2012-02-06 - Protokoll AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg

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AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg

Ergebnisprotokoll der letzten Mumble-Sitzung vom 09.01.2013 https://kommunale-vernetzung-bw.piratenpad.de/5

Beginn der Sitzung: 06.02.2012, 21:02 Uhr

Ort: Mumble-NRW / KV Karlsruhe Land

Teilnehmer: 

Entschuldigt:

Gäste:

Versammlungsleitung: Moderation durch Cleanstrom

Protokollant: Gemeinsam

Legende: V=Verantwortlich, WV=Wiedervorlage, B=Bericht, T=Termin


Kurzvorstellung der anwesenden Teilnehmer

Top1

Vorstellung Baden-Württembergischer Stadt- und Gemeinderäte der Piraten (schriftlich + persönlich durch Cleanstrom eingeladen) Fragen & Antworten an Michael Kreis- und Gemeindrat/ Konstanz. Schriftlich entschuldigt: Dr. Schönherr (Bruchsal), Jürgen Steinhilber (Tübingen)

http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/Pressemitt/2012315.asp

Top2

Vorstellung der Software BasDem und evtl. Nachfolger Findeco; Referent: Sven Krohlas, Listenkandidat BW Platz 2

Links

Das ist ein Meinungsbildungstool. Jetzt neu: gemeinsames Projekt "Findeco" >Menüpunkt: Unterpunkt: Beispiel: AKW Phillipsburg Argumente, Pro/Contra

Vorteile

- F. gibt Debattenfeedback in strukturierter Form - Vorschlag von @cleanstrom: Mustereinsatz in großer Kreisstadt >20.000E. - F. kann Gruppen erkennen und Verhaltensänderungen von Usern Pro/Contra analysieren - F. soll stetig verbessert werden. Admin wollen Erfahrungen aufnehmen und lernen.

Top3

Gemeinderatsarbeit in der großen Kreisstadt Herrenberg; Referent: maik06, Unternehmer  https://www.dropbox.com/s/46ehn89dcjwa16t/Herrenberg%20die%20mitmachstadt.pdf https://www.dropbox.com/s/sh0k9utlvucboww/B%C3%BCrgerinformationssysteme.pdf Vertagt auf nächste Sitzung WV

Top4

Vorstellung eines Haushaltsplanentwurfs (Musterstadt aus BW); Referent: Cleanstrom (5-10min) WV

Top5

- Kommunale Beteiligungsberichte - die Transprarenz im Rahmen der GO BW, Info WV - Status Quo Klage Immo, Info Stadt Baden-Baden sagt in der Klageerwiderung, dass der Kläger nicht in seiner eigenen Rechtsposition verletzt sei. Immo ist in erster Instanz ohne Rechtsbeistand. Der KV Rastatt/BAD unterstützt die Klage und der LV BW gibt dazu eine Pressmitteilung heraus. Ergänzender, aktueller Status

Top6

Thema Untergliederungen, Ansprechpartner und Feedback Bericht Immo: Info: KV Freiburg  Bericht Cotillo: Info KV KA Land Bericht Cleanstrom: E-Mail an BV NW & MA, HD

Kommunalbeauftragter -> Hinweis von @Mart_101: Antrag auf Ausschreibung an den LVor BaWü; @cleanstrom V

Verschiedenes

S3 (V) hat uns einen Chatraum unter Arbeitsgemeinschaften BW eingerichtet; diesen können/sollten wir zukünftig nutzen / erledigt Mumble, Baden-Württemberg, Arbeitsgemeinschaften, Kommunale Vernetzung

  • Protokoll diesmal ins Wiki stellen, @Mart_101, @cleanstrom

Neue Idee: (noch nicht besprochen): Landesmittel Baden-Württemberg für die Einrichtung einer kommunalpolitischen Vereinigung der BW Piraten Beispiel: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW https://kommunalpiraten.piratenpad.de/HowTo

Ende der Sitzung: 06.02.2012, 22:48 Uhr

Nächste Sitzung ist am 13.03.2013 um 20:00 Uhr, Mumble, Raum: kommunale Vernetzung