2016-02-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.02.2016 Sitzung eröffnet um 20:04 Uhr Protokoll: Thomas Ganskow Moderation: Joffrey Aufzeichnung:Heinerlä (@SysadmAtNbg) TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "BGE/Industrie von morgen" in QI/2016: KW8/9, Sa., 27.2. bis 6.3. Bundesparteitag 2016.1: Flyer und Logfiles wurden dort verteilt. Bitte die jeweiligen Veranstaltungen in den Ländern auf der Wiki-Seite eintragen; https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE 02.03.2016 Marl Hagenbusch BGE-Themenabend "Jürgen fragt" (bitte ins Wiki eintragen) https://www.facebook.com/events/428620597347868/ Welches Thema soll in QII/2016 behandelt werden? Michael: Astrid hatte auf drei Schwerpunktthemen im BTW hingewiesen, diese sollten behandelt werden. Kampagne zur Drogen-/Suchtpolitik wäre auch ein Thema. Auswahl der Themen sollte am besten über Mitgliederbefragung laufen, ist aber zeitlich nicht machbar. Wie machen wir es jetzt? Astrid: Themenbeauftragte und PolGefs können einfach mal was vorgeben. Themenwochen sind auch für innerparteiliche Bildung geeignet. Deshalb wäre eine Vorauswahl der Themen zur BTW ganz lieb. Michael: Beim nächsten Mal wieder Themen ins Pad einstellen, BuVo und PolGefs, für die Folge wieder Abstimmung über die LVs Astrid: Aber weiterhin sollte alles vorbereitet werden. Frage: Gibt es Material zur Finanzierung eines BGE? Antw.: 2. Vortrag der entsprechenden Mumble-Sitzung Freiheitsserver läuft Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften WK-Spot mit Rheinland-Pfalz unter https://piratenpartei-bw.de/ Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 läuft zur Zeit Plakate aufhängen, Infostände abhalten, Kampagne weiter führen... am 05.03.2016 Wahlkampf-Event in Koblenz. NRW-Fraktion hat heute Zusage gemacht - min 2 Referenten, event mehr. Klasse wäre es wenn wir dort auch einige Besucher/Zuschauer hätten - damit es nicht so leer aussieht sollten Medien anwesend sein. Einige andere Termine in anderen Städten Spot hat sehr positive Resonanz auch ausserhalb der Bubble 2.RL Treffen der TB´s und PolGF´s https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2 Für die Planung TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm BPT; jetzt: Anlauf der Vorbereitungen für BEO, Aufträge aus dem BPT abarbeiten Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) April/Mai 2016, Netzpolitik-Kongress, o.A.: Neuorganisation, um Synergieneffekte zu erzielen -> Kooperation LV BY mit LV NRW zur Unterstützung der NRW-PIRATEN plus Unterstützung durch die BundesPR - demnächst hier mehr. Secon-Nachtrag: Hat ihren Zweck erfüllt durch Fachpublikum und damit verbundene Kontakte, hat auch neue Mitglieder generiert. Anregung: Hätte vielleicht bilingual sein sollen. Kampagnen des LaVo BY: Themenwoche "BGE/Industrie von morgen": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft aus (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 19.-21.2., Bundesparteitag 2016.1, #BPT161, Lampertheim: gesamter LaVo BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 4.-6.3., Klausurtagung Bezirksvorstände, Kipfenberg-Arnsberg: 2V, PolGF BY, stv. Schatzi. 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 03.03.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. Frage: In der Flaschenpost gibt es einen Artikel, der zu einer Demo in München aufruft für Apple-Unterstützung. Antw.: Es geht um den Sachverhalt, dass ein einzelner Richter den Beschluss gefasst hat, dass ein Terroristen-Handy entsperrt werden soll. Wird organisiert durch Arnold Schiller. Nachfr.: Muss man alles unterstützen, was Schnittmengen mit Piraten hat? Antw.: Es geht um die Backdoors, die eine Regierung von einem Unternehmen fordert, um damit allg. Überwachung zu ermöglichen. Bitte hier die Diskussion beenden. Tensor: Dann will ich eine offizielle Stellungnahme der Piraten zu diesem Thema oder ein Podium, es weiter zu diskutieren. Antwort ist so für mich nicht hinnehmbar. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen keine berichtenswerte Vorkommnisse Wahlkampf Landrat Havelland wird fortgesetzt Eröffnung Regionalgeschäftsstelle Frankfurt/Oder am Samstag, 27. Februar, ggf. mit Kristos Stand zu BGE in Frankfurt geplant BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi BPT Kommunalwahlkampf mit vielen Aktionen und Terminen bei lokalen Medien Besondere Schwerpunkte sind hier Frankfurt, Darmstadt, Kassel und einige Kreise Ansonsten Tagesgeschäft "LaVo on Tour" -- RL LaVo Sitzung im April. Diesmal im Marburg Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf @AdamSailorwolff Nach wie vor lediglich zwei konkrete Veranstaltungen im Rahmen der BGE-Woche (Hameln (mit Felix Coeln), Norden) Erste Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl am 11.09.2016 terminiert: 28.02. Verden 05.03. Osterholz, Rotenburg 11.03. Göttingen 19.03. Hannover, 1. AV 19.03. Hameln-Pyrmont 02.04. (vorr.) Wolfsburg 03.04. Hannover, 2. AV 10.04. (vorr.) Nienburg, Schaumburg 17.04. Hannover, 3. und letzte AV Erste Kandidatenschulungen terminiert auf 21.05. und 11.06., Ort steht noch nicht fest Inhalt How to Fraktionsarbeit Podiumsdiskussion / Körpersprache Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Presse Haushalt und Finanzen Gleichgeschlechtliche Paare und Pfingsten. "Hier kommt ein Pirat" (Orange Kondome mit Piratenaufdruck) hatten wir schon, gab´s im Piratenshop 9. März Bürgerabend zum Thema "Bürgerwehren" im Pavillion am Raschplatz in Hannover Webseite für Abfrage für Bürger bei BND und LKA:: [1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Buerger-fragen-vermehrt-eigene-Daten-bei-Sicherheitsbehoerden-ab-3052274.html [2] http://www.gesetze-im-internet.de/g10_2001/BJNR125410001.html §12 [3] https://www.datenschmutz.de/cgi-bin/auskunft Anmerkung: frag-den-staat.de hat etwas ähnliches Aktion "Datenhunger": als Wahlkampfaktion: (https://www.youtube.com/watch?v=Er_BdB--brQ) Mit Dario (Macher) Rechte geklärt. 1. Netzpolitischer Abend voraussichtlich 17. April Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Formal-Foo ansonsten siehe Wahlkampf SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Prüfung Bewerbung Bundesparteitag Vorbereitung Wahlkampf 2017 Vorbereitung Barcamp 161 mit Themenkomplex BGE https://piratenpartei-saarland.de/2016/02/23/einladung-zum-barcamp/ Fachreferent wäre gut PM Ein Dorf wird Freifunk- https://piratenpartei-saarland.de/2016/02/03/gisingen-ein-ganzes-dorf-funkt-frei/ SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark entschuldigt http://www.l-iz.de/politik/engagement/2016/02/nach-clausnitz-fluechtlingshelfer-zerreissen-tillichs-einladungen-zur-dankesparty-127254 Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten BGE-Themenwoche, öffentliches Interesse vorhanden, siehe Blogbeitrag in "Freiheit statt Vollbeschäftigung" http://blog.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/2016/02/18/das-bge-und-die-industrie-von-morgen/ Gastartikel im Blog von Netzwerk Grundeinkommen https://www.grundeinkommen.de/14/02/2016/bge-themenwoche-der-piratenpartei.html Interview zum Thema Piratenpartei und Grundeinkommen am kommenden Freitag bei einem lokalen Fernsehsender "Offener Kanal Andernach" Neuer Beitrag im Sozialpiraten-Blog unter "Aktuelles" betrifft morgige Sitzung 24.02: Zukunft der Arbeitslosenversicherung https://sozialpiraten.piratenpartei.de/zukunft-der-arbeitslosenversicherung-betrifft-sitzung-vom-24-02/ Termine: 25.02.16, 21:30 Uhr Mumble-Sitzung AK-Soziales Hessen/Sozialpiraten 28.02.16, 21:00 Uhr Mumble-Sitzung Jobcenter-Telefonlisten 02.03.16, 21:15 Uhr Mumble-Sitzung AG-BGE Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Heute wg. Familienverpflichtungen nicht dabei Parteitagsbeschluss Änderungen im Gesundheitsprogramm alle abgelehnt wegen "zu konservativ", "Behinderte nur einmal enthalten". Damit bleibt alles beim alten Programm (was sehr gut ist). Die unqualifizierte Kritik von Leuten, die vorher nicht einmal bei der Arbeit gesehen wurden, führt leider zu weiter abnehmendem Engagement noch etwas zu tun. Der Partei reicht das alte Programm noch lange, ob sich deshalb jemand findet für das Wahlprogramm noch etwas aktuell neu zu texten ist fraglich. Nächster Termin ohne mich wegen Jahreskongress des Netzwerks Evidenzbasierte Medizin in Köln vom 03.-05.03.2016 Nächster Termin: mumble Themenzweig Gesundheitspolitik, 03.03.2016, 20:00 Uhr Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Bericht zur Infoveranstaltung der Bundesnetzagentur am 02.02. in Würzburg auf der Website: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2016/02/22/szenariorahmen-2030-in-wuerzburg/ - ENERA-Projekt-Meeting am 04. März, Antrag der Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein zum Entwurf der Bundesregierung eines "Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende" mit ausführlicher Begründung: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3600/drucksache-18-3645.pdf -nächste AG-Sitzung: 01.03.2016 um 21.15 Uhr im NRW-mumble Raum AG Energiepolitik Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Nichts Neues, da BPT. Hochschulgruppe in Gründung, wo Vernetzung möglich war, wurde sie auf dem BPT durchgeführt. Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten Keine Erkenntnisse TOP 5: Aktuelle politische Lage Jörg: Wir haben mittlerweile 2 Künstler, die sich für unsere Sache einsetzen und uns zur musikalischen Unterstützung bereit stehen: Dario: https://youtu.be/Er_BdB--brQ und Team Racoon: https://www.youtube.com/watch?v=5HywKi-mNXo&feature=youtu.be Ich schlage vor die Künstler für Aktionen / Bundesparteitage zu verpflichten. Mit Musik verkauft sich alles besser. Du meinst sicher, dass sie einzuladen sind... ;) Ja ;-) Aufpassen, dass sich die Künstler nicht ausgenutzt fühlen. Jörg stellt sich als Koordinator zur Verfügung. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de http://wiki.piratenpartei.de/KOKOKalender Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Feb. 2016 AG Mumblesitzung 20:03 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Benutzer Olaf Konstantin Krueger Michael Kittlaus Jürgen Grothof Thomas Langen Michael Berndt Adam Wolf Joshibaer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt. BGE-Treffen in Bonn Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 1 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}