2016-06-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 07.06.2016

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Joffrey&alle

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: Saiberjan

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Zwei der drei Themen im Vorlektorat, Zeitplan: Mitte Juli Vorstellung der Themenwoche-Materialien im Dicken Engel, Themenwoche vom 29.08. - 04.09.2016, nächstes Autorentreffen am 20. Juni

Freiheitsserver

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

  • Beteiligungsanzeige eingereicht und vom Landeswahlausschuss zugelassen.
  • Plakatmotive festgelegt
  • Werbemittel ausgesucht

Wahlkampf Berlin

  • tun Dinge

Wahlkampf Niedersachsen

  • erweiterte Unterlagen zur Anmeldung abgegeben, sieht gut aus.

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Orga Marina Kassel, Einladungen sind raus, man melde sich an! https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2016

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tun Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • entschuldigt, Kommunaltermin.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tun Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tun Dinge

BremenHB:

* entschuldigt (Kommunaltermin)

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Tagesgeschäft
  • Marina Kassel Planung
  • Nichts aufregend Neues
  • Lokala Aktionen darunter CSD

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Unterstützen die Orga der Marina Kassel für Referenten und Helfer mit 1000 Euro

auf Antrag von Astrid Semm

  • Immernoch keinen Zugang zur Mitgliederverwaltung

Offizieller Wahlkampfauftakt am 16. Juli in Schwerin

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

" Orga von Infostaenden und Werbeaktionen " Mitgliederwerbung und Planung des Sommerwahlkampfes " weitere Vernetzung mit NGOs im Rahmen des Buendnisses gegen CETA " Vorletzte AV in Hannover Stadt und Umland

  • Wenigstens zwei Kreisverbände (einer in Gründung) stellen noch auf

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch / pakki in Vertretung

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Hatten am Samstag konstruktive Sitzung über Öffentlichkeitsarbeit, auch im Rückblick auf die vergangene LTW: Werden relativ schnell durch weitere RL und Mumble Sitzungen eine angedachte Strategie weiter ausarbeiten.
  • Orga Foo
  • Digitales im Koalitionsvertrag (Termin)

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Radio Beitrag zum Thema BGE auf sunshine live
  • Mittwoch TV Beitrag in Plusminus ARD bzgl. unserem Freifunkprojekt in Gisingen
  • Wahlkampfvorbereitungen

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tun Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Folgende Einladung am 28.6. kann bitte auch bundesweit mitgeteilt werden:

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag lädt Sie und Euch herzlich ein: Wir schauen zurück auf vier Jahre Parlamentsarbeit und blicken nach vorne mit interessanten Vorträgen und Diskussionen zu den Kernthemen der PIRATEN. Im Anschluss möchten wir in lockerer Runde Gespräche führen, uns austauschen und einen Ausblick auf das kommende Jahr bis zur nächsten Landtagswahl werfen. #PIRATENwirken! Manchmal laut – manchmal leise. In großen gesellschaftlichen Prozessen und in kleinen Einzelinitiativen. Wir haben in vier Jahren solider Arbeit bewiesen, dass wir unser Konzept „Politik zum Anfassen“ ernst meinen und nicht nur als Versprechen vor uns her tragen. Wir haben uns um Themen gekümmert, die von Bürgern angeregt wurden und bei anderen Fraktionen regelmäßig unter den Tisch fallen. Wir haben für mehr Transparenz bei der Arbeit des ganzen Landtags gesorgt. Nicht zuletzt haben wir dem digitalen Zeitalter in Schleswig-Holstein den Weg bereitet und sichergestellt, dass dabei Themen wie Schutz der persönlichen Daten und der Privatsphäre nicht unter die Räder kommen. Und das ist erst der Anfang... Wir sind weit gekommen! Aber es gibt auch noch viel zu tun, deshalb: Seien Sie dabei, kommen Sie mit Freunden nach Kiel und bringen Sie gerne Kritik und Anregungen mit. TERMIN: Dienstag, 28. Juni - 17.00 Uhr, Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel. Mehr Infos und Anmeldung für die Vorträge auf: http://www.piratenfraktion-sh.de/events/piratenparty

  • Kommender Sonntag Vorstandsklausur
  • Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017: Am 31.05. war Deadline; große Teile des Wahlprogramms wurden zusammengetragen / geschrieben.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Piratengrillen am 18.06.2016 um 14 Uhr im Brühler Garten in Erfurt
    • Mitglieder aus anderen LVs sind natürlich auch herzlich eingeladen

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Michael: Vorschlag CETA-Aktion - Email-Anschreiben an jeden Bundestagsabgeordneten mit der Aufforderung zu erklären, ob er bei einer Abstimmung des CETA-Vertrages im Bundestag für, gegen oder mit einer Enthaltung stimmen wird. Regelmäßiges Update der PP welcher Abgeordnete sich wie erklärt hat. Ziel: u. a. Druck für einer öffentliche Diskussion des CETA-Vertrages aufbauen; Excel-Tabelle mit allen Abgeordneten und ihren Emailadresse kann zur Verfügung gestellt werden

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • tun Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • tun Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- 30. Mai im BMWI: 45min-Gespräch mit dem Referatsleiter für den nationalen und europäischen Stromnetzausbau Herrn Schulz, gute Gesprächsatmosphäre mit klaren Forderungen, Herr Schulz will die Hauptkritikpunkte (bisher geplanter Standort einer Konverterstation und den Widerspruch einer geplanten neuen Stromtrasse mit dem enera-Projekt) mit in die nächsten Besprechungen nehmen - Panorama3-Beitrag zum Ausbau onshore Windkraftanlagen, 4 Mitglieder des Umweltausschusses des niedersächsischen Landtags (von jeder Landtagspartei 1 Mitglied) haben sich vor Ort mit den Bürgerinitiativen getroffen (!); z. Zt. gespräche mit BIs, Verbänden und der Verwaltung zur Gründung (PP) eines Arbeitskreises, der eine möglichst realistische Prognose eines Ausbaus der Erneuerbaren Energien in den nächsten 5- 10 Jahren erarbeiten soll, die dann als Grundlage des weiteren Stromnetzausbaus dienen kann. Ostfriesland als Modellregion für Bürgerwillen, der sich durchsetzt... - Teilnahme an der Jahreskonferenz des "Rat für Nachhaltige Entwicklung", Rede der Bundeskanzlerin und dreier Minister (Wanka, Müller und Hendricks) https://www.nachhaltigkeitsrat.de/der-rat/ Reden und Beiträge werden sukzessive hochgeladen: https://www.nachhaltigkeitsrat.de/jahreskonferenz/video/ - Entwurf der neuen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung: https://www.nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/detailansicht/artikel/merkel-stellt-entwurf-der-neuen-nachhaltigkeitsstrategie-vor/ https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Nachhaltigkeit/0-Buehne/2016-05-31-download-nachhaltigkeitsstrategie-entwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=3 Bis zum 31. Juli 2016 können Stellungnahmen abgegeben werden.

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Datenschutz: Patrick Breyer

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Vorbereitung LPT NRW (Programm und Wahlanträge)
  • Vorbereitung BPT(Programm und Wahlanträge) BPT171
  • Erarbeitung des Bildungsbereiches für das Projekt "Vision Zukunft"
  • Mitarbeit Themenwoche
  • Vorbereitung / Planung 2 RL TB/PolGef Treffen
  • Sitzung wie immer am 6, eines Monats im Mumble AG Tellerrand

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Nachbereitung Mary Jane
  • Erste Vorbereitungen Hanfparade (August Berlin)
  • Jeden Dienstag AG Treffen/ Arguliner Hanf

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

Links zum 2 RL TB/PolGef Treffen https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2 http://pirat.ly/selector/17729kgm

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

7

Jun. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Jörg Arweiler
  2. Jürgen Grothof
  3. Adam Wolf
  4. Gernot
  5. Michael Kittlaus
  6. [[Benutzer:[Masch|Manfred Schramm]]
  7. Michael Berndt
  8. Jan Hacke
  9. Kathie Jasper-Ahlers (ab 20.25h)
  10. Andreas (ab 20:28)
  11. Patrick Schiffer (ab 20:36)
  12. Benutzer
  13. Benutzer
  14. Benutzer
  15. Olaf Konstantin Krueger entschuldigt, Kommunaltermin.

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

14

Jun. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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