2016-05-31 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 31.05.2016

Sitzung eröffnet um 20:02

Protokoll: alle

Moderation: Esmeralda

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • Sichtung der Logfile-Roh-Texte der Fach-PIRATEN; Redaktion läuft.
  • Nächstes Treffen mit den Fach-PIRATEN: Mo., 6.6., 22 Uhr, Mumble-Raum "AG Energie", NRW-Server.
  • Kontaktaufnahme über: michael.berndt3@ewetel.net

Freiheitsserver

Ich bitte sehr um Entschuldigung (auch bei den Freiheitsserver-Leuten) und gelobe Nachlieferung.

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

  • tun Dinge.

Wahlkampf Berlin

  • sind im Wahlkampf.

Wahlkampf Niedersachsen

  • AVs und Programmarbeiten, Stände an neuralgischen Plätzen, Formalfoo, Auftaktveranstaltung in Diskussion. usw..
  • Rest unter NDS

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tun Dinge.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Kristos ist auf dem Weg nach Berlin und momentan viel unterwegs in Sachen Piraten.
  • Astrid: Vor allem Orga Marina Kassel, Einladungen gehen diese Woche raus
  • Themenbeauftragte anschreiben die selten in der Sitzung sind (ToDo aus BuVo)

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tun Dinge.

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tun Dinge.

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tun Dinge.

BremenHB:

Am 30.05. konstituierende LaVo-Sitzung gehabt, Aufgabenverteilung im Vorstand. Teilnahme an Redmine beschlossen Beschluss benachbarte niedersäschsische KV´s finanziell zu unterstützen Budget wird bereitgestellt, Anfragen bitte an den LaVo HB. KV Bremen Stadt wird sich auflösen und vKV werden, KV Bremerhaven bleibt bestehen, wird aber KMV wiederholen aus formellen Gründen. Bremer Piraten arbeiten an Profilschärfung, vor allem im Bereich BGE, auch Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge aber nicht im Sinne einer Wiederverstaatlichung, sondern eher als genossenschaftliches Projekt angedacht - in Arbeit. Bremerhaven treibt Transparenz und Bürgerbeteiligung voran. Politisches Tagesthema bleibt der Sozialbetrug, bei dem wir PIRATEN medial auch gut wahrgenommen werden. (s.Link) http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/sozialbetrug-sondersitzung100.html

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge.

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • hat sich entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge.

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Aufstellungen zur Kommunalwahl in der Endphase, rund 225 Kandidaten für 31 Parlamente treten bislang an. Damit sind bislang in 18 von 46 Landkreisen oder kreisfreien Städten Piraten größtenteils flächendeckend wählbar.
  • Falls jemand (TM) jemanden (TM) in Gebieten kennt, von denen unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften Formulare hinterlegt sind, wäre ein entsprechender Hinweis an die Betreffenden nett.
  • Vorbereitung zur Gründung eines KV Cloppenburg aus Anlass der Kommunalwahl, um auch dort für Parlamente unterhalb des Kreistages aufstellen zu können.
  • Mehrere Kandidaten treten zudem als Einzelbewerber oder in Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaften an.
  • Klimafest - Autofreier Sonntag in Hannover, rd. 90.000 Besucher. Piraten waren deutlich sichtbar. Unsere Hauptthemen waren der fahrscheinlose ÖPNV und die lokale Fahrradpolitik.
  • Wahlkampf in Planung und Stände auf Wochenmärkten angemeldet, AFD bespasst die schon einige Zeit. Wir zeigen Präsenz!
  • Nächstes Bündnistreffen am 13. Juni 2016 geplant.- mit den üblichen Verdächtigen diesmal massiv gegen CETA.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • tun Dinge.

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • 04.06. Arbeitstreffen zur zukünftigen Ausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit
    • Kirchheimbolanden ab 13.Uhr / Cafe Brand
    • "Modell LTW" verbessert zur BTW einsetzen
  • 05.06. Datenschutzbelehrung LaVo in Biedershausen
  • Leider einen kommunalen Mandatsträger an die Linken "verloren" - ging aber ohne "Nachtreten" ab...

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Vorbereitung Wahlkampf 2017

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tun Dinge.

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tun Dinge.

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tun Dinge.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • derzeit in Arbeit: Mitgliedermail, in der die kommunalen Mandatsträger von ihrer Arbeit berichten.
  • demnächst: LV-Grillen(mit Bratwürsten)

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Mumble-Sitzung AK-Soziales / Sozialpiraten am 25.05.16: Einziges Thema. Michael Passlack (Themenbeauftragter Sozialpolitik LV Hessen) fällt aus gesundheitlichen Gründen die nächsten Monate aus.
  • Webseite www.jobcenterlisten.de momentan inaktiv. Begründung siehe Webseite.

dazu gab es eine Mumble-Sitzung am letzten Sonntag mit Astrid. Danke an Astrid für die spontane Teilnahme. In der Sitzung wurde deutlich, dass es eine Diskrepanz zwischen den Erwartungen der Basis an die Piratenpartei auf der einen Seite und die politischen Spielräume der Partei auf der anderen Seite gibt. Diese Diskrepanz führt zu Frust, Unmut, Resignation und schließlich zu Parteiaustritten, wie an diesem Abend geschehen. Die Partei wäre gut beraten, sich hierüber ernste Gedanken zu machen, meine persönliche Meinung.

https://www.piratenpartei.de/2016/05/31/grundeinkommen-die-schweiz-stimmt-ab/ Termine: Mumble-Sitzung der AG-BGE 01.06.16 20:15 Uhr Mumble-Sitzung Sozialpiraten/AK-Soziales 12.06.16, 20:00 Uhr.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Auf Pause gesetzt.

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Datenschutz: Patrick Breyer

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • Vorstellung der Themen von Roman Schmitt (Cherubim)
  • Brauchen dringend neue Queerflyer. Text steht seit langem, Design fehlt.
  • http://wiki.piratenpartei.de/CSD
  • Teilnahme IDAHOT war erfolgreich
    • Community allgemein sehr dankbar für Unterstützung, da Queer fast ohne politische Heimat dastehen, weil immer nur versprochen, aber nie gehandelt wird.
  • Stadt Mannheim bittet im Rahmen von "Vielfalt im Quadrat" um Veranstaltungen. Meldung bis spätestens 15.07. Veranstaltung(en) sollen im Zeitraum von 24.09. bis 16.10.2016 stattfinden.
  • Verschiedene Vernetzungsveranstaltungen besucht (Was erwartet die Community bei aktueller polit Lage und was können wir tun) u.A. mit Ansgar Dittmar (Vorsitzender Schwusos), Jörg Kalitowitsch, CSD-Verein Köln, Markus Pingel, Vorsitzender der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) Rheinland-Pfalz etc.
  • Was erwartet Queermenschen bei Asylverfahren und wie kann man unterstützen (Homosexualität etc. ist kein Asylgrund)

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • ist entschuldigt

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Bericht von der Hanfmesse (Berlin)
    • gutes Team, Unterstützung vom LV Berlin, super Stimmung, gutes Vernetzungstreffen, Stand war beeindruckend und Piraten wurden wahrgenommen, hat Spaß gemacht
    • soll noch ein Blog enstehen

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

  • Es passiert nicht mehr häufig, dass die Piratenpartei bei den Fernsehanstalten erwähnt wird. In den meisten Fällen nur noch in Polit-Magazinen. Am letzten Sonntag gab es eine Ausnahme und das zur besten Sendezeit. In Berlin Direkt (ZDF) 19:15 Uhr wurde über das BGE berichtet. Dabei wurde die Piratenpartei als Befürworterin eines BGE explizit genannt. Ich glaube nicht, dass die ZDF-Redaktion dabei die Beschlüsse unseres letzten Parteitages in Lampertheim auf dem Bildschirm hatten, sondern eher die politische Aussage zur Bundestagswahl 2013. Daraus lässt sich folgern: Die Öffentlichkeit verbindet die Piratenpartei nach wie vor mit der politischen Forderung eines BGE. https://youtu.be/1pbGr7Vwpt0
  • Die Vorbereitungen zur BGE-Veranstaltung am Sonntag in Bonn laufen. Die PM ist raus, die Flyer gedruckt: http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE-Flugblatt-Bonn-01.pdf

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:10 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

31

Mai 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

7

Jun. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2016-05-31_-_Protokoll_Team_polGF&oldid=2545580“