2020-06-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-06-02

Sitzung eröffnet um 20:06

Impulsreferat: Borys

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/jRtH4QNCesF72Gb

TOP NULL: Organisatorisches

  • Vorschlag zu Beginn der TeamPolGF-Sitzung für nächste Sitzung festlegen, welchen Sitzungsform stattfinden wird, inkl. Thema für Themensitzung

Abstimmung:

ja:
nein:
Enthaltung:
  • Ergebnis:
Alternierende Form 14-tägig Berichtssitzung/Themensitzung:
In der Pipeline sind die Themen Schul-Digitalisierung, ...
Format Themensitzung: Impulsreferat zum Thema ca. 5-10 Minuten, 20 Minuten Diskussion. Vorbereitung zur Sitzung muss möglich sein. WM sind auf 2 min begrenzt.
Moderation soll nicht Wortführer sein.
  • Abstimmung Thema:
1. XXX:
2. YYY:
  • Ergebnis: ZZZ

Heute ist: Onlineparteitag dran (siehe Protokoll letzte Woche)

derBorys berichtet, daß Brandenburg das schon macht, und sich BW dazu nun auch schon Gedanken gemacht hat.

"Online" ist NICHT für Alles nutzbar, wegen: 1. Nachvollziehbarkeit, 2. Sicherheit, 3. geheimer Wahl

Vorstandswahlen, etc. bedingen daher Präsenzwahlen. "Corona" hat das Vereinsrecht entschärft bis 31.12.2020 (oder 2021?): Man kann nun Online machen, oder auch via Briefwahl.

WIr haben uns selbst aber Hürden gestellt, oder vom Gesetz vorgegeben bekommen: Wer darf wählen? (Präsenz: Durch Akkreditierung gelöst)

Größtes wahrgenommenes Problem: Die Nachvollziehbarkeit der Wahlen, wenn online. Die Akkreditierung kann "offline" gelöst werden, durch Verschickung eines Hashes per Post.

Vertrauensbildende Maßnahme: Versand der Hashes/Tokens/Keys durch unabhängige Stelle (z.B. Bundesdruckerei).

Die Wahlsysteme können dann nur via Key/Hash/Token "betreten" werden. Und man muß sich mit Token (anderes), was via email an die Email-adresse verschickt wurde, anmelden (macht eine 2-Faktor auth). Dann gibt es noch Token pro Abstimmung.

Auch die "Wahlsoftware" muß offen sein, und durch hashes abgesichert sein, so daß keine Code-Manipulation möglich ist.

Sitzung an sich dann via Mumble.

"Screen/Monitor" als Link via OpenSlides.

Bei der Veröffentlichung der Ergebnisse kommt dann noch das "Bingo-voting" (https://de.wikipedia.org/wiki/Bingo_Voting) zum Tragen, so daß jeder Wählende anhand des Bingotokens sehen kann, ob sein Wahltoken auch für das richtige Ergebnis verwendet wurde.

Bingo-Token werden pro Wahl neu erzeugt, und man muß auch bei jeder einzelnen Wahl sich mit der ersten 2-Faktor-Auth Anmeldung anmelden. So könnten die Randbedingungen der Nachvollziehbarkeit, geheimer Wahl und der Sicherheit ausreichend abgedeckt werden.

Das Land BW (Wahlleiter?) hat aber kürzlich doch wieder diese Online-Möglichkeiten "verboten" (Zustimmung zurückgezogen), Begründung: Real-Life geht doch wieder unter Beachtung der Schutzmaßnahmen.

Danach gab es eine Diskussion zu verschiedenen Fragestellungen.

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

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Junge Piraten

Cryptopartys

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW

Neues aus dem Europarlament

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • nichts neues / warten auf Corona-Lockerungen

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • 13.6. 12 Uhr Karl-Liebknecht-Haus - Demo gg. Unterschriftensammeln bei Kleinparteien
  • 13.6. ab 14 Uhr Kleinparteienplenum
  • 14.6. 14.6. Unteilbar-Demo
  • 19.6. ist bundesweiter Digitaltag - gibt es hier Aktivitäten?
  • 30.6. Gemeinsame Vorstandssitzung mit LV Brandenburg
  • 25.7. Online-cSD
  • 08.8. Online-Hanfparade

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

BremenHB:

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Diese Woche wenig: PG Programm hat getagt, und macht weiter Fortschritte

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Aaron-Swartz-Preis: Frist zur Einreichung von Vorschlägen verlängert bis 15.6.
  • Pirat Jagau klagt gegen Umlaufverfahren gegen den Innenminister, NDR berichtete
  • Suchen neuen Landesschatzmeister, da alter aus gesundheitlichen Gründen nicht weitermachen kann
  • Schulung für Online-Parteitag am 7.6. zuammen mit Piraten aus Brandenburg

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 01.06: Weltkindertag: Mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
https://piraten-nds.de/2020/06/01/weltkindertag-mehr-mitbestimmung-fuer-kinder-und-jugendliche/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

Sachsen: Steve König

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Elon Musk/SpaceX Raketenstart Online Stammtisch www.twitch.tv/piratenparteish/
  • Neues Bündnis mit Aktivisten von TKKG Kiel und Subtilus Flensburg. Gegen den neuen Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel- Interview folgt Auf Twitter: @ErdgasN Website: http://erdgas.nirgendwo.info/
  • Tagesgeschäft sowie Konten und Kassenübernahme durch 1.Vorsitzenden und PolGf
  • Bündnis Videokonferenzen
  • Die Auszählung des Bürgerbegehrens VI-Wasser wird am 26.06.2020 um 11.00 Uhr im Landtag bekannt gegeben.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • Digitale Soforthilfe für Schulen läuft, soll jetzt finalisiert werden

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Donnerstag den 28.5.2020 einen Gast ( Volker) wir haben versucht ein Modul für einen Antrag auszuarbeiten.
  • Freitag der 29.05 . 2020 Gespräch mit Pascal und Olaf zwecks organisation im mumble fürs Thema Inklusion
  • Die ersten beiden Sitzungen finden Anfang Juli statt.
  • Ausserdem haben wir uns Informationen zum Dicken Engel eingeholt.
  • Ab dem 12.06.2020 bin ich 14 Tage an der Niederländischen Nordseeküste. Ich werde von da aus beide Termine in den 2 Wochen der AG Gesundheit und Pflege wahrnehmen, aber die Polgef/ Themenbeauftragtensitzung werde ich ausfallen lassen.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

    1. Floyd #floydgeorge

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: N/A

  • AG Umwelt (Tyg) Arbeiten an PM für Weltumwelttag

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Kommunales: @dkluever

  • entschuldigt, aber wunschgemäß einige Updates hier eingetragen
  • Kommunal-Mumble begann vor der Krise (1x) und soll ab Juli weitergeführt werden zu aktuellen kommunalpolitischen Themen ( z.B. Home-Office)
  • MV trägt Kosten für Antragsarchiv für das letzte Jahr und dieses, ich erwarte dass die Übeführung in die Bundes-IT endlich beginnt.
  • Mithilfe bei Klagen gegen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geleistet
  • sonst wurde kein Beratungsbedarf angemeldet

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung 17.06.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble

TOP 4: Sonstiges

  • Bitte noch daran denken zu "beschliessen" was nächste Woche dran ist !!
  • Terminlisten

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.14 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

2

Jun. 2020

AG Mumblesitzung

20:06 - 21:14 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

9

Jun. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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