2012-02-09 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Gäste:


Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung 21:40 Uhr durch SOL

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sven

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen 
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

2/0/0

TOP 4A Tag der Arbeit

Terminfindung und Zeitplan für das der Friedensarbeit: http://www.doodle.com/g6rq4ew3maaar6gs

---> vertagt auf nächste Sitzung

TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik (u.a. Israel/Palästina & Bar Camp) ---> vertagt auf nächste Sitzung b) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen? Bitte zu diskutierende Initiativen bitte im Vofeld hier posten:

---> jeweils vertagt auf nächste Sitzung

Frank meldet für nächste Sitzung Redebedarf an zur Präambel

Stephan wird eine Initiative zu Syrien einbringen

c) Mailinglist Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik


TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Punkt 9: Waffenexporte

Frank recherchiert das Dokument http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf und bringt seine Überlegungen in eine der nächsten Mumble Sitzungen ein.

Punkt 1: Bülow fasst das Dokument http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.

TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 8 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 13.02. Uhrzeit: 20:30 - 22:30 Uhr

  • Schließung der Sitzung um 23:15 Uhr durch Sven