2016-07-19 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 19.07.2016 Sitzung eröffnet um 20:01 Uhr Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Druckdateien für die nächste Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" werden dem P-Shop Mitte August übermittelt. Vorschlag: 18. August 21.00 Uhr Themenwochen-mumble-Sitzung im Dicken Engel mit Vorstellung der Materialien und Durchführung der Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" vom 03.09.2016 bis 10.09.2016 Freiheitsserver nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Tut Dinge Wahlkampf Berlin Tut Dinge Wahlkampf Niedersachsen Vorraussichtlicher Endstand hinsichtlich Kandidaturen: 319 für 82 Parlamente in 21 von 47 Landkreisen und kreisfreien Städten. Für 42 Parlamente ist ein Antritt in allen aufgestellten Wahlbezirken aufgrund der Befreiung zur Sammlung von Unterstützerunterschriften bzw. deren ausreichender Sammlung formal sichergestellt, sofern alle Unterlagen fristgerecht bis Montag, 25.07.2016, 18:00 Uhr, bei der jeweils zuständigen Wahlleitung vorliegen. Für den Antritt in allen aufgestellten Wahlbezirken der weiteren 40 Parlamente fehlen gem. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften noch in 70 Wahlbezirken Unterstützerunterschriften. Die Seite erhebt keinen Anspruch auf tatsächliche Darstellung des aktuellen Standes. Sie wird von den Kandidaten oder deren Kreisverbänden bespielt. Ob es somit wirklich in manchen Bereichen so dramatisch ist, wie es aussieht, ließ sich auch auf teils mehrfache Nachfrage nicht feststellen. Sicher kann es jedoch nicht schaden, wenn die verschiedentlich hinterlegten Forumulare für Unterstützerunterschriften möglichst breit gestreut werden und jeder mal in sich geht, wen er wohl in den entsprechenden Wahlbezirken ansprechen kann. 50K Wahlkampfbudget sind verteilt und warten darauf, im PShop oder anderweitig investiert zu werden, bevor sie am 31.07. bzw. am 30.08. wieder zurück überwiesen werden müssen. Projektgruppe Wahlkampfanalyse TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos: Stopp Ceta Demo München Astrid: Kleinkram. Info: Die Themenbeauftragungen Umwelt, Demokratie und Freie Netze sind inzwischen vakant. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist Tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer entschuldigt, Kommunaltermin. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tun Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tun Dinge BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Vorbereitung LPT im Oktober Planung und Vorbereitung BPT AV Ende Januar Vorbereitung AVn für die Wahlkreise und Direktkandidaten Aktionen zum CSD Unterstützung bundesweite Hanfdemo Trollbespaßung, Formalfoo, Tooldiskussion (Der übliche Wahnsinn halt) Nächste LaVo Telko morgen 20.7. um 20 Uhr auf dem Telkoserver Hessen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Plakatieren und Tagesgeschäft.Weitere Vorbereitung der Grossdemos im September im Bündnis. Letzte Kopfplakate bestellt.. use.. Wahlkampfplanung für die letzten grösseren Veranstaltungen in Hannover.. Formalfoo.. Planung Podiumdiskussion Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tun Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nicht viel Neues jede Menge FormlFoo Allgemeine Frage zur BTW Könnte der Bund (BuVo) beim Bundeswahlleiter anfragen ob die Piratenpartei Unterschriften sammeln muss Soll Anfrage an BGS gestellt werden (Gabriele) Werde dann nächste Woche berichten SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Teilnahme am CSD Saarland, diesen Sonntag, Treffpunkt 14 Uhr an der Kongresshalle SB, jeder ist willkommen. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut dinge (corax: wurde letzte woche schon vorgelesen; nur als reminder: support durch anwesenheit gerne gesehen) 03.08.2016 - #Vogelfutterprozess in Chemnitz 13:00h, AG Chemnitz, Gerichtsstr. 2 (Hauptgebäude), Sitzungssaal 3.001 Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper LPT am letzten Wochenende, das Grundgerüst des Wahlprogramms steht. Planung einer Hanfparade in Kiel ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm (Michael) CETA-Aktion "Abfrage Abstimmunsverhalten der MdBs" wird vom Vorstand unterstützt. Vorschlag: Beginn der Aktion nach den bundesweiten Demos gegen den CETA-Vertrag am 17.09.2016 und dem SPD-Konvent zum CETA-Vertrag am 18.09.2016 Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Nachtrag zur Kritik der AG Gesundheit: Krankenversicherung für Selbständige und andere Freiberufler Zitat aus dem Antragstext: Solange es keine Bürgerversicherung gibt, setzt sich die Piratenpartei dafür ein, dass das Solidarprinzip in Zukunft auch für Selbständige und andere Freiberufler gilt, die über ein geringes Einkommen verfügen. Siehe: https://sozialpiraten.piratenpad.de/275 Die Piratenpartei sollte eine vernunftsorientierte Politik betreiben. Das bedeutet: Machbare Politik (Politik 1.0) sollte mit unseren politiischen Zielen/Visionen (Politik 2.0) übereinstimmen. Dieser Antrag erfüllt diese Voraussetzung nach Meinung der Sozialpiraten! Dabei ist es völlig nebensächlich, ob ein ähnlicher Antrag von rechts (CDU) oder links (Die Linke) aktuell vorgeschlagen wird. Geplante überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.16 in der Mittelrheinhalle in Andernach (RLP) Veranstalter: Konstantin Thomopoulos und Grünes Netzwerk Grundeinkommen Eingeladene Referenten: Fritz Kuhn (Bündnis90/Die Grünen), bereits zugesagt Frau Katja Kipping (DieLinke), noch offen Gernot Reipen (Piratenpartei), bereits zugesagt Piratenpartei RLP trägt ein Teil der Kosten der Saalmiete von 200 Euro. Erste sehr konstruktive Orga-Besprechung fand am letzten Mittwoch 13.06.16 in Andernach statt. Einladung als BGE-Referent (Vertreter der Piratenpartei) und Ulrich Buchholz (Bonner Initiative Grundeinkommen Bonn e.V) bei der friedrich spee akademie (fsa) Bonn. BGE-Veranstaltung am Donnerstag 22.09.16 in Bonn. Termine: Freitag 22.07.16 Mumble-Sitzung der AG-BGE, 20:00 Uhr c.t. Montag 25.07.16 Mumble-Sitzung AK Soziales Hessen, 20:30 Uhr Mittwoch 03.08.16 Mumble-Sitzung der AG-BGE, 20:00 Uhr c.t. Sonntag: 14.08.16 Mumble-Sitzung Sozialpiraten/AK-Soziales, 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Info: Mission 100 % Unabhängigkeit vom Strom Eine Firma SENEC (deutsche Energieversorgung) startet ein Pilotprojekt mit 500 Teilnehmern. Ziel: Überschüssiger Solarstrom in den Sommermonaten können in einer sogenannten "CLOUD" für den Strom im Winter kostenlos gespeichert werden. http://www.senec-ies.com/mission-100-prozent Einen visuellen Einstieg bietet das Video "Mission 100 % Unabhängigkeit - Webinar" auf Youtube. https://youtu.be/QIjEYnr38BQ Die Idee der SENEC.Cloud und wie es funktioniert, Finanzierung, Wirtschaftlichkeit und Voraussetzungen sind ab der 25 min in diesem Video zusammengefasst. Fazit: sehenswert. Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge (ist auch entschuldigt) Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge (ebenfalls entschuldigt) Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Vorbereitung BPT RL-Treffen Externe Vernetzung In Planung: Reaktivierung der Arbeitsgruppe PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene) evtl Teilnahme an folgender Fachtagung passen zur Digitalen Bildung: http://bildung-wissen.eu/veranstaltungen-1/veranstaltungen-fortbildungen-u-a/fachtagung-futur-iii-2016-2.html Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Organisation Stand und Truck auf der Hanfparade Berlin LVs angeschrieben mB um Zuschüsse; nachdem es zeitlich gerade sehr eng ist, auch Bezirks- und Kreisverbände angeschrieben. AG läuft, Sitzung war heute PM 21.07. (Weltgedenktag für Drogentote) in Vorbereitung Arguliner läuft TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 19 Jul. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Gernot Michael Kittlaus @AdamSailorwolff:Adam Wolf Astrid Kathie Jasper-Ahlers ab 20.15 Jürgen Grothof ab 20:30 Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Olaf Konstantin Krueger entschuldigt, Kommunaltermin. Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 26 Jul. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}