Sitzung eröffnet um 20:10 Uhr
Protokoll: Thomas Ganskow
Moderation Thomas Gaul:
Aufzeichnung: PiratesOnAir
- Streaming läuft auch auf Youtube https://youtu.be/rutShtFC5_I
TOP NULL: Organisatorisches
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TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten
- Rheinland-Pfalz hat eine PM rausgegeben
- Neue Portale müssten von neuen Bearbeitern gepflegt werden.
- Datenschutz- Auskunft nach Art. 15 DSVGO
- https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/sites/default/files/medien/141/dokumente/Musterbrief%20Auskunft%20nach%20Art.%2015%20DSGVO%20%28Auskunft%20und%20Kopie%20der%20personenbezogenen%20Daten%29.pdf
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/zwischenbilanz-in-berlin-meldeportal-afd-kontaktiert-schulen/23584076.html
- https://piratenpartei-bw.de/mein-lehrer-wehrt-sich/ könnte ggf. auch für andere Dinge abgeändert verwandt werden. Code kann man sich aus dem Quellcode ziehen
Postkartenaktion
- nichts Neues (bis auf weiteres erledigt?)
Junge Piraten
- tun Dinge
- Die europäische Abteilung der YPE Young Pirates of Europe arbeitet ebenfalls (sind neu erwacht).
SaveTheInternet
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily bereitet Übergabe vor.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- UU gesammelt auf Critical Mass in Stuttgart 1% mehr
- Video zu #SaveTheInternet gedreht (wird noch geschnitten)
- Wir wollen immer noch OTS für die Europawahl
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/fSXWgR3LRCrJkTA
- Frage nach Lizenzen -> Ausreichend, Qualität muss allerdings garantiert sein
- Erklärung OTS: https://www.youtube.com/watch?v=4SWsM4WeQDQ
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
- Heute der Martin (1V)
- Wahlkampfanalyse 1. Teil ist erfolgt, wird weiter verfolgt
- Letzte Woche PPI - Konferenz bei den bayerischen Piraten beherbergt
- Planung für #SaveTheInternet laufen an
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Demo #nopolgbb https://nopolgbbg.de Samstag, 10.11.2018 13:30 Potsdam (Bhf. Charlottenhof, Zeppelinstraße)
- Listenvereinigung zur LTW wurde auf dem LPT 2018.2 am vergangenen WE ist beschlossen und wird derzeit vorbereitet
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Wiki Überarbeitungen laufen
- ...waiting for BPT
- aktueller Stand in NRW auf https://piratenpad.de/p/TeamPolGFNRW#
- Am 08.11.18 erste Auswertungsrunde PolGes.
- Voraussichtliche Verabschiedung am 12.- 14.12.18 im Landtag geplant
- Voraussichtliche Demo in Düsseldorf am 08.12.18
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- nichts Neues
- PM zu "Mein Abgeordneter hetzt"
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- 2. Landesparteitag des Jahres am Sonntag, den 25.11.2018 im „Kiek in!” in Neumünster.
- Wir starten um 10 Uhr, es wird eine Mittagspause geben, die man in der hauseigenen Cafeteria verbringen kann.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Anregung, die dauerhaft "Dinge tuenden" mittels Antrag an den BuVo aus ihren Beauftragungen abzuberufen.
Sozialpolitik: N/A
- Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" für 1. Quartal 2019 geplant
- Teilnahme an der zweiten Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 16. November 2018 in Berlin
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Teilnahme an der Konferenz "Die Energiewende auf die Straße bringen" am 12. November 2018 in Berlin
- Teilnahme an dem EURACTIV Event "Die Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes am 13. November 2018 in Berlin
http://events.euractiv.com/event/info/die-zukunft-des-europaeischen-energiebinnenmarktes
- nächste AG-Sitzung ab 21.15 Uhr im Raum AG Energiepolitik
- wegen Terminen s.o. kommende Woche keine Teilnahme
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- https://dialog.bmu.de/dito/explore?action=cmsjournalshow&id=87, Suche nach Verwertbarem für PM der Piraten, aber zu umfangreich und speziell
- wegen Terminen s.o. kommende Woche keine Teilnahme
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- kandidiert als 1V Bund, was nichts mit der Beauftragung zu tun hat
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- b.a.w. entschuldigt, macht Dinge aber noch nicht wieder alles.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung 07.11.2018 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; geplant: Bildungsveranstaltung auf der Programmkonferenz am 24.11.2018 in Kassel;
- mehr dazu auf bildung.piratenpartei.de
- https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.4
Internationale Koordination
- Pirate Parties International (PPI)
- Generalversammlung 03/.04.11.2018 in München
- Vorstand ist teils (wg. Rotation) neu gewählt, COA und Kassenprüfer komplett.
- Versammlung wird am 10.11.2018 13.00h MEZ online fortgesetzt
- European Pirate Party – PPEU
- Wir versuchen gerade Rappateure zu finden, die die 4 Regionen (Nord-Ost-Süd-West) in Europa abdecken, um in den Regionen Infos über die Piratenparteien zu aggregieren und dann einmal im Monat zu berichten. Das soll auch der Vernetzung dienen.
- Nächster Schritt: Die Analyse Island-Tschechien-Luxemburg. Warum klappt es bei denen?
- Councilmeeting am 01./02.12.2018 in Reykjavík
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- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- Taxes
- Infrastructure and Transportation (neu)
- IK-Sitzung 21:00 Uhr am 13.11.2018
- EU-19 Sitzung 22:00 Uhr am 13.11.2018
TOP 4: Sonstiges
- NDS hat wieder einen Newsletter versandt
- https://piraten-nds.de/2018/11/02/newsletter-november-2018/
- Überlegung, etwas ähnliches bundesweit zu entwerfen, werden weiterverfolgt.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de (geschlossene Gruppe)
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
- Veröffentlichte Pressemitteilungen bitte mit Link an thomas.ganskow@piratenhannnover.de für das Presse-Wiki
Sitzung geschlossen um 21:26 MEZ.
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