2013-01-28 - Protokoll Initiative gemeinsames Wahlprogramm - Wirtschaft und Finanzen

Sitzung der AG Wirtschaft 28.01.2013, 20:15 Uhr

Teilnehmer

1. Arne Pfeilsticker
2. Axel Braun
3. Piratos
4. Katja
5. Andreas1964
6. TSMPaul
7. StephanO

TOP 1 Formalia

• Die Sitzung wird um 20.20 h von Arne eröffnet.
• Versammlungsleiter: Arne
• Protokoll: alle
• Aufzeichnung: Ja durch Piratos

TOP 2: Strategie Konsolidierung Themenbereich Wirtschaft und Finanzen

Link: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Wirtschaft_und_Finanzen

Grundsatzprogramm: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA444

Topthemen im Bereich Wirtschaft und Finanzen

Ranking: +9 (mein top Thema) .... +1 (mir nicht gar so wichtig)

1. = Thema (Punkte nur für Themen vergeben)
   1. = Programmpunkt
2. Bankenregulierung / Finanzmarktregulierung+7+8+8+9+7+8+9=56
   1. Begrenzung der Spekulation auf Nahrungsmittel und Agrarrohstoffe
   2. Finanzkrisen
   3. Regulierung von Hochfrequenzhandel
   4. Bankenrekapitalisierung
   5. Staatsanleihen bei Banken mit Eigenkapital unterlegen
3. Steuern+6+6+6+8+8+8=42
   1. Reform der Lohn- und Einkommenssteuer,
   2. Ankauf von Steuerflüchlinge-CD´s für von internatioaneln Banken und verpflichtende bessere Steuerabkommen mit Drittstaaten
   3. Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten
   4. Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer auf grosse Vermögen
   5. Geldvermögenssteuer
   6. Mehrwertsteuer und/oder Umsatzsteuer abzuschaffen
4. Arbeitslosigkeit/Vollbeschäftigung/sozialeGerechtigkeit (BGE) +9,+7,+9+9+5=39 --> Haupthemengebiet für Arbeitslosigkeit ist Arbeit und Soziales: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Arbeit_und_Soziales
5. Unternehmen +8+7+5+6+6+7=39
   1. Förderung Selbständigkeit und Mittelstand
   2. Sektorale Strukturpolitik
   3. Regionale Strukturpolitik
   4. Abschaffung des Kammerzwangs (Brax59 ist obsolet steht schon im Grundsatzprogramm)
   5. Unternehmensgründungen aktiv fördern
   6. Null-Aufwand Steuererhebung
6. Internationale Wirtschaftspolitik+4+9+4+5+9=31
   1. starker Binnenmarkt statt Exportweltmeister
   2. Devisenmarktregulierungen ( Devisen-Spekulationen eindämmen )
   3. faire Verteilung der Gewinne
7. Gemeinwohlorientierte/faire Wirtschaftsordnung+3+5+9+3+6=26
8. Geldordnung und Finanzkrisen+8+7+2+7=24
9. Haushalt +4+4+3+6=17
   1. Staatsverschuldung
10. Subventionen+5+7+2+2=16
11. Rüstungs-/Waffenkontrolle +3+5=8

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Themen zum Themengebiet Wirtschaft und Finanzen

1. Finanzmärkte / Bankenregulierung / Geldordnung
2. Unternehmen
3. Steuern
4. Haushalt
5. Internationale Wirtschaftsordnung und Wirtschaftsbeziehungen

Meinungsbild: Zeile 76-80 sollen die Themen und Reihenfolge für das Themengebiet Wirtschaft und Finanzen sein. Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1 Nein:

https://etherpad.mozilla.org/tMgDFoKrFe

Zur Info: Treffen mit Squad FHS (Berlin) am Montag 4.2. 20:30 im Mumble AG Selbständige, um das Thema "Unternehmen" weiter zu bearbeiten.

TOP 3 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: 04.02.2013 20.00 Uhr
• Ende der Sitzung:22:22 Uhr