2012-02-20 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 20.02.2012

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Entschuldigt:


Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:52 Uhr durch Sven


TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sven

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 

==== TOP 4A Tag der Arbeit ====

Bitte nach Interessen eintragen, damit Jo eine Agenda erstellen kann.

Punkt 4 und 5 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/h3y8baite4de75rg Punkt 1 und 2 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/zwucxni69ue7qrth Punkt 3 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/bkuks6u6fdhfhsat Punkt 6 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/z83yb89cmugvrkgc

Optional: Punkt 10 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/tkk3rd6mcrfnnvwf


TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik (entfällt)

Bericht Stevan

b) Gemeinsame PM mit der AG Außen zum Thema Syrien: (entfällt)

Bericht Stevan / Sven

c) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen?

WIRD AUFNACHFOLGENDE SITZUNG VERTAGT

Jenny: Initiative zum Iran: 

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2500.html

Unsere Anmerkung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/4955.html

c) Mailinglist (muss nicht besprochen werden) Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik


TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

Nachfolgende Themen des Positionspapiers werden diskutiert. Es soll eine abgestimmte Formulierung für das Positionspapier gefunden werden.

Punkt 7 bearbeitet.

Punkt 5: NATO http://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-NATO

Punkt 9: Waffenexporte Bericht Frank zu: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf Meinen Bericht dazu findet ihr hier: http://wowanus.blogspot.com/2012/02/politische-grundsatze-der.html


Punkt 1:Sicherheitspolitik Bericht Bülow zu: http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.


TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 8 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 23.02.2012 Uhrzeit: 20:30-22:30 Uhr

Thema: Aktuelle Initiativen / Grundsatzpapier

  • Schließung der Sitzung um 22:23 Uhr durch Sven
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