2015-07-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.07.2015


Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.07.2015 angenommen
    • Dafür: pakki, Bernd, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch, Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • AG ÖA Sitzungen
  • Pressemitteilung "Betreuungsgeld"
  • PPEU Parteitag in Brüssel
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets
  • Presseanfragen zum BPT
  • Interview NRZ/WAZ

Sebastian Kroos

  • Tickets, Mails
  • Vorbereitende Datenerfassung für tolle Wikiseite (LV Struktur mit (v)KVs und Kontakten etc.)
  • Stammtisch
  • kurze LaVo-Sprechstunde

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • Erholungsabwesenheit^^ (Piratenflagge in Holland gehisst)
  • PM Bund
  • PM NRW
  • polGF-Mumble
  • Antragsmumble
  • Planung Schiffstour Witten
  • Tickets

Bernd Janotta

  • Tickets
  • Korrespondenz Bank, FA, Persbüro

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • 14.07.2015 Großer Datenabgleich CRM mit Jörg
  • 15.07.2015 Stammtisch Oberhausen
  • 16.07.2015 Sprechstunde
  • Fast freies Wochenende ;)
  • Datenabgleich mit einzelnen (v)KV
  • 22.07.2015 Datenabgleich CRM mit Jörg

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2015 - 2.012,39 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.07.2015 - 203.526,30 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.07.2015 - 479,60 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.07.2015 - 164.325,67 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
23.07.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

  • Sommerpause
  • PM zum Thema Herdprämie
  • Fraktion/LV möchte etwas zum Them Pflege machen und die Demo am 03.09. unterstützen, ein Antrag für einen Flyer ist noch in der Vorbereitung


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #145974 Finanzantrag TdpA 15.1 - Raummiete/Kaution

Datum:

  • 22. Juli 2015

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Hallo ihr Lieben,

hiermit beantrage ich EUR 241,00 für die Miete und Endreinigung der Räumlichkeiten im Büze in Köln im Rahmen des bereits beschlossenen Budgets.

Zusätzlich bitte ich um die Hinterlegung einer Kaution von EUR 400,00.

Der Vertrag ging wohl nicht an die Akademiestraße, sondern nur per Mail an mich (siehe Anhang). Dieser muss bis 30.07. unterschrieben zurückgesendet werden. Allerdings muss ich da noch kleine Änderungen vornehmen, die mündlich verhandelt waren und mir auch heute noch einmal bestätigt wurden.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 9 - TdpA

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #144224 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 9. Juli 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, artgerecht, pakki, wastl, Dennis,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #145230 Kündigung der Wartung für die Verwaltungslaptops

Datum:

  • 19. Juli 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, die noch ausstehenden Wartungsrechnungen für die Laptops zu übernehmen. Die Kosten betragen maximal 25,- € pro Gerät und Monat, 2 Geräte, 4 Monate = 200,- €

Beschreibung:

Die Wartung ist gekündigt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 1.1 Verwaltungskosten allgemein

Finanzantrag - #146062 DRINGEND! Finanzbeschluss Austausch defekte Server-Festplatten für Rechenzentrum

Datum:

  • 23. Juli 2015

Antragsteller:

  • Timmy


Antrag:

Hallo zusammen,

unsere damals gebraucht gekauften Festplatten "Fujitsu SAS" gehen Stück für Stück kaputt. Wir haben aktuell keine Ersatzplatten mehr da und es ist davon auszugehen das jetzt eine Platte nach der anderen defekt wird.

Ich beantrage hiermit folgende Finanzmittel:

Austausch der 4x Fujitsu SAS 300GB Festplatten gegen 4x Hitachi SAS 300GB Festplatten (NEU, 60 Monate Herstellergarantie). Eine Festplatte kostet 189,45€ inkl. MwSt. = 4 Stück = 757,79€ inkl. MwSt.

Ich bitte euch dies schnell abzustimmen.

Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Reuter Koordinator AG Technik NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Ralf, Masch, Stahlrabe, pakki, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: Technik 7.3 Anschaffungen / Ersatzbeschaffungen

Sonstiges

Pflege am Boden - Demo am 03.09.

Politischer Antrag - Pflege am Boden - Demo am 03.09. vor dem Landtag NRW

Datum:

  • 23. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand, dass der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland die Demonstration am 3. September vor dem Landtag NRW "Pflege am Boden" unterstützt und entsprechend dazu aufruft, sich daran zu beteiligen. Die AG ÖA möge bitte das Ganze pressetechnisch begleiten.

Beschreibung:

Die Situation in den Pflegeberufen ist katastrophal und sozial ungerecht. Ich bin der Meinung, dass wir die Debatte dazu begleiten müssen und Pflegekräfte in ihren Bemühungen zu unterstützen.

Diskussion:

Moni: Es gab eine Mumble Sitzung zum Thema, an der sich nicht nur Piraten, sondern auch Betroffene beteiligt haben, wenn möglich, sollte das mit einem Flyer vom LV begleitet werden, der vorher schon für die Demo wirbt. pakki: Kosten können im Umlauf beschlossen werden, wenn Format und Auflage feststehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Masch, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Themen TdpA/pakki

Macht euch Gedanken über Themen, die für unser Wahlprogramm wichtig sein sollen. Zu Weiterentwicklung ist auch der TdpA am 30.08. eine gute Gelegenheit.

BPT15.1/Masch

jetzt am Wochenende, kommt zahlreich!

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.08.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21.06 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad