2013-01-14 - Protokoll Initiative gemeinsames Wahlprogramm - Europa

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Mumble Sitzung Themenbereich Europa der Inititiative gemeinsames Wahlprogramm 14.01. 2013

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch HamburgFrank

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
HamburgFrank
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:

Gemeinsam

.so beschlossen

Vorschläge zur Tagesordnung

- Gliederung des Wahlprogramms der Ini für den Bereich Europa - Klärung weitere Vorgehensweise inkl. in Projektgruppen bearbeiten?

- Gestaltung Wikiseite

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom xx.xx. 201x

heute nicht da erstes Mumble

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

heute nicht da erstes Mumble

TOP 1

Gliederung des Wahlprogramms der Ini für den Bereich Europa http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa Aktuelle Gliederungsvorgabe ergibt sich aus PA 378 (OPTION 1) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378
Europa
-Europa wagen
-Vision für Europa
-Meinung zu Fiskalunion und ESM
-weitere Themenblöcke)

Anderer Vorschlag (OPTION 2)Gliederung des Europaprogramms -Präambel / Einleitung
-Demokratisches Europa
-Wirtschafts- und finanzstarkes Europa
-Soziales Europa
-Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
-aktuell ohne Zuordnung

Demokratisches Europa statt Post-Demokratie (OPTION 3)
-Für die europäische Einigung
-Einigung aber nicht durch Entzug von Rechten und Finanzen
-Entzug führt in die Post-Demokratie
-Einheit Europas nur auf demokratischer Grundlage
-Grundsätze einer Verfassung
-Finanzkrise erfordert Solidarität - gegen Post-Demokratie
-Kernpunkte von neuer Finanzverfassung und Währungssystem
-Für einen Konvent

Abstimmung:

Option1:(Gliederung wie Zeile 62)

Option2:(Gliederung wie Zeile 68, nach den Anträgen erweitern)

+1 Thomas, +1 Wika, +1 Pompi, +1 Gilles, +1 NoPi,+1 HamburgFrank +1 LordSnow +1 flow

so beschlossen

Option3:(Gliederung wie Zeile 77)

Karl Pitz

Tom und Nico (Fraktion NRW) erarbeiten auf Grundlage der Themen der küftigen Ratspräsidentschafts weitere Anträge. Die Gliederung kann ggf. aus den Arbeitsergebnissen angepasst werden Themenschwerpunkte aus der Agenda der Trio-Ratspräsidentschaft (IRL-LIT-GRE) Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
-Energiebinnenmarkt
-Verkehrspaket
-Digitale Wirtschaft
-Innen- und Rechtspolitik (insbesondere Stockholmer Programm, Asyl- und Flüchtlingspolitk)
-Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

  • Ergebnis: Option 2 mehrheitlich beschlossen, wird als Arbeitsgrundlage verwendet

HamburgFrank erweitert die Gliederung um obige Punkte der Option 2 im Wiki und sortiert die Anträge, die jetzt noch nicht in Option 2 einsortiert sind nach bestem Wissen und Gewissen in die Gliederung Option 2 ein.
Es gab dazu keine Gegenrede.

Sammelanträge aus Option 1 wird hinten angestellt

TOP 2

Klärung weitere Vorgehensweise

zur Info: Nächstes Mumble der Ini ist am 18.01.2012

Vorschlag: eigene wikiseiten für die Hauptkapitel im Themenbereich einrichten durch Wika bis Freitag 18.01.2012

so angenommen

Andere Antragsteller zu Europa anschreiben -> macht Thomas so beschlossen

Inhaltliche Arbeit in Projektgruppen? Ansprechen: Projektgruppe Demokratie -> Thomas Projektgruppe ESM -> HamburgFrank Projektgruppe Soziales -> Wika, Nordpirat

vorschlag: Inhaltliche Arbeit wird in den Projektgruppen stattfinden soweit diese damit einverstanden sind. Das Arbeitsprocedere kann dann noch abgestimmt werden. noch zu klären beim nächsten mal; unter anderem ein Redebeitrag von lordsnow der als gegenrede verstanden werden kann ("lieber arbeiten in einem grossen pad", lordsnow könnte beim nächsten mumble noch von seinen guten erfahrungen damit berichten.")

Frage: Wie wird mit Punkten umgegangen bei denen kein Konsens erfolgt?

Wika erklärt, dass es dann konkurrierende Anträge sein werden. keine Gegenrede aber letztlich noch offen da Verfahren der Ini insgesamt noch in Klärung

TOP 3

Gestaltung Wikiseite

Vorschläge:
-Pads für Kommentare zu den Anträgen einstellen
-Änträge nur als Links einstellen
-den Antragstellern überlassen, ob als Link oder als Antrag einstellen
-Unterseiten zu Themenschwerpunkten -> beschlossen Wika macht das bis Freitag
-Diskussion auf Diskussionsseiten der Unterseiten oder Pads (Projektgruppen überlassen)
-Auch Sammelanträge forcieren
-Satzungsänderungsantrag schreiben, das einzelne Wörter/Sätze nach Abstimmung des BPT im Nachhinein ersetzt werden dürfen

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am , 21.01.2012 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Wahlprogramm
  • Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch HamburgFrank
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