2016-08-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.08.2016

Sitzung eröffnet um 20:04 Uhr

Protokoll: Alle

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016:
    • Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162. Link: http://kompass.im/ausgaben/KL05_Digital.pdf
    • Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
    • Nach #BPT162 Abstimmung hier im "Team PolGF Bund" über das Thema der nächsten "Themenwoche".

Freiheitsserver

nichts Neues

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

  • tun Dinge

Wahlkampf Berlin

  • tun Dinge

Wahlkampf Niedersachsen

Entschuldige mich heute wegen Sitzungen.

Letzte drei Wochen des Wahlkampfes, Plakatieraktionen, Flyer verteilen und überall präsent sein, wo immer mehr als 2 Leute auf einem Haufen stehen. Viele Veranstaltungn und Märkte. Social Media Aktion mit Vorstellung unserer Kandidaten. Podiumsdikussionen und viel Zeit auf der Strasse.

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos: Urlaub, trotzdem Blogartikel und ein wenig Hintergrundarbeit Astrid: Orgafoo

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • Neues Mitglied Landesvorstand: Michael Knödler @klickmichi (Spitzenkandidat Landtagswahl 2016, Vorstand KV Stuttgart) (Nachrücker für Matthias Weiss)
  • Unterstützung Landesverband Berlin finanziell


BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, #LPTBY161 und AV für #BTW17.
    • Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft bis zum Netzpolitik-Kongress (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • parlamentarische Sommerferien, Volksfeste laufen oder beginnen in Kürze.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Teilnahme LaVo BY.
    • 1.10., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, Nürnberg: Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
    • "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 31.8., 20 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 1.9., 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:Alexander Niedermeier, @plackbeard

Bremen tut Dinge (warte noch auf Rückmeldung vom LaVo Bremerhaven leistet Zuarbeit für Mandatsträger im Hinblick auf Haushaltsberatungen, ansonsten Aufbauarbeit Mitgliedergewinnung und Öffentlichkeitsarbeit

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Tun Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Tun Dinge

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Überall Wahlkampffieber, Planung für die ersten Termine für die BTW17,
*Antrag auf Übernahme der It an den Bund wegen "akutem Personalmangel". 
    • Vorbereitung der bundesweiten Anti TTIP und CETA Demos am 17. 9.
  • Überlegungen, wie wir die Berliner noch auf dem Entspurt unterstützen können in der Woche nach unseren Wahlen.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • tun Dinge (Feier 70 Jahre NRW)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

Tut heute Dinge. ZZ nichts außer Standards aus dem Saarland zu berichten.

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • Tun Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

  • Tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Tut Dinge, am Samstag BGE-Veranstaltung

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • Pränataldiagnostik - Methodenbewertungsverfahren
  • Änderungen am Risikostrukturausgleich

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Tut Dinge

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

  • Tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

  • Tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

  • Tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • Tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Hanfparade Berlin sehr erfolgreich
  • demnächst Hanfparade in Kiel, Knaller! :o)


TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Was haltet Ihr hiervon: https://netzpolitik.org/2016/netzpolitischer-vergleich-der-wahlprogramme-zur-landtagswahl-in-mecklenburg-vorpommern-2016/ Die Übersichtsgrafik (nach unten scrollen) spricht Bände... "Der vorliegende Vergleich beruht ausschließlich auf Äußerungen in den aktuellen Wahlprogrammen. Aussagen aus Grundsatzprogrammen und sonstigen Erklärungen wurden nicht berücksichtigt, um die Vergleichsgrundlage konsistent zu halten. Darüberhinaus wird angenommen, dass die Erwähnung und Nicht-Erwähnung eines Themas im Wahlprogramm die Relevanz des Themas für die jeweilige Partei widerspiegelt."

Informationen

1000-stimmen-gegen-ttip.de, update: - nach drei Standaktionen ist das Feedback der Besucher sehr gut, es wird rundum positiv bewertet, dass wir etwas zum Thema CETA/TTIP machen (auch wenn der Rücklauf an Meinungen am Stand und auf der Website eher mager ist: Das Thema ist wohl nicht niederschwellig genug) - Die Kommunikation wurde etwas verbessert: Wir sprechen die Standbesucher an, dass wir ihre Stimmen sichtbar machen und auf die Demo tragen wollen. - Die Abschlussaktion wurde etwas überarbeitet: anstelle der zunächst geplanten Wand wollen wir eine LKW-Plane mit den Einträgen der Website bedrucken und auf die Straße legen, mit einem Infostand dazu. Dieselbe Plane wollen wir eine Woche darauf, am 17.09. auf die große Demo mitnehmen. Hier die Einladung an alle, diese Aktion zu kopieren. Die Druckvorlagen werden rechtzeitig beim KV Stuttgart / LV Ba-Wü zu haben sein. Toll wäre es, wenn in allen sieben Städten auf den Demos diese Plane gesehen würde. - Aktuell sind wir noch dabei (hoffentlich) die Kampagnen-Seite auf der campact-Seite (http://ttip-demo.de/) verlinkt zu bekommen.


Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:30 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

23

Aug. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

30

Aug. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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