2019-03-19 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-03-19

Sitzung eröffnet um 20:07

Protokoll: alle

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/a6aapcwZbcYM4oj

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Laufendes Projekt

Europawahlen

  • SM-Aktivitäten in Vorbereitung
  • Web-Aktivitäten in Vorbereitung
  • Wir haben ein Programm. Es ist das gemeinsame CEEP.
  • Wir haben eine Sammlung von Positionspapieren, die in quasi Programmform zu veröffentlichen sind.
  • Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de

SaveYourInternet

  • Finanzielle Situation nach wie vor unbefriedigend.
  • Ohne finanzielle oder organisatorische Beteiligung sollen keine Redeslots erteilt werden.
https://piratenpr.piratenpad.de/a-2019-03-18-SYIMainorga

Junge Piraten

  • tun Dinge

Cryptopartys

  • Zuspruch bei einer hessischen Veranstaltung war mäßig.
  • Werbung könnte auch klassisch via Totholz-Anzeige erfolgen.
  • Rosenheim plant nächste Cryptoparty am 08.05.
  • München macht kleine Linux Installationsparty als Testlauf
Cryptopartys haben einen "wellenartigen" Zuspruch, also bitte nicht nachlassen, sondern allenfalls eine Pause einlegen.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

  • War ausreichend mit dem BPT 2019.1 beschäftigt ;-)

Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein @JensJenewein

  • Vorbereitungen SaveYourInternet
  • Kommunalwahlgedöns

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Niemand da

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • STI Demo in Vorbereitung
  • kurzfristig: Donnerstag 21.3. 10 Uhr vor der europäischen Kommission Demo

Vorschlag zu Finanzierung STI: Vor Ort an die Parteien rantreten (am besten morgen) -> und Redercht an finanzielle Unterstützung koppeln.

BrandenburgBB

  • 23.03.2019 10.00h STI Potsdam, Luisenplatz
https://is.gd/8hL1Fj (SV Potsdam)
  • Viel Arbeit für UUs für die Kommunal- u. v. A. Landratswahlen im Mai 2019
  • Verfassungsklage Paritégesetz in Arbeit, wird zeitnah eingereicht

BremenHB:

  • Keine Zulassung zur Beiratswahl aufgrund von Formalfoo
http://piratenpartei-bremen.de/vermischtes/wahlamt-schliesst-piraten-von-den-bremer-beiratswahlen-2019-aus/2019/03/19/

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind

  • Feintuning von 23.03.-Demo. PM und Einladung zu PK (22.03. mit Gregory im DE-CIX) ist raus. Leider hat Bündnispartner von LOAD das entgegen der Absprache quasi nur mit LOAD-Insignien versendet. Es grummelt daher. Wir klären das in Hessen erstmal.
  • Wahlkampfteam Patrick hat uns mitgeteilt, dass Julia den Auftritt bei uns aufm Podium abgesagt hat für den 11.04. wir suchen jetzt Ersatz.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Vorbereitungen für Demo am 23.3. in Rostock
arbeiten noch an einem Kommunalwahlprogramm

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • STI-Demos in Hannover (PK am 21.03.), Göttingen, Osnabrück, ggf. auch Oldenburg

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • lokaler Termin, daher heute nicht da...
  • NRW bereitet sich auf die Demos am 23.03. vor
    • Orte: Köln, Düsseldorf, Dortmund und Bielefeld
    • ebenfalls angekündigt: kleinere Demos oder Auftaktveranstaltungen in Aachen, Kempen und Witten
  • BPT-Antrag zu Regionalverbänden führte zu Rückfragen, die in Zukunft besprochen werden.
  • am 15.03. gab es in NRW mehrere Fridays for future-Demos auch mit Unterstützung der PIRATEN vor Ort.
    • Weiterhin ist die Forderung laut, das Wahlalter abzusenken.

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Heute Besprechung der Demo in Koblenz, deshalb heute wahrscheinlich nicht da.
  • Letzten Freitag eine super FFF Demo in Mainz. Maurice leistet dort gute Arbeit.
  • Save the Date - EU Wahlkampfevent in RLP (Koblenz) am 26. u. 27. April
    • Näheres dazu nächste Woche.


SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand da


Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

Sachsen: Steve König

  • Einreichung Wahlunterlagen Dresden seit heute durch, nächste Woche Wahlauschuss
  • Einreichung LV hapert noch, wir haben Unterlagen sind aber nocht nicht zugelassen
  • Website: Bastian berichtet bitte :) Relaunch ist für den kommenden Sonntag vorgesehen
  • Einarbeitung in Cleverreach, eigene Vorlage erstellt, erste PM diese Woche darüber
  • SaveYourInternet
    • Alles super! Dresden wird volles Rohr dabei sein
    • Wagen, Banner, Flyer, Lautis alles das
    • Redelisten aufgestellt, Auflagen sind da
    • Ready to go, alle sind heiß auf den Samstag
  • Leipzig übrigens auch :)

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Vorbereitung Demo Kiel am 23.03.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • STI in Erfurt
  • 3 Wahlen in diesem Jahr

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • Nicht anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy

  • Nicht anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Nicht anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Nicht anwesend

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Rede auf der FridaysForFuture-Demo am weltweiten Streiktag in Oldenburg gehalten
  • Vortrag "Klimawandel - besser verstehen und handeln" für die FridaysForFuture-Reginalgruppe Oldenburg am 26.03.2019 im "Landesmuseum Mensch und Natur" Oldenburg
  • heute Abend bei der Jahreshauptversammlung des BUND Regionalverbands Ostfriesland

Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • Nicht anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Wird heute nicht dabei sein. Tut Dinge

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

(heute Teilnahmen an der Jahreshauptversammlung des BUND-Regionalverbandes Ostfriesland)

  • am 13.3. waren Michael und ich bei der Veranstaltung mit Podiumsdiskussion in Westerstede,

"Weidehaltung in Europa muss Zukunft haben" http://www.bund-ammerland.de/nc/termine/, wir konnten Piraten in Erinnerung bringen, die Kontakte zur AbL und BDM[1] auffrischen und vertiefen, auf der FFF-Demo am 15.3. in Oldenburg durch Wiedererkennen der Teilnehmer neue Kontakte zu AbL und ödp knüpfen, sie erbrachten den Auftritt bei der kommenden Demo:

  • Rede-Slot auf der "Wir haben Agrarindustrie satt"- Demo am 23.3.2019 in Oldenburg

[1] https://bdm-verband.org/html/ (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V)

Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair

  • 21.03.2019 www.agaby.de/fileadmin/agaby/AGABY_Website/Kampagnen/2019_StopRassismus/Aufruf_21.Maerz2019-final.pdf
  • 30.03.2019 Fachtagung Bamberg http://www.agaby.de/fachtagungen/2019/
  • Starnberger Dialog eine Woche der Demokratie.
  • 21.05.2019 Europa für Frieden und Freiheit voraussichtlich 19:00 Uhr im Tutzinger Hof in Starnberg Veranstalter: CSU
  • 22.05.2019 Europaveranstaltung mit MdEP Maria Noichl, Gauting, Veranstalter: SPD

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • Prüfsteine in Bearbeitung, Sitzung am Donnerstag zum finalisieren.
Glückwunsch zur Wahl als 1V BzV OBB :-) - Danke ^^

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • Nicht anwesend

Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Heute Wahlkampfveranstaltung

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • AKo: Nachbereitung BPT19.1
  • ansonsten noch immer kzH (krank zu Hause, Discusprolaps).

Kommunales: @dkluever

  • Hinweis im Forum zum Thema Scheinkandidaturen bei politischen Mitbewerbern bei den Kommunalwahlen

Immer noch keine Antwort von Borys zum Umzug des Antragsarchivs

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Nicht anwesend

Internationale Koordination

  • Danke an alle für die Adaption des CEEP!
  • Nächste Sitzung der IK am 26.03.2019 um vorauss. 21 Uhr (nach PolGF)

TOP 4: Sonstiges

  • Social Media-Schulungsangebot des 42 e.V. in Offenbach am 7.4.2019 von 11 bis 17 Uhr mit @ricsti (Kosten: 20 EUR pro Teilnehmer): https://www.42ev.org/?p=516

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.56 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

19

Mär. 2019

AG Mumblesitzung

20:07 - 20:56 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

26

Mär. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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