2012-05-25 - Protokoll AG Haushalt

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1. Sitzung der AG Haushalt

  • Termin: 25-05-2012
  • Beginn: 18.00h
  • Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Haushalt
  • Ende: 19:15

Teilnehmer:

Anwesende Mitglieder

TOP 0: Begrüßung

  • 0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung:
Leitung: Melanie
Protokoll: Semon
  • 0.2 Neulinge Vorstellung

TOP 1: Aktuelles

  • 1.1 Übersicht über Koordinatorenarbeit Impyer
  • 1.2 Status Mailingliste
Tok kümmert sich (Ihm fehlt noch Datenschutzschulung)
Semon hat Datenschutzschulung (wird zweiter Admin)
  • 1.2.1 Weiterer Admin für Mailinglist:
Beschluss: Tok und Semon werden Admins; Tok kümmert sich.
Ev. Mailingliste der AG Finanzpolitik nutzen? (Eiself ist Admin)
Beschluss: Diese Mailing-Liste wird provisorisch verwendet.
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-finanzpolitik

TOP 2: Wahlen

  • Wahl der Koordinatoren
Kommisarische Koordinatoren bleiben bis auf weiteres
Wahl wird verschoben.
  • Sprecherwahl
Kommisarischer Sprecher bleibt.
Ev. drei Koordinatoren statt Sprecher ? => Wird bei Koordinatorenwahl geklärt.

TOP 3: Agenda

  • 3.1 Diskussion über PAD Haushaltspolitik-Richtlinie
https://haushalt.piratenpad.de/Haushaltspolitik-Richtlinie
  • Zeitplan:
LQFB ist nicht Vorbedingung um BPT-Anträge einzureichen.
Anträge zum BPT müssen spätestens Mitte-August eingreicht werden.
LQFB könnte an dann im August immer noch gestartet werden.
ToDo: Impyer klärt auf KoKo heute abend, ob Anträge noch nach Einreichung bearbeitet :werden können.
Satzung sagt: 4 Wochen Frist.
  • Diskussion zum Inhalt des Pads
Anmerkungen und Änderungen sind dort direkt vermerkt.
Es wurde nur über den Abschnitt "Zielsetzung der Haushaltspolitik" gesprochen
Besonders wichtige Ziele:
  • Transparenz des Haushalts
  • Politische Kontrollfunktion

TOP 4: Sonstiges

Für Layout wird noch ein Vorschlag erarbeitet.

TOP 5: Nächste Sitzung

Termin wir über Doodle abgestimmt => Semon richtet ein und versendet per E-Mail
Meeting wurde 19:15 geschlossen.