2019-07-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-07-09 Sitzung eröffnet um 20:01 Moderation: Jonathan Babelotzky Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/Xk3WmNCMwm92GA4 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Hinsichtlich eines vermuteten DSGVO-Verstoßes der niedersächsischen Webseite hatte sich der 1V am 18.12.18 an die Landesdatenschutzbeauftragte gewandt. Am 05.07.19 ließ diese mitteilen, dass die datenschutzrechtliche Zuständigkeit für die Webseite nicht eindeutig geregelt sei und auch bei der Datenschutzkommission des Landtages liegen könnte, mit der sie sich in Abstimmung befinde. Europawahlen Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Niemand da Cryptopartys aktuell keine neuen Termine bekannt Landtagswahlen Brandenburg: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs#Unterst.C3.BCtzerunterschriften_Stand_der_Sammlung Thüringen: https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/ Sachsen: siehe unten TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Vorschläge für Beauftragungen Behindertenpolitik Inklusionspolitik (im Sinne von Barrierefreiheit) [Als Eigenes Thema neben Gesundheit, Pflege oder Soziales] Verkehr und Transport Entwicklungszusammenarbeit Mieten und Wohnungsbau Künstliche Intelligenz (AI) elektrische Klein- und Kleinstfahrzeuge / E-Mobilität Innere Sicherheit Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab CSD am 13.Juli 2019, eigener Wagen, politisches Theme Sommerfest 14. Juli 2019 BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker muss mich wieder entschudigen - nächste Woche bin ich wieder dabei Bitte kommt zu unseren events, Reisekosten werden auf Antrag wenn möglich übernommen (wer hilft): 20./21.7. Motzstraßenfest 27.7. CSD 03.08. Zehn Jahre Leuchtturmspitze - Gartenparty ab 18:00 10.8. Hanfparade 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Erneut Dank an alle helfenden Hände bei den UUs, es wird noch gesammelt. Wir schwanken noch um die 2000 UUs. Teils > 20% Ausfallquote bei gesammelten UUs BremenHB: nicht anwesend Frage: Wer aktuallisiert wann https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Bremen HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend Frage: Wer aktuallisiert wann https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Hamburg HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Hessen möchte als Werbemittel Webcam-Abdeckungen anschaffen. Da könnte man ja auch eine Sammelbestellung mit anderen LVs machen. Bsp#1: https://www.ksi-werbeartikel.de/webcam-abdeckung.html Interessierter LV: Bsp#2: https://www.ksi-werbeartikel.de/webcam-abdeckung-bildschirmreiniger.html Interessierter LV: Hessentrojaner: Klageschrift: https://www.piratenpartei-hessen.de/wp-content/uploads/2019/07/Beschwerdeschrift-Hessentrojaner.pdf Pressespiegel: https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel_Hessentrojaner Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 08.07.19 Stellungnahme zum Verfassungsschutzbericht 2018 https://piraten-nds.de/2019/07/08/piraten-niedersachsen-nehmen-stellung-zum-verfassungsschutzbericht-2018/ Wir haben den Beitrag der Bundesseite zur Seenotrettung von Adam Wolf auf unsere Seite übernommen. Der Tweet dazu https://twitter.com/PiratenNDS/status/1148251000152711168 sorgt für Diskussionen. Der RV Hannover plant für den 27.07. einen Grill-Nachmittag in der LGS, Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover. Wer dann gerade vor Ort ist, komme gerne vorbei. Planungspad ist https://piratenhannover.pad.foebud.org/Grillen19-Zusage Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Erfolgreicher CSD in Köln diese Woche letze Plenarsitzung im Landtag vor der Sommerpause https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT17-62.html (10.7.) https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT17-63.html (11.7.) https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT17-64.html (12.7.) Marina NRW 19.2 am Samstag, den 13.07 (in Herne) Themen: Kommunalwahl 2020 Neupiratentreffen am Sonntag, den 14.07 (in Herne) Ausschreibung Mitarbeit in der AGÖ[ffentlichkeits]A[rbeit] NRW Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo am Sonntag, 14.7.2019 ab 10 Uhr LPT in Koblenz Wer noch Lust auf ein Versammlungsamt hat, gerne melden (Versammlungsleitung, Protokoll) https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2019.1 CSD in Mainz war gut besucht. Mainz: Klimanotstandsantrag für erste Stadtratssitzung nach den Ferien in öffentlicher Diskussion https://piraten-volt.de/klimanotstand-mainz/ https://merkurist.de/mainz/stadtpolitik-mainzer-parteien-fordern-ausruf-des-klimanotstands_h0g SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Frage: Wer aktuallisiert wann https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Saarland Sachsen: Steve König nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig nicht anwesend Frage: Wer aktuallisiert wann https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein: MarkHintz / Mark Hintz Planung Demo gegen Rechts/ hatte den BuVo ersucht um Kooperationen/ Nächstes Projekt Demo für Seenotretter Planung CSD-Lübeck Samstag 17.08. Location Suche für einen Stammtisch im Anschluß VI-Wasser - Kooperation - Übernahme der sozialen Medien Planung Videodreh am 31.08 in Wedel Planung Podcast Innerparteiliche Bildung Zukünftige Termine und Projekte Stammtisch Neumünster 10.07. Vorstandssitzung 11.07. Stammtisch Kiel 12.07. Projekt Podcast "Wie ich die Piraten gefunden habe" Innerparteiliche Bildung am 17.07. Projekt Youtube "Warum ich Pirat bin" Videodreh 31.08. Projekt "Neue Mitglieder" Kleiner Leitfaden Piraten Schleswig-Holstein ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Sitzung heute um 21:30 Patrick Breyer Mitglied im Rechtsausschuss (JURI), stellv. Mitglied Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) Marcel Kolaja - Coordinator in IMCO (Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz), stellv. Mitglied Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) und Vize-Präsident des EP Mikuláš Peksa coordinator in CONT (Budgetary Control), Mitglied Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), stellv. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) Markéta Gregorová coordinator in SEDE (Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung) (in der zweiten Hälfte der Wahlperiode), Mitglied Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) ' Stellenausschreibung https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ Von der Leyen ist morgen in der Fraktion Greens/EFA - es wird einen Livestream geben, es werden noch Fragen gesammelt https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/AX4fDrHKmyQlZFVeZu7N3qEt/ PPCZ wird versuchen den Wahlkampf in Hannover zur OB-Wahl zu unterstützen, Planungen laufen noch. Austria nationalrats wähl piraten sind auf listenplatz 10 bei greens.dw Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay nicht anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Stadtrat Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Warum das deutsche Stromnetz wirklich instabil ist: https://www.piratenpartei.de/2019/07/04/warum-das-deutsche-stromnetz-wirklich-instabil-ist/ Layout-Vorlage für gemeinsamen Flyer mit AG Datenschutz gewünscht nächste AG-Sitzung nach der "Sommerpause" am 13. August 2019 Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Am 3.07.2019 war ich ins Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW eingeladen. Thema: Für eine soziale Stadt: Spaltung verhindern-Zusammenhalt sichern- Chancen verbessern. In diesem Pad findet ihr den Bericht dazu. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jenAtJDR-12FJyvZud3cwLVN/ Am 11.07.2019 ist Sitzung der AG Gesundheit und Pflege im mumble NRW Raum AG Gesundheit. Am 23.07.2019 werde ich bei einer Besichtigung eines Pflegeheimes für Obdachlose in Weeze NRW dabei sein, im Rahmen meines Mandates im Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Senioren. Nach 6 Wochen Pause, bin ich nun wieder an Bord. ==Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net== (ich komm´ irgendwie nicht ins mumble, höre über piratenradio zu nichts Neues (Flyer Digitalisierung und Landwirtschaft in Arbeit, pad jetzt öffentlich: https://etherpad.pp-international.net/p/landwirtschaft-und-digitalisierung-oa4s0ku * am 20.7. wieder AG-Treffen im NRW-mumble, 20h, Raum AG Landwirtschaft, Einladung kommt. Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Aktuell: https://www.facebook.com/pg/buendnisunteilbar/events/ https://www.unteilbar.org/ Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen. Sind hier Piraten schön Aktiv dabei? https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften? NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger Termine Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand. https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Erledigte Termine: https://www.rassismusfreies-bayern.net/ EU Netzwerk besucht Bericht steht auf HP Aktivenkonferenz am 29./30. Juni 2019 in Erfurt – Aufstehen gegen Rassismus! https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz-2019-erfurt/dw 06.07.2019 von 9:30–16:00 Uhr Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstraße 64, 90402 Nürnberg Anmeldungen sind bis 28.06.2019 möglich über unsere Allianz-Homepage: https://www.allianz-gegen-rechtsextremismus.de/fachveranstaltung/ =Netzpolitik: N/A N/A Frage: Wollen wir hierzu was machen? https://www.golem.de/news/elektronische-beweismittel-regierung-sieht-grundrechte-durch-eu-plaene-gefaehrdet-1907-142399.html BuVo gibt es an Patrick Breyer weiter, ThomasGanskow gibt es in die Pressegruppe weiter Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies halb anwesend, gerade am Flyer basteln AG-Queeraten - 21.07 - 19:00 Sozialpolitik: N/A N/A Bundesweite Aktion UNgehindert unterwegs https://www.facebook.com/events/913480282324640/?active_tab=about Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nichts Neues, derzeit Klausurenphase an der Uni Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nicht anwesend Kommunales: @dkluever Sommerpause SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 4: Sonstiges nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.46 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Jul. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:46 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Name Thomas Gaul Mark Hintz Jonathan Babelotzky Thomas Ganskow Aljoscha Kreß Themenbeauftragte: Sandra_Leurs MickeySinclair Jonathan Babelotzky Annette Berndt Michael Berndt Zoey Matthies Entschuldigt: Gäste: Bastian @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 19 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 16 Jul. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle