2015-07-23 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.07.2015
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 23.07.2015
- Sitzungsbeginn: 20:40 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Sebastian Kroos
- Protokollant: wako
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 09.07.2015 angenommen
- Dafür: pakki, Bernd, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung: Masch, Wastl
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- AG ÖA Sitzungen
- Pressemitteilung "Betreuungsgeld"
- PPEU Parteitag in Brüssel
- Umlaufbeschlüsse, Tickets
- Presseanfragen zum BPT
- Interview NRZ/WAZ
Sebastian Kroos
- Tickets, Mails
- Vorbereitende Datenerfassung für tolle Wikiseite (LV Struktur mit (v)KVs und Kontakten etc.)
- Stammtisch
- kurze LaVo-Sprechstunde
Thomas Woywod
Manfred Schramm
- Erholungsabwesenheit^^ (Piratenflagge in Holland gehisst)
- PM Bund
- PM NRW
- polGF-Mumble
- Antragsmumble
- Planung Schiffstour Witten
- Tickets
Bernd Janotta
- Tickets
- Korrespondenz Bank, FA, Persbüro
Ralf Hurnik
- Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
- 14.07.2015 Großer Datenabgleich CRM mit Jörg
- 15.07.2015 Stammtisch Oberhausen
- 16.07.2015 Sprechstunde
- Fast freies Wochenende ;)
- Datenabgleich mit einzelnen (v)KV
- 22.07.2015 Datenabgleich CRM mit Jörg
Daniel Rasokat
Dennis Deutschkämer
Marc Janßen
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
30.06.2015 - 2.012,39 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.07.2015 - 203.526,30 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.07.2015 - 479,60 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.07.2015 - 164.325,67 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
23.07.2015 - 10.000,00 €
Infos der Fraktion
- Sommerpause
- PM zum Thema Herdprämie
- Fraktion/LV möchte etwas zum Them Pflege machen und die Demo am 03.09. unterstützen, ein Antrag für einen Flyer ist noch in der Vorbereitung
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #145974 Finanzantrag TdpA 15.1 - Raummiete/Kaution
Datum:
- 22. Juli 2015
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Hallo ihr Lieben,
hiermit beantrage ich EUR 241,00 für die Miete und Endreinigung der Räumlichkeiten im Büze in Köln im Rahmen des bereits beschlossenen Budgets.
Zusätzlich bitte ich um die Hinterlegung einer Kaution von EUR 400,00.
Der Vertrag ging wohl nicht an die Akademiestraße, sondern nur per Mail an mich (siehe Anhang). Dieser muss bis 30.07. unterschrieben zurückgesendet werden. Allerdings muss ich da noch kleine Änderungen vornehmen, die mündlich verhandelt waren und mir auch heute noch einmal bestätigt wurden.
LG Andrea
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: 9 - TdpA
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #144224 Mitgliederaufnahme
Datum:
- 9. Juli 2015
Antragsteller:
- Ralf
Antrag:
Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, artgerecht, pakki, wastl, Dennis,
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #145230 Kündigung der Wartung für die Verwaltungslaptops
Datum:
- 19. Juli 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschliessen, die noch ausstehenden Wartungsrechnungen für die Laptops zu übernehmen. Die Kosten betragen maximal 25,- € pro Gerät und Monat, 2 Geräte, 4 Monate = 200,- €
Beschreibung:
Die Wartung ist gekündigt
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl, artgerecht
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Budget: 1.1 Verwaltungskosten allgemein
Finanzantrag - #146062 DRINGEND! Finanzbeschluss Austausch defekte Server-Festplatten für Rechenzentrum
Datum:
- 23. Juli 2015
Antragsteller:
- Timmy
Antrag:
Hallo zusammen,
unsere damals gebraucht gekauften Festplatten "Fujitsu SAS" gehen Stück für Stück kaputt. Wir haben aktuell keine Ersatzplatten mehr da und es ist davon auszugehen das jetzt eine Platte nach der anderen defekt wird.
Ich beantrage hiermit folgende Finanzmittel:
Austausch der 4x Fujitsu SAS 300GB Festplatten gegen 4x Hitachi SAS 300GB Festplatten (NEU, 60 Monate Herstellergarantie). Eine Festplatte kostet 189,45€ inkl. MwSt. = 4 Stück = 757,79€ inkl. MwSt.
Ich bitte euch dies schnell abzustimmen.
Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Tim Reuter Koordinator AG Technik NRW
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wastl, Ralf, Masch, Stahlrabe, pakki, superconductor
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: Technik 7.3 Anschaffungen / Ersatzbeschaffungen
Sonstiges
Pflege am Boden - Demo am 03.09.
Politischer Antrag - Pflege am Boden - Demo am 03.09. vor dem Landtag NRW
Datum:
- 23. Juli 2015
Antragsteller:
Antrag:
Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand, dass der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland die Demonstration am 3. September vor dem Landtag NRW "Pflege am Boden" unterstützt und entsprechend dazu aufruft, sich daran zu beteiligen. Die AG ÖA möge bitte das Ganze pressetechnisch begleiten.
Beschreibung:
Die Situation in den Pflegeberufen ist katastrophal und sozial ungerecht. Ich bin der Meinung, dass wir die Debatte dazu begleiten müssen und Pflegekräfte in ihren Bemühungen zu unterstützen.
Diskussion:
Moni: Es gab eine Mumble Sitzung zum Thema, an der sich nicht nur Piraten, sondern auch Betroffene beteiligt haben, wenn möglich, sollte das mit einem Flyer vom LV begleitet werden, der vorher schon für die Demo wirbt. pakki: Kosten können im Umlauf beschlossen werden, wenn Format und Auflage feststehen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Masch, Bernd
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Themen TdpA/pakki
Macht euch Gedanken über Themen, die für unser Wahlprogramm wichtig sein sollen. Zu Weiterentwicklung ist auch der TdpA am 30.08. eine gute Gelegenheit.
BPT15.1/Masch
jetzt am Wochenende, kommt zahlreich!
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 06.08.2015 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21.06 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad