Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Gemeinsam
Moderation: Jürgen
Aufzeichnung: Masch
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
keine weiteren Materialien zu anderen Themen bisher
Flyer und Logfile zur Verfügung stellen
- eigene Themenwochen bis zur BTW schwierig (wg. Ressourcen)
Bundestagswahlkampf
- letztes WE Treffen in Wesel
- Idee aus Köln - Bitte in Städten die Baufirmen fragen die Bauzäune aufgestellt haben. Oft (manchmal) können diese für Plakate angemietet werden.
- Als Idee angedacht wurde ein dezentrales Wahlkampf-Event. 3 bis 4 Orte in Deutschland wo größere Piraten Treffen stattfinden und gestreamt werden.
Dann eine große Stadt (z.B. Frankfurt, Stuttgart,...) wo diese Schaltungen auf einer großen Leinwand zusammen laufen. Dazwischen Interviews mit bekannten Piraten, Kandidaten, PPI, usw.
- Michael Berndt möchte eine größere Wahlvorbereitungs-Aktion ("Themencheck") im Mumble am nächsten Wochenende durchführen. Noch Moderatoren für die Themen „Demokratie wagen“
"Bauen und Verkehr"
"Familie und Gesellschaft" https://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie, uwe.fischer@piratenpartei-nrw.de
gesucht.
- BaWü hat Plakate mit neuem CI - zu finden wie viele Dinge unter:
Piratenradio
- Piratenradio PiratesOnAir steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen. Über 350 Livesendungen sind in diesem Jahr schon gelaufen.
- http://piratesonair.de/
- Anfragen an @bastianBB
- Im August kommt eine monatliche Talkrunde aus Potsdam dazu über Lokales, Bundespartei und Internationales.
- Wir nutzen ausschließlich den Streamingserver der AG Technik BB (Nachfragen für die Nutzung des Streamingserver für eigene Zwecke bitte an support@ag-technik.de) und können den Stream z.B. auch auf YouTube (mit den üblichen Risiken =Abschaltung durch YT) weiterleiten.
- Außerdem werden noch Mitarbeiter für Redaktion und Technik gesucht, die Spaß an Audio und Video haben.
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
- es war CSD in Stuttgart - semigroße Gruppe
- Veranstaltung "Sie haben das Recht zu schweigen? - Freiheitsrechte im Rechtsstaat" mit zwei Juristen in Stuttgart am 12.08.
- dazu Mahnwache am Samstag, haben selbst keinen Flyer zu den neuen Überwachungsgesetzen geschafft, könnten aber einen brauchen; hat jemand (Berlin?) einen gemacht - bitte Druckvorlagen an uwe.mayer@piratenpartei-bw.de schicken
- haben Plakate der Bundeskampagne nachdesigned mit vier Motiven und Freitag bestellt; sind zum 11.08. fertig
BayernBY: Martin Kollien-Glaser, @TygKF
- Teilnahme am WKO-Treffen in Wesel
- Sommerfest am Sa. 5.8., zuvor Treffen der KandidatenBY & Präsentation aktueller Stand Wahlkampfvorbereitung
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Orga Hanfparade hat begonnen
- Plakatmotive fertig, suchen noch nach einer Möglichkeit vor dem 21.8. an Plakate zu kommen (obwohl rechtzeitig blockiert war beim PShop)
- Mobilisierung FsA+ Bundestagspetition -> Beteiligung möglich
- AG TF Wahlkampf trifft sich erst nachher wegen finaler Festlegungen, gestern war letzte Abgabefrist für dei Direktkandidaten ihre Wünsche zu äußern
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- Offenbach Bürgermeisterwahl
- Warten auf Info zu Plakatbestellung
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- sehr gut besuchtes Hanfevent in der LGS, sogar die Polizei war da 8-)
- finanziell stehen wir sehr gut da, über 50k Rücklagen
- können uns LGS leisten, sehr wichtig für Außenwirkung
- nicht zur BTW17 zugelassen, deshalb keine Kosten für Wahlkampf
- wir würden gern Geld an LVs abgeben, die es gebrauchen können, bitte melden!!
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- sehr erfolgreicher CSD in Braunschweig
- Ansonsten nicht sehr viel neues
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- CSD Duisburg war gut besucht und erfolgreich
- Vorbereitungen GamesCom
- 22.-26.8. in Köln (Beginn des heißen Wahlkampfs)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- BGE Tournee in Ludwigshafen
- 05.08.17 Ludwigshafen von 11:00 bis 15:00 Uhr
Kulturzentrum das Haus, Bahnhofstraße 30, 67059 Ludwigshafen am Rhein
- Rhein in Flammen - Vernetzungsevent mit Camp-Charakter am Rhein
- 12.08.2017 auf den Rheinwiesen Oberwerth mit sehr großem Höhenfeuerwerk und Schiffskorso
- Unterstützung CSD in Mannheim geplant
- 2 Tage CSD in Koblenz
- AG Wahlen
SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
- WK-Vorbereitung
- Teilnahme der Kandidaten in Wesel
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- Vorstandssitzung
- Umstellung der Landes-IT
==Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor== (heute leider verhindert)
LGS ist geräumt/ übergeben - nun ist langsam Zeit für politische Arbeit ;)
PM zu UUs ist am 28.7. ist raus gegangen und über DPA verteilt worden.
Ebenfalls kurze Erklärung zur Nicht-Zulassung der Liste durch die Vertrauensperson bei der öffentlichen Sitzung am 28.7.
Heute PM zum LKA-Skandal durch Patrick Breyer (Grund: SPD hat heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wegen der LKA-Affäre in SH bekannt gegeben, der durch die Piraten aufgedeckt wurde).
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
=TOP 3: Themenbeauftragte Berichte=-
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- AG-BGE Mumble-Sitzung am 02.08.17 ab 20:15 Uhr.
- Thema "Zwischenschritte zum BGE JA oder NEIN. Stichwörter: Sozialstaat 3.0 oder Sockeleinkommen. Frage an die Basis.
- Es gab dazu eine Anregung von Pakki nach einer Sitzung im Dicken Engel, einen leicht verständlichen Flyer für das Modell Sozialstaat 3.0 anzufertigen.
- BGE17-Veranstaltung in Ludwigshafen mit Markus Härtl aus der Schweiz als Ehrengast.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- heute Fachgespräch mit Projekt-Management "enera-Projekt" in Oldenburg
- Vorbereitung Moderation "Energiepolitik" beim Themencheck am nächsten Wochenende im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Vorbereitung Moderation "Landwirtschaftspolitik" beim Themencheck am nächsten Wochenende im NRW-Mumble
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
- Beschlussempfehlung für Hanfparade von 2.700€
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/35306
=
Hier ist die Kostenkalkulation
https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade2017
- Am 12. August 2017 findet in Berlin die Hanfparade statt.
- https://www.hanfparade.de/
- Um die Teilnahme der Piratenpartei sicherzustellen, beantrage ich für die Planung und Durchführung die Bereitstellung eines Budgets in Höhe von 2.700,00 Euro (abzüglich eingehender Zahlungen der LVs: Stand heute: Berlin 1000,. Euro). Dies sind maximal zusätzliche 1700 Euro, die sich um weitere Beträge reduzieren, wenn LVs noch mehr geben. Im Vorfeld der Bundestagswahl halte ich es für immens wichtig, grade auch für die nicht unerheblichen Wählergruppe sichtbar zu sein.
- Sollten bereits dazu Beschlüsse existieren, so ist die dort beschlossene Summe von dem Budget in diesem Beschluss abzuziehen.
- Nicht verbrauchte Finanzmittel aus diesem Beschluss, sind dem Bundesverband umgehend nach der Abrechnung zurückzuführen.
- Eine grobe Kalkulation (Über die einzelnen Positionen muss noch gesprochen werden) kann dem OTRS-Ticket entnommen werden
=
- aus dem Budget für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen
- (http://redmine.piratenpartei.de/issues/28709), das vom Schatzmeisterclub zur Verfügung gestellt wurde, sind jetzt noch 13.043,-- Euro übrig.
- Davon sollten wir dann aber auch nach dem Bundestagswahlkampf unbedingt ein TdpA-Wochenende finanzieren, eine Marina und ein Treffen der PolGefs und der Themenbeauftragten. Insofern ist's inzwischen schon recht knapp, ich bitte das bei zukünftigen Anträgen im Hinterkopf zu behalten.!!
Abstimmung: *1700 EUR*
NRW: ja
LSA: Ja
Berlin: Ja
BB: Ja
RLP: Ja
BW: Enthaltung
NDS: Ja
Informationen
Budget (Schatzmeisterclub) für Veranstaltungen aus
23.500 verbraucht davon 10.457
tdpa
marina
Treffen PolGF Themenbeauftragte
müssen noch davon bestritten werden
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.
