2012-09-16 - Protokoll Newsletter München

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Liebe interessierte Bürger, liebe Piraten,

Hier wieder die aktuelle Version des Newsletters:

• I. Entscheidungen vom Landesparteitag
• II. Aktuelles
• III. Anstehende Termine
• IV. Vorschau wichtiger Termine

Viel Spaß beim Lesen!

Und wenn ihr Ideen und Anregungen habt (oder mitarbeiten wollt) – jederzeit! Der Newsletter wird immer hier zusammengestellt.

Euer Newsletter-Team

Newsletter der Münchner Piraten (16.09.2012)

I. Entscheidungen vom Landesparteitag

Gestern und heute fand unser Landesparteitag in Maxhütte-Haidhof statt. Da einige von euch leider nicht persönlich anwesend waren berichten wir euch in diesem Newsletter die Ergebnisse.

Wir gratulieren dem neuen Landesvorstand und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Vorsitzender:	Stefan Körner	@sekor	(66%, Wiederwahl)
Stellv. Vorsitz:	Christina Gandrath	@spinni81	(63%, Neu-Wahl)
Pol. Geschäftsführer:	Bruno Kramm	@BrunoGertKramm	(79%, Neu-Wahl)
Schatzmeister:	Franz Rauchfuß	@franzrauchfuss	(80%, Wiederwahl, zuvor GenSek)
Stellv. Schatzm.:	Thorsten Forkel	@coldtrack77	(90%, Neu-Wahl)
Gen. Sekretär:	Mark Huger	@MarkHuger	(94%, Wiederwahl, zuvor Beisitzer)
1. Beisitzerin:	Astrid Semm	@Frau_Semm	(55%, Neu-Wahl)
2. Beisitzerin:	Nikki Britz	@dyfustic	(Stichwahl im 4. Wahlgang, Neu-Wahl)

In das bayerische Schiedsgericht wurden Magnus Rosenbaum (@Cmrcx), Anna Lang (@anna_vero_) und Sören Liebich (@liebsoer) gewählt; als Ersatzrichter wurden Chris Allgäuer, Werner Steppuhn und Daniel Isberner (@PiratenIsi) gewählt.

Um Bayern im Finanzrat zu vertreten wurden Christian Haas (@Chaas08) und Oliver Dangers (@hakon1981) gewählt.

Die Personenwahlen haben wie meistens bei den Piraten lange gedauert, danach wurde über verschiedene Anträge diskutiert.

Unter anderem abgelehnt wurde die erneute Verschiebung der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl ( Antrag X01) und die Direktwahl der Direktwahl der Exekutive (Antrag EA08).

Über die verschiedenen Anträge zum Bildungssystem wurde lange diskutiert, viele Anträge enthielten nach der Meinung der Parteitagsmitgliedern interessante und richtige Aspekte, wurden jedoch zum Großteil als überarbeitungsbedürftig angesehen und daher nicht als Wahlprogramm verabschiedet (Antrag SS01, Antrag SS02, Antrag SS03). Mit deutlicher Mehrheit angenommen wurde aus diesem Themenbereich lediglich der Antrag EA21, welcher sich für offene Bildungsressourcen einsetzt.

Beschlossen wurde auch, dass für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik Sitzungen per Videoaufzeichnung gesendet bzw. aufgezeichnet werden müssen (EA18).

Der von der AG 60+ entwickelte Vorschlag für ein neues Rentenmodell bekam eine Mehrheit als Positionspapier (Antrag).

Ein sehr ausführliches Positionspapier für eine Neuausrichtung der Kulturpolitik fand eine deutliche Mehrheit am Parteitag (Antrag EA10).

Mit knapper Mehrheit sprach sich der Parteitag für eine Abschaffung des Meisterzwangs im deutschen Handwerk aus. (Antrag EA06).

Zu Letzt wurde über den Einsatz von Liquid Feedback in Bayern diskutiert und dabei beschlossen, strengere Datenschutzbedingungen zu verwenden. (X05).Ebenfalls wurde die zukünftige Verwendung eines neuen Delegationsverfahrens mit Stimmgewichtsbeschränkung beschlossen (Antrag X12).

Das offizielle Protokoll des Parteitages liegt noch nicht vor, daher sind alle Angaben ohne Gewähr.

II. Aktuelles

Podiiumsdiskussion zum Thema Tetra-Digitalfunk Am Mittwoch, den 26.09 findet in Traunstein (Gasthaus Sailer Keller, Herzog-Wilhelm-Straße 1) eine Podiumsdiskussion zum Thema Tetra-Digitalfunk statt. Der Vorsitzende des Bezirksverbands Oberbayern, Roland Jungnickel, ist aktiv beim Technischen Hilfswerk in München und auf dem Podium vertreten. Der Beginn ist um 19:30

III. Anstehende Termine

S71 = Geschäftsstelle, Schopenhauer Str. 71, U-Bahn Milbertshofen

Montag, 17.09.2012

• 18:00 S71-Orgateam (S71)
• 18:00 AG 60+ (S71)
• 20:00 AG ESM
• 20:30 Montagsstammtisch (Pschorr-Krug, Oberländerstraße 32)

Dienstag 18.09.2012

• 18:00 AG Öffentlichkeitsarbeit MUC (S71)
• 19:00 Hochschulgruppe (Studierendenvertretung LMU, Leopoldstr. 15)
• 20:00 FG Außen und Sicherheitspolitik (S71)

Mittwoch 19.09.2012

• 19:00 Pirate Debating
• 20:00 AG Trailerpiraten (S71)

Donnerstag, 20.09.2012

• 19:00 AG Neupirat - Anlaufstelle für Neupiraten (S71)
• 20:00 AG Basisarbeit (S71)
• 20:00 FG Wirtschaft (S71)
• Opt-Out Day - Infostand vor dem KVR (Poccistrasse)

Freitag, 21.09.2012

• 17:00 IG Maibaum und Tuba (S71)
• 17:00 AG Kommunalpolitik (S71)
• 18:00 AG Landwirtschaft (S71)
• 19:30 Stammtisch (Wirtshaus zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24, Neuhausen)

Samstag, 22.09.2012

• 18:00 Treffen der Jungen Piraten im Sax (Hans-Sachs-Str. 5)

IV. Vorschau wichtiger Termine

• 06.10.12 Aufstellungsversammlung der Bundestagsdirektkandidaten für unsere vier Münchener Wahlkreise (Gaststätte zur Freundschaft, Giesing, Wieskirchstr. 2) http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/BTW2013
• 20./21.10.12 - Aufstellungsversammlung der Bundestagslistenkandidaten für Bayern (Stadthalle Maxhütte, Nordgaustrasse 1 93142 Maxhütte)