2016-12-20 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 20.12.2016

Sitzung eröffnet um 20:02

Protokoll::Joffrey

Moderation: Astrid

Aufzeichnung:Alex

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Kostenrahmen "Themenwoche Videoüberwachung": 5000 Logbücher + 5000 Flyer + Versand an die Landesverbände ca. € 450; Termin für Info-Mumblesitzung noch in der Absprache mit Patrick Breyer

Unterstützung "Marsch nach Aleppo"

(Michael, Bastian) Idee: Bereitstellung von Serverplatz für z.B. Handyvideos oder allg. für Presse interessantem Material über Brandeburger IT Bundesgeschäftsstelle ist eingebunden, Pakki: Nachfrage ist nicht sicher, aber prinzipiell Zustimmung, Veranstalter auf jedenFall vorher anfragen, kapern kommt ncht gut.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/civil-march-for-aleppo-zu-fuss-von-berlin-nach-syrien--25293390 https://www.facebook.com/CivilMarchForAleppo/about/?ref=page_internal https://twitter.com/Aleppomarch/

Wahlkampf NRW

  • Kampagnenseminarreihe ist abgeschlossen (3 Wochenenden lang wurde gelernt).
  • Wahlkampfteam ist (fast) komplett und die verschiedenen Gruppen arbeiten
  • Wahlkampfaufgaben werden voran getrieben, nächstes Orgatreffen am 4.1.2017
  • Gespräch mit bundesweit tätigem Unternehmen aus der Werbebranche
  • 21.1.2017 Kick-Off-Veranstaltung in der LGS in Düsseldorf
  • Wahlprüfsteine bearbeiten wir auch

Wahlkampf Saarland

  • Wahlkampfvorbereitung: Bearbeitung von Wahlprüfsteinen

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tun Dinge

Bundestagswahlkampf


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex: War beschäftigt mit BuVo-Internem, ansonsten viel mit den letzten Sitzungen lokalpolitisch zu tun gehabt, Thema vor allem Vorgänge in der Türkei und deren Auswirkungen auf kommunaler Ebene, ansonsten Haushaltsnotlage. Zugriff auf Kandidatenpad erwünscht durch Mattermost erbeten, Alex sagt nach Rücksprache mit Kristos kann das gerne passieren, sobald es das OK von Kristos gibt.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tut Dinge

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Organisatorisches, vor allem Vorbereitung 3-Königs-Treffen

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Danke für Pressemeldungen / Tweets bzgl. der Katastrophe gestern in B
  • AV und LMVB 17.1 am 4./5.2. im Raum des Neuen Dtl. Franz Mehring Platz 1 in Berlin
  • Vom Marsch von Aleppo auf Friedensdemo am Samstag erfahren -> tolle Sache ! -> Ist das jetzt im Konsens mit den veranstaltern ? Gibt es schon Pressearbeit ?
  • VGWort - Moratorium bis 30.9. - Problem ist §52 UrhG

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tut Dinge

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • AV BTW 22.01.2017
  • Piratenfrühstück zum 30C3 (30? 33C3)

HessenHE: Boris Behnke

  • LVor-Neuwahl/Konstituierung
  • Konstituierende Sitzung am 28.12.
  • BTW AV 21.-22.1. in Frankfurt
  • Wahlkreis-AV

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • tut Dinge

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Kampagnenseminarreihe ist abgeschlossen (3 Wochenenden lang wurde gelernt).
  • Wahlkampfteam ist (fast) komplett und die verschiedenen Gruppen arbeiten
  • Wahlkampfaufgaben werden voran getrieben, nächstes Orgatreffen am 4.1.2017
  • Gespräch mit bundesweit tätigem Unternehmen aus der Werbebranche
  • 21.1.2017 Kick-Off-Veranstaltung in der LGS in Düsseldorf
  • knapp die Hälfte der 128 Wahlkreise haben Direktkandidaten aufgestellt
  • Wahlprüfsteine bearbeiten wir auch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Es werden Unterschriften gesammelt
  • wie UU Sammeln? "HowTo" wird erarbeitet, gesammelt
  • Versuche weitere DK zu finden
  • Sonst nichts neues

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Zwei Anträge an den BuVo gestellt.
    • Antrag auf Unterstützung der BGE-Tournee 2017
    • Antrag auf finanzielle Unterstützung der BGE-Auftaktveranstaltung am 21.01.2017

ausführliche Informationen im pad: https://dickerengel.piratenpad.de/398 ab Zeile 31. die Webseite www.bge17.de ist im Aufbau, twitter bge17, #bge17

  • Termine:
    • letzte Mumble-Sitzung der AG-BGE am 22.12.16 ab 20:00 Uhr c.t.

Themenabend über "Rentenkonzepte". Es wird das österreichische Rentensystem (vorgestellt von Gernot) und das Modell einer Garantierente (vorgestellt von Jürgen) behandelt. Frage: Was haltet ihr vom schweizer Model?

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- Vorstellung "Orangebuch Energiepolitik" auf der Marina Kassel


Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Nichts Neues
  • Vorbereitung Marina


Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Alex Kohler

analyse konfliktherde und aktuelle lage secon vorbereitung


Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Sonstiges

Geschäftsordnung für Themenbeauftragte https://team-pakki.piratenpad.de/GO-Themenbeauftragte

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de


WerbeBlock Marina Kassel https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017


Sitzung geschlossen um 21:07 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

20

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

27

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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