2014-01-09 - Protokoll Kreisverband Münster Vorstand

Was: Kreisverband Münster - Vorstand
Ort: Raketencafe
Datum: 09.01.2014
Uhrzeit: 20:39 Uhr bis 23:47 Uhr
Versammlungsleiter: Sebastian
Protokoll: Sebastian

Anwesend

• Sebastian
• Niels
• Heiko
• Marcus (bis 21:57)
• Sandra

Abwesend

entschuldigt

• Veronika

Gäste

1

Versammlungsleiter

• Sebastian

einstimmig

Beschlussfähig

Ja.

Protokoll vom letzten Mal annehmen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-27_-_Protokoll_Kreisverband_M%C3%BCnster_Vorstand

Ja: einstimmig

TO

Statistik

• Kontostand: 6.487,40 €
• Mitglieder: 132

Tätigkeitsberichte

• Sebastian
  • Stammtisch
  • PMs
  • KMV
  • Typ am Drucker
  • Protokolle abzeichnen lassen
  • Daten der Listen- und Direktkandidaten eingeholt
  • In das Tool vom Wahlamt eingepflegt
  • Mit dem "AK" an Intros/Leitbildern gearbeitet
  • Viel Post bekommen, das meiste direkt entsorgt
    • Richte hiermit Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche aus. ;)
  • BPT
  • WDR5 Radiotermin

• Marcus
  • Stammtisch
  • PMs
  • Fachbeirat Frieden
  • KMV
  • WDR5 Radiotermin

• Niels
  • Allgemeine Schatzmeistertätigkeiten
  • PMs.
  • KMV

• [[Benutzer:Ronja|Ronja]
  • Stammtisch
  • PMs rumkorrigiert
  • KMV

• Heiko
  • HP Pflege
  • Socialmedia
  • KMV
  • Stimmkarten für KMV
  • PMs
  • Stammtischbesuche
  • AKKMS
  • Besuch BPT14.1
  • Wiki für BV-Listen angelegt
  • Beirat Bürgerhaushalt

Protokollierung der Umlaufbeschlüsse

Antrag an den Vorstand #113 - Toner für Drucker

http://www.piratenms.de/redmine/issues/113

Für den Drucker, der bei unserer Aufstellungsversammlung Wahlscheine, Formulare und Protokoll drucken soll, brauchen wir eine Tonerkartusche.

Am wirtschaftslichsten ist nach kurzer Recherche dieses Angebot: http://www.toner-dumping.de/toner/businesstoner-ersetzt-hp-q7553x-q7553a-bxxlfuellmenge-10000-seitenb-fuer-hp-laserjet-p2014-p2015-m2727nf-mfp-p-3184.html

Ich beantrage also 50,-€ für die Bestellung der oben verlinkten Kartusche.

Angenommen

Antrag an den Vorstand #114 - Beauftragung der Bundesbuchhaltung

http://www.piratenms.de/redmine/issues/114

Lieber Vorstand, Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Buchungen für das Jahr 2012 wurden vom NRW-Schatzmeisterteam unter riesen Aufwand und Zeitdruck durchgeführt. Die Landesschatzmeisterin hat gestern in der Schatzmeisterssprechstunde durchblicken lassen, dass das in dieser Form für 2013 so nicht zu leisten ist. Da die KV Schatzis per se in NRW keinen Zugriff auf SAGE haben (und auch nicht den "BeSager") ist die praktikabelste, sicherste und entspannteste Methode, die neue zentrale Buchhaltung des Bundes zu nutzen. Die ersten 5h Arbeitszeit sind dabei gratis, jede weitere Stunde wird mit 25€ im viertelstundentakt abgerechnet. Bei unseren maximal 100 Buchungen (2012 waren es genau 68) kommt uns das also wahrscheinlich recht billig. Da die Bucherhalterin im Bund eine bezahlte Vollzeitstelle hat können wir auch damit rechnen, dass das alles zeitnah funktioniert...

Das soll heißen, das wir die Buchungen für 2013 in einem Rutsch von denen erledigen lassen. Und die für 2014 würde ich dann monatlich oder vierteljährlich durchführen lassen. Ich denke das wir mit einem Budget von 250€ (wahrschenlich viel weniger) für 2013 auskommen. Die Kosten, die 2014 entstehen würden, würde ich in den Haushaltsentwurf fürs nächste Jahr packen, den wir ja dann im Januar beschliessen müssen.

Ich bitte euch dem zuzustimmen, damit wir den ReBe 2013 nicht wieder erst Ende 2014 in Händen halten werden...

Angenommen

Antrag an den Vorstand #115 - Druckerpapier (weiß & farbig) und B4 Versandtaschen

http://www.piratenms.de/redmine/issues/115

Moin!

Ein Drucker alleine reicht nicht, um Wahlscheine und Protokoll zu drucken. Auch brauchen wir Umschläge für die sichere Verwahrung der Stimmzettel.

Der Vorstand möge beschließen: Sebastian kauft 1.000 Blatt weißes und 1.000 Blatt (4 verschiedene Farben, je 250 Blatt) farbiges Druckerpapier, sowie 40 Versandtaschen B4. Kosten bis 40,- € werden erstattet.

Angenommen

Antrag an den Vorstand #138 - Porto für Wahlvorschlagsunterschriften

http://www.piratenms.de/redmine/issues/138

Wir brauchen die Unterschriften von unseren Wahlvorschlägen. Wir treffen nicht alle. Ich würde gerne die Seiten, welche wir unterschrieben beim Wahlamt einreichen müssen, zur Not per Brief und Rückumschlag versenden. Maximal 33 * 2 * 60ct = irgendwas mit 40,- €.

Der Vorstand möge beschließen 40 € für Porto, zum Zwecke des Erhalts der Unterschriften unserer Wahlvorschlage, zur Verfügung zu stellen.

Angenommen

Themen

KMV

Formalfoo Kommunalwahl

• Unterlagen zur Reserveliste und zu den Direktkandidaten

vervollständigen und zügig einreichen

Wastl: Unterlagen soweit vollständig, werden in KW3 dem Wahlamt zur Prüfung übergeben, bei Bestätigung von Richtigkeit und Zulässigkeit, drucken wir alles auf Papier und reichen dann mit Unterschrift ein.

Abschiebestopp während des Winters

• http://www.piratenms.de/redmine/issues/143

Wir diskutieren, Punkte bei der Diskussion: 20Piraten Antrag im LTNRW wurde abgelehnt. Probleme der Flüchtlinge sollte nicht als öffentlichkeitswirksame Aktion genutzt werden, ggfls. ist die verstärkte öffentliche Präsenz kontraproduktiv.

Wir unterstützen das Ziel, aber nicht den Antrag.

Einstimmig beschlossen.

KW

• Kommunalwahlprogramm

Wir machen Dampf. Die nächsten beiden Sonntage, 12. & 19.01. treffen wir uns 13:00 in der Boheme Boulette und schreiben Texte zum Wahlprogramm. Wastl schreibt dazu eine Mail auf die Liste.

Einstimmig beschlossen.

• Werbemittel

- Einkaufchips

- Kulis

- Buttons

- Ahoi-Brause

- Sattelschoner

- Kondome

- Cleaning Pads

- Pappmagnette

- Ballons

- Brillenputztücher

Niels prüft Angebote und legt vor.

• Plakate

- BTW Plakate haben wir noch

- KV Plakate werden wir in Din A0 aufängen

- Mit dem Design, siehe Wastls Mail auf der ML.

- Slogans werden noch entwickelt.

einstimmig angenommen

• Listen für die Bezirksvertretungen

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunal_M%C3%BCnster/Kommunalwahl_2014_BV

Heiko schreibt nochmal eine Mail auf die ML, wir brauchen noch ein paar Menschen.

• Termin KMV 2014.1

- 16.02.14

TO:

- BV Wahlen

- Letzter Termin für Wahlprogrammanträge

- sowie ggfls. Nachwahl für Listen- / Direktkandidaten Stadtrat

Sonstiges

• Terminfestsetzung eines Themenstammtisches : Dezentraler Parteitag - Online-Abstimmungen

- Wir regen an, dieses Thema nach der Kommunalwahl zu behandeln

• Maßnahmenpaket in Münster zur Anti-TTIP-Kampagne

• • Wir sind unserer Zeit einfach vorraus... #wdr #Lokalzeit berichtete heute über Überwachungskameras

• • Am Stammtisch gucken, was an Ideen zusammenkommt.

• Wahlkampfraum (vgl. Diskussion auf dem letzten Stammtisch und den Immobilien-Vorschlag von Sebastian)

- Wastl wird den Makler bis Montag fragen, ob eine Zwischenmiete möglich ist. Wir haben etwas Bedenken, ob die Fläche sinnvoll genutzt werden kann. Haben dabei auch die ggfls. hohen Kosten im Blick.

- Heiko hat noch einen Raum Wolbecker/Gleisunterführung gesehen und fragt dort nach.

- Arbeitsplatz wollte ggfls Johannes bereitstellen -> Stammtisch

• Anti-Abhör-NSA-Aktion während bzw. vor dem Beginn der nächsten Ratssitzung am 12.02.2014 (um 17h beginnt der Hauptausschuss) publikumswirksam vorm Stadtweinhaus.

Wir richten den Bollerwagen her und machen das.

einstimmig angenommen.

• Antrag von Pascal an den Kreisvorstand: "Um eine regelmäßige Veröffentlichung von Pressemeldungen während der Wahlkampfzeit zu fördern, wird folgende Regelung getroffen: Aus der Gruppe der Vorstandsmitglieder, dem aktuellen Ratsmitglied und allen Kandidaten der Reserveliste und der Direktkandidaten der Piratenpartei zur Kommunalwahl 2014 können mindestens zwei Personen, wobei darunter ein Vorstandsmitglied oder eine dafür extra beauftrage dritte Person sein muss, einen Pressemeldung zur Veröffentlichung freigeben."

(http://www.piratenms.de/redmine/issues/143)

Wir merken an:

- Im Namen der Piraten kann nur ein demokratisch gewähltes Organ sprechen

- Ratsherren können in Ihrem Namen eigene PMs versenden

- Listen- und Direktkandidaten können ebenfalls in Ihrem Namen PMs versenden

Die Regelung wird einstimmig abgelehnt.

Weitere Terminplanung

Verschoben auf nächste KVV

JuPi-Ecke

Sandra ist gerne hier.

Zusammenarbeit ist toll.

Sandra berichtet vom letzten JuPi Stammtisch.

Nächster Termin

23.01.2014 ab 20:30 Uhr im Mumble, Raum Münster

Protokoll erstellt von: Wastl

Protokoll abgezeichnet von: