2013-06-20 - Protokoll Initiative gemeinsames Europawahlprogramm

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Mumble Sitzung Initiative gemeinsames Europawahlprogramm 20.06.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:39 Uhr durch Malte
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Malte
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

PIRATAXEL

gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 0.5

TOP 1

(TOP vorgezogen)
  • Wikiseite, Begutachtung und Änderungsvorschläge:

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm

  • Diskussion, ob auf der Wiki-Seite die beteiligten AGs aufgelistet werden sollen.
  • Meinungsbild, ob AGs auf der Wiki-Seite genannt werden sollen:

JA:TSMPaul NEIN: Stimmbürger; Verena Nedden, Gilles,Exile, HamburgFrank, Paul, flow ENTHALTUNG:MalteMCS,PIRATAXEL,Thomas,miki ERGEBNIS: 2-8-4

  • Meinungsbild ergibt AG werden nicht genannt - Gilles setzt um (on the run)

TOP 2

  • Vorschlag aus der AG-Europa für eine Struktur des Wahlprogrammes:

https://flow.piratenpad.de/struktur-wahlprogramm-europa Wie will man das einbinden? Weiteres Vorgehen? Will man eine erste Limesurvey Umfrage um eine Struktur für das Europawahlprogramm zu finden? Oder will man so verfahren, dass die Inhalte die Struktur bestimmen? Was passieren könnte wenn man ohne Struktur vorgeht wäre folgendes: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4202.html Die beteiligten Piraten und AGs einigen sich nicht im Vorfeld auf einen Antrag und plötzlich haben wir 3 Anträge zum "Modell für Europa", die ein gesetztes Quorum überspringen und man hätte auf einmal 3 unterschiedliche Modelle für Europa im Wahlprogramm. Alternative: Man setzt vorher in einer ermittelten Struktur eine Themengebietsüberschrift "Unser Model für Europa" und nimmt nur den Text in den Gesamtantrag, der die meisten Stimmen erhällt. Wäre in diesem Fall "Vereinte Föderationen Europa". Oder vielleicht noch besser: Die beteiligten Piraten und AGs einigen sich vorher auf einen Text, der eine Reform der EU fordert und offen lässt welches der 3 Modelle genau umgesetzt wird...

Malte stellt den Struktur-Vorschlag der AG Europa vor.
Fragt, ob die Interna der Struktur per LimeSurvey abgestimmt werden sollen.
Thomas und tehpw sprechen dagegen. (stattdessen abstimmen über fertige Vorschläge)
Frank fragt ob wir keine Struktur haben wie für das Bundeswahlprogramm http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378
Malte stellt die zwei Alternativen vor: entweder lose Anträge, die später ohne Legitimation in einem Gesamtantrag zusammengepackt werden, oder mit einer vorgegebenen Struktur arbeiten
Gilles spricht sich für die Struktur aus, würde helfen, alle Bereiche abzudecken, ohne etwas zu vergessen.
  • Einwand: fehlende demokratische Legitimation für eine Strukturvorgabe
    • Lösungsmöglichkeit (Vorschlag): Struktur vorbereiten und per Limesurvey zur Abstimmung stellen
    • Nachfrage: Ob und wie sollte der BuVo eingebunden werden?
    • Lösungsmöglichkeit (Vorschlag): mehrere Strukturvorschläge zusammenfassen und gemeinsam per LimeSurvey zur Abstimmung stellen
  • Vorschlag von Stimmbürger welcher einer sehr breiten Basis zu Diskussion gestellt werden

Wahlprogramm zur Europawahl 2014 - vorgeschlagene Struktur

Präambel Demokratie-wagen Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales Internet, Netzpolitik und Immaterialgüter Bildung und Kultur Bürgerrechte und Innenpolitik Verbraucherschutz, Umwelt und Gesundheit Energie, Landwirtschaft und Fischerei Verkehr und digitale Mobilität Internationales Handeln

  • Vorschlag PIRATAXEL: Eine Struktur jetzt aus unserer Mitte auswählen und sie klar als vorläufige Arbeitsstruktur kommunizieren. Vorteil: bekanntlich ergibt die Arbeit mit Anträgen neue Strukturideen. Hälfte bis letztes Drittel des Arbeitsprozesses Strukturgedanken und Arbeitserfahrung in Sachen Struktur zu mehreren Strukturvorschlägen zusammen fassen und diese dann zur Abstimmung per LimeSurvey stellen. Vorschlag ermöglicht sofortiges arbeiten, ist flexibel und vermeidet blockierenden Formal-Foo-Streit im Vorfeld.
Eine endgültige Struktur für das Europawahlprogramm kann nach dem erfolgten Erfahrungsprozess ausdiskutiert und fertiggestellt werden.
Gilles: Leute gebunden im BTW-Wahlkampf -> keine/wenig Zeit für Strukturdebatte für EU-WP
Malte: Strukturdebatte über ML und KoKo anstossen, dann Abstimmung darüber in der Ini. Alternativ: Strukturvorschläge in LQFB kippen
Gilles: LQFB -> gute Idee, Vorschläge übersichtlich gebündelt

Frage: Alios und Andi Popp zuständig für Europawahl (?) Ja

  • Impuls vom Moonopool
Ihr Lieben,
wie fast jeden Donnerstag abend  werde ich nicht dabei sein können. Ich unterstütze aber audrücklich den  Ansatz, auch die Struktur so gut wie es geht basisdemokratisch zu  legitimieren und dadurch auch die Initiative bekannt zu machen. Bitte  zählt im Falle einer Abstimmung meine Stimme als Briefwahl entsprechend  ;)
Dazu möchte ich folgenden Vorschlag in den Ring werfen: 
1.  Der aktuelle Strukturvorschlag sollte in ein Read-Only Medium (Wiki)  gepackt werden und über die Landeslisten und die orga-koordinatoren  (nicht mehr, das letzte Mal hben wir das etwas übertrieben) verbreitet  werden, verbunden mit dem Vorschlag, auf der Diskussionsseite  alternative Vorschläge bzw. Änderungsvorschläge einzureichen. Die  Einreicher kann man dann zur Diskussion einladen, welche  Strukturvorschläge in den LS kommen sollen. 
2. Dort stelle ich mir eine Abstimmung unter diesen Vorschlägen per  Approval vor, wo man zu jedem Vorschlag separat noch  Verbesserungsvorschläge machen kann.
3. Weil wir  diesmal keine Hektik haben, könnte man die Strukturvorschläge in der  Reihenfolge ihres Eintreffens auch im Liquid zur Diskussion stellen. Ein  Medium, mit dem man wieder ein paar Piraten mehr erreichen kann.
4. Ein Problem könnte sih aus der Konsolidierung des Feedbacks ergeben, aber das können wir ja auch mal auf uns zukommen lassen.
Ausserdem wäre es cool, wenn sich schon mal jemand fände, der die Anträge beim Buvo stellen wird und so ;)
Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool

Verschiedene Vorschläge und Meinungsbild: 1. Die Strukturvorschläge auf den Mailinglisten zur Debatte stellen und um weitere Vorschläge bitten. Dann bei der nächsten Sitzung das weitere Vorgehen besprechen. JA: Stimmbürger; TSM, HamburgFrank, tehpw, PIRATAXEL, Verena Nedden NEIN: - ENTHALTUNG: Exile, Malte, (TK),flow, Gilles ERGEBNIS: 6-0-5 2. Wollen wir mit einer Arbeitsstruktur (basierende auf dem Vorschlag der AG-Europa Programmarbeit und Stimmbürger) anfangen und parallel eine Strukturdebatte führen? JA: flow, Gilles, tehpw,(TK), Malte, Exile, PIRATAXEL, Verena Nedden NEIN: Stimmbürger; TSM ENTHALTUNG: HamburgFrank ERGEBNIS: 8-2-1 3. Wollen wir in einem 2 wöchigen Prozess eine Struktur finden und in einer Ini-Sitzung beschließen? JA: Stimmbürger; TSM, Exile, HamburgFrank NEIN: Gilles, tehpw, PIRATAXEL, Verena Nedden, flow, (TK) ENTHALTUNG: - ERGEBNIS: 4-6-0 4. Wollen wir eine Strukturdebatte führen die in einer eigenen Limesurvey Umfrage endet? JA: Stimmbürger; TSM, HamburgFrank, tehpw,PIRATAXEL, Verena Nedden, flow NEIN: Malte Gilles, (TK) ENTHALTUNG: Exile ERGEBNIS: 7-3-1 5. Wollen wir eine Strukturdebatte führen die in einer eigenen LQFB Umfrage endet? JA: Malte,flow,Exile, Gilles NEIN: Stimmbürger; TSM, HamburgFrank, (TK) ENTHALTUNG: tehpw, PIRATAXEL, Verena Nedden ERGEBNIS: 4-4-3 Ergebnis nach Abschlußdiskussion:

  • Strukturdebatte über MLn anstossen, auswerten, beim nächsten Treffen weitersehen

TOP 3

flow trägt den Zeitplan ins wiki Stimmbürger: "Brauchen 2 LS Umfragen" damit die INI und der Prozess bei der Basis bekannt wird. Es herrscht Einigkeit, dass wir 2 LimeSurvey Umfragen wollen / haben müssen.

TOP 4

Wer stellt Anträge beim BuVo? Nächste BuVo Sitzung am 26.6. Wir wollen für übernächste Sitzung den Antrag. 

   Alios und Andi Popp sind vom BuVo für diesen Prozess zuständig.

   Thomas sieht Markus morgen.

   Dienstag ist POLGF Sitzung.

   Gilles hat guten Draht zu Andi und Alios.

   "Gilles hat den Hut auf..."

Gegenrede? - Keine

TOP 5

ToDo: 

   Was soll in der 1. LimeSurvey abgefragt werden

   Wer schreibt die Fragen?

Vorschlag: Wir müssen (in einem Pad) gemeinsam die Fragen für die LS Umfrage erarbeiten. Pad-Adresse: https://inigeuwp.piratenpad.de Stimmbürger sucht die Fragen von der letzten Ini raus https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Umfrage_1 Frage 1 (LS und/oder LF) Frage 2 (nötige Zustimmung) Frage 3 (Quorum) Frage 4 (umfassende Anträge oder Module) Frage 5 (komplette Kapitel vorziehen) Frage 6a (einheitliche Benennung der Piraten) Frage 6b (wie benennen) Frage 7a (gendern) Frage 7b (wie gendern) Frage 8 (Leichte Sprache) Frage 9 (Landesverband) Frage 10 (Feedback) Extrafrage11: Struktur des Wahlprogrammes (Themenüberschriften) Vorschlag Stimmbürger: Einige der Fragen müssen nicht gestellt werden, da man da die Antworten bereits aus der Ini-WP übernehmen kann (z.B. beim Gendern). 

   2 ja, aber überarbeiten

   3 ja aber überarbeiten

   6a nicht mehr

   6b nicht mehr

   7a nichtmehr

   7b nicht mehr

   8 nicht mehr aber kann (wer? leistet das?) Kann, nachträglich passieren, wenn Programm beschlossen wurde.

Diskussion des Vorschlages. Ergebnis: Es soll auch abgefragt werden, ob das beschlossene Programm "BPT13.2" nachträglich in Leichte Sprache in welchen verschiedenen Sprachen (Englisch, Französisch, Schwäbisch) "übersetzt" werden soll. Erstellung eines Pad für die Fragendiskussion. Link zum PAD zur fragenbearbeitung: https://inigeuwp.piratenpad.de/2 Pad mit Fragen erstzubefüllen macht: @moonopool Gegenrede: keine

Fortgesetzte Diskussion

Sonstiges

  • Soll es eine konsolidierte Version geben, à la "Massiver WP-Antrag"?
    • Jede Basisinitiative kann sich gerne aus der Ini bedienen, und einen eigenen Antrag erstellen (Man braucht 5 Piraten als Antragsteller)
      • Gut wäre aber eine vorherige Abstimmung, wer da ggf. dran mitarbeitet, da vom Arbeitsaufwand her höchstens ein oder zwei "Massive Wahlprogrammanträge" ordentlich zusammengestellt und diskutiert werden können. Ich würde mir wünschen, dass sich da bereits vorher die AGs oder andere Interessierte für den Prozess melden.
        • Auch hier sollte man aus den Erfahrungen mit dem BTW-Programm lernen und gewisse Qualitätsstandards bei der Überarbeitung einhalten (z.B. dass immer begründet wird, wenn von den Ergebnissen der LS-Umfrage abgewichen wird und man zu jedem Themengebiet kompetente Leute dransetzt).

Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Freitag, 28.06.2013 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.

Malte lädt ein mit Links auf Fragenpad und Pad für Freitag

  • Schließung der Sitzung um 23:33 Uhr durch Malte
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