2015-04-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 16.06.2015 Sitzung eröffnet um 20:02 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Jan TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? Besprechung mit Kristos am Wochenende - zeitliche Vorgabe: innerhalb einer Stunde mit dem normalen Programm durchkommen --> Berichte daher kurz halten, wichtige Fragen werden dann schon gestellt - falls wir schon vor 21 Uhr durchkommen, am Ende "Open Mic" zur freien Diskussion und ohne Aufnahme - Fraktionen einbinden ist noch in der Schwebe, hängt vom Zeitplan ab TOP 1: laufende Projekte Frag deinen MdB Link mit Grosse-Brömer-Antwortbrief an J. Meier von TTIP-unfairhandelbar weitergeleitet, „Fischen in der Nebelbank - Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert“ Dossier Deutschlandfunk, 19.06.2015, 19.15 Uhr http://www.deutschlandfunk.de/dossier.1169.de.html (Michael) #fsa15 Frage zu Banner ect.: Kann man neutrale oder piratige Frontbanner von Städten, die schon FsA hatten? Antwort Marie Sa: Es gibt das große AKVorrat-Banner, das wird verschickt, wenn Bedarf besteht Jürgen: Banner selbst zu drucken, ist fast billiger als der Versand deutschlandweit, und man hat danach noch was für den Infostand. Wer hat Banner hier? Enavigo hat eins, Hessen hat mehrere - aber es ist wirklich nicht teuer, sie drucken zu lassen Trotzdem danke für die Sammlung, wer Banner hat - vielleicht binden wir das noch in die TeamPolGef-Website ein: https://wiki.piratenpartei.de/Team_polGF Freiheitsserver tut Dinge Wahlkampf Baden-Württemberg einige AVs wurden schon durchgeführt es gibt bei uns keine LAndesliste, sondern nur Direktkandidaten - in "Piratenhochburgen" ist das natürlich schon passiert, das Problem sind die eher dünn besiedelten Gebiete Frage: Wäre es nicht sinnvoller, die Kandidaten auf die Kerngebiete zu verteilen? Antwort: Nein, das nützt gar nichts - wir haben einen Kandidatenpool, sodass die Kandidaten kein Problem sind. Und wir müssen ja trotzdem landesweit auf über 5% kommen, sodass wir Chancen vergeben, wenn wir irgendwo nicht aufstellen und daher die Möglichkeit auf Stimmen völlig vergeben http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Wahlkampf Rheinland-Pfalz http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Wahlen https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Direktkandidaten werden gerade in den einzelnen Wahlkreisen aufgestellt Von 51 WK wollen wir ca. 20 besetzen - wir haben ein anderes System als BaWü, bei uns ist die Landesliste wichtiger Unterschriften für Listenkandidaten werden erst nach der AV gesammelt, da haben wir dann noch hundert Tage, und müssen 2040 Unterschriften sammeln evtl können wir sogar BaWü noch unter die Arme greifen mit BaWü und Sachsen-Anhalt ist auf der Marina schon enge Zusammenarbeit vereinbart worden Hessen hat eine Woche vor uns Kommunalwahlen, aber da haben wir auch guten Kontakt und helfen uns gegenseitig Wahlkampf Sachsen-Anhalt - gleiches Wahlsystem wie RLP - auf der Marina wurden auch die Fühler schon in Richtung anderer LVs ausgestreckt, da ist auch schon Zusammenarbeit vereinbart worden - Ansprechpartner ist der Vorstand (Ernst, Sepp25 ) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner tun Dinge Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Grüne: Linke: In TH derzeit etwas ungemach wegen Berufung des Behindertenbeauftragten http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/31859/Die-Linke-in-Th%C3%BCringen.htm http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Frisch-berufenem-Behindertenbeauftragten-Leibiger-droht-Strafanzeige-965397324 SPD: Hat jemand infos zum Stand wie es bei der Basis zu VDS ausschaut ? Nö. https://twitter.com/MissCharlez/status/610783368045854720 FDP: CDU: *** Eklat in Eisenach - Rechtsruck der CDU http://www.tagesspiegel.de/politik/gegen-oberbuergermeisterin-der-linke-allianz-von-npd-und-cdu-in-eisenach/11921958.html CSU: Macht aktuell mit der Jungen Union mobil für "IT-Sicherheit", Beispiel: Veranstaltung in Südostoberbayern mit dem Bundestagsabgeordneten Mayer, Montag, 29. Juni, um 19.30 Uhr im Bürgersaal Burghausen. Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) 12.-14.6., Marina Kassel, Kassel: durchgängige Teilnahme der meisten bayerischen Landesvorstandsmitglieder. Detailarbeiten für Partei, Politik, Strategie, Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen; Socializing und Vernetzung. 13.6., "Freiheit statt Angst"-Demonstration, Kassel: Teilnahme. Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY: 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation läuft. 5./6.9., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft. 21.6., Navalia, Landesgeschäftsstelle München: nächstes RL-Treffen nach #mk15 (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron). Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) siehe oben. TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 20./21.6., Design-Klausur, Göttingen; Teilnahme 1V BY. 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY. 8.7., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Wasserburg/Rosenheim/Oberaudorf: Fachgespräche mit Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Hofreiter; Teilnahme PolGF BY. 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz. Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 11.6.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 11.6.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. Frage: Hat der LV Bayern einen Artikel zum Thema eCall bei Autos geschrieben? Antwort: Weiß ich grad auch nicht, ich hab ihn zumindest nicht am Schirm BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen entschuldigt BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69 Wochenende wird neuer LaVo in Teltow gewählt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 Werde nicht wieder für LaVo kandidieren, Danke für tolle Zusammenarbeit im PolGef-Team Danke auch von uns! BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh tut Dinge HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Freitag in Gießen kleine Spontan Demo wegen Mensa IQ Preis / Snowden (kleiner Verein hatte Snowden nominiert, ihn dann aber schon während der Nominierungsphase wieder gestrichen) Presse http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/lehrkonzept-foerdert-auch-hochbegabte-schueler_15540837.htm Samstag mit FrauMaja und anderen Piraten Prostitutionsschutzgesetz-Demo in Frankfurt zusammen geplant: "Huren-Pass", in dem verzeichnet wäre, wann sie mit wem Verkehr hatten - da das auch mit Überwachung zu tun hat, sind die Vereine auf die Piraten zugekommen Presse: http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&xtmc=huren%20pass&xtcr=1&mtype=d&key=standard_document_55709781 MarinaKassel am Wochenende in Kassel Kommendes: Anti-Neonazi Demos am Mittwoch und Samstag in Frankfurt (Samstag könnte heftig werden...) Flunkyball-Meisterschaft mit DIE PARTEI (Spaß!) Vorbereitungen LPT LaVor-Foo Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild tut Dinge NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh keine besonderen Vorkommnisse Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch entschuldigt Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/06/anschlag-auf-piraten-buero-in-dortmund/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wahlkampf läuft gute Zusammenarbeit mit BaWü u Sachsen-Anhalt AV wird ausgeschrieben FsA Demo in Mainz am 04.07.15 - bitte auch an die Nachbarländer, uns zu unterstützen! SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix Sind in den Vorbereitungen für den LPT am 5.7. Wir nehmen am CSD in Saarbrücken vom 10.07. bis 12.07.teil, dafür laufen ebenfalls Vorbereitungen SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan nichtanonyme Umfrage an Mitglieder verschickt - Vorstand hat jetzt Liste, wer für verschiedene Themenfelder direkt ansprechbar ist Fragen - "Welches sind Deine bevorzugten Politikfelder?" und "Welche Politikfelder könntest Du auch nach außen vertreten?" zum selber eintragen Beteiligung: 56 von 436 Mitgliedern haben sich beteiligt Top 5 der Themen: Soziales inkl. Inklusion Privatsphäre und Datenschutz, Internet / Netzneutralität Transparenz & Bürgerbeteiligung Kommunalpolitik Migrationspolitik/Asyl/gegen rechts Eklat in Eisenach - Rechtsruck der CDU http://www.tagesspiegel.de/politik/gegen-oberbuergermeisterin-der-linke-allianz-von-npd-und-cdu-in-eisenach/11921958.html TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm entschuldigt Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Infotisch der Sozialpiraten beim LPT RLP am 7.06 war gut besucht. Kleiner SWR3-TV Beitrag zum LPT auf YouTube https://youtu.be/ljvZoa19Ox8 Antrag auf Infotisch Sozialpiraten / AG-BGE beim BPT 2015.1 in Würzburg beim BuVo eingereicht. Antragstext unter: https://sozialpiraten.piratenpad.de/241 mit Unterstützerliste. Gemeinsamer Mumble-Termin der Sozialpiraten mit AK Soziales Hessen zukünftig immer am 2. Sonntag im Monat. NRW-Server, Zweig der Themen, Sozialpiraten, ab 20:00 Uhr letztes Treffen am 14.04. Hier die Zusammenfassung Nacharbeitung Positionspapier: Die Funktion der Tafeln im System des SGB II http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Positionspapier_Tafel.pdf wird per Mumble erfolgen. Termin steht noch nicht fest. Telefonliste Jobcenter Technische Umsetzung läuft - Restart voraussichtlich im Spätsommer. Artikelserie zu Hartz-IV (Flaschenpost) Nächster Artikel: "Fördern und Fordern", vorgesehen für September Flyer-Projekte Zwei Flyer sollen in nächster Zeit erarbeitet werden. a) Insiderwissen für Jobcenterbesuch b) Deine Rechte auf Sozialleistungen im Alter Arbeitspad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/231 weitere Flyer in Planung: Stromsperren - Nein danke Kostendeckender Regelsatz für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr kurzer Hinweis: Die Flyer "Deine Rechte im Jobcenter"http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Deine_Rechte_im_Jobcenter.pdf wie auch der BGE-Flyer http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/BGE-Flyer.pdf sind noch in ausreichender Stückzahl von der Bremerhaven-Wahl übrig gegblieben und können bei mir kostenlos angefordert werden. Kurze Mail an gernot.reipen(ät)online.de. Nächste Termine: AG-BGE-Mumble am 22.06. Uhr Sozialpiraten-Mumble am 12.06, 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Bitte unterschreiben, wer kein 2. Tschernobyl möchte: AKW war stillgelegt, seitdem hat man Risse im Gebäude entdeckt, mittlerweile heimliche Verträge darüber, dass das AKW doch nicht stillgelegt werden soll http://ln.is/www.change.org/p/CxDc8 … http://www.aachener-zeitung.de/lokales/region/akw-tihange-aachener-stadtrat-fordert-die-sofortige-stilllegung-1.1095221 https://www.change.org/p/an-die-belgische-atomaufsichtsbeh%C3%B6rde-widersprechen-sie-dem-antrag-auf-neustart-der-rissereaktoren-tihange-2-und-doel-3 http://www1.wdr.de/studio/aachen/themadestages/stadtratgegentihange100.html Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Nationalen Konferenz Elektromobilität http://www.konferenz-elektromobilitaet.de/ http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/elektromobilitaet-weiterer-marktaufbau-fuer-e-fahrzeuge/?tx_ttnews[backPid]=698&cHash=5d5acf2e828b905e3c479d6977e5043e Denza: Warum gibt es diesen Elektro-Mercedes nicht bei uns? http://www.focus.de/auto/elektroauto/fahrbericht-denza-elektroauto-erste-testfahrt-im-denza-warum-gibt-es-diesen-elektro-mercedes-nicht-bei-uns_id_4093505.html Frage: Könntest du einen Websitenartikel dazu schreiben? Antwort: Wir schreiben das grad ins "Orangebuch" und es gab auf der Konferenz eigentlich technisch nichts Neues, sodass ich lieber auf alte Artikel verweise Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 bis August hat Erwerbsarbeit Priorität Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer Videopodcast zum Thema öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) von PAtrick Breyer Anlass: morgen ÖPP-Antrag im Plenum Link zum Video: http://www.piratenfraktion-sh.de/2015/06/16/patrick-breyer-zu-top-17-oeffentlich-private-partnerschaften/ NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 16 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Gernot entschuldigt, Abendveranstaltung, wichtiges steht im PAD Manfred Olaf Konstantin Krueger Birgitt Piepgras Jan Hacke Alex Schnapper @Klausch_Th Michael Berndt Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 23 Jun. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}