Sitzung eröffnet um 20:03
Protokoll: alle
Moderation: Enavigo
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/7N26s9mzXd4zDoj
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Sehr viel Orga Saveyourinternet
- Presseanfragen beantwortet
- Vernetzung mit europäischen Piraten???
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- Dinge rund um #SaveYourInternet
- Dinge rund um Kommunalwahl
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Planung politischer Aschermittwoch
- Vortrag, Datenklau und Hackerangriff, wie kann ich mich schützen
- Dinge rund um #SaveYourInternet
- Planung Klausurwochenende
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB
- 1V zurückgetreten
- Aufstellungsversammlung fast alle durch
- SV Potsdam plant SaveTheInternet-Demo
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Entschuldigt, Vertreterin Annette Schaper-Herget
- Zu #savetheinternet Kontakt mit den Organisatoren vor Ort (Frankfurt) etabliert. Die Demo am 23.03. am Paulsplatz. Diese Woche Donnerstag Kordinationstreffen mit Regionalleiter Tom und Regionale FDP-Vertreter.
- Geplant sind Infoflyer mit dezenter Piraten-Optik, einige Fahnen, Plakate mit und ohne Piratenlogo
- Keine Demo in Kassel zugunsten von Hannover. Moilisierung von Mainz, Wiesbaden, Gießen, Marburg, Darmstadt geht nach Frankfurt.
- Wahlkampfveranstattung mit Patrick am 13.04. Fraglich, weil Katharina Nocun doch nicht mehr kann. Terminverlegung in planung.
- Zweite Wahlkampfveranstaltung in Planung mit Julia Reda
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Zu #savetheinternet Kontakt mit den Organisatoren vor Ort (Hannover) aufgenommen, alles im Fluss. Die Demo am 23.03., ab 11 Uhr, Treffen am Ernst-August-Platz (Hbf.), ist (telefonisch) genehmigt worden, schriftlich folgt.
- Laut verschiedenen Meldungen, die ich gesehen habe, ist am 23.03. auch für Osnabrück eine Demo in Planung, ebenfalls für Hameln.
- Ein nach eigenen Worten Twitch-Influenza führt zudem am 01.03. eine Demo in Hannover durch. Wir supporten das, er dann uns.
- PM zum Diesel-Urteil des OLG Braunschweig verteilt, keine sichtbaren Berücksichtigungen über die Standardveröffentlichungen über PM-Portale hinaus.
- https://piraten-nds.de/2019/02/21/piraten-niedersachsen-vw-urteil-ist-schlag-ins-gesicht-der-kaeufer/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Spätschichtwoche, daher vermutlich erst ab 20:30 da...
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Mainz hat für Kommunalwahl aufgestellt (21 Kandidaten)
- SYI Demo in Koblenz läuft (Mainz, Tier und Worms noch keine genaueren Meldungen - sind auch keine Piraten Anmeldungen)
- Planung EU Veranstaltung am 26/27 April
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- 27.02.19 Koordinationstreffen zur Demo am 23.03.19 in Saarbrücken.
- AVs zur Kommunalwahl 2019, bis auf Püttlingen keine UUs erforderlich:
- 2 Listen für Stadträte (Merzig, Püttlingen) und 1 Liste für Ortsrat (Merzig-Merchingen) aufgestellt und eingereicht,
- 1 Liste für Stadtrat (Saarlouis) aufgestellt und noch einzureichen,
- 1 Liste für Regionalverbandsrat (Saarbrücken) und 1 Liste für Stadtrat (Saarbrücken) noch aufzustellen.
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitung Demo am 23.03. in Kiel
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- unterwegs
- Nachbereitung PSC
- Analyse Venezuela
- Networking
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Artikel verfasst, wurde auch veröffentlicht, zum würdevollen Sterben
https://www.piratenpartei.de/2019/02/26/bundesgesundheitsminister-verhindert-sterbehilfe/
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Wahlprüfstein liegt auf dem Tisch
- Ich diskutiere mit Leuten über Quoten ... #Paritätsgesetz
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Demo-Koordination
- Polizei befürchtet Personal-Engpässe am 23.03.
- Fach-Fragen beantwortet
- Interview bei BR-Radio
- Podcast Weltraumaffen
- Podcast Imp-Funk
- Gespräche mit Puls (BR)
- Gespräche mit YouTubern
- Unterstützer auftreiben
- Vortrag in Hamburg geplant
- Sondiert über den Stand der Piratenpartei in der öffentlichen Meinung bei dem Kampf zu #SaveYourInternet (etliche WhatsApp Gruppen Uni/Freizeit/Spam) - Piraten leider kaum im Vordergrund, SPD, Linke und FDP werden stärker assoziiert
- Von der Demo unterschiedliche weitere Aktionen sind dringend benötigt
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- war die letzten zwei Wochen krank; derzeit AKo - Einarbeitung vom per Email zugegangenen Anträgen ins Portal; formell Prüfung von Anträgen
Kommunales: @dkluever
- bin dabei das Antragsarchiv mit Hilfe der Bundes-IT an uns zu ziehen und fortzuführen. Martin Rieth hofft auf eine Lösung.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 27.02.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble;
- 42 e.V. Real Life Treffen am 09.02.2019 ist ausgefallen mangels Interesse; wird zu gegebener Zeit nachgeholt
- sonst nichts Neues
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung heute im Anschluss im Mumble um 21h
TOP 4: Sonstiges
- sind die 4000 UUs für die Europawahl schon beim Wahlleiter abgegeben worden?
- Ist die Organisation dieser Runde noch zeitgemäß? Es sind jetzt 35 Verantwortliche (Berichtspflichtige).
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.49 MEZ
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