2016-04-26 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 26.04.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Treffen mit Fach-PIRATEN: gestern, Mo., 25.4., 22 Uhr; Besprechung des Vorgehens und der Timeline. Abgabe der Logfile-Roh-Texte der Fach-PIRATEN, die an den drei Subthemen arbeiten: 9.5., 12:00 Uhr (Deadline). Nächstes Treffen des Orga-Teams: Mo., 18.4., 22:15 Uhr, Mumble-Raum "AG Energie", NRW-Server. Übernächstes Treffen mit den Fach-PIRATEN: Mo., 9.5., 22 Uhr, Mumble-Raum "AG Energie", NRW-Server. Kontaktaufnahme über: michael.berndt3@ewetel.net Freiheitsserver Derzeit nichts Neues. Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Plakate werden vorbereitet Wahlkampf Berlin Erdogan Demos GEMA Demo Wahlkampf Niedersachsen siehe unten Projektgruppe Wahlkampfanalyse tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Viel Kleinkram, OTRS-Tickets und dergleichen, Mumbles, BuVo-Sitzung und TTIP-Demo Hannover. Info und Fragen: 1.) Es gibt Menschen, die sich für eine Mitarbeit bei den Themenwochen interessieren. Bitte hierzu noch einmal Links und Termine weitergeben (siehe oben). 2.) Klausurtreffen BuVo vom 06. - 08.05. Falls Themen an den BuVo gegeben werden sollen, wäre jetzt eine gute Gelegenheit 3.) Wir haben ziemlich bald eine Bundestagswahl; dazu sollten wir uns gemeinsam vorbereiten. Bitte bis zum nächsten Mal in den Vorständen durchsprechen, welche Vorbereitungen zu treffen sind; gerne auch schon einmal Headhunting betreiben für Orga, AVs, Social-Media-Team-Verstärkung, Grafiker und Texter für die SG Gestaltung (Plakate, Flyer). 4.) 03.05. Internationaler Tag der Pressefreiheit: Aktionen, Blogposts, dergleichen geplant? 05.05. Europatag des Europarates: Dito 23.05. Tag des Grundgesetzes: Dito 5.) Wie sieht es mit den CSD-Aktionen aus? Ist die AG Queeraten von allen entsprechend informiert? (28.06. ist Christoper Street Day) 6.) Schaut bitte auch ab und zu in den kleinen Kalender (http://www.kleiner-kalender.de/ ). Dort finden sich immer wieder mal Tage, an denen man Aktionen, Veranstaltungen, Infostände und dergleichen machen kann. Wenn wir es schaffen, bundesweit Aktionen zu machen und darüber zu berichten, wäre das genial! Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist leider nichts Neues BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Lime-Survey (anonym) zur Länge des kommenden Landesparteitags bzw. zur Zusammenlegung mit der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl, z. B. ob jemand eine Kandidatur plant; Deadline war So., 24.4. (Ansprechpartner: Thomas Knoblich/@_tomatenfisch). Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Vorbereitung (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Kampagne des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten acht Tagen absolviert) 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz (Ansprechpartner: Arnold Schiller). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 27.4., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 28.4., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 (Heute Bruno Kramm @brunogertkramm - Erdowahn-Demo läuft extrem erfolgreich (Themenbesetzung Flüchtlinge und Meinungs- Presse- Kunstfreiheit); für Freitag viele Journalisten, auch international angemeldet. Geplant ist eine Kunstaktion plus gute politische Reden Bitte auf jeden Fall mal alle in den LVs auf Wahlkampfaktionen und Demos der Berliner hinweisen, damit da mehr Leute da sind! BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: Vorstand neu gewählt, werden sich demnächst wohl melden. Nutzer wie o.a., Alexander Niedermeier, Beisitzer im LaVo HB. Werde das Amt des PolGF erstmal kommissarisch wahrnehmen bis es Vorstandsbeschluss dazu gibt, wenn beschlossen werde ich das auch weiterhin machen. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar kleine Präsenzgeschichten vor Ort, Infostände dergleichen - Hafengeburtstag - Marihuana - Woche (bzgl Cannabis-Social-Club) mit Stand - CSD Hamburg (wenn ich nicht irre Stand und auch Wagen) - Themenwochen im Herbst u. a. Verkehrspolitik HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever LMV und AV am kommenden Wochenende, suchen noch freiwilligen VL für Rostock am 30.4. kann heute nicht teilnehmen NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff -- TTIP Demo Nachlese, voller Erfolg! Piraten sehr sichtbar und überall im Gespräch. Ich war offizieller Demofotograf fürs Bündnis der Organisatoren. (Orange ist eine schöne Farbe): https://goo.gl/photos/rdWfZ84NWfuPQbWV6 nächste wichtige Termine, an denen wir präsent sind: https://piratenhannover.piratenpad.de/EventKalender2016 -- Erste Mai- Feiern in Planung -- Global Marijuana Day -- CSD Chrstopher Street Day -- Klimafest / Autofreier Sonntag Stadtverband Hannover hat sich konstituiert am Montag, den 25. 4. -- letzte AVs überall im Land für die Kommunalwahl im September -- Vernetzung mit BUND, Campact, Greenpeace und anderen NGOs im Rahmen der TTIP Demo Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo am 30.04.16 LPT/LMV in Koblenz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2 Besucher willkommen Wahlnachlese läuft Besuch der NRW Fraktion/PiKo in Bielefeld SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Vorbereitung LPT am 8.5.2016 Forderung nach Testregionen für autonome Busse SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Kreisverbandsgründung in Halle Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm TTIP -> Bericht aus Hannover von NDS Pol GF kam bereits...Klasse Bilder Urhr: VG Wort Klage => wir werden gegen GEMA gewinnen. 24.6. Auf GEMA Fest (wir waren da mit GEMA Demo) ist mittlerweile KAtzenjammer bei den Verlegern, sie wissen das es bald vorbei ist. Somit war es ihr letztes Mitgliederfest bi der GEMA :-) GEMA-Demo bei der Mitgliederversammlung am letzten Wochenende, Mobilisierung war ein wenig mau, bisherige Partner trauen sich nicht mehr so recht, leider auch wenig Piraten. Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten zwei Blogbeiträge von Reinhard Beckmann und Miranda (Sozialpiraten), https://www.piratenpartei.de/2016/04/17/weitere-einschraenkungen-in-den-rechten-von-sgb-ii-beziehern-geplant/ https://www.piratenpartei.de/2016/04/21/rechtsvereinfachungen-des-sgb-ii/ Knapp 5000 BGE-Flugblätter an Organisationen, LV, KV und Piraten verteilt. Die letzten gingen an den KV Bielefeld, KV Altenkirchen (Westerwald) und an die Inititiative Grundeinkommen Bonn e.V. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/X3_PP_FLYER_A6.pdf Konstruktive Mumble-Sitzung zum Flyer "Rente/Altersarmut" am 25.04.16. Termine 04.05 16 Mumble-Sitzung AG BGE 08.05.16 Mumble-Sitzung der Sozialpiraten, 20:00 Uhr. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Neuer Koordinator Jan Kabus Sonst nix neues. Teilnahme an eHealth-Konferenz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Konservative genauso ängstlich vor Apps und allem drumrum wie Datenschutzpiraten. Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net telefonisches Vorgespräch mit dem Referatsleiter Netzplanung und Netzausbau beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, werde per Email einen Gesprächstermin beantragen Orangebuch in der heißen Phase, wer sich per Spende ( 7 x € 50 reichen aus) an der ersten Auflage von 200 Stück beteiligen möchte, bitte Hinweis per Email an mich. michael.berndt3@ewetel.net Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 entschuldigt Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge (entschuldigterweise) Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls WAR: UNGASS / B-PR IST: Orga Mary Jane / WIRD Teilnahme Lust & Rausch / Teilnahme an 2 GMM / wöchentliche AG-Sitzung TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 26 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Olaf Konstantin Krueger Volker Oertel Timo Wolf-Dietrich Trenner bis 20:15 Andreas bambambam Adam Wolf brunokramm Alexander Niedermeier Michael Berndt Benutzer Benutzer Benutzer Jürgen Grothof entschuldigt - regionales Treffen Gernot entschuldigt. Treffen mit der Initiative Grundeinkommen Bonn Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 3 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}