2019-09-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-09-17

Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr

Moderation: Zoey

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/FB9SAacnK6nACsM

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg


ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

Europa

SaveYourInternet

Junge Piraten

Cryptopartys

Landtagswahlen

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • Aus Marina Mumble:
Themen auch aus Kommunal in die PolGF Runde nehmen in Vorbereitung für Kommunalwahlen 2020 und für die BTW. Auch Schubladenvorbereitung.
LTW Hamburg: Umweltschutz
KW Bayern: Söder und Klimaschutz
KW NRW: Kohleausstieg/Hambacher Forst
Was wollen und sehen die Mitglieder als Themen.
Was wollen und sehen andere als Themen.
Umfragen jeweils spezifiziert können helfen.
muss analysiert werden um auch Strategie zu entwickeln
  • Hutträger suchen
  • Genauere Besprechung nächste Marina Mumble. Ausnahmsweise um 21:00 Uhr am 15.10.
  • Strategiepapier
https://strategie.sebastian-alscher.de/

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

  • Ausschreibung Themenbeauftrage
  • weiter viel NÖ Dinge
  • Bildungstreffen nächsten Donnerstag

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • entschuldigt

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Sommerfest am Samstag, war gut besucht
  • Aufstellungsversammlung München, 9 Leute sind auf die Liste
  • 1V Bezirk Oberbayern zieht nach Hessen um,

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • nicht anwesend

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • LPT war gut besucht. Ein komplett neuer Vorstand ist gewählt. Konstituierende Sitzung ist Donnerstag kommende Woche
  • erste Dinge in Vorbereitung, z.B. Marina Brandenburg
  • Wahlkampfnachwehen aka Deplakatieren läuft noch

BremenHB:

  • nicht anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • nicht anwesend

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind (schriftlicher Bericht von Aljoscha, in der Sitzung vertreten durch Pawel)

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • nicht anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Entschuldigt
  • Pressemitteilung vom 11.09.: Entschließung zur KI-Entwicklung ist Augenwischerei
https://piraten-nds.de/2019/09/11/piraten-niedersachsen-halten-entschliessung-zur-ki-entwicklung-fuer-augenwischerei/
Diese bringt uns einen Auftritt im hannoverschen Lokalsender h1, Aufzeichnung am 23.09.
  • Nach wie vor planen wir eine Online-Aktion am 20.09. Wir werden unter https:// klima.piraten-nds.de eine Subdomain einrichten, auf die am 20.09. von 0-24 Uhr bei Aufruf von https://piraten-nds.de automatisch weitergeleitet wird. Ab dem 21.09. ist die Slideshow dann bis auf weiteres über ein Plugin auf der Webseite abrufbar.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • kleiner Fortschritt bei Neugründung AGÖA, nächste Mumblesitzung Mo 21:00 Uhr
  • technische Probleme mit diversen Tools...

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • nicht anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • nicht anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: ???

  • Die Daten im Wiki usw. müssten aktualisiert werden.

Sachsen: Steve König

  • nicht anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Der Omnibus.org war in Neumünster für das Volksbegehren Wasser und wir Piraten waren auch vor Ort
  • Stammtisch Neumünster
  • Stammtisch Kiel - der OB Kandidat der Partei Die Linke Björn Thoroe hat sich und sein Programm vorgestellt- https://youtu.be/yWHU-obq5bk

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • nicht anwesend

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • PPI - Der Vorsitzende ist zurückgetreten. Ein neuer Vorsitzender wird Montag gewählt. Gregory Engels rückt in den Vorstand nach.
hat interesse bekundet am Stakeholder Dialogue on the application of Article 17 of Directive on Copyright in the Digital Single Market (EU2019/1790) teilzunehmen
  • Ein Bürgermeister aus Prag sowie Mikulas Peksa, MEP werden Adam Wolf im Hannover OB-Wahlkampf unterstützen
  • Nächste Sitzung der IK Dienstag, 24.09.2019 21:30 Uhr
  • Save the date:
07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen)
PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/
Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • nicht anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Besuch Netzpolitik Konferenz Berlin, 13.09., MeetUp und ShakeHands, Resümeé: Netzpolitik.org ist im Establishment angekommen ;)

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • nicht anwesend

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Arbeiten zum Positionspapier "Geo-Engineering"
  • AG-Sitzung heute Abend ab 21.30 Uhr im NRW-mumble

Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • nicht anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Nächsten beiden Sitzungen Donnerstag den 19.09.2019 und 23.09. um 19.00 Uhr NRW mumble NRW, Raum AG Gesundheit
  • Einen Blogbeitrag zum #RIGS Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz und einen Artikel zum heutigen Tag der Patientensicherheit zur Bundes-PR gegeben.
  • PM Erste Hilfe https://www.piratenpartei.de/2019/09/14/erste-hilfe-wer-hats-noch-drauf/
  • Letzte Woche Samstag, zum Rhinecleanup gewesen , europäische Aktion 100 Städte in D, neben den Anrainerländer, 10.000 Aktivisten haben die Rheinufer von Unrat befreit.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • im 15-Punkte-Plan der AG Umwelt Text zu Ernährung, Subventionen in der Landwirtschaft und Kohlenstoffspeicherung im Boden (drawdown-Projekte https://www.drawdown.org)
ebenso zum Positionspapier der AG Energiepolitik
  • heute abend keine Zeit.

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften?
    • NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger.
  • Fachtagung: „#30 Jahre vereint: Hält das, was uns trennt, auch zusammen? Migrantische Perspektiven zwischen Ost und West“
14. September 2019 ab 13.00 Uhr bis 17.15 Uhr, in der Rotunde im Regierungsviertel, Werner-Seelenbinder-Straße. 6, 99096 Erfurt.
  • Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
https://www.rettungskette2019.de/de/home/
Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php
Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • nicht anwesend

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • hatte Urlaub ;)
  • Flyer noch offen - passiert von meiner Seite bis 22.09. 23:59 ;)
  • heute Abend 21:00 Uhr AG Wirtschaft im Mumble (*hinthintnudgenudge*)

Kommunales: @dkluever

  • nicht anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung der SG Innerparteiliche Bildung am 09.10.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
  • geplant: Schulungen für Schatzmeister, Kassenprüfer und Schiedsrichter
  • nächste Vorstandssitzung 42 e.V. am 10.10.2019 um 21:00 Uhr auf mumble.ppi.rocks
  • Pirate Summer Camp 2020: http://ps20.eventbrite.com

TOP 4: Sonstiges

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Am 15.10.2019 ausnahmsweise um 21:00 Uhr.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:57 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

17

Sep. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:57 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

17

Sep. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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