2016-06-14 - Protokoll Team polGF
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: OrganisatorischesLiebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende ProjekteBundesweite Themenwochen
FreiheitsserverLetzte Info, die ich (Astrid) habe: - Tor Relay läuft auf Sparflamme, denn der Server betreibt schon ein anderes Tor Relay - Technisch wird ziemlich viel es gemacht (hier jetzt keine Details) - Homepage wird bearbeitet, der Stand ist derzeit nicht bekannt - Unterstützung dringend benötigt, wie immer. Wahlkampf Mecklenburg-VorpommernWahlkampf BerlinWahlkampf NiedersachsenProjektgruppe WahlkampfanalyseTOP 2: Polgf BerichteBund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_SemmAstrid: Orga Marina Kassel und Besuch der Fraktion NRW. War ausgesprochen interessant, viele neue Eindrücke. Kristos: Berlin, diverses Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeisttut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0Tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangenTut Dinge BremenHB:Tut Dinge! Bremen politisch einiges im Argen (Landesbank, Sozialbetrug, Wahl-Neuauszählung usw.), aber man bemerkt die Sommerpause im Anmarsch. Arbeitsthema bleibt die öffentliche Wahrnehmung der PIRATEN außerhalb unserer Filterblase, Öffentlichkeit für uns und unsere Themen herzustellen. Bremerhavener SPD möchte kommunal wieder eine Sperrklausel haben mit Verweis auf NRW, werde über Entwicklung vor Ort auf dem laufenden halten.
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbarTut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dklueverTut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmaschVertreten durch moni Berichtet über Arbeit aus der Fraktion und freuen sich über Besucher. LPT NRW in 14 Tagen, basteln am Wahlprogramm für Mai 2017. AV im September 2016. Thema Sperrklausel, Piraten NRW werden Klage einreichen, wurde öffentlich gut dargestellt. Spricht nochmal Tweets und Retweets an um mehr Öffentlichkeitswirkung zu erzielen. Besprechung zu Bundespräsidentenwahl: Diskussion, wie wir uns verhalten. Rot-rot-grün braucht Piratenstimmen - welche Anforderungen stellen wir? Offen, frei, für digitale Themen aufgeschlossen. Plan ist, keinen Namen zu präsentieren, sondern Offenheit für Gespräche zeigen. Piraten werden aus der Diskussion rausgehalten, weil man uns nicht aufwerten will. Kontaktaufnahme wurde bisher nicht hergestellt. Tut Dinge SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweilerVertreten durch azrooth Thema mobile Blitzer, Fremdvergabe trotz kommunaler Aufgabe, Piraten sind dran, da auch erfolgreiche Klage. Auf Landesebene in Wahlplanung für Landtagswahlen 2017. Professionelle Werbefirmen/Marketingexperten angefragt und sollen beauftragt werden. Jede finanzielle Unterstützung aus anderen Landesverbänden ist willkommen. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmarkTut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschudTut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasperTut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte BerichteUrheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKrammTut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
1) Wie stellen wir unseren Sozialstaat in der Zukunft vor? Dazu wurde ein Arbeitspad angelegt. https://sozialpiraten.piratenpad.de/Visionen-Sozialpolitik Jeder (auch Nicht-Piraten) können hier ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Das Pad soll auch als Basis eines "Orangebuch Sozialpolitik" dienen. Die erste Auswertung erfolgt beim nächsten Mumble der Sozialpiraten am 10.07.16 2) Thema "Rente und Altersarmut" Hierzu sind drei Schritte geplant: a) Artikel zur Rentensituation/Rentenmodelle der Parteien und unsere Rentenpolitik (Mindestrente und Bürgerversicherung) Siehe dazu auch unser aktuelles Grundsatzprogramm, Abschnitt Sozialpolitik b) Erarbeitung eines Positionspapieres zu einer zukünftigen Rentenversicherung vonseiten der Piratenpartei, worüber beim BPT oder bei LPT abgestimmt werden kann c) Ausarbeitung eines Flyers zur Renten und Altersarmut für den Bundestagswahlkampf 2017.
Termine: 22.06.16 Mumble-Sitzung AG-BGE, 20:00 Uhr c.t. 10.07.16 Mumble-Sitzung Sozialpiraten, 20:00 Uhr
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_bTut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreinerTut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net- als Delegierter des RV Ostfriesland Teilnehmer an der Jahreshauptversammlung des BUND Niedersachsen am 17.06. und 18.06 in Hannover (Mitarbeit am Positionspapier "Windkraft-Thesen", geplant als Position des Bundesverbandes) - Orangebuch kommt voran - nächste AG-Sitzung am 20.06.2016 ab 21.15 Uhr Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLetoDatenschutz: Patrick BreyerNSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBiQueer: Michael Melter, @ingwerbaer1Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau & @alexkohler1Secon Orga Analyse Themen: Syrien: Verbindung Türkei IS fast abgeschnitten https://en.wikipedia.org/wiki/Template:Syrian_and_Iraqi_insurgency_detailed_map Irak Türkei Lybien Ukraine Vertrag EU Türkei Thema nächste Woche England Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @BestenfallsTOP 4: Input der Themenbeauftragten
Statement zur Bundespräsidentenwahl Im Kontext der „Operation Breilibü“ oder angeblichen rot-rot-grünen Mehrheiten in der Bundesversammlung möchten wir betonen: Es wäre doch schön, wenn die nächste Bundespräsidentin mit einer absoluten Mehrheit* und nicht als Notlösung gewählt würde. Solange die Bundespräsidentin nicht direkt gewählt wird, sprechen wir uns im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler für die gemeinsame Wahl einer Bundespräsidentin aus, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus den folgenden drei Kriterien gerecht wird: • Sie soll glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland eintreten. • Sie soll die individuelle Freiheit und unsere sozialen Errungenschaften verteidigen. • Sie soll darauf achten, dass Fortschritt, die Entwicklungen der Digitalen Revolution und internationale Vereinbarungen allen Menschen gleichermaßen zu Gute kommen. Darüber hinaus freuen wir uns über alle Kandidatinnen, die mit ihren persönlichen Schwerpunkten die Zukunft aller Menschen in Deutschland bereichern können und nicht allein dem Bundesverfassungsgericht die Prüfung von Gesetzen auferlegen wollen. Unterzeichner: XXX Abgeordnete der Landtagsfraktionen in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Die Piraten aus NRW und SH stellen voraussichtlich 12 Vertreter(innen) für die Bundesversammlung. Dazu kommen ggf. weitere Vertreter(innen) aus den im September zu wählenden Landtagen. Ohne die Vertreter(innen) der Piraten gibt es z.B. keine absolute Mehrheit für eine Kandidatin aus dem „linken Parteienspektrum“. Dies ist ein Formulierungsversuch für Kriterien für eine Bundespräsidentenwahl. Ohne Nennung bestimmter Kandidaten (passt aber auf so manche von Matthäus-Maier über Allmendinger bis Leutheusser-Schnarrenberger) als Vorlage zur Unterzeichnung durch Abgeordnete aus NRW und SH, ggf. Berlin und dem Saarland. ...selbstverständlich erleichtert es die Zustimmung zu eine(r/m) Kandidat(i/e)n, d(i/e)r erklärt, sich dafür einsetzen zu wollen, d(i)e(n) nächste(n) Bundespräsident(i/e)n direkt wählen zu lassen. Ich hoffe mit Punkt 3 wird jetzt deutlich, dass es um die politische Gestaltung der Digitalen Revolution einerseits und eine Absage an TTIP etc. andererseits geht. Wir sind im Gespräch mit den anderen Fraktionen und dem BoVo (Moni) Sollte die 4. die Nachhaltigkeit als gesellschaftliche Aufgabe unterstützen, fördern, fordern... (siehe Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland) TOP 5: Aktuelle politische LageInformationenKoordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:04 MESZ. |
