Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll:
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
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TOP NULL: Organisatorisches
- An wen muss man sich für Einladungen in den Dicken Engel wenden?
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily
- Planung neuer Flyer
- Pressearbeit (Lektorat, Aufgabenverteilung etc.)
- Betreuung EU-Kandidaten
- Anfertigung Dokumentation für neuen BuVo
- Astrid
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
Vorbereitung zu:
- 13.10. #unteilbar-Demonstration: Für eine freie und offene Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung
gemeinsam mit Großdemo gegen die bundesweite Verschärfung der Polizeigesetze von Digitalcourage, Piraten Bund beteiligen sich („Freiheit statt Angst 5.0“)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Heute nur Bericht, da lokales Mandat Terminüberschneidung mit einem Ausschuss verursacht
- Wahl-o-Mat Befragung & Controlling abgeschlossen
- WahlSwiper wollte keine Enthaltung/neutrale Positionierung anbieten, also konnten wir nur das beantworten, was Programmatik hergab; Betreiber waren etwas "verärgert"; heute kam dann Mail, man würde einer Basisbefragung zu Punkten, die nicht im Programm stehen Zeit geben wollen, jetzt müssen wir sehen, ob wir das wollen...
- Plakate für LTW sind mancherorts schon angebracht bzw. den Plakatierungsdiensten übergeben worden; manche KVs wollen nicht plakatieren - wir lassen das mal auf uns wirken...
- Für die #süss Kampagne der aktuellen Plakatserie gehen nun bereits Tweets raus, wer da noch helfen möchte beim bauen: gern gesehen!
- Tag der Demokratie & Software Freedom Day wurden bespielt (PM bzw. Webseitenartikel + Social Media), letzterer mit einer Antragskampagne, die ich alle Mandatsträger bitten würde in ihrer Kommune bundesweit einzubringen (OpenSource Software in Kommunen über den Städtetag beauftragen - hatte ich vor der Sommerpause hier schon mal vorgeschlagen, wenig Resonanz, was schade ist, da super Thema)
- Rock-gegen-Rechts am 1.9. lief super, Aufkleber wie immer weggegangen, wie warme semmeln, viel los am Stand
- Die Marburger #wirsindmehr wurde auch von Piraten mitangestossen, prominente Presseberichte mit Piratenfahnen überall nebst Titelseite der Lokalpresse; 7500 Teilnehmer - das sind einfach mal 10% der Bevölkerung in meiner Stadt - mehr muss man nicht wissen...
- Direktkandidaturen: zu Podiumsdiskussionen werden, wie leider befürchtet , meist nur Vertreter von Parteien geladen, die schon im Landztag sitzen: getreu des Kern-Mottos auf dem diese Republik aus meiner Sicht basiert: "Wer hat, dem wird gegeben"...
- HR-Interviews zur LTW wurden weitestegehend abgearbeitet, einige Listenkandidaten konnten sich nicht durchringen- aus meiner Sicht in Ordnung, es kann nicht jeder ein super Selbstdarsteller sein und in der Politik brauchen wir echte "Antragsarbeiter" mit Sachverstand, statt Leute vom Typ "mehr Schein als Sein" - leider verstehen viele Wähler das meist erst nach Hinweis und selten vor einer Wahl ;-)
- LPT18.2 Lokation wurde gesucht & gefunden, Einladung geht zeitnah raus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Plalation im ganzen Land zum Thema BürgerentsBürgerentscBürgerentscheide veverevereinfachevereinfachen statt regierungsseitige
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Keine besonderen Vorkommnisse
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
heute auf BGE-Podiumsdiskussion in Recklinghausen
- Zahlreiche Demos gegen Rechts in NRW
- in Dortmund, Gelsenkirchen und Köln mit Piratenbeteiligung
- Hambacher Forst großes Thema (sogar weltweit -> NY Times)
- #TeamPolGFNRW heute nur bis 19:00 wg. o.g. Veranstaltung
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- Aufarbeitung Wahlprogramm Dresden
- Presseaktionen (Dresdener Kreuzchor + Reaktionen)
- Vorbereitung Dresdener Wahlkampf: Aufstellungsversammlungen
- Verhandlungen mit der Linken
- Vorbereitung LPT Sachsen Anfang November
- VoSi oft ausgefallen aufgrund Abwesenheit - morgen nächste Sitzung
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Ende September/Anfang Oktober fertig
nächstes AG-Treffen heute 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Queer: N/A
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- Tut Dinge
Familienpolitik: Joshibaer
- Leider haben wir unseren Beauftragten Masch verloren.
- Wir diskutieren gerade, wann wir einen neuen wählen.
- Stand Überarbeitung deutsches EU-Programm:
- nächstes Treffen am 14.10.2018
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Bildungsveranstaltung der SG am 24. November auf der auf Programmkonferenz in Kassel angedacht; Infos folgen möglichst bald; nächste Sitzung 10.10.2018 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; sonst nichts Neues;
Internationale Koordination
- IK nächste Sitzung: 25.09.2018 21:00 Uhr NRW-Mumble
- EU19 Team nächste Sitzung: 25.09.2018 22:00 Uhr NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
- Patrick hat um Vertretung bei der AG Datenschutz gebeten. Zur Zeit ist die Stelle vakant, der BuVo bemüht sich, jemanden zu finden.
- Wiki Gärtnerei (Joshibaer)
- https://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Steuerrad
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände, welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:26 MESZ.
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