2012-02-23 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Anwesende: Florian, Sebastian, Max, Andrea, Dorle, Hartwig, Stefan Beginn 19:00 Ende: ca. 20:45 Uhr

  • Das Thema Evokation der Bebauung "Wulffsche Siedlung" wird diskutiert. Die Aussichten eines VB werden eher schlecht beurteilt
  • Andrea ist dabei, den Tischwimpel zu erstellen
  • Es gibt eine Nachlese zur ACTA-Demo
  • Das Urteil des BVerfG zum Anti-Raucher-Gesetz Hamburg wird diskutiert
  • Das Thema Schuldaten und Veröffentlichung wird diskutiert; Anregung: kleine * Anfrage in der HmbBü ? Nachforschung in der Parlamentsdatenbank
  • Am 01.04.12 ist Gründungsversammlung vermutlich in der "Rotbuche", vorher am 29.03.12 noch ein Stammtisch im Barmbek-Basch (Hartwig fragt mal nach), alt. Zinnschmelze oder Tobak mit abtrennbaren Raum, auch das Bürgerhaus Barmbek bleibt ein Thema
  • Florian meint, Bürgervereine können in Parlamenten Kleine Anfragen stellen ? Hartwig forscht mal. (Anm. d.P.: Können Bürgervereine nicht; in den Fällen, die durch die Presse gingen, war der Vorsitzende oder das Mitglied des Bürgervereins immer zugleich Mitglied des Parlaments; eine Zusammenstellung der relvanten Normen (HV) und die GO HmBü / BV Nord folgt am Montag)
  • Am 30.März findet ein Treffen zum Thema Lidl / Zersiedelung Käkenflur statt