.twitch.tv/piratenparteish/ Neues Bündnis mit Aktivisten von TKKG Kiel und Subtilus Flensburg. Gegen den neuen Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel- Interview folgt Auf Twitter: @ErdgasN Website: http://erdgas.nirgendwo.info/ Newsletter Nr.2 für Juni erstellt und an die Mitglieder geschickt. https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/tmfURDMP5+w3dpD431a9jvWx/ Tagesgeschäft sowie Konten und Kassenübernahme durch 1.Vorsitzenden und PolGf Bündnis Videokonferenzen Umstrittenes Polizeigesetz ist verabschiedet worden. https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/IV/_startseite/Artikel2020/II/200420_zweite_kabinettsbefassung_polizeirecht.html Die Auszählung des Bürgerbegehrens VI-Wasser wird am 26.06.2020 um 11.00 Uhr im Landtag bekannt gegeben. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Digitale Soforthilfe für Schulen läuft, soll jetzt finalisiert werden Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Donnerstag den 28.5.2020 einen Gast ( Volker) wir haben versucht ein Modul für einen Antrag auszuarbeiten. Freitag der 29.05 . 2020 Gespräch mit Pascal und Olaf zwecks organisation im mumble fürs Thema Inklusion Die ersten beiden Sitzungen finden Anfang Juli statt. Ausserdem haben wir uns Informationen zum Dicken Engel eingeholt. Ab dem 12.06.2020 bin ich 14 Tage an der Niederländischen Nordseeküste. Ich werde von da aus beide Termine in den 2 Wochen der AG Gesundheit und Pflege wahrnehmen, aber die Polgef/ Themenbeauftragtensitzung werde ich ausfallen lassen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Floyd #floydgeorge Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: N/A AG Umwelt (Tyg) Arbeiten an PM für Weltumwelttag Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Kommunales: @dkluever entschuldigt, aber wunschgemäß einige Updates hier eingetragen Kommunal-Mumble begann vor der Krise (1x) und soll ab Juli weitergeführt werden zu aktuellen kommunalpolitischen Themen ( z.B. Home-Office) MV trägt Kosten für Antragsarchiv für das letzte Jahr und dieses, ich erwarte dass die Übeführung in die Bundes-IT endlich beginnt. Mithilfe bei Klagen gegen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geleistet sonst wurde kein Beratungsbedarf angemeldet SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung 17.06.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble TOP 4: Sonstiges Bitte noch daran denken zu "beschliessen" was nächste Woche dran ist !! Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschla Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.14 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Jun. 2020 AG Mumblesitzung 20:06 - 21:14 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz FJ Matthias Pfützner (@pfuetz) Borys Sobieski Martin Kollien-Glaser BY Bastian LVBB Valentin Ott Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Schoresch Davoodi Valentin Ott Holger Burbach Entschuldigt: Gäste: Jonas @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Jun. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle