Sitzung eröffnet um 20:03h
Protokoll: alle
Moderation: Macburns
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/fACXPAzD8fMzrXL
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Wahlkampfdinge, Kampagnen geplant
- Freitag 21:00 Themenbeauftragten-Treffen im NRW-Mumble
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- Kommunalwahl Aufstellungsversammlungen
- 09.02.: Esslingen (RV)
- 10.02. Ludwigsburg (RV)
- Ulm hat gestern eine eigene Piraten Liste für den GR aufgestellt mit Anja Hirschel auf Platz 1
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB
- Paritégesetz Pressegespräch vor dem Landtag, recht großes Medieninteresse. U.a. RBB in der Hauptnachrichtensendung.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- LaVo hat Arbeitssitzung am Sonntag gehabt.
- Detailabstimmung mit der Hessentrojanerkampagne, z.B. ggf. Erklärfilm (wenn nicht durch Piraten zu bewerkstelligen) mit externer Vergabe an Filmemacher. Angebote werden eingeholt.
- EU-Wahlplakatbestellungen trudeln ein. Pawel hat Druck gemacht, dass KVs auch Nullmeldungen bringen.
- Kooperation mit Kleinstparteien zum Hessentag um Stand im Hauptzelt zu bekommen (ggf. 5%-Klage im Joint Venture).
- Sommerfest mit breiter Einladung Netzpolitischer und Datenschutz-Inis und NGOs zur #Defragmentierung.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Newsletter Februar an 224 Mitglieder versandt
- https://piraten-nds.de/2019/02/01/newsletter-februar-2019/
- Pressemitteilung vom 01.02.: Boris Pistorius ist ungeeignet als Innenminister
- https://piraten-nds.de/2019/02/02/boris-pistorius-ist-ungeeignet-als-innenminister/
- Leider keine nennenswerte Berücksichtigung in den Medien
- Pressemitteilung vom 05.02.: Video-Überwachung in Schlachthöfen - Straftaten filmen statt Ursachen beseitigen
- https://piraten-nds.de/2019/02/05/video-ueberwachung-in-schlachthoefen-straftaten-filmen-statt-ursachen-beseitigen/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Stammtische reorganisieren
- Planung LPT
- Planung Vorstandsitzung
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Anfrage von FridaysForFuture für Rede-Beitrag auf Demo am 08.02.2019 in Oldenburg, zugesagt
- nächste AG-Sitzung heute ab 21.15 Uhr
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Mumble Termin AG Gesundheit und Pflege Donnerstag den 7.02.2019 19.00 Uhr Mumble NRW
- Raum " Pflege am Boden*
- Letzte Besprechung zum Positionspapier Finanzierung der nicht ärztl. Gesundheitsbereiche
- Vielleicht noch zwei Anträge ausarbeiten zu den Themen:
- a) Pflegende Jungendliche, sie werden alleine gelassen 230.000 Jungendl. pflegen. Ab dem 12 Lebensjahr bekommt die betroffene Familie, keine Haushaltshilfe mehr. ( Beispiel ) von Sperling
- b) Bundespflegekammer, Probleme in Pflegekammer Niedersachsen, Tipp von Envagio.
- Neue E-mail Adresse noch nicht erreichbar.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- PM zu Videoüberwachung in Schlachthöfen in Niedersachsen
- https://piraten-nds.de/2019/02/05/video-ueberwachung-in-schlachthoefen-straftaten-filmen-statt-ursachen-beseitigen/
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- @AGMigration Twitter Channel Admin Rechte sind unterwegs.
- EU Wahl CZ Pirates Kontakte für Austauschinfos und Stand Material für Wahlkampf. Ist ähnlich wie hier geplant. In 3 Wochen Ergebnisse.
- Wenn wer Infos braucht, hier ist der Koordinator der PP-CZ: jan.vrobel@pirati.cz
- #marchagainstracism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus am 16. März 2019.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Besuch in Brandenburg - Interview zur Verfassungsbeschwerde (Paritätsgesetz) - Spin auf "Drittes Geschlecht" (bzw. non-binäre Menschen), sowie gutes Ziel, schlecht umgesetzt.
- Nächstes Treffen der AG Queeraten am 12.02. um 20:30 Uhr
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- Hat Dienstags immer Stammtisch
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Alles aktiv, nächste Sitzung am 12.02.2019, 21.00h nach dem TeamPolGf.
TOP 4: Sonstiges
Treffen Themenbeauftragte am Freitag 08.02.2019 um 21.00 Uhr im NRW-Mumble
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.53 MEZ
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