2015-06-15 - Bundespresse Protokoll Bundespresseteam

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Eckdaten

Was: Redaktionssitzung der Bundespresse 
Ort: Mumble
Termin: 2015-06-15, 20:00 Uhr
Moderation: * Christian Reidel
Protokoll: Wako

Anwesend

Gäste

Entschuldigt

TOP 0: Organisatorisches

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 08.06.2015 wird genehmigt.

Mitgliederzu- oder abgänge

Allgemein

neu: https://service.piratenpartei.de/listinfo/bundespresse
Zugänge werden von Bim und Borys vergeben (wenn es mal ein wenig dauert mit dem Zugang, bitte Geduld)
Liste wird umgehend ersetzt durch eine ML "Redaktion"
Bitte alle die in der Bundespresse im Textbereich, Lektorat, SocialMedia usw. mit machen möchte bitte hier https://pressepad.piratenpad.de/Kontakthof

TOP 1: PMs der vergangenen Woche


Input bitte an presse@piratenpartei.de

TOP 2: Piraten in den Medien

http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel

TOP 3: PMs dieser Woche

  • PM #1: Dienstag: Paprikabündnis für Köln kommt - Rot-Grün-Piraten für Morgen früh ist gewährleistet.
  • PM #2: Dienstag: Abstimmung über Julias Urheberrechtsbericht im EP-Rechtsausschuss

PM-Entwurf kommt von Christopher/c3o Dienstag früh an presse@piratenpartei.de, bitte Aussendung gegen 11:30 (nach nochmaliger Freigabe, falls unvorhergesehenes Abstimmungsergebnis) -> über EU-Verteiler

  • PM #4: Do, 15.40 Uhr: Antrag der Fraktion der PIRATEN - Drucksache 18/2963

"Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen: Verschärfung der Störerhaftung verhindern" https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2900/drucksache-18-2963.pdf

  • PM #5: Freitag, 13.40: Fragestunde zum Thema:

"Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten" Beantragt von der Fraktion der PIRATEN

  • PM #6: Samstag, 20.06. SPD-Konvent gegen VDS? Toi-Toi-Toi und Daumen drücken für Ablehnung
  • BLOG #1: Statement IT-Bundestags-Chaos/mangelnde Verlässlichkeit bzgl. VDS, evtl. verbinden mit IT-Sicherheitsgesetz
  • BLOG #3:Plenarsitzung SH:

Mi, 16.50: Antrag der Fraktion der PIRATEN - Drucksache 18/3063 "Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern" (Blogbeitrag - Solsken)


Termine

Kalenderwoche 25

Dienstag, 16.06.
  • Abstimmung im Rechtsausschuss des EP über den Reda-Bericht (siehe TOP3). -> PM
  • 16.-18.06. Internet World (Messe), London.
  • 21:00 ZDF Frontal 21 VDS u.U. mit FSA Kiel
Mittwoch, 17.06.
  • Tag der Musik.
  • 17./18.06. Wirtschaftsministerkonferenz.
Donnerstag, 18.06.
  • 45. Jahrestag: Aktives Wahlrecht für 18-Jährige.
  • Autistic Pride Day.
  • Plenum Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA).
  • 18.06.-16.07. Ramadan.
Samstag, 20.06.
  • Weltflüchtlingstag.
  • SPD-Konvent gegen VDS?
Sonntag, 21.06.
  • Edward Snowden wird 32
  • Welthumanistentag, Tag des Schlafes, Sommeranfang.
  • Jahrestag: 6. Gründungstag Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (21.6.2009).

Kalenderwoche 26

Montag, 22.06.
  • Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA.
  • 22.-26.06. Bundesrat - Ausschusswoche.
  • 22.06. Eurpäischer Rat - Parlamentarische Sitzung.
Dienstag, 23.06.
  • Tag des öffentlichen Dienstes.
Mittwoch, 24.06.
  • Europäisches Parlament - Sitzungstag.
  • Jahrestag: 6. Gründungstag Landesverband Saarland (24.6.2009).
  • Autofreier Aktionstag.
  • 24.-26.06. Innenministerkonferenz.
  • 24.-27.06. Gesundheitsministerkonferenz.
Freitag, 26.06.
  • Jahrestag: 6. Gründungstag Landesverband Bremen (26.6.2009).
  • Welt-/Antidrogentag, IT zur Unterstützung der Folteropfer (UNO).
Samstag, 27.06.
  • Open Source Festival.
  • Jahrestag: 6. Gründungstag Landesverband Sachsen-Anhalt (27.6.2009).
Sonntag, 28.06.
  • (ursprünglicher) CSD-Gedenktag.
  • Jahrestag: 6. Gründungstag Landesverband Thüringen (28.6.2009).

TOP 4: Fraktionen

Bericht der NRW-Fraktion:

Hallo,

hier der Bericht der Fraktion mit den parlamentarischen „Highlights“ in dieser Woche in NRW:

Ausschuss für Schule und Weiterbildung am Mittwoch, dem 17. Juni 2015, 10.00 Uhr: Volksinitiative mit der Kurzbezeichnung „G9-jetzt!“ http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8659.pdf

Abstimmung über unseren Antrag „Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen“, Drucksache 16/7408, Ausschussprotokoll 16/879 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7408.pdf

Ausschuss für Kommunalpolitik am Donnerstag, dem 18. Juni 2015, 13.15 Uhr: Abstimmung über unseren Antrag „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Landesregierung muss Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst erkennen und wahrnehmen“, Drucksache 16/8113 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8113.pdf

Ausschuss für Kommunalpolitik am Freitag, dem 19. Juni 2015, 11.45 Uhr: Abstimmung über unseren Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene“, Drucksache 16/5474 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5474.pdf und Abstimmung über unseren Gesetzentwurf „Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden“, Drucksache 16/5743 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5743.pdf und Abstimmung über unseren Antrag „Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht“, Drucksache 16/5500 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5500.pdf und Abstimmung über unseren Antrag „Bürgermeisterabwahl vereinfachen“, Drucksache 16/5499, Ausschussprotokoll 16/858 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5499.pdf

Liebe Grüße

Ingo

Anträge für das kommende Plenum:

Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken! (Mit Rot/Grün)

Antragsteller
Lukas
Direkte Abstimmung

Kernschmelze der Datensicherheit im Bundestag: Landtag NRW muss Konsequenzen ziehen!

Antragsteller: Daniel Schwerd
Direkte Abstimmung

Ein absehbares technisches, rechtliches und finanzielles Desaster: Vorhaben zur anlasslosen und massenhaften Vorratsdatenspeicherung unbedingt abbrechen!

Antragsteller: Daniel Schwerd

Liebe verdient Respekt: Ehe für alle!

Antragsteller: Daniel Schwerd
Direkte Abstimmung

13. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Antragsteller: O. B.
Direkte Abstimmung

· Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 Antragsteller: Torsten Sommer ff: A01, A18

Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen

Antragsteller: Dirk Schatz
ff: A09, A14,A05

Modellprojekt zur gesicherten Abgabe von Cannabis für Erwachsene

Antragsteller: Lukas
Direkte Abstimmung
Bitte noch fraktionsöffentlich behandeln!
Kontrolle der NRW.BANK durch den Landtag sicherstellen
Antragsteller: Dietmar Schulz
ff: A07

Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Privatheit und der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!

Antragsteller: Frank Herrmann
ff: A09

„Atomstiftung“ bedeutet finanzielles Risiko für die kommunalen RWE-Anteilseigner – Die Landesregierung muss Vorsorgemaßnahmen prüfen

Antragsteller: Danebod
Ff: A18, A11

SH

Plenarsitzung SH: Mi, 16.50: Antrag der Fraktion der PIRATEN - Drucksache 18/3063 "Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern" https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3000/drucksache-18-3063.pdf (Blogbeitrag?)

Do, 15.40 Uhr: Antrag der Fraktion der PIRATEN - Drucksache 18/2963 "Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen: Verschärfung der Störerhaftung verhindern" https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2900/drucksache-18-2963.pdf

Freitag, 13.40: Fragestunde zum Thema: "Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten" Beantragt von der Fraktion der PIRATEN

Fr, 11.10h: 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Drucksache 18/2234 "Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein" https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2200/drucksache-18-2234.pdf

Ursprünglich ein Antrag von uns (http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0800/drucksache-18-0824.pdf ), LReg hat jetzt ihrerseits einen GE eingebracht, der zwar nicht alle unsere Forderungen beinhaltet, aber dennoch zustimmungsfähig ist Patrick hat bereits einen Blogbeitrag zu diesem Thema auf seinem Blog verfasst: http://www.patrick-breyer.de/?p=557970

TOP 5: Bericht der Social Media

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/06/KW24_2015.png

Auch noch mal der Hinweis, dass die Frauenquote (bei SoMe Nutzern/Lesern)immer noch bei <15% liegt

Anregung: mehr Autorinnen, die Beiträge schreiben
  • Mailbots laufen
  • Harry hat zugang

TOP 6: Sonstiges

  • PM CannabisXXL2015 - die Piratenpartei Deutschland hat einen Stand angemeldet
für PM bitte Infos an presse@piratenpartei.de

TOP 8: Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

Nächster Termin

Termin: 2015-06-22, 20:00 Uhr
Ort: Mumble

Ende der Sitzung

21:00 Uhr
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