Sitzung eröffnet um 20:07
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/a6aapcwZbcYM4oj
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- SM-Aktivitäten in Vorbereitung
- Web-Aktivitäten in Vorbereitung
- Wir haben ein Programm. Es ist das gemeinsame CEEP.
- Wir haben eine Sammlung von Positionspapieren, die in quasi Programmform zu veröffentlichen sind.
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
- Finanzielle Situation nach wie vor unbefriedigend.
- Ohne finanzielle oder organisatorische Beteiligung sollen keine Redeslots erteilt werden.
- https://piratenpr.piratenpad.de/a-2019-03-18-SYIMainorga
Junge Piraten
Cryptopartys
- Zuspruch bei einer hessischen Veranstaltung war mäßig.
- Werbung könnte auch klassisch via Totholz-Anzeige erfolgen.
- Rosenheim plant nächste Cryptoparty am 08.05.
- München macht kleine Linux Installationsparty als Testlauf
- Cryptopartys haben einen "wellenartigen" Zuspruch, also bitte nicht nachlassen, sondern allenfalls eine Pause einlegen.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- War ausreichend mit dem BPT 2019.1 beschäftigt ;-)
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein @JensJenewein
- Vorbereitungen SaveYourInternet
- Kommunalwahlgedöns
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- STI Demo in Vorbereitung
- kurzfristig: Donnerstag 21.3. 10 Uhr vor der europäischen Kommission Demo
Vorschlag zu Finanzierung STI: Vor Ort an die Parteien rantreten (am besten morgen) -> und Redercht an finanzielle Unterstützung koppeln.
BrandenburgBB
- 23.03.2019 10.00h STI Potsdam, Luisenplatz
- https://is.gd/8hL1Fj (SV Potsdam)
- Viel Arbeit für UUs für die Kommunal- u. v. A. Landratswahlen im Mai 2019
- Verfassungsklage Paritégesetz in Arbeit, wird zeitnah eingereicht
BremenHB:
- Keine Zulassung zur Beiratswahl aufgrund von Formalfoo
- http://piratenpartei-bremen.de/vermischtes/wahlamt-schliesst-piraten-von-den-bremer-beiratswahlen-2019-aus/2019/03/19/
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Feintuning von 23.03.-Demo. PM und Einladung zu PK (22.03. mit Gregory im DE-CIX) ist raus. Leider hat Bündnispartner von LOAD das entgegen der Absprache quasi nur mit LOAD-Insignien versendet. Es grummelt daher. Wir klären das in Hessen erstmal.
- Wahlkampfteam Patrick hat uns mitgeteilt, dass Julia den Auftritt bei uns aufm Podium abgesagt hat für den 11.04. wir suchen jetzt Ersatz.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Vorbereitungen für Demo am 23.3. in Rostock
- arbeiten noch an einem Kommunalwahlprogramm
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- STI-Demos in Hannover (PK am 21.03.), Göttingen, Osnabrück, ggf. auch Oldenburg
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- lokaler Termin, daher heute nicht da...
- NRW bereitet sich auf die Demos am 23.03. vor
- Orte: Köln, Düsseldorf, Dortmund und Bielefeld
- ebenfalls angekündigt: kleinere Demos oder Auftaktveranstaltungen in Aachen, Kempen und Witten
- BPT-Antrag zu Regionalverbänden führte zu Rückfragen, die in Zukunft besprochen werden.
- am 15.03. gab es in NRW mehrere Fridays for future-Demos auch mit Unterstützung der PIRATEN vor Ort.
- Weiterhin ist die Forderung laut, das Wahlalter abzusenken.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Heute Besprechung der Demo in Koblenz, deshalb heute wahrscheinlich nicht da.
- Letzten Freitag eine super FFF Demo in Mainz. Maurice leistet dort gute Arbeit.
- Save the Date - EU Wahlkampfevent in RLP (Koblenz) am 26. u. 27. April
- Näheres dazu nächste Woche.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Einreichung Wahlunterlagen Dresden seit heute durch, nächste Woche Wahlauschuss
- Einreichung LV hapert noch, wir haben Unterlagen sind aber nocht nicht zugelassen
- Website: Bastian berichtet bitte :) Relaunch ist für den kommenden Sonntag vorgesehen
- Einarbeitung in Cleverreach, eigene Vorlage erstellt, erste PM diese Woche darüber
- SaveYourInternet
- Alles super! Dresden wird volles Rohr dabei sein
- Wagen, Banner, Flyer, Lautis alles das
- Redelisten aufgestellt, Auflagen sind da
- Ready to go, alle sind heiß auf den Samstag
- Leipzig übrigens auch :)
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitung Demo Kiel am 23.03.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- STI in Erfurt
- 3 Wahlen in diesem Jahr
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Rede auf der FridaysForFuture-Demo am weltweiten Streiktag in Oldenburg gehalten
- Vortrag "Klimawandel - besser verstehen und handeln" für die FridaysForFuture-Reginalgruppe Oldenburg am 26.03.2019 im "Landesmuseum Mensch und Natur" Oldenburg
- heute Abend bei der Jahreshauptversammlung des BUND Regionalverbands Ostfriesland
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Wird heute nicht dabei sein. Tut Dinge
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
(heute Teilnahmen an der Jahreshauptversammlung des BUND-Regionalverbandes Ostfriesland)
- am 13.3. waren Michael und ich bei der Veranstaltung mit Podiumsdiskussion in Westerstede,
"Weidehaltung in Europa muss Zukunft haben" http://www.bund-ammerland.de/nc/termine/,
wir konnten Piraten in Erinnerung bringen, die Kontakte zur AbL und BDM[1] auffrischen und vertiefen,
auf der FFF-Demo am 15.3. in Oldenburg durch Wiedererkennen der Teilnehmer neue Kontakte zu AbL und ödp knüpfen,
sie erbrachten den Auftritt bei der kommenden Demo:
- Rede-Slot auf der "Wir haben Agrarindustrie satt"- Demo am 23.3.2019 in Oldenburg
[1] https://bdm-verband.org/html/ (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V)
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- 21.03.2019 www.agaby.de/fileadmin/agaby/AGABY_Website/Kampagnen/2019_StopRassismus/Aufruf_21.Maerz2019-final.pdf
- 30.03.2019 Fachtagung Bamberg http://www.agaby.de/fachtagungen/2019/
- Starnberger Dialog eine Woche der Demokratie.
- 21.05.2019 Europa für Frieden und Freiheit voraussichtlich 19:00 Uhr im Tutzinger Hof in Starnberg Veranstalter: CSU
- 22.05.2019 Europaveranstaltung mit MdEP Maria Noichl, Gauting, Veranstalter: SPD
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Prüfsteine in Bearbeitung, Sitzung am Donnerstag zum finalisieren.
- Glückwunsch zur Wahl als 1V BzV OBB :-) - Danke ^^
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Heute Wahlkampfveranstaltung
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AKo: Nachbereitung BPT19.1
- ansonsten noch immer kzH (krank zu Hause, Discusprolaps).
Kommunales: @dkluever
- Hinweis im Forum zum Thema Scheinkandidaturen bei politischen Mitbewerbern bei den Kommunalwahlen
Immer noch keine Antwort von Borys zum Umzug des Antragsarchivs
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Danke an alle für die Adaption des CEEP!
- Nächste Sitzung der IK am 26.03.2019 um vorauss. 21 Uhr (nach PolGF)
TOP 4: Sonstiges
- Social Media-Schulungsangebot des 42 e.V. in Offenbach am 7.4.2019 von 11 bis 17 Uhr mit @ricsti (Kosten: 20 EUR pro Teilnehmer): https://www.42ev.org/?p=516
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.56 MEZ
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