2015-06-08 - Protokoll Bundespresseteam

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Redaktionssitzung der Bundespresse 
Ort: Raum Justiziar
Termin: 2015-06-08, 20:00 Uhr
Moderation: Christian ´Bim´ Reidel 
 Protokoll: wako , Olaf Konstantin Krueger

Anwesend


vermisst

Gäste

58 Teilnehmer insgesamt

TOP 0: Organisatorisches

Bim: Anmerkung: wir sind heute im Mumbleraum Justiziariat, da es bei der letzten Sizung zu Verwirrungen kam.
Sekor zur Änderung der GO des BuVos: Die Geschäftsbereiche Presse und Öffentlichkeitsarbeit sollten zusammen geführt werden, so der Wunsch von Weimar. Der BuVo hat dies nunmehr umgesetzt. Verantwortlich sind Sekor als 1 und Kristos als 2.
Olaf ist nunmehr Beauftragter für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit seitens des Bundesvorstandes, so dass alles in einer Hand vereint ist und schnelle Wege vorhanden sind.
http://redmine.piratenpartei.de/issues/14379

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 01.06.2015 wird genehmigt.

Mitgliederzu- oder abgänge

  • Olaf: in der Kürze war es noch nicht möglich, das Team zu vergrößern, Kontakte auszunehmen etc. aber natürlich sind wir auf der Suche nach Menschen, die mitarbieten möchten.
  • Wir sind zurzeit in der Lage, 2-3 PMs in der Woche zu versenden, haben aber noch einige organisatorische Probleme auf Grund der Veränderungen.

Allgemein

Bitte alle die in der Bundespresse im Textbereich, Lektorat, SocialMedia usw. mit machen möchte bitte hier https://pressepad.piratenpad.de/Kontakthof
Ab heute gültig: neue Freigabebedingungen et al. Somit alle PMs nur noch über das neu gebildete Team.

TOP 1: PMs der vergangenen Woche

  1. Mitgliederumfrage: https://newsroom.piratenpartei.de/2015/06/03/mitgliederumfrage-piraten-bekennen-sich-zu-ihren-kernthemen/
  2. Vogelfutter: https://newsroom.piratenpartei.de/2015/06/04/piratenpartei-sachsen-polizei-stellt-computer-und-vogelfutter-sicher-2/
außerdem:

TOP 2: Piraten in den Medien

Vogelfutter-PM lief sehr gut, vielfach reproduziert und aufgenommen
Außerdem präsent: Kirchentag (Piraten-Statement)
Anmerkung Olaf: Wir brauchen Menschen mit offenen Augen, wenn irgendetwas nicht funktioniert, egal im welchem Bereich der Außenwirkung. Vielen Dank an alle, die uns unterstützen, konstruktive Kritik willkommen.
  • Verbraucherschutz

http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/verbraucherzentrale-sh-angst-vor-dem-aus-id9879271.html "Schleswig-Holstein spart die Verbraucherzentrale zu Tode. Das geht aus einer Studie hervor. Die Piraten fordern eine Offensive zur Rettung." Di, 09.06.2015: Besuch bei der Verbraucherzentrale SH inkl. gemeinsamer PM (Patrick Breyer, Christian Thiessen (1V SH))

TOP 3: PMs dieser Woche

  • PM #1: VDS, Statement Patrick Breyer, Versand: 9. Juni, 8.00 Uhr
  • PM #2: International Day of Privacy (Versand: Donnerstag)
  • PM #3: Marina Kassel 12.-14.06., Demo geplant (VDS), PM vorbereiten, Volker Berkhout hat die Details
  • Anm. In die aktuellen PMs soll ein Hinweis aufgenommen werden, welcher BuVo auf welcher Demo oder bei welcher Aktion ist.

Termine

Kalenderwoche 24

  • Mo., 08.06., Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
  • Mo., 08.06.-12.06. Bundestag-Sitzungswoche
  • Mo., 08.06.-11.06. Europaparlament - Sitzungswoche
  • Mo., 08.06., Welttag des Meeres
  • Di., 09.06., Vor 65 Jahren: Gründung der ARD (9.6.1950)
  • Di., 09.06., Jahrestag: 8. Gründungstag Landesverband Nordrhein-Westfalen (9.6.2010).
  • Mi., 10.06., Kindersicherheitstag (D)
  • Do, 11.06., NSAUA, Berlin
  • Do., 11./12.06. 350. Kultusministerkonferenz
  • Fr., 12.06., Bundesrat - Plenarsitzung
  • Fr., 12.06., WT gegen Kinderarbeit
  • Sa., 13.06. IDP International Day of Privacy / Juergen / PM und Blogbeitrag in Bezug auf VDS.
  • Sa., 13.06. Project Shelter-Demo Ffm, 15 Uhr ab Hauptbahnhof
  • Sa., 13.06. http://www.piratenpartei-kassel.de/2015-06-13-FSA-Kassel
  • Sa., 13.06. FsA-Demo Kiel -> alle hin da, ZDF kommt mit 7min Beitrag!
  • Sa., 13.06. FSA Demo Düsseldorf, 11:00 - 17:00, geplante Route Hauptbahnhof -> Burgplatz -> Graf-Adolf-Platz
  • Sa., 13.06. No Spy-Wochenende, Stuttgart / Blogbeitrag
  • So., 14.06., Weltblutspendetag
  • Weitere Termine https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-02-Teammumble?

Kalenderwoche 25

  • 15.06. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
  • 15.06.- 19.06. Bundestag - Sitzungswoche
  • 15.06. WT gegen Misshandlung älterer Menschen, global Wind Day
  • 17.06. - 18.06. Wirtschaftsministerkonferenz
  • 17.06. Tag der Musik
  • 16.06. - 18.06. Internet World (Messe), London
  • 18.06. 45. Jahrestag: Ak­ti­ves Wahl­recht für 18-Jäh­ri­ge.
  • 18.06. Autistic Pride Day
  • 18.06.-16.07. Ramadan
  • 18.06. Plenum Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
  • 20.06. Weltflüchtlingstag
  • 21.06. Jahrestag: 6. Grün­dungs­tag Lan­des­ver­band Meck­len­burg-Vor­pom­mern(21.6.2009).
  • 21.06. Welthumanistentag, Tag des Schlafes, Sommeranfang, Snowden wird 32

TOP 4: Fraktionen

NRW-Fraktion von Ingo Schneider:

Hallo,

hier der Bericht der Fraktion NRW – hey, es geht wieder los im #ltnrw J

Unsere Themen in dieser Woche: Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am Mittwoch, 10. Juni 2015, 10 Uhr: Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen Unser Antrag Drucksache 16/7408 Ausschussprotokoll 16/879 Auswertung der Anhörung sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den federführenden Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am Mittwoch, 10. Juni 2015, 10 Uhr: Mobiles Internet flächendeckend ausbauen - Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7473 Unser Entschließungsantrag Drucksache 16/7627 Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

Integrationsausschusses am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, 13.30 Uhr: Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Unser Antrag Drucksache 16/7152 (Neudruck) Ausschussprotokoll 16/870

Innenausschusses am Donnerstag, 11. Juni 2015, 10 Uhr: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Unser Antrag Drucksache 16/5280 Ausschussprotokoll 16/814 Abschließende Beratung und Abstimmung

Innenausschusses am Donnerstag, 11. Juni 2015, 10 Uhr: Whistleblowing eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Unser Antrag Drucksache 16/3437 Ausschuss-Protokoll 16/458 Abschließende Beratung und Abstimmung

Innenausschusses am Donnerstag, 11. Juni 2015, 10 Uhr: Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen Unser Antrag Drucksache 16/8448

Außerdem tagt der Jugend-Landtag am Donnerstag bis Samstag (11.-13. Juni 2015).

Liebe Grüße

Ingo

SH-Fraktion (Solsken)

Anträge

Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen: Verschärfung der Störerhaftung verhindern http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2900/drucksache-18-2963.pdf Einsatz der LRg auf Bundesebene gegen eine Ausweitung der Pflichten der Anbieter von WLAN-Internetzugängen, Durchleitungs- und Speicherdiensten auf die Verhinderung von ihnen nicht verursachter Rechtsverletzungen (sog. Störerhaftung) und auf das Entfernen bzw. Sperren möglicher zukünftig rechtsverletzender Inhalte durch das geplante Zweite Telemedienänderungsgesetz der BRg -

Landesvermögen schützen - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3000/drucksache-18-3063.pdf => Blogbeitrag erwünscht? Aufforderung der LRg zur Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Ausweitung der Schuldenbremse auf Schulden aus ÖPP-Bauverträgen, Anpassung der Rahmenbedingungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge: Ausschreibung von Beratungs- und Gutachtenaufträgen zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten und Verzicht auf eine Direktvergabe an die ÖPP-Deutschland AG, Wirtschaftlichkeitsvergleich durch Ausschreibung sowohl der konventionellen als auch der ÖPP-Variante, Einbeziehung der Nebenkosten von ÖPP-Projekten in die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, regelmäßige Unterrichtung des Finanzausschusses über den Sachstand und die Kostenentwicklung ab einem Projektvolumen von 5 Mio. Euro, Stärkung der öffentlichen Kontrolle durch vollständige Veröffentlichung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Leistungsbeschreibungen und abgeschlossenen Verträge sowie durch Vorlage eines Projektreports; Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Abschaffung der Sonderregelungen für ÖPP-Projekte bei der Bemessung der Länderquoten im Bundesfernstraßenbau -

Kein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger durch "Section Control" auf unseren Straßen Antrag der Fraktionen der PIRATEN und FDP http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2600/drucksache-18-2694.pdf Verzicht auf den Einsatz der "Section Control"-Technik bei der Geschwindigkeitskontrolle, Wertung als Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene gegen die Zulassung; Umsetzung der auf der Rader Hochbrücke geplanten Geschwindigkeitsüberwachung mittels herkömmlicher Messgeräte, Ankündigung der Überwachung durch Hinweisschilder -

Der Landtag lehnt jegliche Aufweichung der Schuldenbremse ab http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3000/drucksache-18-3083.pdf - Notwendigkeit der Schuldenbremse, Verzicht auf eine Aufweichung, Nutzung von Mehreinnahmen zum Schuldenabbau, Ablehnung kreditfinanzierter Investitionen und Ausgaben, Verhinderung eines Anstiegs der Zinslast -

Erarbeitung und Umsetzung des Aktionsplans für Menschen mit Behinderung - Zwischenbericht - http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2700/drucksache-18-2792.pdf Berichtsantrag - Aktionsplan zur Umsetzung des Übereinkommens der UN über die Rechte von Menschen mit Behinderung, Darstellung der Maßnahmen und Ziele nach Ressorts, Finanzierung, Zielerreichungs- und Zeitplan, regelmäßige Information des Landtags -

Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa – Asylgesetzgebungen anpassen http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2400/drucksache-18-2449.pdf

Keine EU-Subventionen für AKW-Neubauten http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3000/drucksache-18-3075.pdf

Personalstruktur und -managementbericht des Landes Schleswig-Holstein einführen http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1800/drucksache-18-1867.pdf

Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1900/drucksache-18-1975.pdf

Zugang des Landtages zur Bundesratsdatenbank EUDISYS http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1800/drucksache-18-1860.pdf

Große Anfrage Beschluss der Drucksache 18/2384 – Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2500/drucksache-18-2570.pdf

Ausschüsse: ja. So einige mit so einigen Themen bzw. Anträgen von uns. Da wir für gewöhnlich keine PMs zu Ausschusssitzungen verfassen - Ausnahmen bestätigen die Regel -, belass ich es mal bei den Anträgen.

weiterhin: Di, 09.06.2015: Besuch bei der Verbraucherzentrale SH inkl. gemeinsamer PM (Patrick Breyer, Christian Thiessen (1V SH)) Sa, 13.06.15: FsA-Demo in Kiel, Redner: Patrick Breyer, Andreas Heinrich (1V, KV Kiel); ZDF bringt 7-Minuten-Beitrag - Unterstützung durch Anwesenheit ist gern gesehen ;) PM von Patrick zur VDS

TOP 5: Bericht der Social Media

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/06/KW24_15.png

Frage: können wir diese Statistk auch täglich haben? - wird in Angriff genommen

ihr könnt auch weitere Daten haben müssten wir dann besprechen (Sascha) Am Samstag trendete auf twitter das kommunale Vernetzungstreffen NRW mit #kvt153 auf Platz 2

TOP 6: Bericht der Onlineredaktion

z.Zt. mit Dingen beschäftigt

TOP 7: Sonstiges

  • Wikiseite im Aufbau: https://wiki.piratenpartei.de/Bundespresse
  • Besprechung Konzept
  • AutoMailer - automatische Padversendung an die Fraktionen am Montag Morgen
    • soll auch weiter so bleiben
  • Aufbau erweitertes Lektorenteam, ist in Arbeit

TOP 8: Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

Nächster Termin

Termin: 2015-06-15, 20:00 Uhr
Ort: Raum Justiziar

Ende der Sitzung

20:49 Uhr
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