2015-11-30 - Protokoll Bundespresseteam
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Gäste=
- 3 TOP 1A: PMs der vergangenen Woche
- 4 TOP 1B: Blogbeiträge der vergangenen Woche
- 5 TOP 2: Piraten in den Medien
- 6 TOP 2.1: BundesPR Wiki
- 7 Kalenderwoche 49 (30.11.–6.12.)
- 8 Kalenderwoche 50 (7.12.–13.12.)
- 9 TOP 3A: PMs diese Woche
- 10 TOP 3B: Blogbeiträge diese Woche
- 11 TOP 4: Fraktionen
- 12 TOP 5: Bericht der Social Media
- 13 TOP 6: Organisatorisches
- 14 TOP 7: Sonstiges
- 15 TOP 8: Schließung der Sitzung/nächste Sitzung
- 16 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was: Redaktionssitzung der Bundespresse Ort: Mumble Termin: 2015-11-30, 20:00 Uhr Moderation: Olaf Konstantin Krueger Protokoll: alle
Anwesend
- Olaf Konstantin Krueger
- Timecodex
- Kristos
- [[Ingolf Müller:Tensor]
- Christopher Clay
- [[Benutzer:Sekor|Sekor]
vermisst
- Harry Hensler (entschuldigt)
- Christian Reidel
- Sascha R. (SG Social Media)
- Thomas Gaul (entschuldigt)
Gäste=
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 23.11.2015 wird genehmigt.
TOP 1A: PMs der vergangenen Woche
- PM #1: - 25.11. - Freiheiten nicht aufgrund von Terrorismus einschränken: Julia Reda warnt vor EVP-Anträgen im Europaparlament - https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/freiheiten-nicht-aufgrund-von-terrorismus-einschraenken-julia-reda-warnt-vor-evp-antraegen-im-europaparlament/
- PM #2: - 25.11. - Mogelpackung oder steht die Schwarze Null? – PIRATEN fordern realistische Finanzierung - https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/mogelpackung-oder-steht-die-schwarze-null-piraten-fordern-realistische-finanzierung/
- PM #3: - 25.11. - PIRATEN entsetzt über weitere Hintertüren bei PC-Hersteller DELL - https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/piraten-entsetzt-ueber-weitere-hintertueren-bei-pc-hersteller-dell/
- PM #4: - 26.11. - Netzsperren Dejavu Zensursula – PIRATEN fordern Löschen statt Sperren - https://www.piratenpartei.de/2015/11/26/netzsperren-dejavu-zensursula-piraten-fordern-loeschen-statt-sperren/
- PM #5: - 29.11. - PIRATEN: Tolles Ergebnis für Dr. Siegfried Hansen bei der Bürgermeisterwahl in Glückstadt - https://www.piratenpartei.de/2015/11/29/piraten-tolles-ergebnis-fuer-dr-siegfried-hansen-bei-der-buergermeisterwahl-in-glueckstadt/
- PM #6: - 30.11. - „Der Fall Barschel“: Waffenhandel gefährdet die Demokratie - https://www.piratenpartei.de/2015/11/30/der-fall-barschel-waffenhandel-gefaehrdet-die-demokratie/
TOP 1B: Blogbeiträge der vergangenen Woche
- Blog #1: - 24.11. - Anonymous aus dem Internet - Gastbeitrag von Michael Balke. - https://www.piratenpartei.de/2015/11/24/anonymous-aus-dem-internet/
- Blog #2: - 26.11. - Bildung - https://www.piratenpartei.de/2015/11/26/bildung/ -Gastbeitrag von Michael Kittlaus-
- Blog #3: - 27.11. - Zieht Deutschland in den Krieg? – PIRATEN fordern klares „Nein“! - https://www.piratenpartei.de/2015/11/27/zieht-deutschland-in-den-krieg-piraten-fordern-klares-nein/
- Blog #4: - 28.11. - PIRATEN sagen ja zum „Kauf-Nix-Tag“ - https://www.piratenpartei.de/2015/11/28/piraten-sagen-ja-zum-kauf-nix-tag/
TOP 2: Piraten in den Medien
http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel
TOP 2.1: BundesPR Wiki
Ihr habt Fragen zu den Tools, zur Technik und sucht die HowTos? Dann seid ihr hier https://wiki.piratenpartei.de/BundesPR richtig
Termine
Kalenderwoche 49 (30.11.–6.12.)
Montag, 30. November 2015
- Sitzungswoche Deutscher Bundestag; https://www.bundestag.de/sitzungskalender
- Dienstag, 1. Dezember 2015
- Welt-Aids-Tag; https://www.weltaidstag.de
- Gedenktag: Erster Tag des Advenstskalenders.
- Europaparlament: Grüne/EFA-Fraktion stellt Lobbytransparenz-Tool vor, das auf Initiative von Julia entwickelt wurde. PM in DE? / Blogbeitrag kommt von Christopher und wir übernehmen den für die Bundesseite. / Juergen
- Mittwoch, 2. Dezember 2015
- Plenartagung des Europäischen Parlaments in Brüssel; http://www.europarl.de
- 142. Sitzung Deutscher Bundestag, 13.00 - ca. 15.45 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-142/279156
- Befragung der Bundesregierung.
- Jubiläum – Vor 25 Jahren: Erste gesamtdeutsche Bundestagswahl (2.12.1990).
- Donnerstag, 3. Dezember 2015
- 143. Sitzung Deutscher Bundestag, 9.00 - ca. 23.25 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-143/277264
- Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten.
- Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan; Abschiebestopp und Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan.
- Zehnten Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes.
- Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland.
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen.
- Elektronische Gesundheitskarte stoppen – Patientenorientierte Alternative entwickeln.
- Sicher vernetzt, gut versorgt – Digitalisierung im Gesundheitswesen im Dienste der Patienten gestalten.
- Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Oberhavel (3.12.2009).
- 143. Sitzung Deutscher Bundestag, 9.00 - ca. 23.25 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-143/277264
- Freitag, 4. Dezember 2015
- 144. Sitzung Deutscher Bundestag, 9.00 - ca. 15.10 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-144/383284
- Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- 144. Sitzung Deutscher Bundestag, 9.00 - ca. 15.10 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-144/383284
zur UN-Klimakonferenz in Paris.
- Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA.
- Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas.
- Kolping Gedenktag.
- Samstag, 5. Dezember 2015
- Gedenktag: Internationaler Tag der Freiwilligen (UN).
- Gedenktag: Weltbodentag.
- Sonntag, 6. Dezember 2015
- Gedenktag: Nikolaustag.
Kalenderwoche 50 (7.12.–13.12.)
- ACHTUNG! Am 9.12. ist die Anhörung zur Stoererhaftung vor dem EuGH! Da müssen wir auf jeden Fall etwas machen! (Ansprechpartner: Thomas Mayer/@residuum_Muc).
- Montag, 7. Dezember 2015
- Jubiläum – Vor 180 Jahren: Erste dampfbetriebene Eisenbahnstrecke in Deutschland (7.12.1835).
- Dienstag, 8. Dezember 2015
- EuGH: Vorab-PM zur Störerhaftung!
- Gedenktag: Internationaler Kinder-Fernsehtag.
- Mittwoch, 9. Dezember 2015
- Gedenktag: Welt-Anti-Korruptions-Tag.
- EuGH: PM zur Störerhaftung!
- EU-Kommission konkretisiert Urheberrechtsreformpläne, stellt als 1. Schritt Gesetzesentwurf zur "Portabilität" (Netflix-Account u.A. über Grenzen mitnehmen) vor – Reaktion von Julia / PM zusammen mit Julia für den Bund vorgesehen!
- Donnerstag, 10. Dezember 2015
- Gedenktag: Tag der Menschenrechte.
- Europaparlament: Von Julia organisierte Veranstaltung zu den Anti-Geoblocking-Plänen der Kommission
- Freitag, 11. Dezember 2015
- Gedenktag: Internationaler Tag der Berge.
- Weihnachtsempfang von Julia Reda in Berlin
- Samstag, 12. Dezember 2015
- Jubiläum – Vor 30 Jahren: Erste rot-grüne Landesregierung in Deutschland (12.12.1985).
- Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Dresden (12.12.2009).
- Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Konstanz (12.12.2009).
- Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Mittelhaardt (12.12.2009).
- Sonntag, 13. Dezember 2015
- 3. Advent.
TOP 3A: PMs diese Woche
- PM #1: Internetsucht bei Kindern / kommt von der Fraktion SH
- PM #2: Gamer - / Kristos liefert Stichworte -
- PM #3: situativ
- PM #x Thomas Mayer liefert bis Freitag Text zur Störerhaftung (Urteil des EuGH in KW50).
TOP 3B: Blogbeiträge diese Woche
- Blog #1: Text zum IS - Gastbeitrag von Enno Lenze / kommt heute noch https://pressepad.piratenpad.de/B-2015-11-29-IS-von-Enno-Lenze
- Blog #2: Text von Julia Reda auf die Bundeswebsite übernehmen
- Blog #3: Blogbeitrag zu #Nolympia - https://pressepad.piratenpad.de/P-2015-11-29-Nolympia
- Blog #4: Zu Gast bei der DPA - https://pressepad.piratenpad.de/B-2015-11-25-Zu-20Gast-bei-DPA
- Blog #5:
- Blog #6: - Interview mit Patrick Breyer und Padeluun - ist in Arbeit.
TOP 4: Fraktionen
NRW Fraktion
Piraten-Plenarübersicht zur 97., 98. und 99. Plenarsitzung des Landtags NRW
Wir informieren Sie mit dieser Übersicht über unsere Anträge in der bevorstehenden Plenarphase vom 02.-04.12.2015. An den Plenartagen selbst erhalten Sie bis spätestens 15 Uhr aktuelle Statements zu den Anträgen. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 1, 10 Uhr
Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: Für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union
Mit der Resolution soll NRW nach den Anschlägen von Paris ein Zeichen für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union setzen. NRW muss auch weiterhin für Freiheit, Vielfalt, Toleranz und gegen jegliche Ausgrenzung stehen. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr
Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!
Drucksache 16/10299 Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen und nachhaltigen Glasfasernetzes und geht mit einer Monopolbildung einher. Dies ist ein Rückschritt auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 6, ca. 14.05 Uhr
Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen
Drucksache 16/10296 Die Landesregierung muss eine Bundesratsinitiative zum Verbot von Bisphenol A starten. Bei der alltäglichen Anwendung von Stoffen mit Bisphenol A gibt es laut den aktuellsten veröffentlichten Studien Hinweise auf eine potentielle gesundheitliche Gefährdung. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, einen solchen Stoff aus dem Verkehr zu ziehen bis eine Unbedenklichkeit für den Verbraucher wirklich sichergestellt werden kann. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 9, ca. 15.35 Uhr
Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren
Drucksache 16/10298 Künftige Lehrkräfte sollen in der Lehrerausbildung über die Nutzungsmöglichkeiten von Open Educational Resources informiert und für die Potentiale sensibilisiert werden. Hiermit soll eine Verbesserung in der Entwicklung und im Umgang mit freien Lernmaterialien erzielt werden. In der Lehrerfortbildung muss für eine angemessene Berücksichtigung dieser Themen gesorgt werden.
Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 17, ca. 19.05 Uhr
Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen
Drucksache 16/10297
NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen. Für verfolgte oder diskriminierte Minderheiten wie zum Beispiel Roma, Ashkali oder Ägypter stellen Abschiebungen in den Westbalkan eine Gefahr für Leib und Leben dar. In den letzten Jahren haben deshalb verschiedene Bundesländer beschlossen, zumindest in den Wintermonaten auf Abschiebungen zu verzichten. Die Situation hat sich in den Herkunftsländern Serbien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Albanien nicht im Geringsten verbessert.
Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 19, ca. 20.05 Uhr
Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Piraten Drucksache 16/10305 Es sollen Willkommensbroschüren für neu nach NRW kommende Schüler erstellt werden. NRW heißt damit Flüchtlingskinder in NRW willkommen. Die Broschüre soll auch über andere Kinder und deren Zuwanderungswege, das Land, die Grund- und Kinderrechte und das Schulwesen informieren.
Freundliche Grüße Jens Ofiera Piratenfraktion im Landtag NRW ________________________________
Saar-Fraktion
ÖPNV!
Europaparlament/Christopher Clay
Mittwoch, 9. Dezember 2015: Urheberrechtsreform, Portabilität -> GEMA! (covern!) PM mit Christopher.
TOP 5: Bericht der Social Media
- ToDos.
TOP 6: Organisatorisches
Überprüfung Umsetzung Entscheidungen letztes Mumble
Input über Input über https://piratenpad.de/p/POE_WIP
Mitgliederzu- oder abgänge
- keine Veränderungen.
Allgemein
- MLs:
ZUGANG ZUM TEAM
- Wir sind eine Mitmachpartei und jeder, der Interesse an Teilhabe hat, ist eingeladen.
In unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterliegen wir gewissen Prozessen, die unsere Abläufe im Bereich der redaktionellen Entwicklung von PM's & Blogs's klar regeln.
- Von jedem, der mitmachen will, wird erwartet, das Team voranzubringen und Einzalaktionen zu vermeiden, fachlich und kommunikativ. Inhaltlich kontroverser und letztlich zielführender Input ist selbstverständlich erwünscht.
- Das Prinzip Opt-In https://de.wikipedia.org/wiki/Opt-in ist jedem soweit geläufig und eines unserer Grundprinzien in der Piratenpartei.
Prozess:
Bewerbung über die presse@piratenpartei.de mit kurzem Abriss deiner Person.
Kurze Antwort-Mail mit der Zusage und Prozedere erfolgt zeitnah .
Einladung in das Pressepad erfolgt dann automatisch.
Du wirst in den Verteiler der Redaktion aufgenommen und arbeitest an den PM's und Blog's mit.
Arbeitest du nicht mit, wird dein Account nach drei Monaten eingestellt.
Wir erarbeiten handwerklich anspuchvolle Texte und sind Textarbeiter.
- Bitte alle die in der Bundespresse im Textbereich, Lektorat, SocialMedia usw. mit machen möchte bitte hier https://pressepad.piratenpad.de/Kontakthof
TOP 7: Sonstiges
TOP 8: Schließung der Sitzung/nächste Sitzung
Nächster Termin
- Termin: 2015-12-07, 20:00 Uhr
- Ort: Mumble
Ende der Sitzung
- 20:47 Uhr