2012-05-14 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 14.05.2012

BITTE AUCH ALS MITGLIED IM WIKI EINTRAGEN (Damit als Ansprechpartner für Interessenten verfügbar) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

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Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Markus

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen 
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

a) Verabschiedung https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-05-01 vom 08.05.2011

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/1

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 5 Zusammenarbeit mit anderen AGs

a) AG Soldaten

https://wiki.piratenpartei.de/Soldaten_bei_den_Piraten Keine Neuigkeiten

Kontakt: Jo

b) AG Entwicklungspolitik

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik Keine Neuigkeiten

Kontakt: Jo

c) AG Landwirtschaft:

Nächste mumble Sitzung 20.05.2012 um 20:30 Uhr

Könntet Ihr auf die nächste Agenda einen Punkt Fragen von AG_Friedenspolitik aufnehmen? Wir kämen euch dann besuchen. ja, ist schon auf der Tagesordnung

  • /Wer möchte dort die Fragen stellen, die uns interessieren? /*

- Landwirtschaftliche Produktion in Entwicklungsländern für den Export? - Wie kann Landwirtschaft zu Friedenspolitik beitragen / zukünftige Konflikte verhindern -Spekulation mit Nahrungsmittelnund Konkurrenz zwischen Nahrungsmittel- und Treibstoffproduktion; Beeinflussung und Zerstörung einheimischer Märkte durch Vermarktung der Überproduktion aus den Industriestaaten?

---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

d) AG Nachhaltigkeit

Bericht: Daniel Mietchen (Ex-Koordinator)
  • weiterhin in Reaktivierungsmodus
  • drei neue Koordinatoren
  • Grosses Interesse an Vernetzung mit anderen AGs, ist aber noch nicht systematisch angegangen worden
Diskussion: Abkehr vom Wachstums-Mantra?

Seid Ihr Ansprechpartner für nicht erneuerbare Ressourcen {und Alternativen dazu ;-)}? Eigentlich eher für Erneuerbare. AG_Friedenspolitik hat das Thema auf der Agenda würde gerne zusammen arbeiten. Gerne, da hab ich vor Wochen auch mal was auf ein Pad geschrieben. Bräuchten Link zur AG Aussen- und Entwicklungspolitik auch wegen Energie aus Afrika. kennt ihr dies hier: http://www.bne-portal.de/coremedia/generator/unesco/de/02__UN-Dekade_20BNE/02__UN__Dekade__Deutschland/Die_20UN-Dekade_20in_20Deutschland.html Die Padlist der AG Nachhaltigkeit entält Pads zu diversen Themenbereichen unter Berücksichtigung nachhaltiger Prinzipien: https://nachhaltigkeit.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined

  • /Wer möchte Kontakt aufnehmen und Fragen stellen, die uns interessieren werden?/*

- Welche Ressourcen werden immer seltener werden? Wie können sie ersetzt werden? - Wie kann diese Nachhaltigkeit auch in armen Ländern umgesetzt werden, oder werden die einfach noch ärmer? - Was machen die Länder, die jetzt nur von Ressourcen leben?

---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

e) AG Wirtschaft

100. Mitglied aufgenommen
3. Wirtschaftskonferenz in Hamm erfolgreich abgeschlossen.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Konferenzen/Treffen_2012.1
Diverse Themengruppen gegründet
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen
AG Nachhaltigkeit ist an Kooperation zum Thema "Wachstum als Ziel" (bzw. Alternativen dazu) interessiert{- auch in Zusammenarbeit mit AG Friedenspolitik}
AG_Friedenspolitik ist interessiert an Thema "Fairer Handel" zur Vermeidung von Konfliktpotential. Gibt es dazu einen Ansprechpartner? Oder falsche AG?
  • /Wer möchte Kontakt aufnehmen und Fragen stellen, die uns interessieren werden?

/*- Wie kann man fairen Handel realisieren? - Müssen alle Länder ihre Märkte vollständig öffnen?

---> Sakölabo versucht einen Kontakt aufzubauen

f) AG Außenpolitik

Bericht von Harald: AG Außenpolitik bearbeitet Positionspapiere für nächsten BPT, haben Kontakt zu Soldaten, wollen nach Potsdam fahren. Vorgeschlagene Zusammenarbeit mit uns wurde positiv aufgenommen. Mailingliste-Texte scheint weniger pazifistisch zu sein als bei unserer AG, sind eher realpolitisch. Vorschlag: Extra-Pad bei Zusammenarbeit wurde positiv aufgenommen.

Harald und Sascha (Sakölabo) bleiben dran.

g) AG Geldpolitik Bericht: Keine Neuigkeiten ---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.2

a) Brief an den neuen Bundes-Vorsitzenden.

Noch keine Reaktion. Jo will über Twitter Kontakt versuchen

b) Vorbereitung BPT

Antragsfabrik wird abgeschafft. Anträge "sollen" über LQFB geleitet werden. LQFB wird allgemein als derzeit nicht demokratisch und repräsentativ angesehen. Trotzdem sollte man Versuche mit LQFB starten. Vorschlag: 1 Antrag bei Liquid Feedback einreichen zum Test (siehe 7a)

Beschlussanträge: Beginn mit dem Uploaden von Beschlussanträgen in die Antragsfabrik und Antragspapiere sobald Upload möglich ist. Als Antrag: Präambel, Als Positionspapiere: Punkte 1 bis 12 (jeweils als einzelne Papiere), 13 (Palästina), 14 (Iran), 15. (Syrien), 16. (Afghanistan), 17. (Sudan), 18. (Sonstiges), 19. (Sonstiges).

Beschlussvorschlag: Endgültige Freigabe in der endgültigen Form, wie eingereicht wird.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

2. Aufbau eines Info-Standes und Entwicklung eins allgemeinen Flyer " AG Friedenspolitik " Vorbereitung: Erstellung eines Banners: "AG Friedenspolitik" Details und Finanzierung später - Jetzt Grundsatzentscheidung Verteilung von Flugblättern mit dem Inhalt der Anträge auf BPT 2012.2.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 7 Resolutionen

a) Afghanistan

Vorbereitung eines Positionspapiers https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan Beschluss: Der PAD wird bis zur nächsten Sitzung bearbeitet und dann möglichst verabschiedet. Und in eine LQFB Initiative gebracht (Versuchsballon) Text ist bearbeitet und einstimmig angenommen. Markus wird noch einmal lektorieren und ins LQFB einstellen.

b) IRAN

Vorbereitung eines Positionspapiers? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Iran Die Initiative soll parallel mit Afghanistan ins Liquid Feedback eingestellt werden.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/1

c) Syrien https://dortmund.piratenpad.de/Friedenspolitik-Syrien-02

Mitglieder wollen den Text bis nächste Woche überarbeiten. Erneute Behandlung, in der nächsten Woche.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

6/0/0

TOP 8 Berichterstattung

a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen

Bericht Udo: Keine Neuigkeiten.

TOP 9 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Fortsetzung bei Punkt 12: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 ab Zeile 150. Die Mitglieder überarbeiten den Text. Besprechung verschoben auf nächste Woche. Dann prioritär behandeln.

TOP 10 SONSTIGES

Wer verfolgt die Entwicklungen in der KoKo in Hinsicht auf die Formblätter zur Info des Vorstandes? Wird verschoben, bis mehr Informationen vorliegen. Jo ist Ansprechpartner

Sudan.

Jo erstellt ein PAD zum Sudan. Die Mitglieder bringen Textvorschläge zum nächsten Treffen ein.

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 21.05.2012 - 20:00 Uhr.

  • Schließung der Sitzung um 22:27 Uhr