2012-07-13 - Protokoll AG Justizpolitik
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Navigationsbox der AG Justizpolitik
Sitzung der AG Justizpolitik am 13.07.2012 21.00h
- Ort: mumble.piratendenburg.de
- Pad: https://juko.piratenpad.de/2012-07-13
Mitglieder
- Bastian
- Birgitta B.
- CeCe
- Clay
- Dragon (Technik)
- DSLawFox
- Emanuel
- Joachim Mos
- Josef Brüninghoff
- Konstantin Rapatinski
- Lars Ritterhoff
- Lily
- Lofotenmann
- LunaLoof
- Malte Sommerfeld
- Markus Roscher-Meinel
- Rolf von Niewitecki
- notar1957
- nutella
- Paranoia
- Photon
- Privacy
- R2Dine
- TheHutt
- Thomas G.
- ullidre
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Formalia
- Die Sitzung wurde um ???? h von ???? eröffnet.
- Versammlungsleitung:
- Protokoll:
TOP1.1. Moderation der Mailingliste
- Weitere Fälle
TOP 2. Vertagtes
TOP 3 Themengruppen
Strafrecht und Strafprozessrecht
- Sachstand:
AG Justizpolitik/TG/Zivilrecht Zivilrecht und Zivilprozessrecht
- Sachstand:
Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht nebst Prozessordnungen
- Sachstand:
Überarbeitung der Wahlgesetze und des Parteiengesetzes
- Sachstand:
Staatsrecht und Verfassungsrecht
- Sachstand:
Gerichtsverfassungsrecht
- Sachstand:
Verständlichkeit des Rechts - Mediation
- Sachstand:
Gesetzesfolgenabschätzung
- Sachstand:
Arbeitsrecht
- Sachstand:
TOP 4. Verschiedenes
- Jour fixe: Sitzungen finden am 1. Freitag im Monat statt. Falls am 1.Freitag im Monat die KoKo stattfindet, findet das Jour fixe am darauf folgenden Freitag statt.
TOP 5. Schluss der Sitzung/nächste Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am 03.08.2012 um 21.00 Uhr statt.
- Die Sitzung wurde um ???? Uhr geschlossen.
