2015-10-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.10.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.09.2015 angenommen
    • Dafür: Dennis, Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 01.10.2015 angenommen
    • Dafür: Dennis, Ralf, Masch
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Stahlrabe, Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Besuch im Landtag am 2.10.
  • PM zu Schutz von Flüchtlingsunterkünften am 04.10.
  • PM Einladung LPT am 5.10.
  • PM zu Safe Harbor am 6.10.
  • AG ÖA Sitzungen
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Pressearbeit & Webseite
  • Vorstandssprechstunde
  • Koordination Orga LPT
  • Einladung Bürgermeister Aachen
  • Flyer Openantrag - Layout & Design
  • Piratisierer-Kampagne VDS - Layout & Design
  • Koordination bzgl. Helferkonferenz im Landtag
  • Anrufe bei mehreren MdEP bzgl. Netzneutralität
  • PM zu Koalition in Kerpen am 14.10.

Sebastian Kroos

  • Tickets
  • Foo
  • Stammtisch
  • Sprechstunde
  • StoppTTIP in Berlin
  • *viel um die Ohren*

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • AK Bildung
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Leinen los - Mumble WP 2017
  • Vorstandssprechstunde
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • AG Familie
  • Vorstandssitzung
  • Gesprächstreffen in der LGS
  • Schulung Flüchtlingsarbeit
  • LaVo-Klausur
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Leinen los - Mumble WP 2017
  • TTIP-Demo in Wesel
  • Gespräche mit NGO
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Vorstandssitzung
  • Gesprächstreffen im LT
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • AK Bildung
  • Leinen los - Mumble WP 2017
  • Vorstandssprechstunde
  • Mahnwache gegen rechts in Xanten
  • Gesprächstreffen
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Mitarbeit Blogbeiträge
  • Mitarbeit PMs
  • Vorbereitung Umfragen
  • viele Telefonate
  • viele Tickets
  • Umlaufbeschlüsse
  • Korrespondenz/Mailverkehr

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Alles was mit dem Mahnungen zu tun hat
  • 08.10.2015 Sprechstunde
  • Aktuell keine neue (v)KV Statistik, da sich die Zahlen täglich ändern
  • Veränderungen durch Mahnlauf:
  • gemahnt = 2455 (davon sehe ich nur 2338, weil Teile nicht in meinem Zugriffsbereich)
  • neue Stimberechtigungen = 87
  • ausgetreten = 121
  • Einnahmen gesamt = 5.956,84
  • Zahler = 93
  • Mitgliedsbeiträge = 146

Daniel Rasokat

  • Überweisungen
  • Tickets
  • Umlaufbeschlüsse
  • Korrespondenz/Mailverkehr
  • Stammtisch Meerbusch
  • Sprechstunde


Dennis Deutschkämer

  • viel LPT Orga ...
  • nicht öffentliche Mitgliederding
  • LaVo Klausur
  • Kontakt mit NGOs
  • Kontakt mit -"parteiinternen Organisationen"-
  • LavoSprechstunde
  • LMVB
  • Dort als Versammlungsleiter
  • #StopTTIP Demo in Berlin

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

15.10.2015 - 207.545,19 €

  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
15.10.2015 - 17.957,82 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
15.10.2015 - 144.303,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
15.10.2015 - 10.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

  • Der Kay möge bitte vorsprechen!
  • Der Daniel soll sich bitte erklären!
// Wastl - beide nicht anwesend
  • grumpy: Herbstferien, alle schauen auf die VDS Abstimmung am Freitag, kleine Anfragen zur Flüchtlingspolitik und V-Leute hogesa.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #151556 Antrag zu DemocracyOS - Ein Online Diskussionstool für NRW

Datum:

  • 26. August 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Vorstand NRW möge beschliessen, der AG Technik den Auftrag zu geben, folgende Partizipationsplattform unter der Subdomain http://dos.piratenpartei-nrw.de (DOS = Democracy OS) auf den Servern der Piratenpartei NRW zu installieren, um damit jedem Menschen (Piraten & Nichtmitgliedern) die Möglichkeit zu geben, politische Inhalte zu diskutieren und dieses Tool zu testen.

Desweiteren möge der Vorstand NRW eine Ausschreibung für die technische und redaktionelle Betreuung dieser Software ausarbeiten und veröffentlichen.


Diskussion:

Wir haben den BEO und die SMV in der Satzung, aber beides wird momentan noch technisch und organisatorisch auf Bundesebene aufgebaut und letztlich auch zentral gehostet. Um diese zeitliche Hürde zu überbrücken und auf dem Gebiet Onlinepartizipation Vorreiter zu bleiben, müssen wir uns durchgehend mit neuen Formen und Tools der digitalen Meinungsbildung und Beschlussfassung auseinandersetzen.

Mein Antrag soll ein Beitrag dazu sein und für den Landesverband NRW, aber auch darüber hinaus, einen konstruktiven Impuls für die Onlinebeteiligung und ihrer Weiterentwicklung geben. Insbesondere für die kommunalen Mandatsträger könnte dieser Impuls auch in die jeweiligen Kommunen hereingetragen werden und als Mittel zur Werbung für eine modernere Bürgerbeteiligung dienen.

DemocracyOS ist eine Open Source Lösung mit MIT Lizenz, die weltweit bereits in einigen Städten genutzt wird.

DemocracyOS: http://democracyos.org/

Demo: https://demo.democracyos.org/

Lizenz: https://github.com/DemocracyOS/app/blob/development/LICENSE.txt

Twitter: https://twitter.com/democracyos

Beispiele: http://democracyos.org/democracies

Github: https://github.com/democracyos/app

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
was sagt die AG Technik dazu?

Stonepirate: überrascht: Antrag an die AG Technik, wir setzen uns dann damit auseinander
Stahlrabe: sieht noch Diskussionsbedarf, Antrag schieben?
Wastl: hat sich Beispiele angessehen und ist angetan
Antrag geschoben, AG Technik wird sich das bis dahin ansehen und berichten
Grumpy: Testinstanz sinnvoll, die Fraktion ist da auch dran. TED: http://www.ted.com/talks/pia_mancini_how_to_upgrade_democracy_for_the_internet_era?language=en


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UBbis20151015

Sonstiger Antrag - #146234 Aktives Boxesset im Lager Technik zu Essen

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:

  • pacman


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die defekten Boxen zu entsorgen.

Beschreibung:

Hallo Vorstand, BCC: AG Technik

wie besprochen habe ich mir die Aktivboxen angesehen. @amseltier hatte das wohl auch getan.

Ergebnis: An beiden Boxen scheint die Endstufe nicht mehr zu funktionieren. Ob es am Netzteil liegt, wie @amseltier es vermutet, kann ich nicht überprüfen ohne die beiden Dinger komplett auseinanderzunehmen und den Lötkolben zu schwingen.

Und selbst dann wird es wirtschaftlich nicht sinnvoll sein das Netzteil oder/und die Endstufe zu reparieren.

Neu kosten die beiden Boxen 546€ http://www.thomann.de/de/behringer_eurolive_b215d.htm

Ein Umbau auf passive Boxen - Idee von @amseltier - bräuchte wahrscheinlich 300€. Dabei haben ich folgende Punkte berücksichtigt. Neue Abdeckung an den Boxen, Lautsprecherbuchsen, Lautsprecherweiche Lausprecherkabel, interne Kabel, Verstärker, Werkstatt. Mit Rechnung wahrschrscheinlich 500€ oder mehr wenn man jemanden findet, der sich tatsächlich die Arbeit machen möchte.


Mein Vorschlag:

Neu kaufen. Diese beiden Boxen kosten zusammen 483,-- € http://www.thomann.de/de/behringer_b112mp3.htm http://www.thomann.de/de/behringer_b112d.htm Und sind dann deutlich lauter


Wenn Ihr kein Veto einlegt würde ich die Boxen spätestens bei der nächsten Veranstaltung entsorgen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl, Masch, Thomas (mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Dennis
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #153935 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. September 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Ralf, Dennis, Masch, Stahlrabe, Thomas (mail)
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #155787 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. September 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Wastl, Masch, Stahlrabe, Thomas (mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #156501 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. September 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Wastl, Masch, Stahlrabe, Thomas (mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #156667 Barkasse LPT15.2

Datum:

  • 28. September 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orga Team


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Wastl, Masch, Stahlrabe, Thomas (mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: LPT 8.1

Sonstiger Antrag - #155448 Hosting Antrag

Datum:

  • 22. September 2015

Antragsteller:

  • Magu12


Antrag:

Bisher habe ich die Domain

piratenpartei-langenfeld.de

bei mir privat gehostet. Falls Ihr die Domain übernehmen wollt, meldet Euch bitte zeitnah, da ich beabsichtige diese Domain zu kündigen und sie dann auch z.B. von der JungenUnion, wie schon piraten-langenfeld.de, gekapert werden kann. Magu12

Nutzungsbedingungen "gelesen,verstanden und Zustimmung erteilt"


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Thomas (mail), Ralf
  • Dagegen: Stahlrabe
  • Enthaltung: Dennis
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #158257 Reinigungkosten LPT 15.2

Datum:

  • 7. Oktober 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orga Team


Antrag:

Der Vorstand beschließt € 208,25 (€ 175 + MwSt) für die Reinigung der Räumlichkeiten an die für die Schule tätige Reinigungsfirma zu zahlen.

Beschreibung:

Die Beauftragung der Firma ist Bedingung im vorliegenden Nutzungsvertrag.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Dennis, Wastl, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #158259 Leinwand LPT 15.2

Datum:

  • 7. Oktober 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orgateam


Antrag:

Für eine Leinwand 3x4 Meter inkl. Stellfüße beantragen wir € 71,40 (€60 + MwSt) lt. Angebot im Anhang.

Beschreibung:

Die Leinwand in der Aula ist vor der Bühne angebracht, deshalb für uns nicht nutzbar.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Dennis, Masch, Wastl, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 8.1 LPT

Sonstiger Antrag - #158372 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 8. Oktober 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, masch, Wastl, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #158368 Stand auf dem LPT von mein www.meinpiratenshop.de/

Datum:

  • 8. Oktober 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass der Merchandising-Shop http://www.meinpiratenshop.de/ auf dem kommenden LPT 15.2 einen Stand zum Verkauf von Merchandising-Artikeln aufstellen darf.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Ralf, Wastl, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #158796 Sprinter LPT152

Datum:

  • 12. Oktober 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orgateam


Antrag:

Für den Transport der Technik aus dem Lager in Essen und zurück beantragen wir ein Budget von € 300,00 für einen Sprinter.

Beschreibung:

Im voraussichtlichen Mietpreis (siehe Anhang) € 226,74 + MwSt total € 269,82 sind 300 Freikilometer enthalten. Essen-Aachen-Essen = ca. 260 km ohne Umleitungen oder sonstige Hindernisse

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Masch, Wastl, Stahlrabe, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 8.1 LPT

Sonstiges

Außenwerbung LGS/Stahlrabe

Hallo Kollegen,

ich habe nun endlich einen Metallbauer gefunden, der uns ein vernünftiges Angebot für einen Werbeträger an der LGS machen kann (siehe Mail unten). Wie Ihr seht hat er kein offizielles Angebot erstellt, daher weiss man mal wieder nicht, ob noch Mehrwertsteuer dazu kommt. Ich gehe aber mal davon aus. Wenn ich dann die Kosten für ein passendes Banner dazu schätze, komme ich auf vielleicht 1000,- €. Da wir noch mindestens 1,5 Jahre dort Mieter bleiben werden, bin ich der Meinung, daß das Geld sehr gut angelegt ist. Es tut mir leid, daß das nun ein Jahr gedauert hat.

Ich stelle hiermit folgenden Antrag: Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von ca. 1000,- € für Aussenwerbung der LGS zur Verfügung zu stellen. Der passende Budgetposten ist zu diskutieren. Durchführungsverantwortlich: Stahlrabe (auch für den Fall, daß ich nicht mehr im Vorstand bin)

Die Antragsfrist für heute Abend ist zwar abgelaufen, aber ich würde das gerne unter sonstiges aufnehmen, damit die Basis das diskutieren kann. Ich denke, wir sind berechtigt, daß auch ad hoc durchzustimmen. Es ist immerhin unsere letzte Vorstandssitzung vor der Neuwahl.

Mit bestem Gruß, Stahlrabe

> ---------- Ursprüngliche Nachricht ---------- > > An: Daniel Rasokat <daniel.rasokat@piratenpartei-nrw.de> > Datum: 15. Oktober 2015 um 08:39 > Betreff: AW: Anfrage Anfertigung Aussenwerbung > > Guten Morgen Herr Rasokat die Zeichnung ist doch ausreichend. Das Bauteil kostet 430 Euro ab Werk und haben eine Lieferzeit von 14 tage MFG Thomas Ruch

Stahlrabe macht einen Umlaufbeschluss fertig

Kerpen: Koalition mit der CDU/Dennis

gibt es Meinungen?

  • Masch: auf kommunaler Ebene völlig ok. Bitte die politischen Ebenen EU/Bund/Land/Kommune trennen. Die Koalitions-Vereinbarung enthält Dinge, die wir uns Piraten zuschreiben können.
  • allgemeine Zustimmung im Vorstand und von Grumpy/Moni aus dem Zuhörerraum

LPT/Dennis

die Kandidatenliste wartet auf Kandidaten - Werbeblock ;)

bitte überlegt euch, ob ihr kandidieren möchtet, tragt euch ein

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • am 24. und 25.10. wird ein neuer Vorstand gewählt, dieser beschließt den Termin der konstituierenden Vorstandssituzung

Ende der Sitzung

  • 21:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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