2019-10-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-10-22 Sitzung eröffnet um 20:10 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/RDtN6iQdsE9jaen TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues Europa Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Niemand anwesend Cryptopartys Nichts Neues bekannt Landtagswahlen 2019 Thüringen: 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination nächste Sitzung: heute 21:30 Uhr Save the date: PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien Nominierungen https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations Anträge: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items Veranstaltungshinweis: Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung https://www.intgovforum.org/multilingual/ Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019 Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Hat parallel eine AG-Sitzung regelmäßige Arbeitstreffen zur Fortschreibung des Digitalprogrammes geplant, ab Do 14. November wöchentlich jeweils um 20Uhr wer mithelfen mag ist herzlich willkommen normale Ag Termine mit Diskussion werden noch abgestimmt und mitgeteilt zur schnelleren Koordination werden wir in kleinen chatgruppen näheres abstimmen, info folgt keine auafphrliche Reaktion auf 25 Punkte Papier der FDP, wir konzentrieren uns auf die konstruktive Arbeit am eigenen Programm Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Niemand anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net nichts Neues Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Bin heute Abend in der AG BGE eingeladen, falls es Fragen gibt holt mich aus der AG. Anmeldung und Bestätigung für Pflege Update 2020 Düsseldorf Veranstalter DBfK e. V. - Bundesverband https://mail.piratenpartei-nrw.de/appsuite/api/mail/Part_1.2.html?action=attachment&folder=default0%2FINBOX&id=10878&attachment=1.2&user=4341&context=1&sequence=1&delivery=view Es wäre prima wenn der Bundesschatzmeitser, das Geld direkt überweist. Ich kann es nicht vorstrecken, vielleicht nach dem BPT, aber vorerst nicht. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Mumble-"Sonder"-Sitzung am Sonntag, dem 27.10.2019, 20h, Beitrag zum Positionspapier der AG Energiepolitik, siehe auch Protokoll-Pad der AG Landwirtschaft Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair https://bildungdemokratie.de/demokratiefoerderung-ausbauen/ Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies PM zu "Welttag der Intersexualität" in Arbeit Nächste AG-Sitzung - 03.11. - 18:00 Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Niemand anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ derzeit mit AKO befasst und somit leider keine Zeit für thematische Arbeit nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 29.10.2019 um 21.00h im Anschluss an die TeamPolGf.-Sitzung Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Telegram Pirate Gaming 2 fahrt nach Bremen LPT steht an (D) Ausschreibungen Themenbeauftragungen raus Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Niemand anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Engagement zur Reaktivierung der Steigerwaldbahn geht weiter: Unsere Themenbeauftragten für Verkehr und Digitale Bildung haben u.a. eine Veranstaltung der CSU zur Steigerwaldbahn besucht und kräftig diskutiert Unser Themenbeauftragter für Verkehr plant mit dem Presse-Team einen Artikel zu ticketlosen Nahverkehr mit anonymer Chipkarte BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Nichts Neues Der Vorstand ist noch beschäftigt mit der Übernahme der Geschäfte. Vorschlag zur Veröffentlichung von Tickets aus dem OTRS (Einladungen, Info, Nachfragen) BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind aus Hessen nichts Neues Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 16.10.: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein https://piraten-nds.de/2019/10/17/schutz-bei-tierversuchen-darf-nicht-nur-ein-placebo-sein/ Pressemitteilung vom 21.10. Piraten Niedersachsen lehnen IP-Adress-Verfolgung ab https://piraten-nds.de/2019/10/21/piraten-niedersachsen-lehnen-ip-adress-verfolgung-ab/ Pressemitteilung vom 22.10. Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung https://piraten-nds.de/2019/10/22/piraten-niedersachsen-kritisieren-china-politik-der-landesregierung/ LMV am 2./3.11 in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Besichtigung möglicher Geschäftsstellen Vorbereitung BPT- wir fahren nach Bad Homburg Vorbereitung LPT Tagesgeschäft / soziale Medien Sonntag findet die ESL One in Hamburg statt- wir sind vor Ort https://www.esl-one.com/dota2/hamburg/de/ ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx.xx MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 22 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:10 - 20:41 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Thomas Ganskow Mark Hintz Jonathan Babelotzky Sascha R Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) Zoey.Matthies Sandra Leurs @anjahirschel Entschuldigt: Michael Berndt (Vorbereitung Positionspapier) Thomas Gaul Mickey Sinclair Annette Berndt (Vorbereitung Positionspapier) Gäste: Hanns-Jörg Rohwedder Bastian Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 29 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle