2015-05-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.05.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.05.2015 angenommen
    • Dafür: pakki, Stahlrabe, Bernd, Wastl, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Vorstandsklausur am 17.05.
  • SG Website & SG Onlineredaktion
  • March against Monsanto am 23.05.
  • CSD Düsseldorf am 23.05.
  • FsA Demo 13.06. in Düsseldorf - Anmeldung & Orga
  • Koordination bzgl. Anzeige nach Datenleak
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Telefonate
  • AG ÖA Kram

Sebastian Kroos

  • Ticketbearbeitung
  • Neue Satzung ins Wiki stellen (wollen)
  • um Zugänge kümmern
  • PMs/Blogs lektorieren und schreiben
  • LaVo Kennenlerntreffen bei Masch

OT:

  • KV Münster Sachen
    • KMV 31.05.15 vorbereiten
    • Geschäftsstelle weiter aufbauen
    • Infostand
    • Materialmanagement
    • Übergabe an den neuen Vorstand vorbereiten
    • Vorstandssitzung
    • PMs
    • Stammtisch Münster

Thomas Woywod

  • 23.05. Kongress in Dortmund

Manfred Schramm

  • wird nachgeliefert

Bernd Janotta

  • 17.05. - 18.05. Schatzmeistertreffen Berlin
  • div. Spendenbescheinigungen
  • Lohnbüro

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft
  • Mailbearbeitung sowie einige Telefonate
  • Ticketbearbeitung
  • Eintritte, Austritte, Umläufe und altes RT-Zeug
  • Einladungen (v)KV über Jörg
  • Akkreditierunglisten (v)KV über Jörg
  • Mailverkehr DSB
  • Unterstützungsangebot AG Technik
    • 17.05.2015 LaVo Kennenlerntreffen bei Masch
    • 20.05.2015 Stammtisch Oberhausen
    • 21.05.2015 LaVo Sprechstunde
  • Auf Zugangsrechte warten, VPN Bund am 27.05 erhalten
  • Erste Sichtung CRM gestern Abend

Daniel Rasokat

  • Schatzmeisterdinge, Tickets, Umlaufbeschlüsse, Mails
  • Stammtisch Meerbusch
  • Dinge in der LGS: Aufräumen, Putzen, Kontakt zu Martin, Kontakt zu Hausmeister und Handwerker
  • LaVo Sprechstunde
  • Post
  • Socializing Klausur bei Masch in Wesel

Dennis Deutschkämer

  • wird nachgeliefert

Marc Janßen

  • wird nachgeliefert

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.4.2015 - 2.169,49 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.05.2015 - 128.787,85 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
28.05.2015 - 6.864,28 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
28.05.2015 - 179.246,04 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
28.05.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

  • keiner da

Termine

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #136832 Terminplanung zur Landtagswahl 2017

Datum:

  • 26. Dezember 2024

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Geehrte Kollegen im Landesvorstand, liebe Piraten im CC,

angeregt durch die Debatte auf der Mailingliste NRW, beantrage ich beim Landesvorstand NRW folgenden Terminplan zu beschließen:

2015

II. Quartal

  • Planung des Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband in Abstimmung mit der AG Events/LPT-Orga-Team für das III. Quartal
  • Ausschreibung Vorwahlkampfteam Landtagswahl 2017
  • Ausschreibung Programmkommission Landtagswahl 2017

III. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband
  • Festlegung Vorwahlkampfbudget durch den Landesvorstand
  • Beauftragung Vorwahlkampfteam durch den Landesvorstand
  • Beauftragung der Programmkommission Landtagswahl '17 durch den Landesvorstand
  • Festlegung des Zeitplans Wahlkampf durch den Landesvorstand
  • Aufgaben Vorwahlkampfteam (Planung Strategie- und Organerarbeitung)
  • Klausur Landesvorstand + Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Landesparteitag 2015.2 (2 Tage)
    • Vorstellen der Zwischenergebnisse Programmkommission (1. Tag)
    • Neuwahl Landesvorstand (1. und 2. Tag)
  • Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2015/16
  • Tag der politischen Arbeit 2015.2
    • Vorstellung der Ergebnisse des Vorwahlkampfteams
  • Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017
  • Tag der politischen Arbeit 2015.2
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017
Dafür: einstimmig (außer Stahlrabe)
Dagegen:
Enthaltung:Stahlrabe
AnmerkungDesVorstands = Abgestimmt wurde über die Termine bis Ende 2015 am 14.05.2015

DIESER TEIL STAND AM 28.05. ZUR ABSTIMMUNG

2016

I. Quartal

  • Ausschreibung Wahlkampfteam 2017
  • Aufgabenbeschreibung Wahlkampfteam 2017
    • Erarbeitung/Entscheidung/Umsetzung Strategie & Orga
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017
  • Landesparteitag 2016.1 (2 Tage)
    • Ergebnisse Programmkommission (Anträge für Wahlprogramm)
  • Tag der politischen Arbeit 2016.1 (1 Tag)
    • Vorstellen der Zwischenergebnisse der Programmkommission
    • Einarbeitung der Kandidaten für die LTW 2017
    • Programmatische Schulungen für den Wahlkampf
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

  • Landesparteitag 2016.2 - Aufstellungsversammlung LTW 2017 (2 Tage)
    • Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2017 (15 Monate vor der Landtagswahl darf die Aufstellungsversammlung in NRW stattfinden)
  • Festlegung Wahlkampfbudget 2017 (LTW und BTW) durch den Landesvorstand
  • Aufstellen Wahlkampfteam durch Landesvorstand

III. Quartal

  • Entwicklung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017
  • Tag der politischen Arbeit 2016.2
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Landesparteitag 2016.3 (2 Tage)
    • Neuwahl Landesvorstand
    • Ergänzungen zum Wahlprogramm Landtagswahl 2017
    • Verabschiedung Wahlprogramm Landtagswahl 2017
  • Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2016/17
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion
  • Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2017
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017
  • Finalisierung & Bestellung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017

2017

I. Quartal

  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017
  • Landesparteitag 2017.1 (Ende März oder Anfang April) (2 Tage)
    • Vorstellung der Kampagne zur LTW 2017
    • Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2017
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

  • Landtagswahlkampf 2017
  • Landtagswahlen 2017
  • Wahlnachlese

III. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2017.1 (Schulungen in Bundesthemen)
  • Bundestagswahlkampf 2017
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2017.2 (Schulungen in Bundesthemen)
  • Bundestagswahlen 2017
  • Wahlnachlese

Beschreibung:

Mit dem Zeitplan geben wir allen Piraten die Möglichkeit sich rechtzeitig auf den Wahlkampf 2017 einzustellen und zu entscheiden wie Sie sich einbringen können und wollen. Danke an Fotios Amanatides & Kai Schmalenbach (für das Anstossen), Christian Thiessen (für die Vorlage) und an Jürgen Asbeck (für das "zeitlich den Rücken freihalten" ;-)).

Das Wahlkampfteam für die Landtagswahlen 2017 sollte meiner Meinung nach auch den Bundestagswahlkampf 2017 organisieren, da vieles ineinander greift und kein neues Team eingearbeitet werden muss.

Disclaimer: das ist natürlich als ein Vorschlag zu sehen und soll in der kommenden Sitzung diskutiert werden - es gibt sicher vieles, was ich nicht bedacht habe

Diskussion:

Wastl: sieht Probleme bei der starken Formalisierung und der festlegung von Teams in Vorfeld
pakki: wir brauchen frühzeitig Verantwotliche, denen wir Arbeit übertragen können
moni: wenn Anfang 2016 die Landesliste gewählt wird, könnte die Arbeit schwierig werden, für diejenigen, die jetzt noch in der Fraktion sind, aber nicht auf der Liste. Erst die etwa 5 Themen für den Wahlkampf festlegen und dann Kandidaten finden, die diese Themen vertreten.
Vorschlag um trotzdem frühzeitig Kandidaten zu "puschen": keine AV sondern nur eine Präfenrenzliste
Phörmchen: TdpA sind überflüssig, erst Programmparteitag und dann Kandidaten wählen
Grumpy: habt ihr mit Saarland und SH gesprochen, die haben doch ähnliche Probleme, wie gehen die damit um.
Toso: erst die Themen festzurren, dann sieht man auch, wer an den Thmen mitgearbeitet hat.
Vorschlag Marc: Abstimmung jetzt für die Vorschläge bis zum IV. Quartal 2015

Diskussion 28.05.:

Stahlrabe tut sich nach wie vor schwer mit so langfristigen Entscheidungen
pakki: soll eine Übersicht geben, es sind noch keine festen Termine im Beschluss, soll nur der Planung dienen
Nachfrage Wastl: gab es nicht Bestrebungen die AV nach hinten zu verlegen?
pakki: es sind keine Änderungswünsche/Anträge eingegangen
Bernd: langfristige Planung ist gut, aber die Entscheidung sollte vllt zusammen mit der Fraktion auf der Klausur gefällt werden (22/23.08.)
Vorschlag: 3 LPTs bescchließen, Termin AV mit der Fraktion absprechen
Anmerkung: Vorstandswahlen müssen auch 2016 gemacht werden laut Satzung

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

pakki ändert den Antrag ab, wie besprochen und reicht ihn zur nächsten Sitzung wieder ein

neue Anträge

Finanzantrag - #138225 Rückstellung für KV Duisburg

Datum:

  • 23. Mai 2015

Antragsteller:

  • Rainer Kolb


Antrag:

Hallo zusammen,

wir wollen nach dem, auf dem LPT auch referenzierten, optimierten Verfahren zur Parteienfinanzierung Räume anmieten und an unsere Fraktion im Duisburger Stadtrat untervermieten.

Der nach Rücksprache mit Wolf Roth gewählte Ansatz sieht wie folgt aus:

Unsere Ratsfrau Britta mietet die Wohnung und vermietet sie vollständig weiter an den KV Duisburg. Der KV Duisburg untervermietet an die Fraktion, die dann eine Geschäftstelle darin unterhält. Der Mietvertrag mit Britta sieht ein dreimonatiges Kündigungsrecht und eine Kaution von 750 € vor. Die Warmmiete beträgt 250 €.

Als Schatzmeister soll ich diesem Abschluss nun auch zustimmen. Ich habe die Rahmenbedingungen wie folgt verstanden.

Der KV kann den Mietvertrag nur unterzeichen, wenn es eine Deckung für die Kaution, den ersten Monat sowie die Kündigungsfrist von drei Monaten gibt. Das sind hier nach meiner Rechnung 750 + 4*250 = 1750 € (Statt der Warmmiete könnte auch die Kaltmiete reichen die beträgt 180 €).

Wir haben aktuell nur 630€ und auch laufende Kosten von ca. 10€ im Monat. Durch die Untervermietung können wir ca. 80% ( Wie plausibilisiert man das, geht das nur über qm oder auch über Nutzungsanteile? ) der Kosten decken, d.h. wir müssten dann vom KV defacto 350€ sichern, was wir ja können.

Unser Kontostand ist auch sicher geringer als unser tatsächlicher Betsand, da wir für 2014 noch keine Parteienfinanzierung bekommen haben.

Hier nun die Frage an den Vorstand:

Ist das Verfahren aus eurer Sicht korrekt?

Kann der LV für die Differenz zwischen unserem Kontostand und den 1750 € bürgen (d.h. sie zurückstellen), damit wir den Vertrag formal korrekt unterzeichnen können?

Sobald die Verträge alle unterzeichent sind, wäre ja eine Kostendeckung da, d.h. die Rückstellung könnte wieder aufgelöst werden.

Es wäre super wenn wir in der nächsten Woche eine Bestätigung hätten, dann könnte der Vertrag ab 1.6. lauten.

Viele Grüße,

Rainer Kolb

(Schatzmeister KV Duisburg)


Diskussion:

Bernd: die Ratsfrau ist doch Mieterin, nicht der KV
Stahlrabe: das ist schon der zweite Antrag eines KVs, der LV Mittel binden würde
Bernd/Larian: für den KV stellt sich das Problem der Geldeinnahme (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) sprich körperschaftssteuerpflichtig. WGB über den Bund
Larian: LV muss aber Ausfallbürgschaft leisten, die Parteienfinanzierung greift da nicht

Zuhörer: eine Auskunft über die aktuelle Finanzsituation de KVs würde u.U. schon ausreichen

Lothar via Chat: Nur bei Vermietung von Eigentum (was bei anderen Parteien oft der Fall ist bei deren Bürogebäuden) ist es Einnahmen aus unternehmerischen Tätigkeiten

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #138337 Finanzantrag CSD 2015 Köln

Datum:

  • 24. Mai 2015

Antragsteller:

  • Babak Tubis (Vorsitzender) Manuela Langer (Stellv. Vorsitzende)

Gerald Teybig (Schatzmeister)


Antrag:

Hallo Vorstand,

mit ca. 800.000 Besuchern ist der CSD in Köln das größte Event seiner Art in Europa. Eine Teilnahme der Piratenpartei ist von außerordentlicher Wichtigkeit für unsere Außenwirkung.

Der Kreisverband Köln ist natürlich dabei, mit einem Stand sowie einem ganz besonderen Paradewagen.

Die voraussichtlichen Kosten betragen: 

Material ca. 665,- €
Paradewagen 700,- €
Zugmaschine ca. 200,- €
Gebühren 404,75 €
---------------
Gesamt: ca. 1.969,75€

Wir beantragen daher einen Kostenzuschuß zum CSD in Höhe von

1.400,-€,

auszuzahlen an den Kreisverband Köln, Konto 466 7255 bei der Sparda-Bank West eG,

BLZ 370 605 90 (IBAN: DE36 3706 0590 0004 6672 55, BIC: GENODED1SPK).

Der Paradewagen wird uns aufgrund persönlicher Kontakte von einer Kölner Karnevalsgesellschaft zur Verfügung gestellt; er ist 9 m lang, bis 15 Personen zugelassen und wurde in der vergangenen Session eingesetzt, um Flüchtlingskindern die Teilnahme am Umzug zu ermöglichen.

Ein Foto des Wagens ist beigefügt. Wir finden ihn mehr als passend, aber macht euch selbst ein Bild:

Paradewagen.jpg

Der Wagen ist für uns nur mit dem beantragten Zuschuß finanzierbar.

Beste Grüße,

Kreisverband Köln


Diskussion:

Stahlrabe: der CSD in Köln ist ein wichiges Ereignis, wir könnten das Geld aus dem Solidarischen Werbemittel Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Ralf, Stahrabe, superconductor, Thomas, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Umsetzungbeauftrag: Larian und Babak

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 19 Solidarische Werbemittelfinanzierung

Finanzantrag - #136888 Zugänge zur Mitgliederverwaltung

Datum:

  • 5. Mai 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Kollegen,

ich hatte vor einiger Zeit ein paar Zugänge zur Mitgliederverwaltung beantragt. Dabei habe ich den aktuellen Stand erfahren: NRW hat derzeit 4 Lizenzen. Wenn wir unsere Mitgliederverwaltung übers CRM abbilden wollen (und das empfehle ich seit Monaten dringend), werden wir weitere Zugänge und Lizenzen brauchen! Diese kosten Geld (einmalig). Die Zugänge sind personalisiert und können NICHT von mehreren Personen genutzt werden.

Da ich einfach nicht rausbekomme, was diese Lizenz genau kostet, stelle ich einen Budgetantrag in Höhe von 350,- € (7x 50,- €) für 7 Lizenzen. Das sollte auf jeden Fall ausreichen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Wastl, Ralf, pakki, Thomas, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: Bis Rechnungstellung durch Bund
  • Budget: 01.0 Verwaltung
  • Umsetzungsverantwortlich: Stahlrabe

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - 137718

Datum:

  • 17. Mai 2015

Antragsteller:

  • Timecodex


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich hatte das zwar schonmal angesprochen, möchte mich aber gern jetzt offiziell für die Marina in Kassel zusammen mit Bettina anmelden.

Wir werden an der Pressemappe für den BPT mitarbeiten und das Motto für den BPT mitentwickeln, da wäre es gut, sich dort mit den Kollegen zusammenzusetzen.

Von Euch fahren ja auch ein paar mit, soweit ich weiss.

Viele Grüße Jürgen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Wastl, Pakki, Artgerecht, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#131276/Stahlrabe

Moin liebe Vorstände

nachdem Lothar auch die Mitglieder mit Lastschrifteinzug und mehreren offenen Beiträgen angeschrieben hat, kommen viele Antworten zurück wie "ja, ich würde ja zahlen, aber nur den ermäßigten Beitrag weil Student/arbeitslos/etc."

Normalerweise müssten sich diese Mitglieder mit einem Antrag an den Vorstand wenden usw. und dann ist das vielleicht irgendwann mal im CRM. Können wir das irgendwie auf kurzem Dienstweg klären? Dass wir euch diese tickets direkt weiterleiten zB? Wenn ja, wohin? Dann ist allen schnell geholfen.

Lothar, Manuela und Andreas mal mit ins cc, damit wir dann alle dasselbe machen mit den tickets :)

lg Irmgard

das ausgefüllte und unterschriebene Formular (pro Bewntragungsjahr) sollten an den LaVo gesendet werden verwaltung@piratenpartei-nrw.de
Sokratos schließt sich mit den Leuten kurz

LV Kalender / pakki

  • http://kalender.piratenpartei-nrw.de funktioniert ja schon seit längerer Zeit nicht mehr und kann wohl auch nicht repariert werden (warum auch immer?) - es gab von Irgendwem [tm] Versuche, nach neuen Lösungen zu suchen. Wie ist da der Stand?
    • Sokratos ist nichts bekannt, keine Rückmeldung betreffender Anfragen.
    • pakki: Lösung im Wiki, wie in der Klausur bereits besprochen, ist nicht gangbar
pakki möchte das gerne ausschreiben, vielleicht gibt es Menschen mit Ideen
Wastl: Termine aller KVs und des LVs in einer einzigen Lösung macht keinen Sinn
Stahlrabe: sollte einen Kalender sein, den jeder einsehen kann und in den auch jeder (Pirat) seine Veranstaltungen eintragen kann.
Nachfrage bei der AG Technik ob der OX dafür nutzbar ist

Wahlkreisbüros / pakki

Ich habe im März einen Antrag an den Fraktionsvorstand gestellt, dass die Wahlkreisbüros der Fraktion über den Landesverband abgerechnet werden sollen. Bisher kam dazu keine Rückmeldung. Frage an die Anwesenden: ist bei eurem KV/vKV irgendetwas in der Richtung angesprochen worden oder gab es dazu Gespräche? Ich möchte den Druck auf die Fraktion erhöhen, dass wir das endlich umsetzen.

TdpA 15.1 / pakki

Die AG Events bzw. das Orgateam für Veranstaltungen ist momentan aktiv bei der Suche nach Termin/Location für den TdpA 15.1. Wie sehen EURE Vorstellungen für den kommenden TdpA aus? Was wollt ihr besprechen bzw. erarbeiten? Gibt es Leute, die Bock haben, die inhaltliche Planung mitzumachen? Ich habe keine Lust, das wieder alleine zu machen. Kriegt mal die Füsse aus den Puschen, Leute!

save the date: Sonntag, 30.08.2015
Inhaltliche Orga: Masch, Thomas, wako
nächste Lavo-Sprechstunde wird die inhaltliche Gestaltung des TdpA besprochen
eine Einladung kommt über die NRW Info am Mittwoch

BPT15.1 / pakki

Gibt es Interesse an einem Bus?

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2015.1/Mitfahrzentrale#Nordrhein_Westfalen
Falls ja, bitte Kontakt mit dem Lavo NRW aufnehmen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.06.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:40 Uhr (öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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